mandari

Rat

Donnerstag, 04. September 2025 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (232)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2

    BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3

    BBB-Anfrage: Substitutionspraxen in Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  9. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Substitutionspraxen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.3.2

    BBB-Anfrage: Substitutionspraxen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.4

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  12. 1.4.1

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  13. 1.4.2

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  14. 1.5

    FDP-Große Anfrage: Verlagerung des Hauptsitzes DHL Express

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.1

    FDP-Große Anfrage: Verlagerung des Hauptsitzes DHL Express

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.6

    BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz

    vertagt
  17. 1.6.1

    BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz

    vertagt
  18. 1.7

    BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt
  19. 1.7.1

    BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt
  20. 1.8

    Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

    vertagt
  21. 1.8.1

    Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen

    vertagt
  22. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

  24. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  25. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.07.2025

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  26. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  27. 4.1

    Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der KGS Lyngsbergschule zum Schuljahr 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 4.2

    Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetags NRW am 8. Oktober 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5

    Beschlüsse

  30. 5.1

    N-Vorlage: Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 5.2

    Abgabe eines „stehenden Angebotes“ zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.3

    Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.4

    Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen-/Lubig-Gelände", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.5

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6323-1 „Schneidemühler Straße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.6

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.7

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.7.1

    FDP-Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 253178

    abgelehnt
  38. 5.7.2

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 253178

    abgelehnt
  39. 5.8

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  40. 5.8.1

    FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu 253201: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    nicht abgestimmt
  41. 5.9

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 „Rastenweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5.10

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 5.10.1

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  44. 5.11

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.12

    Aufhebung des Zielbeschlusses über die Entwicklung von Flächen im Bundesviertel zwischen der Baunscheidtstraße und der Oscar-Romero-Allee im Stadtbezirk Bonn, Gemarkung Kessenich und Dottendorf (DS-Nr. 1811635)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5.13

    Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 5.14

    205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.15

    207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.16

    Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Rheinbach - Fortschreibung 2024/2025 - im Rahmen der Beteiligungen in Anlehnung an § 4 Abs. 2 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 5.17

    Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzeptes der Stadt Königswinter im Rahmen der Beteiligungen in Anlehnung an § 4 Abs. 2 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.18

    Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5.19

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  53. 5.20

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 5.21

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.22

    Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 5.22.1

    Änderungsantrag der Koalition - Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 253385

    nicht abgestimmt
  57. 5.22.2

    Stellungnahme zum Änderungsantrag der Koalition - Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    zur Kenntnis genommen
  58. 5.22.3

    Änderungsantrag der Koalition: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 253385

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.23

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.24

    Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 5.24.1

    Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 253014

    nicht abgestimmt
  62. 5.25

    Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 5.25.1

    Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung hier: Aktualisierung aufgrund der Empfehlung des AUKLA 10.07.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.26

    Klimaplan 2035 Ergänzung des Sideletters zur Sportförderung unter anderem Einführung des Fördertatbestands „Nachhaltigkeitssiegel Nachhaltigere Sportvereine Bonn“ unter dem Handlungsfeld „Globale Verantwortung & Eine Welt“ und weitere

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.27

    Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. v. m. § 13 LPlG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.28

    NEILA – Projektabschluss und Ergebnisdokumentation „Region im Wandel: Innovative Ansätze für Innenentwicklung“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.29

    Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 5.29.1

    FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672

    abgelehnt
  69. 5.29.2

    Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA

    zur Kenntnis genommen
  70. 5.30

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 5.30.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    zur Kenntnis genommen
  72. 5.30.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    zurückgezogen
  73. 5.30.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    zurückgezogen
  74. 5.30.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    zur Kenntnis genommen
  75. 5.30.5

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    zur Kenntnis genommen
  76. 5.30.6

    Änderungsantrag der Koalition - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    nicht abgestimmt
  77. 5.30.7

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    abgelehnt
  78. 5.30.8

    Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS); hier: Prüfauftrag - Satzung zum Baumschutz in der Bauleitplanung

    abgelehnt
  79. 5.30.9

    Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS); hier: Feststellung der Ausgleichserfordernisse für wegfallende Bäume nach § 1a Abs. 3 BauGB im Bauleitplanverfahren

    abgelehnt
  80. 5.31

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 5.32

    Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 5.32.1

    Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

    zur Kenntnis genommen
  83. 5.32.2

    Koalitionsänderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke) Antrag zur Vorlage 241968

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 5.32.3

    Ergänzende Stellungnahme zum aktuellen Sachstand von Sanierung und Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

    zur Kenntnis genommen
  85. 5.32.4

    Ergänzende Stellungnahme zum aktuellen Sachstand von Sanierung und Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

    zur Kenntnis genommen
  86. 5.32.5

    ÄA CDU-Fraktion: Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke) Antrag zur Vorlage 241968

    abgelehnt
  87. 5.33

    Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

    beschlossen

    geändert beschlossen

  88. 5.34

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 5.35

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  90. 5.35.1

    FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    abgelehnt
  91. 5.35.2

    Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615

    nicht abgestimmt
  92. 5.36

    Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 5.37

    Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 5.37.1

    Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 253259

    nicht abgestimmt
  95. 5.38

    Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 5.39

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 5.40

    Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 5.41

    Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“; hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“ gemäß § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 5.42

    10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  100. 5.43

    4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  101. 5.44

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  102. 5.44.1

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  103. 5.45

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  104. 5.46

    25. Änderung der Hauptsatzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  105. 5.47

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  106. 5.48

    Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  107. 5.49

    Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  108. 5.50

    Projekt Stadthaus-Areal: Realisierungswettbewerb für die Sanierung des Stadthauses mit Teilabriss und Neubau

    beschlossen

    geändert beschlossen

  109. 5.50.1

    CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046-14

    nicht abgestimmt
  110. 5.50.2

    Koalitionsänderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046

    beschlossen

    geändert beschlossen

  111. 5.51

    Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 5.51.1

    Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1 Hier: Zuständigkeit des Rates

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 5.52

    Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn; Grundsatzbeschluss für weitere Bauabschnitte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  114. 5.53

    Umsetzung von OGS-Maßnahmen an der Astrid-Lindgren-Schule

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  115. 5.54

    Sporthalle Wasserland, erweiterter Sanierungsbedarf

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 5.55

    Interimsmaßnahmen Gymnasien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 5.56

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    zurückgezogen
  118. 5.57

    Qualifizierungsverfahren im Bebauungsplanverfahren Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 5.58

    Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  120. 5.59

    Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  121. 5.59.1

    Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 5.60

    Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2026-28

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 5.61

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Stiftsplatz – Einleitung Vergabeverfahren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 5.62

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Rampenanlage Zweite Fährgasse in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 5.63

    Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2025 - 2026)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  126. 5.64

    Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandskontrolle der städtischen Kanalisation gemäß Selbstüberwachungsverordnung NRW (SüwVO Abwasser)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  127. 5.65

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in fünf Losen für das Schuljahr 2026/2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2029/2030

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  128. 5.66

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schulmöbeln im Zeitraum 01.06.2026-31.05.2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.05.2030

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  129. 5.67

    Übertragung von Mitteln aus dem Klimaplansteckbrief 6.3.1.1. zur weiteren Finanzierung des Schülertickets für das Jahr 2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  130. 5.68

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 5.69

    Seniorenzentren der Stadt Bonn Jahresabschluss 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 5.70

    Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 5.72

    Einleitungsbeschluss für das Arbeitspaket „Raumbezogene Planungs- und Analyseapplikation – Pilot Einzelhandel“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 5.73

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 5.74

    Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 6

    Anträge

  137. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 6.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  140. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  141. 6.2

    Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  142. 6.2.1

    Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  143. 6.3

    Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  144. 6.3.1

    Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  145. 6.4

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  146. 6.4.1

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  147. 6.5

    Änderung der Katzenkastrationsverordnung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  148. 6.5.1

    Änderung der Katzenkastrationsverordnung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  149. 6.6

    Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 6.6.1

    Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 6.7

    BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  152. 6.7.1

    BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  153. 6.8

    Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 6.8.1

    Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 6.9

    BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 6.9.1

    BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 6.9.2

    Änderungsantrag der Koalition - Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 6.10

    BBB-Antrag: Stadtmuseum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 6.10.1

    BBB-Antrag: Stadtmuseum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 6.10.2

    Änderungsantrag der Koalition zum BBB-Antrag: Stadtmuseum Antrag zur Vorlage 253682

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 6.11

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Probleme und Risiken bei der Realisierung der Seilbahn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  162. 6.12

    Dringlichkeitsantrag der Koalition: Aufnahme der DS 252387-07 in die Tagesordnung des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  163. 6.13

    Dringlichkeitsantrag der Koalition: Drucksache 252693 Änderung Bebauungsplan 8423-16

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  164. 6.14

    Dringlichkeitsantrag der Koalition - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 7

    Mitteilungen

  166. 7.1

    Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 7.1.1

    Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  168. 7.1.2

    Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 7.2

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024: k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  170. 7.3

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  171. 7.4

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  172. 7.5

    Vogelschutz an Wartehallen - Mitteilung zum Beschluss 252459-01

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 7.6

    Rahmenvereinbarung für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2026 aufgrund des Vertragsendes mit der derzeitigen Vertragspartei zum 31.12.2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  174. 7.7

    Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  175. 7.7.1

    Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün hier: Beantwortung der in Ziffer 2) des Änderungsantrages 252707-01 AA sowie von Stv. Schmitt -BBB- in der Sitzung gestellten Fragen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  176. 7.8

    Mitteilung zum interfraktioneller Änderungsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 252740

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  177. 7.9

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  178. 7.10

    Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  179. 7.11

    Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  180. 7.12

    Stadthalle Bad Godesberg, Sachstand Planungsvarianten – Fortführung der Variante 1 im Rahmen der Vorplanung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  181. 7.13

    Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Sachstand

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  182. 7.14

    Park & Ride in Bonn und der Region

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  183. 7.14.1

    Park & Ride in Bonn und der Region

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  184. 7.15

    Ergebnis der Bundesstadt Bonn beim Fahrradklima-Test 2024 des ADFC

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  185. 7.16

    Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  186. 7.17

    Umsetzung der Grundsteuerreform: Entwicklung der Grundsteuermessbeträge und des Steueraufkommens nach Umsetzung der Reform

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  187. 7.18

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  188. 7.19

    Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  189. 7.20

    Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  190. 7.21

    Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof hier: Information zur N-Vorlage bezüglich des Beschlusses des Integrationsrates für den Rat

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  191. 7.22

    Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin; 2. Deckblatt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  192. 7.23

    Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  193. 7.24

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  194. 7.25

    Jahresabschluss 2024 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  195. 7.26

    Jahresabschluss 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  196. 7.27

    Jahresabschluss 2024 der SWB GmbH und des Konzerns

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  197. 7.28

    Jahresabschluss 2024 der VEBOWAG

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  198. 7.29

    Jahresabschluss 2024 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  199. 7.30

    Tagesordnungspunkte in nichtöfffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  200. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  201. 8.1

    Rahmenvertrag zwischen dem SGB und den SWB über die energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  202. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 9.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 9.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 9.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  209. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  210. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  211. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  212. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  213. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  214. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  215. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  216. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  217. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  218. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  219. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  220. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  221. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  222. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  223. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  224. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  225. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  226. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  227. 13.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  228. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  229. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  230. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  231. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  232. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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