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Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Donnerstag, 13. September 2018 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (21)

1

Mitteilungen

1.1

Zurückgewiesene Bürgereingabe, Baugebiet oberer Bruch in Köln Brück

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Sachstandsmitteilungen

3

Anfragen

3.1

Mündliche Anfragen

3.2

Schriftliche Anfragen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Verbot der Nutzung von Pferden im Kölner Rosenmontagszug und allen Karnevalszügen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.1

TOP 4.1: Verbot der Nutzung von Pferden im Kölner Rosenmontagszug und allen Karnevalszügen, 0902/2018

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.2

Bürgereingabe zur Einführung einer Gebührenpflicht für Straßenkunst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO „Markierung von Schrotträdern“, AZ 02-1600-152/17

Ergebnis: geändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schadstoffbelastung Meschenich (Az.: 02-1600-148/15)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Boulevard Ehrenfeld" (Az.: 02-1600-76/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.6

Lärm- und Umweltbelästigung durch den Verkehr im Herkulestunnel Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Bürgereingabe gemäß § 24 GO; "Verkehrsberuhigung & Verkehrsplanung Vogelsanger Str. (zwischen Helmholtzstraße und äußere Kanalstraße" Az. 02-1600-18/18)

Ergebnis: zurückgestellt

4.8

Bürgereingabe nach § 24 GO - Ausstattung der öffentlichen Spielplätze für Kinder unter 3 bzw. unter 6 Jahren

Ergebnis: geändert beschlossen

4.9

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Kulturstandorte retten – Lebensqualität in Köln sichern" (Az. 02-1600-167/17)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.10

Bürgereingabe gem. § 24 GO - Ausbau der Rasengleise im KVB-Gleisnetz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.11

Bürgereingabe gem. § 24 GO - RheinEnergieStadion als Energiegewinnungsort

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.12

Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: Veröffentlichung von XBRL-Datensätzen aus den Steuererklärungen öffentlicher Unternehmen der Stadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.13

Bürgereingabe zur Kölner Stadtordnung zum Modellsport

Ergebnis: geändert beschlossen

Details

Ende
21:10 Uhr

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