mandari

Rat

Donnerstag, 29. August 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (166)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt
  3. 1.1.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    vertagt
  4. 1.1.2

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04

    vertagt
  7. 1.3

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  8. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  9. 1.3.2

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  10. 1.3.3

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  11. 1.4

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  12. 1.4.1

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    vertagt
  13. 1.5

    BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  14. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  15. 1.6

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  16. 1.6.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt
  17. 1.7

    BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn

    vertagt
  18. 1.8

    CDU-Große Anfrage: Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.8.1

    Stellungnahme zur CDU-Große Anfrage: Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.9

    BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775

    vertagt
  21. 1.10

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    vertagt
  22. 1.10.1

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Bitte um Vertagung

    vertagt
  23. 1.11

    BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  24. 1.11.1

    BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG

    vertagt
  25. 1.12

    CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    vertagt
  26. 1.12.1

    CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    vertagt
  27. 1.13

    BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    vertagt
  28. 1.14

    BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin

    zur Kenntnis genommen
  29. 1.14.1

    BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW (Leitung des Dezernates für Schule, Soziales und Jugend); Kosten für Amtsinhaberin

    zur Kenntnis genommen
  30. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 2.1

    Verpflichtung von zwei Ratsmitgliedern

    zur Kenntnis genommen
  32. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  33. 3.1

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 20.06.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  34. 3.2

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 24.06.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  35. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  36. 4.1

    23. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 5

    Beschlüsse

  38. 5.1

    Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Rat

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.2

    Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.2.1

    BBB-Änderungsantrag: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

    abgelehnt
  41. 5.2.2

    CDU-Änderungsantrag: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Antrag zur Vorlage 241254

    nicht abgestimmt
  42. 5.3

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 5.4

    Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.5

    Fortführung des vergünstigten Angebots eines Deutschlandtickets (Arbeitgebermodell) an die Mitarbeitenden der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.6

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 5.6.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 5.6.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 5.6.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 5.7

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 5.8

    Stadtbahnverlängerung Buschdorf - Vorplanung und Standardisierte Bewertung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  51. 5.9

    Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5.9.1

    CDU-Änderungsantrag: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    abgelehnt
  53. 5.9.2

    Änderungsantrag der Koalition: Planung im Rahmen der Sanierung der Adenauerallee (B9) zwischen Koblenzer Tor und Bundeskanzlerplatz Antrag zur Vorlage 230853

    nicht abgestimmt
  54. 5.10

    Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 5.10.1

    BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 5.11

    Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 5.12

    21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 5.12.1

    Koalitionsänderungsantrag: 21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 240878

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.12.2

    CDU-Änderungsantrag: 21. Änderungssatzung zur Aktualisierung der Verwaltungsgebührenordnung der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 240878

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.13

    11. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung und des Gebührentarifs der Ludwig-van-Beethoven-Musikschule Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.14

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.15

    Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 5.15.1

    Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  64. 5.16

    Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur Projektförderung im Bereich der Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.17

    Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Holzlar für das Grundstück Siebengebirgsstraße 200 (ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber, Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.18

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.19

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des "Kessenicher Herbstmarktes"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.20

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.21

    Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 5.22

    Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 5.23

    Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 5.23.1

    FDP-Änderungsantrag: Aktuelle Situation, Stabilisierung und Transformation der Ausländerbehörde „ABH BN: besser ankommen“ Antrag zur Vorlage 240786

    abgelehnt
  73. 5.24

    Einrichtung einer zusätzlichen Stelle im Sport- und Bäderamt zur Umsetzung der Sportentwicklungsplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.25

    Bildung der Einigungsstelle nach § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.26

    Einstellung der städtischen Ombudsstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 5.27

    N-Vorlage Bürgerantrag: Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen hier: Ablehnung des Bürgerantrags zur Datenbasis zur Betreuungsreduktion und -ausfall in städtischen Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 5.28

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.29

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier "Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 5.30

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 5.31

    Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 5.32

    Weiteres Vorgehen Kläranlage Salierweg, Klärschlammverladung Ingenieurleistungen – Planung der Technische Anlagen zur Klärschlammverladung auf der Kläranlage Salierweg (HOAI)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 5.33

    Annahme Vergleichsvorschlag des OVG Münster in Bezug auf EFRE-Mittel im Projekt „UNO-Stadt Bonn“ sowie keine Rückforderung weitergeleiteter Mittel an Dritte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 5.34

    Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 5.35

    Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2023, 2024 und weiterer GFG's - Differenzierung der fiktiven Hebesätz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.36

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.36.1

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste IV/2024

    zur Kenntnis genommen
  87. 5.37

    Gesamtabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 6

    Anträge

  89. 6.1

    BBB-Antrag: Ausfälle bei Bussen und Bahnen Drucksachengruppe 232211 und Direktvergabe der Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn 220835

    abgelehnt
  90. 6.1.1

    BBB-Antrag: Ausfälle bei Bussen und Bahnen Drucksachengruppe 232211 und Direktvergabe der Verkehrsleistungen im ÖPNV im Stadtgebiet Bonn 220835

    zur Kenntnis genommen
  91. 6.2

    Koalitionsantrag: Kommunikation in Bus & Bahn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 6.2.1

    Koalitionsantrag: Kommunikation in Bus & Bahn

    zur Kenntnis genommen
  93. 6.3

    Koalitionsantrag: Bessere Be- und Entlüftung in Bus und Bahn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 6.3.1

    Koalitionsantrag: Bessere Be- und Entlüftung in Bus und Bahn

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.4

    CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  96. 6.5

    Koalitionsantrag: Sanierung des Frankenbads

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 6.5.1

    Koalitionsantrag: Sanierung des Frankenbads

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.6

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    beschlossen

    geändert beschlossen

  99. 6.6.1

    Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 6.7

    "Flohmarkt" in Tannenbusch, Agnetendorfer Straße/Oppelner Straße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  101. 6.7.1

    "Flohmarkt" in Tannenbusch, Agnetendorfer Straße/Oppelner Straße

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.8

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  103. 6.8.1

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 6.8.2

    CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 6.8.3

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.9

    Koalitions-Antrag "Pilotprojekt zum Erwerb des Rettungsschwimmpasses"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  107. 6.9.1

    Koalitions-Antrag "Pilotprojekt zum Erwerb des Rettungsschwimmpasses"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  108. 6.10

    CDU-Antrag: Personalsituation in Kitas verbessern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  109. 6.10.1

    CDU-Antrag: Personalsituation in Kitas verbessern

    zur Kenntnis genommen
  110. 6.10.2

    Koalitionsänderungsantrag zu CDU-Antrag: Personalsituation in Kitas verbessern Antrag zur Vorlage 241126

    nicht abgestimmt
  111. 6.11

    Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 6.11.1

    Koalitionsantrag: Bonn will mehr Langzeitarbeitslose in Beschäftigung bringen

    zur Kenntnis genommen
  113. 6.12

    BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.12.1

    BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 6.12.2

    Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.13

    BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  117. 6.13.1

    Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  118. 6.14

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  119. 6.14.1

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  120. 6.15

    FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  121. 6.15.1

    Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  122. 6.16

    CDU-Dringlichkeitsantrag: VG Köln: Fahrradstraße in Bonn-Ückesdorf ist rechtswidrig

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  123. 6.16.1

    Stellungnahme zu CDU-Dringlichkeitsantrag: VG Köln: Fahrradstraße in Bonn-Ückesdorf ist rechtswidrig

    zur Kenntnis genommen
  124. 7

    Mitteilungen

  125. 7.1

    Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  126. 7.2

    Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept - Öffentliche Informationsveranstaltungen zum Nahversorgungskonzept

    zur Kenntnis genommen
  127. 7.3

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  128. 7.3.1

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  129. 7.4

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten

    zur Kenntnis genommen
  130. 7.5

    Sachstand zur Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    zur Kenntnis genommen
  131. 7.6

    Mitteilungsvorlage Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter, Lastenräder und sonstige Leihfahrräder

    zur Kenntnis genommen
  132. 7.7

    Mitteilungsvorlage Ergebnisse des Verkehrsversuchs auf der Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  133. 7.8

    Ehrenbürgerwürde Paul von Hindenburg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  134. 7.9

    Anmietung einer Liegenschaft als Interimssitz der Stadtverwaltung anstelle des Stadthauses

    zur Kenntnis genommen
  135. 7.10

    Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024

    zur Kenntnis genommen
  136. 7.10.1

    Zweckverband NRW Kultursekretariat - Wirtschaftsplan 2024

    zur Kenntnis genommen
  137. 7.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2024

    zur Kenntnis genommen
  138. 7.12

    Jahresabschluss 2023 der SWB GmbH und des SWB-Konzerns

    zur Kenntnis genommen
  139. 7.13

    Bonner Klimaplan 2035: Jahresbericht 1 (2023)

    zur Kenntnis genommen
  140. 7.14

    KLAR GmbH - Jahresabschluss 2023

    zur Kenntnis genommen
  141. 7.15

    Sitzungstermine für das Jahr 2025 - Rat

    zur Kenntnis genommen
  142. 7.16

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  143. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  144. 8.1

    Aktuelle Information der Verwaltung zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2025 und Haushaltskonsolidierung: Weiteres Vorgehen nach der Haushaltseinbringung gem. VV-Beschluss vom 23.07.2024

    zur Kenntnis genommen
  145. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 9.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  155. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 13.6

    (nichtöffentlich)

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  161. 14

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  162. 15

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  163. 15.1

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  164. 15.2

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  165. 15.3

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  166. 16

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Gremien

Details

Ende
22:41 Uhr

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