Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
Änderungsantrag eingebracht von BBB 241029-01 AA vom 02.07.2024
abgelehnt Stand: Am 12.11.2024 im Rat abgelehnt.
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Verlauf
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02.07.2024
Änderungsantrag
Gestellt von BBB.
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03.07.2024
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
TOP 6.7.1, Empfehlung.
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22.08.2024
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 6.7.1, Empfehlung.
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29.08.2024
vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
TOP 5.10.1, Entscheidung.
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11.09.2024
Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
TOP 6.3.1, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
PDF 1.1 MB
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Änderungsantrag öffentlich 241029-01 AA —— Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Elisabeth Struwe 02.07.2024 BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 03.07.2024 Empfehlung Rat 29.08.2024 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, im Rahmen des Konzeptes „Rheingärten“ zwischen der Straße „An der Rheindorfer Burg“ und der „Osloer Straße“ den im rechtskräftigen Bebauungsplan bereits vorgesehenen Fuß- und Radweg zu realisieren (s. Anlage). Begründung Mit den „Rheingärten“ soll ein hoch attraktives Naherholungsgebiet mit zahlreichen Attraktionen geschaffen werden. Dieses gilt es sowohl aus Rheindorf als auch Auerberg vor allem sicher und barrierefrei für Fußgänger und Radfahrer zu erschließen. Während die Straße „An der Rheindorfer Burg“ bereits als Fahrradstraße ausgewiesen ist, mangelt es dem Ortsteil Auerberg bislang an einem entsprechenden barrierefreien Zugang zu dem geplanten Naherholungsgebiet und einer Querverbindung zur Straße „An der Rheindorfer Burg“. Die im Konzept ausgewiesene „Qualifizierung des Wegenetz zwischen Graurheindorf und Auerberg“ durch die Kleingartenanlage ist aufgrund der geplanten Treppe von bzw. zur Straße „An der Rheindorfer Burg“ denkbar ungeeignet, Fußgängern und Radfahrern eine barrierefreie Verbindung zu ermöglichen. Bereits die Begründung des rechtskräftigen Bebauungsplanes 7525-49 führt folgendes aus: „Zur Verwirklichung der im Bebauungsplan festgesetzten Verkehrsflächen müssen daher nur noch … die Fuß- und Radwegverbindungen von der Osloer Straße zur "Rheindorfer Burg" geschaffen werden.“ Nach wie vor zeitgemäß erscheint den Antragstellern daher die im Bebauungsplan und seiner Begründung bereits festgeschriebene aber bis heute nicht realisierte Fuß- und Radwegverbindung von der Osloer Straße zur "Rheindorfer Burg". Dieser würde obendrein den Schülerinnen und Schülern der Bernhardschule auf direktem und geschütztem Wege einen Zugang zu diesem naturnahen Erlebnis und dem geplanten Wildnis-Spielort ermöglichen. Seite 1 von 3 Seite 2 —— Die öffentliche Zugänglichkeit der Wegeverbindung durch die Kleingartenanlage könnte aus Sicht der Antragsteller entfallen. Damit würde auch den Zielen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Bedeutung und dem Wesen der Kleingärten Rechnung getragen. Hierzu führt die Begründung aus: „Die eigentlichen Kleingärten sind ihrem Wesen nach private Grünflächen, da sie ausschließlich der privaten Nutzung vorbehalten und einer Nutzung durch die Allgemeinheit, wie es Wesen einer öffentlichen Grünfläche ist, nicht zugänglich sind. Dauergärten sind daher gerade typische, private Grünflächen.“ Anlage/n 1 Anlage Rheingärten (öffentlich) Seite 2 von 3 Seite 3 von 3
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