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Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan; hier Wegfall von Kleingärten der KGV Flora e.V.

Große Anfrage eingebracht von BBB 231715-02 vom 05.06.2024

beantwortet Stand: Am 22.08.2024 im Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 31.10.2023

    Beschlussvorlage

    231715, federführend: 67-2 Bauabteilung II.

  2. 05.06.2024

    Große Anfrage

    Gestellt von BBB.

  3. 03.07.2024

    Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    vertagt wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

    TOP 1.1, Kenntnisnahme.

  4. 22.08.2024 zuletzt

    Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Große Anfrage öffentlich 231715-02 —— Fragesteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Elisabeth Struwe 05.06.2024 BBB-Anfrage: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan; hier Wegfall von Kleingärten der KGV Flora e.V. Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda 03.07.2024 Kenntnisnahme Fragestellung Vor dem Hintergrund der von der Oberbürgermeisterin für die Stadt Bonn am 2. Januar 2024 abgegebenen Stellungnahme an die Autobahn GmbH (DS240148), in der sich die Oberbürgermeisterin gegen einen 6-spurigen Ausbau und damit eine Erweiterung der BAB 565 ausspricht, fragen wir: 1. Liegen der Oberbürgermeisterin bereits Erkenntnisse darüber vor, dass ihre Stellungnahme im Verfahren wirkungslos bleiben wird und wenn nein, welche Beweggründe veranlassen die Oberbürgermeisterin, bereits in diesem Stadium Kleingartenflächen des Flora e.V. einzuziehen? 2. Trifft es zu, dass 21 Parzellen des Kleingartenvereins Flora e.V. zum nächst möglichen Zeitpunkt entfallen und nach Dransdorf auf als Naturschutzgebiet ausgewiesene Flächen verlagert werden sollen und dort keine Möglichkeit besteht, für Gartenwerkzeuge abschließbare Lagerräume zu errichten? 3. Trifft es zu, das die verbleibenden Flächen des Flora e.V. nur bis 2025 geduldet werden und wenn ja, wo sollen die Betroffenen welche Ausgleichsflächen erhalten? 4. Bestehen seitens des dortigen Albert-Schweitzer-Tierheims bereits konkrete Pläne zu baulichen Veränderungen oder veränderten Flächennutzungen, die die Kleingartenflächen des Flora e.V. betreffen und wenn ja, wie sehen diese Planungen im Detail aus und wie viele Parzellen des Kleingartenvereins Flora e.V. sind von diesen Planungen betroffen? 5. Welche Alternativflächen wurden a. für die Pächter des KGV Flora e.V., b. für die Unterbringung des Albert-Schweitzer-Tierheims mit welchem Ergebnis geprüft? 6. Wann ist mit der Fertigstellung und Vorstellung des Seite 1 von 2 Seite 2 —— Kleingartenentwicklungsplanes (DS 231715) zu rechnen? Begründung Erfolgt mündlich. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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