mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 17. Februar 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (238)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Jahresbericht 2019 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung Große Anfrage zur Vorlage 200381

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Jahresbericht 2019 über die Arbeit der Sachgruppe Zweckentfremdung

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Sanierung des Fahrbahnbelages der Straße „Am Noßbacher Weg“ (K14)

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Sanierung des Fahrbahnbelages der Straße „Am Noßbacher Weg“ (K14)

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1

    Große Anfrage zu DS 200828: Grundstück in Bonn Friesdorf, Eltviller Str. 2-14/Rüdesheimer Str. 5-13 Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4

    Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1

    Fahrradgerechter Ausbau des Promenadenwegs zwischen Weißenburgstraße und Aennchenstraße

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.5

    Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1

    Entwicklung des Gewerbegebietes Bad Godesberg Nord

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.6

    Nachhaltiges Regenwassermanagement

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.6.1

    Nachhaltiges Regenwassermanagement

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.6.2

    Nachhaltiges Regenwassermanagement

    zur Kenntnis genommen
  16. 2.7

    Große Anfrage der FDP:Graffitibeseitigung in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.7.1

    Große Anfrage der FDP:Graffitibeseitigung in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  18. 2.8

    Anfrage: Schulbauten in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  19. 2.8.1

    Anfrage: Schulbauten in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.9

    Status ISEK Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  21. 2.9.1

    Status ISEK Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  22. 2.9.2

    Status ISEK Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  23. 2.10

    Schulbetrieb an Godesberger Schulen während der Covid-19 Pandemie

    zur Kenntnis genommen
  24. 2.10.1

    Schulbetrieb an Godesberger Schulen während der Covid-19 Pandemie

    zur Kenntnis genommen
  25. 2.11.1

    Ehemaliges Restaurant Ännchen - Stand der Erkenntnisse im Dezember 2020

    zur Kenntnis genommen
  26. 2.12

    Zukunft der König-Fahd-Akademie

    vertagt
  27. 2.12.1

    Zukunft der König-Fahd-Akademie

    vertagt
  28. 2.13

    Mittel aus dem Feuerwehrtopf

    zur Kenntnis genommen
  29. 2.13.1

    Mittel aus dem Feuerwehrtopf

    zur Kenntnis genommen
  30. 2.14

    Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

    vertagt
  31. 2.14.1

    Spielplätze in Bad Godesberg, hier: Andreasstraße und Viktoriaplatz mit angrenzendem Spielhaus

    vertagt
  32. 2.15

    Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elisabethstr. / Goldbergstr. / Muffendorfer Hauptstr. / Klosterbergstr

    zur Kenntnis genommen
  33. 2.15.1

    Verkehrssicherheit an der Kreuzung Elisabethstr. / Goldbergstr. / Muffendorfer Hauptstr. / Klosterbergstr

    zur Kenntnis genommen
  34. 2.16

    Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36 a

    zur Kenntnis genommen
  35. 2.16.1

    Einrichtung einer Begegnungsstätte im Haus Vogt (Schulleiterhaus), Muffendorf, Am Helpert 36 a

    zur Kenntnis genommen
  36. 2.17

    kleines theater Bad Godesberg

    vertagt
  37. 2.18

    Durchschnittliche Auslastung der Stadthalle inklusive Trinkpavillon in den Jahren 2015 - 2019

    vertagt
  38. 2.19

    Wiederherstellung des Kunstwerks „Wegekreuz der Weltreligionen“

    vertagt
  39. 2.20

    Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee - Veröffentlichung der Ergebnisse der Substanzerkundung durch ein Ingenieurbüro

    zur Kenntnis genommen
  40. 2.20.1

    Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee - Veröffentlichung der Ergebnisse der Substanzerkundung durch ein Ingenieurbüro

    zur Kenntnis genommen
  41. 2.21

    Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

    vertagt
  42. 2.21.1

    Musikschulgebäude in der Kurfürstenallee, Nachfrage zu DS 201382-1 ST

    vertagt
  43. 2.22

    Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg

    vertagt
  44. 2.22.1

    Einsätze des Stadtordnungsdienstes in Bad Godesberg

    vertagt
  45. 2.23

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg

    vertagt
  46. 2.23.1

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg

    vertagt
  47. 2.24

    Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673)

    vertagt
  48. 2.24.1

    Gedenken an Niklas Pöhler an der Rheinallee (DS alt: 1711673)

    vertagt
  49. 2.25

    Amerikanische Siedlung Plittersdorf; Nachpflanzung für gefällte Bäume

    vertagt
  50. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  52. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.10.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  55. 5.1

    Gewährung von Zuschüssen gemäß den "Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Vereine und sonstige Vereinigungen zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums sowie der Gesang- und Instrumental-vereine bzw. -vereinigungen im Stadtbezirk Bad Godesberg“ vom 24.10.2012, von Sankt-Martins-Zuschüssen sowie eines Zuschusses für die Weihnachtsbeleuchtung im Stadtbezirk Bad Godesberg für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6

    Beschlüsse

  57. 6.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 6.1.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg"

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.1.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich " Am Noßbacher Weg" Antrag zur Vorlage 201497

    beschlossen

    geändert beschlossen

  60. 6.2

    Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.2.1

    Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Straße "Am Noßbacher Weg"

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.3

    Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 6.3.1

    Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.3.2

    Aufstellung eines Radarmessgerätes auf der Straße "Am Noßbacher Weg" nach dem Ortseingangsschild Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 6.4

    Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 6.4.1

    Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

    zur Kenntnis genommen
  67. 6.4.2

    Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.4.3

    Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße Antrag zur Vorlage 201269 und 201372

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.5

    Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. [Hausnummer ausgelassen]/ Eltviller Str. [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.5.1

    Bürgerantrag: Verdichtung der Wohnbebauung auf dem Grundstück Bonn-Friesdorf Rüdesheimer Str. [Hausnummer ausgelassen]/ Eltviller Str. [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.5.2

    Bürgerantrag: Bauvorhaben der Wohnbau GmbH in den Straßen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße Antrag zur Vorlage 201269 und 201372

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 6.6

    Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 6.6.1

    Bürgerantrag: Erhalt von satzungsgeschützten Bäumen im Bereich Eltviller Straße/Rüdesheimer Straße

    zur Kenntnis genommen
  74. 6.7

    Bürgerantrag: Erhaltung der Grünflächen und Bäume zwischen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße zum Schutz von gefährdeten Vogelarten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 6.7.1

    Bürgerantrag: Erhaltung der Grünflächen und Bäume zwischen Eltviller Straße und Rüdesheimer Straße zum Schutz von gefährdeten Vogelarten

    zur Kenntnis genommen
  76. 6.8

    Baumschutz Margarineviertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 6.8.1

    Baumschutz Margarineviertel

    zur Kenntnis genommen
  78. 6.9

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13- Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 6.9.1

    Grundstück in Bonn-Friesdorf, Eltviller Straße 2 - 14/Rüdesheimer Str. 5 - 13- Nachverdichtung durch Neubau von 10 Mehrfamilienhäusern und einer Tiefgarage Az.: 457349

    zur Kenntnis genommen
  80. 6.10

    Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße [Hausnummer ausgelassen] und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

    vertagt
  81. 6.10.1

    Bürgerantrag: Haltverbotsbeschilderung im Bereich Rüdesheimer Straße [Hausnummer ausgelassen] und Durchführung von Kontrollmaßnahmen

    vertagt
  82. 6.11

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345, FF: Dez OB)

    vertagt
  83. 6.11.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345ST4, FF Amt 61)

    vertagt
  84. 6.11.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße (alt: 1911345)

    vertagt
  85. 6.11.3

    ST Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit und Verkehrsberuhigung in den Fahrradstraßen Augustastraße und Teutonenstraße

    vertagt
  86. 6.12

    Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen

    vertagt
  87. 6.12.1

    Bürgerantrag: B-Planverfahren Schloßallee in Mehlem: Offenlegen der Untersuchung des Bedarfs und der Auswirkungen zusätzlicher Einzelhandelsflächen

    vertagt
  88. 6.13

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

    vertagt
  89. 6.13.1

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen (Lärm, Müll) im Bereich des Dorfplatzes Mehlem

    vertagt
  90. 6.14

    Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

    vertagt
  91. 6.14.1

    Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

    vertagt
  92. 6.14.2

    Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt

    vertagt
  93. 6.14.3

    Bürgerantrag: Aktion: Weg mit der Haselnuss-Monokultur und hin zu mehr Baumvielfalt Antrag zur Vorlage 201775

    vertagt
  94. 6.15

    Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

    vertagt
  95. 6.15.1

    Bürgerantrag: Zone 30 in einem Teilbereich der Koblenzer Str. und zusätzliche Beschilderung

    vertagt
  96. 6.16

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  97. 6.16.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  98. 6.16.2

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Gehweges Meckenheimer Straße [Hausnummer ausgelassen] Antrag zur Vorlage 201751

    vertagt
  99. 6.17

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg

    vertagt
  100. 6.17.1

    Bürgerantrag: Verkehrssituation Schlehenweg

    vertagt
  101. 6.18

    Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule

    vertagt
  102. 6.18.1

    Bürgerantrag: Verzögerungen beim Neubau der Turnhalle der GGS Gotenschule

    vertagt
  103. 6.19

    Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr

    vertagt
  104. 6.19.1

    Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr

    vertagt
  105. 6.19.2

    Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr Antrag zur Vorlage 201919

    vertagt
  106. 6.19.3

    Bürgerantrag: Verbesserung des äußeren Erscheinungsbildes der jüdischen Gedenkstätte Meckenheimer Straße gegenüber Feuerwehr Antrag zur Vorlage 201919

    vertagt
  107. 6.20

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße

    vertagt
  108. 6.20.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs in der Volkerstraße

    vertagt
  109. 6.21

    Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    vertagt
  110. 6.21.1

    Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    vertagt
  111. 6.21.3

    Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße Antrag zur Vorlage 201801

    vertagt
  112. 6.22

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

    vertagt
  113. 6.22.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

    vertagt
  114. 6.22.2

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Zeppelinstraße

    vertagt
  115. 6.23

    Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

    vertagt
  116. 6.23.1

    Bürgerantrag: Bad Godesberg - energetische Stadtsanierung/alternative Strom- und Wärmeversorgung

    vertagt
  117. 6.24

    Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    vertagt
  118. 6.24.1

    Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    vertagt
  119. 6.25

    Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

    vertagt
  120. 6.25.1

    Bürgerantrag: Zebrastreifen im Bereich KGS Domhofschule/Langenbergsweg

    vertagt
  121. 6.26

    Bürgerantrag: Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

    vertagt
  122. 6.27

    Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

    vertagt
  123. 6.27.1

    Bürgerantrag: Einrichtung von Zeichen 314 mit Zusatzzeichen 1010-58 in der Brunnenallee

    vertagt
  124. 6.28

    Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf)

    vertagt
  125. 6.28.1

    Bürgerantrag: Anbringen von Verkehrsspiegeln/Tempo 30-Regelung im Kreuzungsbereich Deichmanns Aue/Im Meisengarten (Bonn-Rüngsdorf)

    vertagt
  126. 6.29

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    vertagt
  127. 6.29.1

    Bürgerantrag: Verlängerung der Tempo 30-Zone Servatiusstraße

    vertagt
  128. 6.30

    Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

    vertagt
  129. 6.30.1

    Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue

    vertagt
  130. 6.30.2

    Bürgerantrag: Klärungsbedarf Standort/Hinweisbeschilderung Geschwindigkeitsüberwachungsmaßnahme Rheinaue Antrag zur Vorlage 202237

    vertagt
  131. 6.31

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

    vertagt
  132. 6.31.1

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Meckenheimer Straße (Abschnitt zwischen Bachemer Straße und Kreuzung Hagenstraße

    vertagt
  133. 6.32

    Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103)

    vertagt
  134. 6.32.1

    Bürgerantrag: Installation von Kameras zur Objektbeobachtung des denkmalgeschützten Areals "Stadthalle, Trinkpavillon, Carillon" (Denkmalnummer A4103) Antrag zur Vorlage 202066

    vertagt
  135. 6.33

    Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

    vertagt
  136. 6.33.1

    Bürgerantrag: Aufhebung einer Tempo 30-Regelung in der Ellesdorfer Straße

    vertagt
  137. 6.34

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021

    vertagt
  138. 6.34.1

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bad Godesberg 2021 Antrag zur Vorlage 201953

    vertagt
  139. 6.35

    Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V.

    vertagt
  140. 6.36

    Zuschuss für den Festausschuss Godesberger Karneval e.V. (FAGK) für das Jahr 2021

    vertagt
  141. 6.37

    Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  142. 6.37.1

    Fällgenehmigung für eine Stiel-Eiche auf dem Grundstück Peter-Schwingen-Str., Muffendorfer Hauptstr., 53177 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens Antrag zur Vorlage 202262

    vertagt
  143. 6.38

    Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

    vertagt
  144. 6.38.1

    Ausweitung von Anwohnerparken in der Weißenburgstraße

    vertagt
  145. 6.39

    In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

    vertagt
  146. 6.39.1

    In der Weißenburgstraße gekipptes Parken auf beiden Straßenseiten

    vertagt
  147. 6.40

    Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

    vertagt
  148. 6.40.1

    Einbahnstraßenregelung für die Weißenburgsraße

    vertagt
  149. 6.41

    Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

    vertagt
  150. 6.41.1

    Alternative Bewirtschaftung des kleinen Parkgrundstücks Ecke Friesdorfer Straße und Weißenburgstraße, Grundstücksnummer 1921

    vertagt
  151. 6.42

    Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus

    vertagt
  152. 6.42.1

    Schutz des Trinkpavillons Bad Godesberg vor Vandalismus

    vertagt
  153. 6.43

    Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

    vertagt
  154. 6.43.1

    Fußgängerunterführung Alte Bahhofstraße/Rheinallee hier: Beschilderung

    vertagt
  155. 6.44

    Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

    vertagt
  156. 6.44.1

    Prüfauftrag, Versorgung der Bad Godesberger Innenstadt und wichtige öffentliche Plätze mit WLAN mittels autarker "Smart Benches"

    vertagt
  157. 6.45

    Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

    vertagt
  158. 6.45.1

    Bienen- und Insektenfreundliche Bepflanzung

    vertagt
  159. 6.46

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

    vertagt
  160. 6.46.1

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade

    vertagt
  161. 6.46.2

    Verschönerung Erscheinungsbild Rheinpromenade Antrag zur Vorlage 202076

    vertagt
  162. 6.47

    Linksabbiegung Cäsariusstraße

    vertagt
  163. 6.47.1

    Linksabbiegung Cäsariusstraße

    vertagt
  164. 6.48

    Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

    vertagt
  165. 6.48.1

    Sicherung der Schulwege in Bad Godesberg

    vertagt
  166. 6.49

    Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

    vertagt
  167. 6.49.1

    Keine Tempo 30-Regelung auf der Bernkasteler Straße und der Servatiusstraße

    vertagt
  168. 6.50

    Sanierung Umkleidekabinen Altes Godesberger Stadion

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  169. 6.50.1

    Sanierung Umkleidekabinen Altes Godesberger Stadion

    zur Kenntnis genommen
  170. 6.51

    Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

    vertagt
  171. 6.51.1

    Sitzbänke am alten Kirchturm in Rüngsdorf an der Straßenkreuzung Basteistraße/Rheinstraße

    vertagt
  172. 6.52

    Fahrradschutzstreifen Moltkestraße

    vertagt
  173. 6.53

    Parken im Pützfelder Weg

    vertagt
  174. 7

    Empfehlungen

  175. 7.1

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  176. 7.1.1

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  177. 7.1.2

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 201482

    beschlossen

    geändert beschlossen

  178. 7.1.3

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  179. 7.1.4

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  180. 7.1.5

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  181. 7.2

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    abgelehnt
  182. 7.2.1

    Baufällige Dachkonstruktion der Stadthalle Bad Godesberg BBB-Antrag zur Vorlage 201018

    zur Kenntnis genommen
  183. 8

    Anhörungen

  184. 8.1

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz- und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    weitere Lesung erforderlich
  185. 8.2

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

    vertagt
  186. 8.2.1

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen

    vertagt
  187. 8.2.2

    Finanzmittel für den Bau einer öffentlichen Toilette am Bahnhof Bad Godesberg in den Haushalt 2021 einstellen Antrag zur Vorlage 202092

    vertagt
  188. 8.3

    Straßen- und Wegekonzept

    vertagt
  189. 8.3.1

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  190. 8.3.2

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  191. 8.3.3

    Straßen- und Wegekonzept Antrag zur Vorlage 201637

    vertagt
  192. 8.4

    Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

    beschlossen

    geändert beschlossen

  193. 8.4.1

    Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter

    zur Kenntnis genommen
  194. 8.4.2

    Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter Antrag zur Vorlage 202028

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  195. 8.4.3

    Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlichen Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter Antrag zur Vorlage 202028

    zur Kenntnis genommen
  196. 8.4.4

    Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter Antrag zur Vorlage 202028

    abgelehnt
  197. 8.4.5

    Wettbewerbsverfahren zur Neugestaltung des öffentlicher Raumes in der Innenstadt von Bad Godesberg - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter Antrag zur Vorlage 202028

    zur Kenntnis genommen
  198. 9

    Stellungnahmen

  199. 10

    Anregungen

  200. 10.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    vertagt
  201. 10.1.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    vertagt
  202. 10.2

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

    vertagt
  203. 10.2.1

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten

    vertagt
  204. 10.2.2

    Bezirksbibliothek Bad Godesberg offen halten Antrag zur Vorlage 202103

    vertagt
  205. 10.3

    Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

    vertagt
  206. 10.3.1

    Zusatzschild Juppi-Schaefer-Weg

    vertagt
  207. 10.4

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  208. 10.4.1

    Markierungen auf der Straße Pionierstraße in Bad Godesberg – Bendel

    vertagt
  209. 10.5

    Godesburg: Erstellung eines Masterplans (alt: 1812435)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  210. 10.5.1

    Godesburg: Erstellung eines Masterplans (alt: 1812435ST2, FF: BezVSt. Bad Godesberg)

    zur Kenntnis genommen
  211. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  212. 12

    Mitteilungen

  213. 12.1

    Bürgerantrag: Grüne Inseln für Beethoven 2020 (alt: 1912513)

    vertagt
  214. 12.2

    Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

    vertagt
  215. 12.3

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2021

    vertagt
  216. 12.4

    Übersicht über die Baumaßnahmen im öffentlichen Verkehrsbereich im Jahr 2021 (Masterplan) – Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  217. 12.5

    Grundstück Bonn-Bad Godesberg, Friesdorfer Str. [Hausnummer ausgelassen] - Bauvoranfrage zur Errichtung einer Wohnanlage mit 63 Wohneinheiten und Gemeinschaftsräumen, einer viergruppigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage Aktenzeichen: 459509

    vertagt
  218. 12.6

    Masterplan Godesburg: Sofortiger Beginn einer interdisziplinären Zustandserhebung von Burgweg und Burg

    vertagt
  219. 12.7

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  220. 12.8

    Überdachung des Ausgangs der U-Bahn Endhaltestelle Bad Godesberg Bahnhof

    vertagt
  221. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  222. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  223. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  224. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  225. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  226. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  227. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  228. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  229. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  230. 18.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  231. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  232. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  233. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  234. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  235. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  236. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  237. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  238. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
23:30 Uhr

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