Rat
Montag, 08. September 2025 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (137)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“; hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“ gemäß § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch
Ergebnis: geändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich im Stadtgebiet der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Delegation der Zuständigkeit zur Feststellung der Anforderungen im Sinne des § 125 Absatz 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 1 Absatz 4 - 7 Baugesetzbuch auf die Oberbürgermeisterin / den Oberbürgermeister
Ergebnis: geändert beschlossen
25. Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn (Veröffentlichung als Satzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterentwicklung Seniorenzentren der Stadt Bonn Wilhelmine-Lübke-Haus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1 Hier: Zuständigkeit des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn; Grundsatzbeschluss für weitere Bauabschnitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von OGS-Maßnahmen an der Astrid-Lindgren-Schule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sporthalle Wasserland, erweiterter Sanierungsbedarf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interimsmaßnahmen Gymnasien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualifizierungsverfahren im Bebauungsplanverfahren Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ - Benennung der Sachpreisrichter*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderzuschüsse für Mietshaussyndikats- und vergleichbare genossenschaftliche Wohnprojekte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2026-28
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Stiftsplatz – Einleitung Vergabeverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Sanierung der Rampenanlage Zweite Fährgasse in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - über den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Recycling Toiletten- und Handtuchpapier sowie Hygienemittel an alle städtischen Dienstgebäude und Schulen (2025 - 2026)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Zustandskontrolle der städtischen Kanalisation gemäß Selbstüberwachungsverordnung NRW (SüwVO Abwasser)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Lieferung und teilweise Ausgabe von Mittagessen an verschiedene Bonner Schulen in fünf Losen für das Schuljahr 2026/2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung längstens bis zum Ende des Schuljahres 2029/2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Schulmöbeln im Zeitraum 01.06.2026-31.05.2027 mit der Option der dreimaligen Verlängerung bis längstens 31.05.2030
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung von Mitteln aus dem Klimaplansteckbrief 6.3.1.1. zur weiteren Finanzierung des Schülertickets für das Jahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste I/2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Stadt Bonn Jahresabschluss 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Brunnens "Ria-Maternus-Platz"; hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss für das Arbeitspaket „Raumbezogene Planungs- und Analyseapplikation – Pilot Einzelhandel“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag Dr. Möller zu: Grundstück in Bonn-Mehlem, Rolandswerther Straße 140 d - Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Az.: 40216/2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe gemäß §83 (2) GO NRW für die Bereitstellung und den Betrieb von Bädern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6914-1 „Akazienweg“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Heiderhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Beschluss über das Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
Ergebnis: vertagt
Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bonner Verwaltung für alle Gefahren fit machen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Katzenkastrationsverordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Katzenkastrationsverordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufnahme des Namens "Boris Nemzow" in die Straßenbenennungsliste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Steigerung der Attraktivität der Ratsarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Maßnahmen zum Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der linksrheinischen Eisenbahnstrecke des Bundes Drucksachengruppe 240255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes Antrag zur Vorlage 240255
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Stadtmuseum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition zum BBB-Antrag: Stadtmuseum Antrag zur Vorlage 253682
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Probleme und Risiken bei der Realisierung der Seilbahn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Dringlichkeitsantrag der Koalition - Weiteres Vorgehen zum amerikanischen Club / "Open Embassy"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Änderung Bebauungsplan 8423-16
Ergebnis: geändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Koalition: Aufnahme der Drucksache 252867 in die Tagesordnung des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellenplanfortschreibung 2023 und 2024: k.u.-Vermerke an den Stellen der Sozialen Arbeit Aids-Angelegenheiten/HIV-Beratung (Änderungsantrag zu DS 221663–01 ST)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Bewohnerparkausweisgebührensatzung und -ordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vogelschutz an Wartehallen - Mitteilung zum Beschluss 252459-01
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Rahmenvereinbarung für die Arbeitsmedizinische Betreuung der Stadtverwaltung Bonn ab dem 1. Januar 2026 aufgrund des Vertragsendes mit der derzeitigen Vertragspartei zum 31.12.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Neubau Amt für Umwelt und Stadtgrün hier: Beantwortung der in Ziffer 2) des Änderungsantrages 252707-01 AA sowie von Stv. Schmitt -BBB- in der Sitzung gestellten Fragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung zum interfraktioneller Änderungsantrag: Nachfolgeregelung für das Deutschlandticket für Beschäftigte der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 252740
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur Umsetzung der Haushaltsbegleitanträge DS-Nr.: 240896-121 AA und DS-Nr.: 240986-125 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadthalle Bad Godesberg, Sachstand Planungsvarianten – Fortführung der Variante 1 im Rahmen der Vorplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalbereichssatzung Combahnviertel, hier: Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Park & Ride in Bonn und der Region
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Park & Ride in Bonn und der Region
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnis der Bundesstadt Bonn beim Fahrradklima-Test 2024 des ADFC
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung der Grundsteuerreform: Entwicklung der Grundsteuermessbeträge und des Steueraufkommens nach Umsetzung der Reform
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 2/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Substitutionspraxis Poppelsdorfer Allee Az.: 10622/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherung einer muslimischen Bestattungsfläche am Bonner Nordfriedhof hier: Information zur N-Vorlage bezüglich des Beschlusses des Integrationsrates für den Rat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellung nach dem Bundesfernstraßengesetz (FStrG) i. V. m. dem Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für den 8-streifigen Ausbau der Bundesautobahn 59 (A59) zwischen dem Autobahndreieck Sankt Augustin-West und dem Autobahndreieck Bonn-Nordost, von Bau-km 23+440 bis Bau-km 26+650, einschließlich der notwendigen Folgemaßnahmen an Verkehrswegen und Anlagen Dritter sowie der erforderlichen Kompensationsmaßnahmen auf den Gebieten der Städte Bonn und Sankt Augustin; 2. Deckblatt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über verringerte Förderquoten a) ISEK Bad Godesberg b) Masterplan Innere Stadt 2.0, 2. und 3. BA Rheinuferpromenade, Teilförderung Nahmobilität
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 3/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2024 der Tourismus & Congress GmbH Region Bonn / Rhein-Sieg / Ahrweiler (T&C)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2024 der Müllverwertungsanlage Bonn GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2024 der SWB GmbH und des Konzerns
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2024 der VEBOWAG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2024 der Bonn Conference Center Management GmbH (BonnCC)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöfffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Rahmenvertrag zwischen dem SGB und den SWB über die energetische Sanierung der städtischen Liegenschaften
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.10.2025 · 374.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 08.09.2025 17:02 Uhr
- Ende
- 08.09.2025 21:18 Uhr