Rat
Donnerstag, 04. September 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (235)
Fragestunde öffentlich
CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu CDU-Große Anfrage: Umsetzung des Antrags DS 231639 – Park & Ride Konzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Verzicht auf Strafantrag durch die Stadtwerke Bonn wegen Erschleichung von Beförderungsleistungen Drucksachengruppe 240714
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Substitutionspraxen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
BBB-Anfrage: Substitutionspraxen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Substitutionspraxen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
FDP-Große Anfrage: Verlagerung des Hauptsitzes DHL Express
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Verlagerung des Hauptsitzes DHL Express
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Steuerliche Auswirkung der Unternehmensverlagerung der DHL Express von Bonn nach Schkeuditz
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: vertagt
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
Ergebnis: vertagt
Rechtsverfolgungspflicht nach Hinweisen auf Gefahren in der Verwaltung – Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetz im Fall von Leiharbeitnehmer*innen
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.07.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Einrichtung des Gemeinsamen Lernens an der KGS Lyngsbergschule zum Schuljahr 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von Delegierten für die außerordentliche Mitgliederversammlung des Städtetags NRW am 8. Oktober 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlüsse
N-Vorlage: Bürgerantrag: Revision und Veränderung der Elternbeiträge hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit und Fairness
Ergebnis: geändert beschlossen
Abgabe eines „stehenden Angebotes“ zum Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-3 "Lievelingsweg 82", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen-/Lubig-Gelände", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6323-1 „Schneidemühler Straße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 253178
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum Antrag zur Vorlage 253178
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag als Ergänzungsantrag zu 253201: Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 7213-2 „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: nicht abgestimmt
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 „Rastenweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Zielbeschlusses über die Entwicklung von Flächen im Bundesviertel zwischen der Baunscheidtstraße und der Oscar-Romero-Allee im Stadtbezirk Bonn, Gemarkung Kessenich und Dottendorf (DS-Nr. 1811635)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren
Ergebnis: geändert beschlossen
205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Rheinbach - Fortschreibung 2024/2025 - im Rahmen der Beteiligungen in Anlehnung an § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur 2. Fortschreibung des Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzeptes der Stadt Königswinter im Rahmen der Beteiligungen in Anlehnung an § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 253385
Ergebnis: nicht abgestimmt
Stellungnahme zum Änderungsantrag der Koalition - Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 253385
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 253014
Ergebnis: nicht abgestimmt
Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung hier: Aktualisierung aufgrund der Empfehlung des AUKLA 10.07.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaplan 2035 Ergänzung des Sideletters zur Sportförderung unter anderem Einführung des Fördertatbestands „Nachhaltigkeitssiegel Nachhaltigere Sportvereine Bonn“ unter dem Handlungsfeld „Globale Verantwortung & Eine Welt“ und weitere
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionalplanung, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien: Stellungnahme im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 9 Abs. 2 ROG i. v. m. § 13 LPlG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
NEILA – Projektabschluss und Ergebnisdokumentation „Region im Wandel: Innovative Ansätze für Innenentwicklung“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
Ergebnis: abgelehnt
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: geändert beschlossen
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: zurückgezogen
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: nicht abgestimmt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS); hier: Prüfauftrag - Satzung zum Baumschutz in der Bauleitplanung
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS); hier: Feststellung der Ausgleichserfordernisse für wegfallende Bäume nach § 1a Abs. 3 BauGB im Bauleitplanverfahren
Ergebnis: abgelehnt
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke) Antrag zur Vorlage 241968
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzende Stellungnahme zum aktuellen Sachstand von Sanierung und Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme zum aktuellen Sachstand von Sanierung und Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ÄA CDU-Fraktion: Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke) Antrag zur Vorlage 241968
Ergebnis: abgelehnt
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einrichtung einer direkten Busverbindung zwischen Bonn-Mehlem, Bonn-Ramersdorf, Oberkassel und Bonn-Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag der Koalition - Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241615
Ergebnis: nicht abgestimmt
Ergebnisse des Workshops Masterplan Innenstadt Bad Godesberg vom 18. Februar 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag Antrag zur Vorlage 253259
Ergebnis: nicht abgestimmt
Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026
Ergebnis: geändert beschlossen
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Einführung einer stadtweit geltenden Einfriedungssatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderung der Entgeltordnung des Theater Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“; hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“ gemäß § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
25. Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Projekt Stadthaus-Areal: Realisierungswettbewerb für die Sanierung des Stadthauses mit Teilabriss und Neubau
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046-14
Ergebnis: nicht abgestimmt
Koalitionsänderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1 Hier: Zuständigkeit des Rates
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn; Grundsatzbeschluss für weitere Bauabschnitte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an der Astrid-Lindgren-Schule
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sporthalle Wasserland, erweiterter Sanierungsbedarf
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interimsmaßnahmen Gymnasien
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: zurückgezogen
Qualifizierungsverfahren im Bebauungsplanverfahren Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag der Koalition - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2026-28
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Stiftsplatz – Einleitung Vergabeverfahren
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Rampenanlage Zweite Fährgasse in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2025 - 2026)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandskontrolle der städtischen Kanalisation gemäß Selbstüberwachungsverordnung NRW (SüwVO Abwasser)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in fünf Losen für das Schuljahr 2026/2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2029/2030
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schulmöbeln im Zeitraum 01.06.2026-31.05.2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.05.2030
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Übertragung von Mitteln aus dem Klimaplansteckbrief 6.3.1.1. zur weiteren Finanzierung des Schülertickets für das Jahr 2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Seniorenzentren der Stadt Bonn Jahresabschluss 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Umbau des Brunnens "Ria-Maternus-Platz"; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitungsbeschluss für das Arbeitspaket „Raumbezogene Planungs- und Analyseapplikation – Pilot Einzelhandel“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anträge
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Änderung der Katzenkastrationsverordnung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderung der Katzenkastrationsverordnung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Aufnahme des verstorbenen Papst Benedikt in die Bonner Straßenbenennungsliste
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag der Koalition - Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Stadtmuseum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Stadtmuseum
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag der Koalition zum BBB-Antrag: Stadtmuseum Antrag zur Vorlage 253682
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Dringlichkeitsantrag: Probleme und Risiken bei der Realisierung der Seilbahn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dringlichkeitsantrag der Koalition: Aufnahme der DS 252387-07 in die Tagesordnung des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Koalition: Drucksache 252693 Änderung Bebauungsplan 8423-16
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Koalition - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024: k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Vogelschutz an Wartehallen - Mitteilung zum Beschluss 252459-01
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Rahmenvereinbarung für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2026 aufgrund des Vertragsendes mit der derzeitigen Vertragspartei zum 31.12.2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün hier: Beantwortung der in Ziffer 2) des Änderungsantrages 252707-01 AA sowie von Stv. Schmitt -BBB- in der Sitzung gestellten Fragen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilung zum interfraktioneller Änderungsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 252740
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stadthalle Bad Godesberg, Sachstand Planungsvarianten – Fortführung der Variante 1 im Rahmen der Vorplanung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Sachstand
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Park & Ride in Bonn und der Region
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Park & Ride in Bonn und der Region
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Ergebnis der Bundesstadt Bonn beim Fahrradklima-Test 2024 des ADFC
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Umsetzung der Grundsteuerreform: Entwicklung der Grundsteuermessbeträge und des Steueraufkommens nach Umsetzung der Reform
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof hier: Information zur N-Vorlage bezüglich des Beschlusses des Integrationsrates für den Rat
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin; 2. Deckblatt
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Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2025
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Jahresabschluss 2024 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)
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Jahresabschluss 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
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Jahresabschluss 2024 der SWB GmbH und des Konzerns
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Jahresabschluss 2024 der VEBOWAG
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Jahresabschluss 2024 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte in nichtöfffentlicher Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Rahmenvertrag zwischen dem SGB und den SWB über die energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.10.2025 · 827.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 04.09.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 04.09.2025 23:59 Uhr