Nov 23

Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen

Donnerstag, 23. November 2017 um 17:00 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (36)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

2.1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen zusätzliche Verwaltungspräsenz gewünscht wird.

3

Information zu den Projektständen Ausbau DEK und Ausbau B 51

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Anträge und Eingaben

5.1

Bekanntgabe

5.2

Stellungnahmen

6

Haushaltsplanberatungen

6.1

Beratungen des Haushaltsplans 2018, des Finanzplans und des Investitionsprogramms 2018 - 2021

6.1.1

Haushaltsanträge

6.1.2

Zuschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1.3

Veränderungslisten

6.1.4

Produktgruppen 02.07, 09.01, 09.02, 10.01, 10.02, 12.02

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Stadtentwicklung, Stadterneuerung, Wohnen, Wirtschaft

7.1

Zwischenstand - Hauptbahnhof-Westseite

7.2

Quartiersentwicklung Hauptbahnhof - Sachstand und nächste Schritte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Förderprojekt „Schlösser- und Burgenregion Münsterland“ (Touristisches Gemeinschaftsprojekt der Stadt Münster, der Kreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf, der Regionale 2016-Agentur und des Münsterland e.V.)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.4

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

7.5

Digitales Vermittlungskonzept Bürgerhalle/Friedenssaal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Masterplan 100% Klimaschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Auslastung und Ausbau der münsteraner Kläranlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Stadtplanung

8.1

Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2017 und Anträge 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

68. Änderung FNP - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Bebauungsplan Nr. 441, 2. Änderung - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verkehr

9.1

Masterplan "Mobilität Münster 2035+"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Förderverfahren gem. § 11 Abs. 2 und § 11 a des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Ein öffentliches Leihradsystem für Münster - Ratsantrag Nr. A-R/0051/2017

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

9.5

Querung des Dingbängerweges in Höhe des THC Münster e. V. für Nutzer der Sportanlage sicher machen, Antrag der CDU-Fraktion an den Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen (Anlage 1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Lärmaktionsplan der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

10

Bauvorhaben

10.1

Umbau Nutzungsänderung Am Mittelhafen 46 ("Cibaria")

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
23.11.2017 17:00 Uhr
Ende
23.11.2017 22:05 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage