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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 10. Juli 2025 um 18:04 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (103)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung

    vertagt
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025

    zur Kenntnis genommen
  9. 3.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  10. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  11. 5

    Beschlüsse

  12. 5.1

    Antrag der Koalition - Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.1.1

    Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses

    zur Kenntnis genommen
  14. 5.2

    Besetzung des Klimabeirates

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.2.1

    Änderungsantrag der Koalition: Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.3

    Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.3.1

    Koalitionsänderungsantrag: Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren Antrag zur Vorlage 253186

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.4

    Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.4.1

    Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025

    zur Kenntnis genommen
  20. 5.4.2

    Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056

    nicht abgestimmt
  21. 5.4.3

    Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag 253056-02 AA

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 6

    Empfehlungen

  23. 6.1

    Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 6.1.1

    FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672

    abgelehnt
  25. 6.1.2

    Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.1.3

    Koalitionsänderungsantrag : Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6.2

    Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 03.07.2025 ist die DS 253056 zu TOP 5.4 geworden, da der Rat die Entscheidungskompetenz auf den AUKLA übertragen hat.

  28. 6.3

    Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.3.1

    Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 253014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.4

    Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.5

    Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.5.1

    Änderungsantrag der Koalition: Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.6

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.6.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.6.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    abgelehnt
  36. 6.6.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    zurückgezogen
  37. 6.6.4

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    abgelehnt
  38. 6.6.5

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.6.6

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.6.7

    Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.6.8

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    nicht abgestimmt
  42. 6.6.9

    Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    nicht abgestimmt
  43. 6.6.10

    Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    nicht abgestimmt
  44. 6.6.11

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.6.12

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:

    zur Kenntnis genommen
  46. 6.6.13

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:

    zur Kenntnis genommen
  47. 6.6.14

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    zurückgezogen
  48. 6.6.15

    Änderungsantrag der Koalition - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 6.6.16

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841

    zur Kenntnis genommen
  50. 6.6.17

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    abgelehnt
  51. 6.7

    Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.8

    Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.9

    Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 6.10

    Klimaplan 2035 Ergänzung des Sideletters zur Sportförderung unter anderem Einführung des Fördertatbestands „Nachhaltigkeitssiegel Nachhaltigere Sportvereine Bonn“ unter dem Handlungsfeld „Globale Verantwortung & Eine Welt“ und weitere

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 6.11

    KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.12

    Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 6.12.1

    Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.12.2

    Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092

    nicht abgestimmt
  59. 6.13

    10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 6.14

    NEILA – Projektabschluss und Ergebnisdokumentation „Region im Wandel: Innovative Ansätze für Innenentwicklung“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.15

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  62. 6.16

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 6.17

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 6.18

    Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 6.19

    Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen-/Lubig-Gelände", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 6.20

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 „Rastenweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.21

    Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.21.1

    Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507

    zur Kenntnis genommen
  69. 6.22

    Änderung der Katzenkastrationsverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.23

    207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 7

    Anhörungen

  72. 7.1

    205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 7.2

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 7.3

    Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 7.4

    Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 7.5

    Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Beschluss über das Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 7.5.1

    Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Ergänzende Stellungnahme zum Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung

    zur Kenntnis genommen
  78. 7.6

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-2 „Schieffelingsweg“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  79. 7.7

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 7.8

    Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 8

    Anregungen

  82. 9

    Mitteilungen

  83. 9.1

    Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"

    zur Kenntnis genommen
  84. 9.2

    Hochwasserschutz in der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  85. 9.3

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024

    zur Kenntnis genommen
  86. 9.4

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs

    zur Kenntnis genommen
  87. 9.4.1

    Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025

    zur Kenntnis genommen
  88. 9.4.2

    Änderungsantrag der BBB-Fraktion: Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs Antrag zur Vorlage 252655

    abgelehnt
  89. 9.5

    Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

    zur Kenntnis genommen
  90. 9.6

    Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen

    zur Kenntnis genommen
  91. 9.7

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.07.2025

    zur Kenntnis genommen
  92. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  93. 10.1

    Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“

    zur Kenntnis genommen
  94. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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