mandari

Rat

Montag, 08. September 2025 um 17:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (137)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

  4. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  5. 5

    Beschlüsse

  6. 5.1

    Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“; hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“ gemäß § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 5.2

    4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.3

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.3.1

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen

    zur Kenntnis genommen
  10. 5.4

    Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.5

    25. Änderung der Hauptsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.6

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.7

    Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.7.1

    Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.8

    Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.9

    Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.9.1

    Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1 Hier: Zuständigkeit des Rates

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.10

    Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn; Grundsatzbeschluss für weitere Bauabschnitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.11

    Umsetzung von OGS-Maßnahmen an der Astrid-Lindgren-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.12

    Sporthalle Wasserland, erweiterter Sanierungsbedarf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.13

    Interimsmaßnahmen Gymnasien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.14

    Qualifizierungsverfahren im Bebauungsplanverfahren Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.15

    Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.15.1

    Änderungsantrag der Koalition - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.16

    Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.16.1

    Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte

    zur Kenntnis genommen
  27. 5.17

    Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2026-28

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.18

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Stiftsplatz – Einleitung Vergabeverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.19

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Rampenanlage Zweite Fährgasse in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.20

    Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2025 - 2026)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.21

    Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandskontrolle der städtischen Kanalisation gemäß Selbstüberwachungsverordnung NRW (SüwVO Abwasser)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.22

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in fünf Losen für das Schuljahr 2026/2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2029/2030

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 5.23

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schulmöbeln im Zeitraum 01.06.2026-31.05.2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.05.2030

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.24

    Übertragung von Mitteln aus dem Klimaplansteckbrief 6.3.1.1. zur weiteren Finanzierung des Schülertickets für das Jahr 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.25

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 5.26

    Seniorenzentren der Stadt Bonn Jahresabschluss 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5.27

    Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.28

    Umbau des Brunnens "Ria-Maternus-Platz"; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.29

    Einleitungsbeschluss für das Arbeitspaket „Raumbezogene Planungs- und Analyseapplikation – Pilot Einzelhandel“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.30

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 5.30.1

    Änderungsantrag Dr. Möller zu: Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 5.31

    Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.32

    N-Vorlage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.33

    Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Beschluss über das Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6

    Anträge

  46. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  47. 6.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  48. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  49. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt
  50. 6.2

    Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.2.1

    Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen

    zur Kenntnis genommen
  52. 6.3

    Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.3.1

    Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.4

    Änderung der Katzenkastrationsverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.4.1

    Änderung der Katzenkastrationsverordnung

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.5

    Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.5.1

    Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.6

    Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 6.6.1

    Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit

    zur Kenntnis genommen
  60. 6.7

    BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 6.7.1

    BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255

    zur Kenntnis genommen
  62. 6.7.2

    Änderungsantrag der Koalition - Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 6.8

    BBB-Antrag: Stadtmuseum

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 6.8.1

    BBB-Antrag: Stadtmuseum

    zur Kenntnis genommen
  65. 6.8.2

    Änderungsantrag der Koalition zum BBB-Antrag: Stadtmuseum Antrag zur Vorlage 253682

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.9

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Probleme und Risiken bei der Realisierung der Seilbahn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  67. 6.10

    Dringlichkeitsantrag der Koalition - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.11

    Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 6.12

    Dringlichkeitsantrag der Koalition: Aufnahme der Drucksache 252867 in die Tagesordnung des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 7

    Mitteilungen

  71. 7.1

    Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  72. 7.1.1

    Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  73. 7.1.2

    Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  74. 7.2

    Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024: k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST)

    zur Kenntnis genommen
  75. 7.3

    Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung

    zur Kenntnis genommen
  76. 7.4

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    zur Kenntnis genommen
  77. 7.5

    Vogelschutz an Wartehallen - Mitteilung zum Beschluss 252459-01

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  78. 7.6

    Rahmenvereinbarung für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2026 aufgrund des Vertragsendes mit der derzeitigen Vertragspartei zum 31.12.2025

    zur Kenntnis genommen
  79. 7.7

    Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  80. 7.7.1

    Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün hier: Beantwortung der in Ziffer 2) des Änderungsantrages 252707-01 AA sowie von Stv. Schmitt -BBB- in der Sitzung gestellten Fragen

    zur Kenntnis genommen
  81. 7.8

    Mitteilung zum interfraktioneller Änderungsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 252740

    zur Kenntnis genommen
  82. 7.9

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    zur Kenntnis genommen
  83. 7.10

    Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA

    zur Kenntnis genommen
  84. 7.11

    Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

    zur Kenntnis genommen
  85. 7.12

    Stadthalle Bad Godesberg, Sachstand Planungsvarianten – Fortführung der Variante 1 im Rahmen der Vorplanung

    zur Kenntnis genommen
  86. 7.13

    Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  87. 7.14

    Park & Ride in Bonn und der Region

    zur Kenntnis genommen
  88. 7.14.1

    Park & Ride in Bonn und der Region

    zur Kenntnis genommen
  89. 7.15

    Ergebnis der Bundesstadt Bonn beim Fahrradklima-Test 2024 des ADFC

    zur Kenntnis genommen
  90. 7.16

    Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen

    zur Kenntnis genommen
  91. 7.17

    Umsetzung der Grundsteuerreform: Entwicklung der Grundsteuermessbeträge und des Steueraufkommens nach Umsetzung der Reform

    zur Kenntnis genommen
  92. 7.18

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2025

    zur Kenntnis genommen
  93. 7.19

    Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024

    zur Kenntnis genommen
  94. 7.20

    Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  95. 7.21

    Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof hier: Information zur N-Vorlage bezüglich des Beschlusses des Integrationsrates für den Rat

    zur Kenntnis genommen
  96. 7.22

    Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin; 2. Deckblatt

    zur Kenntnis genommen
  97. 7.23

    Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität

    zur Kenntnis genommen
  98. 7.24

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2025

    zur Kenntnis genommen
  99. 7.25

    Jahresabschluss 2024 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)

    zur Kenntnis genommen
  100. 7.26

    Jahresabschluss 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH

    zur Kenntnis genommen
  101. 7.27

    Jahresabschluss 2024 der SWB GmbH und des Konzerns

    zur Kenntnis genommen
  102. 7.28

    Jahresabschluss 2024 der VEBOWAG

    zur Kenntnis genommen
  103. 7.29

    Jahresabschluss 2024 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)

    zur Kenntnis genommen
  104. 7.30

    Tagesordnungspunkte in nichtöfffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  105. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  106. 8.1

    Rahmenvertrag zwischen dem SGB und den SWB über die energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften

    zur Kenntnis genommen
  107. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 9.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 9.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 9.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 13.11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 13.12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 13.13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
21:18 Uhr

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