Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Mittwoch, 03. Juli 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (71)
vertagt Die Sitzung wurde abgebrochen: 52 Punkte wurden nicht behandelt und vertagt.
Im Ratsinformationssystem: „wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)“
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan; hier Wegfall von Kleingärten der KGV Flora e.V.
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1.2
CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden
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1.2.1
CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden
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1.3
BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans
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1.3.1
ST zu: BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans
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1.4
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
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1.4.1
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
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1.5
BBB-Anfrage: Zivilschutz
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1.6
BBB-Anfrage: Auswirkungen des Umwelt- und Klimaschutzes auf Dorffeste und andere öffentliche Veranstaltungen
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
BBB-Antrag: Umgang mit Grünflächen
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5.1.1
BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen
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5.2
Bürger*innenbefragung zu Klimaneutralität und Klimaanpassung (Klimaplan 1.1.1.1.)
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6
Empfehlungen
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6.1
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
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6.1.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
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6.1.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
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6.1.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
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6.1.4
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
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6.1.5
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
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6.1.6
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
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6.1.7
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
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6.1.8
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
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6.1.9
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
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6.1.10
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
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6.2
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
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6.2.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
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6.2.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
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6.2.3
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
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6.2.4
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
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6.2.5
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
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6.2.6
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
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6.2.7
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
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6.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
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6.3.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
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6.3.2
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
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6.3.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
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6.4
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
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6.5
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
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6.6
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
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6.7
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
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6.7.1
BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
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7
Anhörungen
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7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
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7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
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7.2
Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Sachstandsbericht Naturpark Rheinland und Naturpark Siebengebirge
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9.2
Klimaplan: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisse der Bestands- und Potenzialanalyse
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9.3
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
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9.4
Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2023
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9.5
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 03.07.2024
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10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Förderaufruf des Landes Nordrhein-Westfalen „CircularCities.NRW“
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10.2
Informationen zum Lärmaktionsplan der 4. Runde
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10.3
Förderzusage des Klima- und Transformationsfonds (NKK 444) für die "Renovierung Rheinaue"
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
214.2 KB
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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