Rat
Donnerstag, 29. August 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (166)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagt -
1.1.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
vertagt -
1.1.2
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.2.1
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04
vertagt - 1.3
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1.3.1
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.3.2
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.3.3
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt - 1.4
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1.4.1
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.5.1
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.6.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagt -
1.7
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn
vertagt -
1.8
CDU-Große Anfrage: Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
Stellungnahme zur CDU-Große Anfrage: Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
1.9
BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775
vertagt -
1.10
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
vertagt -
1.10.1
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Bitte um Vertagung
vertagt -
1.11
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.11.1
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
vertagt -
1.12
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
vertagt -
1.12.1
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
vertagt -
1.13
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
vertagt -
1.14
BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin
zur Kenntnis genommen -
1.14.1
BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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2.1
Verpflichtung von zwei Ratsmitgliedern
zur Kenntnis genommen -
3
Bekanntgabe der Niederschrift
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3.1
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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3.2
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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4.1
23. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beschlüsse
-
5.1
Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Rat
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2.1
BBB-Änderungsantrag: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
abgelehnt -
5.2.2
CDU-Änderungsantrag: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Antrag zur Vorlage 241254
nicht abgestimmt -
5.3
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.4
Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf
beschlossengeändert beschlossen
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5.5
Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.6.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.6.3
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.7
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8
Stadtbahnverlängerung Buschdorf - Vorplanung und Standardisierte Bewertung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.9
Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz
beschlossengeändert beschlossen
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5.9.1
CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
abgelehnt -
5.9.2
Änderungsantrag der Koalition: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853
nicht abgestimmt -
5.10
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10.1
BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.11
Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.12
21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.12.1
Koalitionsänderungsantrag: 21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 240878
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12.2
CDU-Änderungsantrag: 21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 240878
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
11. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.15
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.15.1
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.16
Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur Projektförderung im Bereich der Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar für das Grundstück Siebengebirgsstraße 200 (ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber, Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.19
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.21
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.22
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.23
Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.23.1
FDP-Änderungsantrag: Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“ Antrag zur Vorlage 240786
abgelehnt -
5.24
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Sport- und Bäderamt zur Umsetzung der Sportentwicklungsplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.25
Bildung der Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.26
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5.27
N-Vorlage Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen hier: Ablehnung des Bürgerantrags zur Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.28
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.29
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"
beschlossengeändert beschlossen
-
5.30
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.31
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.32
Weiteres Vorgehen Kläranlage Salierweg, Klärschlammverladung Ingenieurleistungen – Planung der Technische Anlagen zur Klärschlammverladung auf der Kläranlage Salierweg (HOAI)
beschlossenungeändert beschlossen
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5.33
Annahme Vergleichsvorschlag des OVG Münster in Bezug auf EFRE-Mittel im Projekt „UNO-Stadt Bonn“ sowie keine Rückforderung weitergeleiteter Mittel an Dritte
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.35
Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2023, 2024 und weiterer GFG's - Differenzierung der fiktiven Hebesätz
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2024
zur Kenntnis genommen -
5.37
Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
BBB-Antrag: Ausfälle bei Bussen und Bahnen Drucksachengruppe 232211 und Direktvergabe der Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn 220835
abgelehnt -
6.1.1
BBB-Antrag: Ausfälle bei Bussen und Bahnen Drucksachengruppe 232211 und Direktvergabe der Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn 220835
zur Kenntnis genommen - 6.2
-
6.2.1
Koalitionsantrag: Kommunikation in Bus & Bahn
zur Kenntnis genommen -
6.3
Koalitionsantrag: Bessere Be- und Entlüftung in Bus und Bahn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3.1
Koalitionsantrag: Bessere Be- und Entlüftung in Bus und Bahn
zur Kenntnis genommen -
6.4
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.5
-
6.5.1
Koalitionsantrag: Sanierung des Frankenbads
zur Kenntnis genommen -
6.6
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
"Flohmarkt" in Tannenbusch, Agnetendorfer Straße/Oppelner Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
"Flohmarkt" in Tannenbusch, Agnetendorfer Straße/Oppelner Straße
zur Kenntnis genommen -
6.8
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.2
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Koalitions-Antrag "Pilotprojekt zum Erwerb des Rettungsschwimmpasses"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9.1
Koalitions-Antrag "Pilotprojekt zum Erwerb des Rettungsschwimmpasses"
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.10
-
6.10.1
CDU-Antrag: Personalsituation in Kitas verbessern
zur Kenntnis genommen -
6.10.2
Koalitionsänderungsantrag zu CDU-Antrag: Personalsituation in Kitas verbessern Antrag zur Vorlage 241126
nicht abgestimmt -
6.11
Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.11.1
Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen
zur Kenntnis genommen -
6.12
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.1
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.12.2
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.13
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13.1
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14
BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14.1
BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15
FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.15.1
Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.16
CDU-Dringlichkeitsantrag: VG Köln: Fahrradstraße in Bonn-Ückesdorf ist rechtswidrig
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.16.1
Stellungnahme zu CDU-Dringlichkeitsantrag: VG Köln: Fahrradstraße in Bonn-Ückesdorf ist rechtswidrig
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen
-
7.1
Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
7.2
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept
zur Kenntnis genommen -
7.3
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
7.3.1
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
7.4
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten
zur Kenntnis genommen -
7.5
Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
zur Kenntnis genommen -
7.6
Mitteilungsvorlage Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter, Lastenräder und sonstige Leihfahrräder
zur Kenntnis genommen -
7.7
Mitteilungsvorlage Ergebnisse des Verkehrsversuchs auf der Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
7.8
Ehrenbürgerwürde Paul von Hindenburg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.9
Anmietung einer Liegenschaft als Interimssitz der Stadtverwaltung anstelle des Stadthauses
zur Kenntnis genommen -
7.10
Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024
zur Kenntnis genommen -
7.10.1
Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024
zur Kenntnis genommen -
7.11
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2024
zur Kenntnis genommen -
7.12
Jahresabschluss 2023 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns
zur Kenntnis genommen -
7.13
Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)
zur Kenntnis genommen -
7.14
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommen -
7.15
Sitzungstermine für das Jahr 2025 - Rat
zur Kenntnis genommen -
7.16
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Aktuelle Information der Verwaltung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2025 und Haushaltskonsolidierung: Weiteres Vorgehen nach der Haushaltseinbringung gem. VV-Beschluss vom 23.07.2024
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:41 Uhr
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