Feb 22

Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 22. Februar 2017 um 17:08 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (26)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses

2

Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge

2.1

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat A-R/0042/2016 vom 08.09.2016 "Gleichstellung in Ratsgremien einschließlich Aufsichtsräten umsetzen"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3

Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters der Stadt Münster 2017

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Vorberatung von Ratsentscheidungen

5

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6

Managementkontrakt mit der Westfälischen Bauindustrie GmbH (WBI GmbH)

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7

Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) mit der Wohn+Stadtbau GmbH (W+S) für die Jahre 2017 bis 2021

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

8

"was geht!" Modellprojekt mit der Walter-Blüchert-Stiftung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Klassenbildung an der Melanchthonschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Interimsmaßnahme zur Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Kindertagesbetreuung - Errichtungs- und Baubeschluss Kita Normannenweg, Gremmendorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung : Sanierung der Kath. Kindertageseinrichtung Maria Aparecida

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Antragstellung für das Projekt "Einwanderung gestalten NRW"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Entwicklungen und Herausforderungen im Bereich der Wohnungslosenhilfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Städtisches Stadion Hammer Straße - 3. Sachstandsbericht zu den Sanierungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Errichtung der 2. Städtischen Gesamtschule

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

16

Bauleitplanung

16.1

Stadtbezirk West

16.1.1

69. Änderung FNP - Erweiterter Beschluss zur Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

16.2

Stadtbezirk Nord

16.2.1

Bebauungsplan Nr. 576: 1. Beschluss zur Aufstellung - 2. Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.3

Stadtbezirk Ost

16.3.1

Bebauungsplan HAN 3, 14. Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

17

Verschiedenes

Details

Beginn
22.02.2017 17:08 Uhr
Ende
22.02.2017 19:17 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage