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Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen

Mitteilungsvorlage 253398 vom 23.06.2025

zur Kenntnis genommen Stand: Am 08.09.2025 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 23.06.2025

    Mitteilungsvorlage

  2. 08.07.2025

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 9.12, Kenntnisnahme.

  3. 10.07.2025

    Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen

    TOP 9.6, Kenntnisnahme.

  4. 02.09.2025

    Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 9.4, Kenntnisnahme.

  5. 04.09.2025

    Rat

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 7.16, Kenntnisnahme.

  6. 08.09.2025 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 7.16, Kenntnisnahme.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

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    Mitteilungsvorlage öffentlich 253398 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen Beratungsfolge Ausschuss für Wohnen, Planung und Bauen 08.07.2025 Kenntnisnahme Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 10.07.2025 Kenntnisnahme Rat 04.09.2025 Kenntnisnahme Mitteilung: Im Regierungsbezirk Köln befinden sich derzeit der Regionalplan in Neuaufstellung sowie die Sachlichen Teilpläne Nichtenergetische Rohstoffe und Erneuerbare Energien im Aufstellungsverfahren. Mit DS Nr. 241323 wurde im Herbst 2024 über Planinhalte und Zeitplanung der Verfahren berichtet. Nachstehend wird über die aktuellen Verfahrensstände informiert. Neuaufstellung Regionalplan Köln Im Rahmen der zweiten öffentlichen Auslegung des Planentwurfs im Herbst 2024 reichte die Bundesstadt Bonn eine Stellungnahme ein, welche auf der städtischen Stellungnahme aus dem Jahr 2022 fußte (DS Gruppe Nr.: 241916). In den vergangenen Monaten erfolgte die Auswertung der öffentlichen Auslegung durch die Regionalplanbehörde sowie die Finalisierung des Planes. In seiner Sitzung am 11.07.2025 beabsichtigt der Regionalrat, den Regionalplan Köln zu beschließen. Die Planunterlagen werden in Vorbereitung der Sitzung im Ratsinfosystem der Bezirksregierung einsehbar sein (https://bezreg-koeln.ratsinfomanagement.net/). Aufstellung Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe In seiner Sitzung am 11.07.2025 beabsichtigt der Regionalrat, den nach erfolgter dritter öffentlicher Auslegung überarbeiteten Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe Köln zu beschließen. Die Planunterlagen werden in Vorbereitung der Sitzung im Ratsinfosystem der Bezirksregierung einsehbar sein (https://bezreg-koeln.ratsinfomanagement.net/). Planerische Festlegungen auf dem Stadtgebiet Bonn enthält dieser Plan nicht. Aufstellung Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien Köln Der Regionalrat Köln hat in seiner Sitzung am 20. Dezember 2024 die öffentliche Auslegung bzw. Veröffentlichung des Planentwurfs gemäß §§ 9 Abs. 2 ROG und 19 Abs. 1 LPlG NRW zum Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien Köln (STP EE) beschlossen (vgl. Sitzungsvorlage RR 50/2024). Im Seite 1 von 2 Seite 2 — — Rahmen der öffentlichen Auslegung (13.01. bis 13.02.2025) reichte die Bundesstadt Bonn eine Stellungnahme ein (DS Nr. 242267-04). In den vergangenen Monaten erfolgte die Auswertung der öffentlichen Auslegung durch die Regionalplanbehörde sowie Überarbeitung des Planentwurfs. In seiner Sitzung am 04.07.2025 beabsichtigt der Regionalrat, den überarbeiteten Planentwurf zur erneuten öffentlichen Auslegung zu beschließen. Die Planunterlagen werden in Vorbereitung der Sitzung im Ratsinfosystem der Bezirksregierung einsehbar sein (Vorgang RR 21/2025 https://bezreg-koeln.ratsinfomanagement.net/). Es ist angekündigt, dass die zweite öffentliche Auslegung im Zeitraum vom 07.07. bis 07.08.2025 erfolgt. Der Feststellungbeschluss des Plans wird für Ende 2025 angestrebt. Die Verwaltung wird den zweiten Planentwurf auf Grundlage der im Februar 2025 beschlossenen und eingereichten Stellungnahme prüfen und ggf. erneut eine Stellungnahme fristgereicht abgeben. Aufgrund des definierten Auslegezeitraumes erfolgt die Einreichung der Stellungnahme vorbehaltlich eines Ratsbeschlusses am 04.09.2025. Die beschriebenen Regionalplanverfahren wurden und werden durch die Bundesstadt Bonn aktiv und konstruktiv begleitet. Die politischen Gremien werden über den Fortgang der Verfahren informiert und eingebunden. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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