Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 10. Juli 2025 um 18:04 Uhr
Tagesordnung (103)
Fragestunde öffentlich
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Große Anfrage Die Linke/Volt: Vogelschutz bei Rhein in Flammen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Interkommunaler Vergleich Abfallentsorgung und Stadtreinigung
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.11.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Antrag der Koalition - Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pilotprojekte zur Etablierung eines Gebäuderessourcenpasses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Besetzung des Klimabeirates
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition: Neuausrichtung des Bonner Klimaschutzbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Machbarkeitsstudie für einen Naturkapitalfonds, um zusätzliche Finanzmittel für Klimaschutz und -anpassung zu mobilisieren Antrag zur Vorlage 253186
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Beantwortung der Maßgabe aus dem AUKLA 04.06.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie Antrag zur Vorlage 253056
Ergebnis: nicht abgestimmt
Klimaplansteckbrief 4.3.1.3: „Förderprogramm für die sozialverträgliche energetische Bestandssanierung (Zielgruppe Eigentümer*innen privat vermieteter Wohngebäude)“ - Förderrichtlinie hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag 253056-02 AA
Ergebnis: geändert beschlossen
Empfehlungen
Die Biodiversitätsstrategie der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
Ergebnis: abgelehnt
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn hier Stellungnahme der Verwaltung zum FDP-Änderungsantrag DS 220672-03 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag : Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 220672
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufgrund des Ratsbeschlusses vom 03.07.2025 ist die DS 253056 zu TOP 5.4 geworden, da der Rat die Entscheidungskompetenz auf den AUKLA übertragen hat.
Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Integriertes Klimaanpassungskonzept (KLAKi) für die Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 253014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Solares Bonn – Anpassungen in der Förderung für Balkonkraftwerke und weitere redaktionelle Änderungen in der Förderrichtlinie vom 1.1.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition: Klimaanpassung – Aktualisierung der Richtlinie zum Förderprogramm Begrünung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: geändert beschlossen
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: zurückgezogen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: abgelehnt
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: nicht abgestimmt
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur DS 231582-09 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-11AA:
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zum Änderungsantrag DS 231582-10AA:
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Koalition - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
Ergebnis: geändert beschlossen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 252841
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
Ergebnis: abgelehnt
Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission
Ergebnis: geändert beschlossen
Prioritätenliste für Projekte/Maßnahmen im SGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaplan 2035 Ergänzung des Sideletters zur Sportförderung unter anderem Einführung des Fördertatbestands „Nachhaltigkeitssiegel Nachhaltigere Sportvereine Bonn“ unter dem Handlungsfeld „Globale Verantwortung & Eine Welt“ und weitere
Ergebnis: ungeändert beschlossen
KLAR GmbH - Wirtschaftsplan 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzende Stellungnahme: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Umsetzung Klimaplan: Betrauung des Bonner Energie Agentur e.V. ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 253092
Ergebnis: nicht abgestimmt
10. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) – über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn (Abfallsatzung - AbfS -)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
NEILA – Projektabschluss und Ergebnisdokumentation „Region im Wandel: Innovative Ansätze für Innenentwicklung“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-2 „Deichmanns Aue“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Rüngsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Östlich Aurelianastraße“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Geislar
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiterführung des Konzepts zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (moveBonn)
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen-/Lubig-Gelände", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 „Rastenweg“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Fortentwicklung Brandschutzbedarfsplan 2025 - 2029 Antrag zur Vorlage 252507
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Katzenkastrationsverordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
205. Änderung des Flächennutzungsplans „Schloßallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Beschluss über das Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Ergänzende Stellungnahme zum Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs. 1 Baugesetzbuch für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6220-2 „Schieffelingsweg“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Flächenerweiterung des Bonner Tierheims hier: Rückmeldung zur Ziffer 4 des Beschlusses zum Prüfauftrag "Aufstockung und Erweiterung der Unterkellerung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hochwasserschutz in der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur Mitteilungsvorlage DS 252655 Hier: Informationsgespräch der Eigentümer*innen vom 05.05.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der BBB-Fraktion: Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Potenzialflächenauswahl und Präzisierung des Bearbeitungsumfangs Antrag zur Vorlage 252655
Ergebnis: abgelehnt
Wohnen in Bonn Hier: Sachstand zum konzertierten städtischen Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Laufende Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln hier: Information zu Verfahrensständen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung am 10.07.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Machbarkeitsstudie „Tore zur rheinischen Vielfalt“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 10.07.2025 18:04 Uhr
- Ende
- 10.07.2025 23:59 Uhr