mandari

Rat

Dienstag, 12. November 2024 um 17:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (124)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.2.2

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.2.3

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.2.4

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.3

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  11. 1.3.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt
  12. 1.3.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  13. 1.3.3

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03

    vertagt
  14. 1.4

    BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.5

    BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn

    vertagt
  17. 1.5.1

    BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn

    vertagt
  18. 1.6

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    vertagt
  19. 1.7

    BBB-Anfrage: Abschreibungsregeln der Bundesnetzagentur für die Gasnetze

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.7.1

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Abschreibungsregeln der Bundesnetzagentur für die Gasnetze

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.8

    BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    zur Kenntnis genommen
  22. 1.8.1

    BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22)

    zur Kenntnis genommen
  23. 1.9

    FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.9.1

    FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer

    zur Kenntnis genommen
  25. 1.10

    BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    vertagt
  26. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

  28. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

  29. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  30. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  31. 5

    Beschlüsse

  32. 5.1

    Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.1.1

    Koalitionsänderungsantrag: Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Antrag zur Vorlage 241635

    nicht abgestimmt
  34. 5.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 5.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 5.2.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 5.2.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  38. 5.3

    Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 5.3.1

    FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782

    nicht abgestimmt
  40. 5.4

    N-Vorlage zur Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 5.4.1

    Stellungnahme zur N-Vorlage zum Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"

    zur Kenntnis genommen
  42. 5.5

    Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 5.6

    Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.7

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 5.8

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 5.8.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 5.9

    Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 5.10

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 5.10.1

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    abgelehnt
  50. 5.10.2

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    zur Kenntnis genommen
  51. 5.10.3

    Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

    zur Kenntnis genommen
  52. 5.10.4

    2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    abgelehnt
  53. 5.10.5

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    abgelehnt
  54. 5.11

    Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 5.11.1

    BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    abgelehnt
  56. 5.12

    Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  57. 5.13

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  58. 5.14

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.17

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.18

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn GmbH (SEG)

    abgelehnt
  61. 5.19

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.20

    Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  63. 5.21

    Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 5.22

    Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 5.22.1

    Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

    zur Kenntnis genommen
  66. 5.22.2

    Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

    zur Kenntnis genommen
  67. 5.23

    N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  68. 5.24

    47. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.25

    43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.26

    46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 5.26.1

    BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 5.27

    Umsetzung des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW und Überarbeitung des Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 5.28

    Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 5.28.1

    Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 5.29.1

    Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024

    zur Kenntnis genommen
  76. 5.30

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 5.31

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.32

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 5.32.1

    Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 5.32.2

    BBB-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

    abgelehnt
  81. 5.33

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  82. 5.33.1

    FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 5.33.2

    CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 5.34

    Nachhaltige Kulturstrategie für die Bundesstadt Bonn 2035

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.35

    Einrichtung einer Stelle im Bereich Vertrieb des Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.37

    Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  87. 5.39

    Ehrenbürgerwürde Paul von Hindenburg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  88. 5.40

    Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 5.42.1

    Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  90. 5.43

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  91. 6

    Anträge

  92. 6.1

    FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.1.1

    FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.2.1

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.2.3

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  96. 6.3

    BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete

    abgelehnt
  97. 6.3.1

    Bezirksbeigeordnete

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.3.2

    BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete

    zur Kenntnis genommen
  99. 7

    Mitteilungen

  100. 7.1

    Neuplanung ZOB Bonn - Sachstand Bürger*innenbeteiligung

    zur Kenntnis genommen
  101. 7.2

    Sachstand Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  102. 7.3

    Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee

    zur Kenntnis genommen
  103. 7.4

    Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 7.5

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  105. 7.7

    Wirtschaftsplan 2025 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  106. 7.8

    Wahnbachtalsperrenverband / WTV- Jahresabschluss 2023

    zur Kenntnis genommen
  107. 7.9

    Jahresabschluss 2023 der VEBOWAG

    zur Kenntnis genommen
  108. 7.11

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  109. 8.2

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)

    zur Kenntnis genommen
  110. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 13.9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 13.10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:52 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz