Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 30. September 2010 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (22)
Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden
Mitteilungen des Dezernenten
Konjunkturprogramm 2009 des Landes Mittelverschiebung, Mittelumsetzung innerhalb des Straßenverkehrs- und Tiefbauamtes
Schließung des Verwaltungsgerichts Darmstadt
Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungen
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Immobilienmanagement der Wissenschaftsstadt Darmstadt (IDA); Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung der Betriebsleitung
Waldwirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2010, Teilergebnishaushalt sowie Teilfinanzhaushalt-Investitionstätigkeit, Kostenstelle 067-030-1100 - Forsten
'Kein Platz für Gewalt' Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 17. 12. 2009, Kampfsport in Darmstadt,, Kampfsportveranstaltung durch die Tempelfightschool Darmstadt
Änderung des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung (ABGS) der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 114 g HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2010 (1. Aufstellung)
Sanierung des Wasserspielplatzes im Wolfskehl'schen Garten
Kanalumbau in der Messeler Straße zwischen Jägertorstraße und Rodgaustraße Gesamtkosten: 130.000,00 Euro
Neubau Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße von TZ-Gelände bis Bosch-Gelände
Einführung und Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie (DLR) bei der Wissenschaftsstadt Darmstadt; Ergebnisse des Normenscreenings hier: Änderung der Friedhofssatzung, der Marktordnung und der Verwaltungkosten- satzung
Mitgliedschaften § 26a HGO
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Juni 2010 zum Haushalt 2010
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2009 und Entlastung der Betriebsleitung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan W 24.3 - Klausenburger Straße -, hier: Nachtrag zum Durchführungsvertrag und Wechsel des Vorhabenträgers
Bebauungsplan S 7.2.1 - Bessunger Straße 29 - (Offenlagebeschluss)
2. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 2.1 - Tauchcenter Arheilgen - (Feststellungsbeschluss)
Eigenbetrieb Abfallwirtschaft und Stadtreinigung der Stadt Darmstadt (EAD) 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2010
Sonstiges
Details
- Beginn
- 30.09.2010 17:03 Uhr
- Ende
- 30.09.2010 19:07 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a