Jan 27

Bezirksvertretung 3

Dienstag, 27. Januar 2026 um 17:00 Uhr

Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal

Tagesordnung (53)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft

4

Parksituation Mitsubishi Electric Halle (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Projektergebnisse Fit in Oberbilk (mdl. Bericht)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bau- und Planungsangelegenheiten

6.1

Bauantrag Karl-Rudolf-Straße 178 - Aufstockung des Gebäudes und Nutzungsänderung in Beherbergungsstätte und Wohnen als gewerbliche Kurzzeitvermietung

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.2

Bauantrag, Volmerswerther Straße 7, 7a, 7b, 7c, 7d, 7e, 7f, 7g, 7h – Errichtung zweier Wohngebäude mit insgesamt 149 Wohneinheiten und jeweils einer Tiefgarage als Großgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Bauantrag, Florensstraße 12 – Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Bauantrag, Auf der Kampe 2, 4 – Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit je 6 Wohneinheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Bauvoranfrage, Gilbachstraße 22 - 26, Gladbacher Strasse 73 - 85 – Neuerrichtung einer Wohnbebauung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Bilker Allee 82 – Neubau eines Wohngebäudes und Erweiterung von 4 Wohnungen im Haupthaus

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.7

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/031 - Nördlich Stromstraße (Landtagserweiterung)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.8

Bauvoranfrage Volksgartenstraße 35, 35a, 35b, 35c, 35d, 35e

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Plan Nr. 03/49 - Soziale Erhaltungssatzung Bilk-Mitte - Evaluation

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Verwaltungsvorlagen und -berichte

7.1

Radverkehrsführung Neusser Straße im Abschnitt Düsselstraße / Martinstraße

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.2

Moskauer Straße / Readinger Straße - 2-streifiger Ausbau der Planstraße Oberbilk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge

8.1

Information über beschlossene Zuschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Beratung Haushaltsentwurf 2026 mit Anlagen - Entwurf des bezirksbezogenen Haushaltsansatz 2026 für den Stadtbezirk 3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.1

Haushalt 2026 - Verwendung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel 2026 (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD/VOLT)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Haushalt 2026: Kirchfeldstraße als Fahrradstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD/VOLT)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Haushalt 2026: Umbau Karolingerplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD/VOLT)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Haushalt 2026: Aufwertung Platz Bachstraße/Bilker Allee (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD/VOLT)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Haushalt 2026: Mintropplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD/VOLT)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Haushalt 2026: Abenteuerspielplatz im Stadtbezirk 3 (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD/Volt)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7

Haushalt 2026: Kreuzung Völklinger Straße/Fährstraße (Antrag CDU Fraktion)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Anfragen

10.1

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

10.1.1

Schulwegsicherheit Moorenstr./Witzelstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1.2

Freigabe von Zweirichtungsradverkehr in der Wilhelm-Tell-Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.1.3

Stellplatzablöse im Stadtbezirk 3 (Anfrage SPD/Volt)

Ergebnis: vertagt

10.2

Aktuelle Anfragen

10.2.1

Vermüllung der Straßen im Stadtbezirk (Anfrage Hr. Dr. Graeßner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.2

Wie weiter nach Workshop „Entwicklung Umfeld Bilker Bahnhof“? (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2.3

Radweg auf der Friedrichstraße (Anfrage SPD/VOLT)

Ergebnis: vertagt

10.2.4

Sachstand zur Ertüchtigung und Zukunft des Rohbau Bilker Allee 233 „Bilkster“, ehemals Brause (Anfrage DIE LINKE)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Anträge

11.1

Verbesserung der Querung Volksgartenstr./Oberbilker Allee für Radfahrende (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: abweichend beschlossen

11.2

Weiterentwicklung der Verkehrssicherheit und Neuplanung eines umfassenden Verkehrskonzepts im Bereich Fährstraße – Sparta Bilk – Aderkirchweg – Völklinger Straße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD/VOLT)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Prüfung Verbesserung Spielplatz Kölner Straße inkl. Beleuchtung (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD/VOLT)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Aufstellung weiterer Radabstellanlagen und Bänke im Stadtbezirk (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD/VOLT)

Ergebnis: abweichend beschlossen

11.5

Prüfung Verbesserung Schulwegsicherheit Wim-Wenders-Gymnasium, Gangelplatz/Oberbilker Allee (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD/VOLT)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Ausbau Querung Volmerswerther Str./Südring für Radfahrende (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD/VOLT)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Herrichtung Zuwegung Luisen-Gymnasium ab Volmerswerther Straße (Antrag Herr Optensteinen CDU)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

Aufstellung von Pollern zur Abbindung des Aderkirchwegs zum Südring in Richtung Neuss als priorisierte Maßnahme (Antrag DIE LINKE)

Ergebnis: abweichend beschlossen

11.9

Errichtung eines Fußgängerweges zwischen Varnhagenstraße und Erna-Eckstein-Straße (Antrag DIE LINKE)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Informationsvorlagen

12.1

Prüfauftrag Verbesserung Anschluss Gurkenland

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Beschlusskontrolle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Mitteilung der Verwaltung zum Sachstand zur Fahrradstraße Düsselstraße-Kirchfeldstraße-Remscheider Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Details

Beginn
27.01.2026 17:00 Uhr
Ende
27.01.2026 21:25 Uhr
Ort
Stadtteilzentrum Bilk - Bürgersaal