Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 22. August 2024 um 18:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (91)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan; hier Wegfall von Kleingärten der KGV Flora e.V.
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan; hier Wegfall von Kleingärten der KGV Flora e.V.
zur Kenntnis genommen -
1.2
CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.3.1
ST zu: BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans
zur Kenntnis genommen -
1.4
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Zivilschutz
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Zivilschutz
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Auswirkungen des Umwelt- und Klimaschutzes auf Dorffeste und andere öffentliche Veranstaltungen
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2024
zur Kenntnis genommen -
3.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023
zur Kenntnis genommen -
3.3
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022
zur Kenntnis genommen -
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
-
5.1
BBB-Antrag: Umgang mit Grünflächen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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5.1.1
BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.2
Bürger*innenbefragung zu Klimaneutralität und Klimaanpassung (Klimaplan 1.1.1.1.)
beschlossengeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.1.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagt -
6.1.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagt -
6.1.3
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagt -
6.1.4
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagt -
6.1.5
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA
vertagt -
6.1.6
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagt -
6.1.7
Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagt -
6.1.8
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagt -
6.1.9
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagt -
6.1.10
Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagt -
6.2
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.3
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.4
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.5
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.6
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.7
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.2
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7.1
BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
-
6.9.1
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
abgelehnt -
6.10
FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
vertagt -
7
Anhörungen
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7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.2
Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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7.3
Weiteres Vorgehen Kläranlage Salierweg, Klärschlammverladung Ingenieurleistungen – Planung der Technische Anlagen zur Klärschlammverladung auf der Kläranlage Salierweg (HOAI)
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anregungen
-
9
Mitteilungen
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9.1
Sachstandsbericht Naturpark Rheinland und Naturpark Siebengebirge
zur Kenntnis genommen -
9.2
Klimaplan: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisse der Bestands- und Potenzialanalyse
zur Kenntnis genommen -
9.3
BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH
zur Kenntnis genommen -
9.4
KLAR GmbH - Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2023
zur Kenntnis genommen -
9.6
Förderaufruf des Landes Nordrhein-Westfalen „CircularCities.NRW“
zur Kenntnis genommen -
9.7
Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
9.8
Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
zur Kenntnis genommen -
9.9
Baumpflanzungen Bonn 2023
zur Kenntnis genommen -
9.10
Fördermittel für die Umstellung auf ein naturnahes Grünflächenmanagement in der Rheinaue wurden gewährt
zur Kenntnis genommen -
9.11
Hochwasserschutz in der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
9.12
Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation
zur Kenntnis genommen -
9.13
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 22.08.2024
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:38 Uhr
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