mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 17. Februar 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (241)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Jahresbericht 2019 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung Große Anfrage zur Vorlage 200381

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Jahresbericht 2019 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Sanierung des Fahrbahnbelages der Straße „Am Noßbacher Weg“ (K14)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Sanierung des Fahrbahnbelages der Straße „Am Noßbacher Weg“ (K14)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Nachhaltiges Regenwassermanagement

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Nachhaltiges Regenwassermanagement

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.2

Nachhaltiges Regenwassermanagement

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Große Anfrage der FDP:Graffitibeseitigung in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Große Anfrage der FDP:Graffitibeseitigung in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Anfrage: Schulbauten in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Anfrage: Schulbauten in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Status ISEK Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.1

Status ISEK Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9.2

Status ISEK Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Schulbetrieb an Godesberger Schulen während der Covid-19 Pandemie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10.1

Schulbetrieb an Godesberger Schulen während der Covid-19 Pandemie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11

Ehemaliges Restaurant Ännchen - Stand der Erkenntnisse im Dezember 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11.1

Ehemaliges Restaurant Ännchen - Stand der Erkenntnisse im Dezember 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

Zukunft der König-Fahd-Akademie

Ergebnis: vertagt

2.12.1
2.13

Mittel aus dem Feuerwehrtopf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.13.1

Mittel aus dem Feuerwehrtopf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.14

Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

Ergebnis: vertagt

2.14.1

Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

Ergebnis: vertagt

2.15

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elisabethstr. / Goldbergstr. / Muffendorfer Hauptstr. / Klosterbergstr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.15.1

Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elisabethstr. / Goldbergstr. / Muffendorfer Hauptstr. / Klosterbergstr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.16

Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36 a

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.16.1

Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36 a

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.17

kleines theater Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.18

Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019

Ergebnis: vertagt

2.19

Wiederherstellung des Kunstwerks „Wegekreuz der Weltreligionen“

Ergebnis: vertagt

2.20

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee - Veröffentlichung der Ergebnisse der Substanzerkundung durch ein Ingenieurbüro

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.20.1

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee - Veröffentlichung der Ergebnisse der Substanzerkundung durch ein Ingenieurbüro

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.21

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

Ergebnis: vertagt

2.21.1

Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

Ergebnis: vertagt

2.22

Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.22.1

Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.23

Bezirksbibliothek Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.23.1
2.24

Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673)

Ergebnis: vertagt

2.24.1

Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673)

Ergebnis: vertagt

2.25

Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012, von Sankt-Martins-Zuschüssen sowie eines Zuschusses für die Weihnachtsbeleuchtung im Stadtbezirk Bad Godesberg für das Jahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg" Antrag zur Vorlage 201497

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.3

Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße Antrag zur Vorlage 201269 und 201372

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. 5 -13/ Eltviller Str. 2-14

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. 5 -13/ Eltviller Str. 2-14

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5.2

Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße Antrag zur Vorlage 201269 und 201372

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6.1

Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bürgerantrag: Erhaltung der Grünflächen und Bäume zwischen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße zum Schutz von gefährdeten Vogelarten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

Bürgerantrag: Erhaltung der Grünflächen und Bäume zwischen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße zum Schutz von gefährdeten Vogelarten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Baumschutz Margarineviertel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8.1

Baumschutz Margarineviertel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13- Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13- Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße 16 bis 22 und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

6.11.2

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

Ergebnis: vertagt

6.11.3

ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

Ergebnis: vertagt

6.14.1

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

Ergebnis: vertagt

6.14.2

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

Ergebnis: vertagt

6.14.3

Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt Antrag zur Vorlage 201775

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

Ergebnis: vertagt

6.15.1

Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

Ergebnis: vertagt

6.16

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61

Ergebnis: vertagt

6.16.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61

Ergebnis: vertagt

6.16.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße 59 - 61 Antrag zur Vorlage 201751

Ergebnis: vertagt

6.17

Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg

Ergebnis: vertagt

6.17.1

Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg

Ergebnis: vertagt

6.18

Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule

Ergebnis: vertagt

6.18.1

Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule

Ergebnis: vertagt

6.19

Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr

Ergebnis: vertagt

6.19.1

Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr

Ergebnis: vertagt

6.19.2

Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr Antrag zur Vorlage 201919

Ergebnis: vertagt

6.19.3

Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr Antrag zur Vorlage 201919

Ergebnis: vertagt

6.20

Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße

Ergebnis: vertagt

6.20.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße

Ergebnis: vertagt

6.21

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

Ergebnis: vertagt

6.21.1

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

Ergebnis: vertagt

6.21.2

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

Ergebnis: vertagt

6.21.3

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

Ergebnis: vertagt

6.22

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

Ergebnis: vertagt

6.22.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

Ergebnis: vertagt

6.22.2

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

Ergebnis: vertagt

6.23

Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

Ergebnis: vertagt

6.23.1

Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

Ergebnis: vertagt

6.24

Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

Ergebnis: vertagt

6.24.1

Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

Ergebnis: vertagt

6.25

Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

Ergebnis: vertagt

6.25.1

Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

Ergebnis: vertagt

6.26

Bürgerantrag: Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

Ergebnis: vertagt

6.26.1

Bürgerantrag: Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

Ergebnis: vertagt

6.27

Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

Ergebnis: vertagt

6.27.1

Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

Ergebnis: vertagt

6.28

Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf)

Ergebnis: vertagt

6.28.1

Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf)

Ergebnis: vertagt

6.29

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.29.1

Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.30

Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

Ergebnis: vertagt

6.30.1

Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

Ergebnis: vertagt

6.30.2

Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue Antrag zur Vorlage 202237

Ergebnis: vertagt

6.31

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

Ergebnis: vertagt

6.31.1

Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

Ergebnis: vertagt

6.32

Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103)

Ergebnis: vertagt

6.32.1

Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103) Antrag zur Vorlage 202066

Ergebnis: vertagt

6.33

Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.33.1

Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.34

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021

Ergebnis: vertagt

6.34.1

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021 Antrag zur Vorlage 201953

Ergebnis: vertagt

6.35

Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

Ergebnis: vertagt

6.36

Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK) für das Jahr 2021

Ergebnis: vertagt

6.37

Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.37.1

Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262

Ergebnis: vertagt

6.38

Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.38.1

Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

Ergebnis: vertagt

6.39

In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

Ergebnis: vertagt

6.39.1

In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

Ergebnis: vertagt

6.40

Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

Ergebnis: vertagt

6.40.1

Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

Ergebnis: vertagt

6.41

Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

Ergebnis: vertagt

6.41.1

Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

Ergebnis: vertagt

6.42

Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus

Ergebnis: vertagt

6.42.1

Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus

Ergebnis: vertagt

6.43

Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

Ergebnis: vertagt

6.43.1

Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

Ergebnis: vertagt

6.44

Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

Ergebnis: vertagt

6.44.1

Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

Ergebnis: vertagt

6.45

Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

Ergebnis: vertagt

6.45.1

Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

Ergebnis: vertagt

6.46

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

Ergebnis: vertagt

6.46.1

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

Ergebnis: vertagt

6.46.2

Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

Ergebnis: vertagt

6.47

Linksabbiegung Cäsariusstraße

Ergebnis: vertagt

6.47.1
6.48

Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.48.1

Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.49

Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.49.1

Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

Ergebnis: vertagt

6.50

Sanierung Umkleidekabinen Altes Godesberger Stadion

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.50.1

Sanierung Umkleidekabinen Altes Godesberger Stadion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.51

Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

Ergebnis: vertagt

6.51.1

Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

Ergebnis: vertagt

6.52

Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

Ergebnis: vertagt

6.53

Parken im Pützfelder Weg

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.2

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 201482

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.3

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.1.4

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.5

Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

Ergebnis: abgelehnt

7.2.1

Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

8.2

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

Ergebnis: vertagt

8.2.1

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

Ergebnis: vertagt

8.2.2

Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092

Ergebnis: vertagt

8.3

Straßen- und Wegekonzept

Ergebnis: vertagt

8.3.1

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.3.2

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.3.3

Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

Ergebnis: vertagt

8.4

Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4.2

Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter Antrag zur Vorlage 202028

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.4.3

Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter Antrag zur Vorlage 202028

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4.4

Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter Antrag zur Vorlage 202028

Ergebnis: abgelehnt

8.4.5

Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter Antrag zur Vorlage 202028

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: vertagt

10.2

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

Ergebnis: vertagt

10.2.2

Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103

Ergebnis: vertagt

10.3

Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

Ergebnis: vertagt

10.3.1
10.4

Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

Ergebnis: vertagt

10.4.1

Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

Ergebnis: vertagt

10.5

Godesburg: Erstellung eines Masterplans (alt: 1812435)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.5.1

Godesburg: Erstellung eines Masterplans (alt: 1812435ST2, FF: BezVSt. Bad Godesberg)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

Ergebnis: vertagt

12.2

Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

Ergebnis: vertagt

12.3

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

Ergebnis: vertagt

12.4

Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

12.5

Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. 57 - 61 - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

Ergebnis: vertagt

12.6

Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg

Ergebnis: vertagt

12.7

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

Ergebnis: vertagt

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20.1

(nichtöffentlich)

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21

(nichtöffentlich)

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22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

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Nicht-öffentlich
24

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Nicht-öffentlich
25

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:30 Uhr

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