Mandari Insight

Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 22. August 2024 um 18:03 Uhr

eingeladen

Tagesordnung (91)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

BBB-Anfrage: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan; hier Wegfall von Kleingärten der KGV Flora e.V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

BBB-Anfrage: Neuaufstellung Kleingartenentwicklungsplan; hier Wegfall von Kleingärten der KGV Flora e.V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

CDU-Anfrage: Begrünung von Gebäudefassaden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.3.1

ST zu: BBB-Anfrage: CO2- und Kosten-Bilanz des Bonner Klimaplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Große Anfrage CDU: Kritische Infrastruktur in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

BBB-Anfrage: Zivilschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5.1

BBB-Anfrage: Zivilschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6

BBB-Anfrage: Auswirkungen des Umwelt- und Klimaschutzes auf Dorffeste und andere öffentliche Veranstaltungen

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.07.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.03.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

BBB-Antrag: Umgang mit Grünflächen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.1.1

BBB-Anfrage: Umgang mit Grünflächen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.2

Bürger*innenbefragung zu Klimaneutralität und Klimaanpassung (Klimaplan 1.1.1.1.)

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.1

Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: vertagt

6.1.2

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: vertagt

6.1.3

FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

Ergebnis: vertagt

6.1.4

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: vertagt

6.1.5

CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-04 AA

Ergebnis: vertagt

6.1.6

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: vertagt

6.1.7

Stellungnahme zum BBB Änderungsantrag 231582-05 AA - Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

Ergebnis: vertagt

6.1.8

Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: vertagt

6.1.9

Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: vertagt

6.1.10

Änderungsantrag der Koalition: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

Ergebnis: vertagt

6.2

Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.1

FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.2

BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.3

BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.4

CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.5

Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.6

Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.2.7

2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3

BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.1

BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.2

CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.3.3

BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4

Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5

N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.6

9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.7.1

BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

6.9.1

CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214

Ergebnis: abgelehnt

6.10

FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof

Ergebnis: vertagt

7

Anhörungen

7.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.1.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7.2

Zielbeschluss zur Entwicklung der Liegenschaft Mallwitzstraße 18 im Ortsteil Lannesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

7.3

Weiteres Vorgehen Kläranlage Salierweg, Klärschlammverladung Ingenieurleistungen – Planung der Technische Anlagen zur Klärschlammverladung auf der Kläranlage Salierweg (HOAI)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Sachstandsbericht Naturpark Rheinland und Naturpark Siebengebirge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Klimaplan: Kommunale Wärmeplanung - Ergebnisse der Bestands- und Potenzialanalyse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

BBB-Antrag: Sachstand der Planungen einer Monoklärschlammverbrennungsanlage in Kooperation mit der Klar GmbH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

KLAR GmbH - Jahresabschluss 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Tätigkeitsbericht der Bonner Energie Agentur 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Förderaufruf des Landes Nordrhein-Westfalen „CircularCities.NRW“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Lärmaktionsplanung der 4. Runde – Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Baumpflanzungen Bonn 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Fördermittel für die Umstellung auf ein naturnahes Grünflächenmanagement in der Rheinaue wurden gewährt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.11

Hochwasserschutz in der Stadt Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.12

Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.13

Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 22.08.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
22.08.2024 18:03 Uhr
Ende
22.08.2024 21:38 Uhr