Rat
Montag, 08. September 2025 um 17:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (137)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“; hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“ gemäß § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3.1
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
zur Kenntnis genommen -
5.4
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
beschlossengeändert beschlossen
- 5.5
-
5.6
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.7.1
Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8
Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9.1
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1 Hier: Zuständigkeit des Rates
zur Kenntnis genommen -
5.10
Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn; Grundsatzbeschluss für weitere Bauabschnitte
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an der Astrid-Lindgren-Schule
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Sporthalle Wasserland, erweiterter Sanierungsbedarf
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.13
-
5.14
Qualifizierungsverfahren im Bebauungsplanverfahren Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15
Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15.1
Änderungsantrag der Koalition - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16.1
Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
zur Kenntnis genommen -
5.17
Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2026-28
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Stiftsplatz – Einleitung Vergabeverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Rampenanlage Zweite Fährgasse in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20
Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2025 - 2026)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.21
Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandskontrolle der städtischen Kanalisation gemäß Selbstüberwachungsverordnung NRW (SüwVO Abwasser)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in fünf Losen für das Schuljahr 2026/2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2029/2030
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.23
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schulmöbeln im Zeitraum 01.06.2026-31.05.2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.05.2030
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.24
Übertragung von Mitteln aus dem Klimaplansteckbrief 6.3.1.1. zur weiteren Finanzierung des Schülertickets für das Jahr 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.25
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Seniorenzentren der Stadt Bonn Jahresabschluss 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.27
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28
Umbau des Brunnens "Ria-Maternus-Platz"; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.29
Einleitungsbeschluss für das Arbeitspaket „Raumbezogene Planungs- und Analyseapplikation – Pilot Einzelhandel“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.30
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
beschlossengeändert beschlossen
-
5.30.1
Änderungsantrag Dr. Möller zu: Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
beschlossengeändert beschlossen
-
5.31
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
N-Vorlage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
beschlossengeändert beschlossen
-
5.33
Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Beschluss über das Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.1.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.1.2
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt -
6.1.3
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagt - 6.2
-
6.2.1
Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen
zur Kenntnis genommen -
6.3
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.1
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
zur Kenntnis genommen - 6.4
-
6.4.1
Änderung der Katzenkastrationsverordnung
zur Kenntnis genommen -
6.5
Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.5.1
Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste
zur Kenntnis genommen -
6.6
Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.6.1
Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
zur Kenntnis genommen -
6.7
BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Änderungsantrag der Koalition - Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.8
-
6.8.1
BBB-Antrag: Stadtmuseum
zur Kenntnis genommen -
6.8.2
Änderungsantrag der Koalition zum BBB-Antrag: Stadtmuseum Antrag zur Vorlage 253682
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
CDU-Dringlichkeitsantrag: Probleme und Risiken bei der Realisierung der Seilbahn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10
Dringlichkeitsantrag der Koalition - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.11
-
6.12
Dringlichkeitsantrag der Koalition: Aufnahme der Drucksache 252867 in die Tagesordnung des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
7.1.1
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
7.1.2
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
7.2
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024: k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST)
zur Kenntnis genommen -
7.3
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
zur Kenntnis genommen -
7.4
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
zur Kenntnis genommen -
7.5
Vogelschutz an Wartehallen - Mitteilung zum Beschluss 252459-01
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
7.6
Rahmenvereinbarung für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2026 aufgrund des Vertragsendes mit der derzeitigen Vertragspartei zum 31.12.2025
zur Kenntnis genommen -
7.7
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
7.7.1
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün hier: Beantwortung der in Ziffer 2) des Änderungsantrages 252707-01 AA sowie von Stv. Schmitt -BBB- in der Sitzung gestellten Fragen
zur Kenntnis genommen -
7.8
Mitteilung zum interfraktioneller Änderungsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 252740
zur Kenntnis genommen -
7.9
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
zur Kenntnis genommen -
7.10
Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA
zur Kenntnis genommen -
7.11
Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
zur Kenntnis genommen -
7.12
Stadthalle Bad Godesberg, Sachstand Planungsvarianten – Fortführung der Variante 1 im Rahmen der Vorplanung
zur Kenntnis genommen -
7.13
Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Sachstand
zur Kenntnis genommen -
7.14
Park & Ride in Bonn und der Region
zur Kenntnis genommen -
7.14.1
Park & Ride in Bonn und der Region
zur Kenntnis genommen -
7.15
Ergebnis der Bundesstadt Bonn beim Fahrradklima-Test 2024 des ADFC
zur Kenntnis genommen -
7.16
Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen
zur Kenntnis genommen -
7.17
Umsetzung der Grundsteuerreform: Entwicklung der Grundsteuermessbeträge und des Steueraufkommens nach Umsetzung der Reform
zur Kenntnis genommen -
7.18
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2025
zur Kenntnis genommen -
7.19
Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024
zur Kenntnis genommen -
7.20
Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
7.21
Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof hier: Information zur N-Vorlage bezüglich des Beschlusses des Integrationsrates für den Rat
zur Kenntnis genommen -
7.22
Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin; 2. Deckblatt
zur Kenntnis genommen -
7.23
Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität
zur Kenntnis genommen -
7.24
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2025
zur Kenntnis genommen -
7.25
Jahresabschluss 2024 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)
zur Kenntnis genommen -
7.26
Jahresabschluss 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
zur Kenntnis genommen -
7.27
Jahresabschluss 2024 der SWB GmbH und des Konzerns
zur Kenntnis genommen -
7.28
Jahresabschluss 2024 der VEBOWAG
zur Kenntnis genommen -
7.29
Jahresabschluss 2024 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
zur Kenntnis genommen -
7.30
Tagesordnungspunkte in nichtöfffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Rahmenvertrag zwischen dem SGB und den SWB über die energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.8
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
374.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:18 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz