Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 10. Juli 2025 um 18:04 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (103)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.1.1
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Antrag der Koalition - Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.1
Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses
zur Kenntnis genommen - 5.2
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5.2.1
Änderungsantrag der Koalition: Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3.1
Koalitionsänderungsantrag: Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren Antrag zur Vorlage 253186
beschlossenungeändert beschlossen
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5.4
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025
zur Kenntnis genommen -
5.4.2
Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056
nicht abgestimmt -
5.4.3
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag 253056-02 AA
beschlossengeändert beschlossen
-
6
Empfehlungen
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6.1
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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6.1.1
FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
abgelehnt -
6.1.2
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA
zur Kenntnis genommen -
6.1.3
Koalitionsänderungsantrag : Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
beschlossengeändert beschlossen
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6.2
Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 03.07.2025 ist die DS 253056 zu TOP 5.4 geworden, da der Rat die Entscheidungskompetenz auf den AUKLA übertragen hat.
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6.3
Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 253014
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.4
Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung
beschlossengeändert beschlossen
-
6.5.1
Änderungsantrag der Koalition: Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
abgelehnt -
6.6.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
zurückgezogen -
6.6.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
abgelehnt -
6.6.5
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
zur Kenntnis genommen -
6.6.6
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
zur Kenntnis genommen -
6.6.7
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
zur Kenntnis genommen -
6.6.8
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
nicht abgestimmt -
6.6.9
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
nicht abgestimmt -
6.6.10
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
nicht abgestimmt -
6.6.11
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA
zur Kenntnis genommen -
6.6.12
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:
zur Kenntnis genommen -
6.6.13
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:
zur Kenntnis genommen -
6.6.14
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
zurückgezogen -
6.6.15
Änderungsantrag der Koalition - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.16
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841
zur Kenntnis genommen -
6.6.17
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
abgelehnt -
6.7
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
beschlossengeändert beschlossen
-
6.8
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.9
Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10
Klimaplan 2035 Ergänzung des Sideletters zur Sportförderung unter anderem Einführung des Fördertatbestands „Nachhaltigkeitssiegel Nachhaltigere Sportvereine Bonn“ unter dem Handlungsfeld „Globale Verantwortung & Eine Welt“ und weitere
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.11
-
6.12
Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092
nicht abgestimmt -
6.13
10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.14
NEILA – Projektabschluss und Ergebnisdokumentation „Region im Wandel: Innovative Ansätze für Innenentwicklung“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.15
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.17
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar
beschlossengeändert beschlossen
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6.18
Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)
beschlossengeändert beschlossen
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6.19
Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen-/Lubig-Gelände", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 „Rastenweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21.1
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
zur Kenntnis genommen - 6.22
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6.23
207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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7.1
205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren
beschlossengeändert beschlossen
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7.4
Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossengeändert beschlossen
-
7.5
Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Beschluss über das Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.5.1
Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Ergänzende Stellungnahme zum Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung
zur Kenntnis genommen -
7.6
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-2 „Schieffelingsweg“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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7.7
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
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7.8
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"
zur Kenntnis genommen -
9.2
Hochwasserschutz in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.3
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024
zur Kenntnis genommen -
9.4
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs
zur Kenntnis genommen -
9.4.1
Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
zur Kenntnis genommen -
9.4.2
Änderungsantrag der BBB-Fraktion: Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs Antrag zur Vorlage 252655
abgelehnt -
9.5
Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
zur Kenntnis genommen -
9.6
Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen
zur Kenntnis genommen -
9.7
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.07.2025
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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