Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Mittwoch, 03. Juli 2024 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (71)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan; hier Wegfall von Kleingärten der KGV Flora e.V.

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

1.2

CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

1.2.1

CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

1.3

BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

1.3.1

ST zu: BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

1.4

Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

1.4.1

Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

1.5

BBB-Anfrage: Zivilschutz

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

1.6

BBB-Anfrage: Auswirkungen des Umwelt- und Klimaschutzes auf Dorffeste und andere öffentliche Veranstaltungen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

3

Bekanntgabe der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

BBB-Antrag: Umgang mit Grünflächen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

5.1.1

BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

5.2

Bürger*innenbefragung zu Klimaneutralität und Klimaanpassung (Klimaplan 1.1.1.1.)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6

Empfehlungen

6.1

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.1.1

Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.1.2

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.1.3

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.1.4

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.1.5

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.1.6

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.1.7

Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.1.8

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.1.9

Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.1.10

Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.2

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.2.1

FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.2.2

BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.2.3

BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.2.4

CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.2.5

Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.2.6

Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.2.7

2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.3

BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.3.1

BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.3.2

CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.3.3

BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.4

Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans

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6.5

N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.6

9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.7

Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

6.7.1

BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7

Anhörungen

7.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.1.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

7.2

Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Sachstandsbericht Naturpark Rheinland und Naturpark Siebengebirge

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.2

Klimaplan: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisse der Bestands- und Potenzialanalyse

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.3

BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.4

Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2023

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

9.5

Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 03.07.2024

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Förderaufruf des Landes Nordrhein-Westfalen „CircularCities.NRW“

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.2

Informationen zum Lärmaktionsplan der 4. Runde

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

10.3

Förderzusage des Klima- und Transformationsfonds (NKK 444) für die "Renovierung Rheinaue"

Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

11

(nichtöffentlich)

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12

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13

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18

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20

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.07.2024 · 214.2 KB

Details

Beginn
03.07.2024 18:00 Uhr
Ende
03.07.2024 23:59 Uhr