Rat
Dienstag, 12. November 2024 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (144)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Abschreibungsregeln der Bundesnetzagentur für die Gasnetze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Abschreibungsregeln der Bundesnetzagentur für die Gasnetze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Antrag zur Vorlage 241635
Ergebnis: nicht abgestimmt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
Ergebnis: nicht abgestimmt
N-Vorlage zur Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zur N-Vorlage zum Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: abgelehnt
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: abgelehnt
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
Ergebnis: abgelehnt
Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung der Gremien bei anderen Körperschaften und Behörden, hier: - Kreispolizeibeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn GmbH (SEG)
Ergebnis: abgelehnt
Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
47. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW und Überarbeitung des Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
Ergebnis: abgelehnt
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Nachhaltige Kulturstrategie für die Bundesstadt Bonn 2035
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Stelle im Bereich Vertrieb des Theater Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ehrenbürgerwürde Paul von Hindenburg
Ergebnis: geändert beschlossen
Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern
Ergebnis: geändert beschlossen
Bonner Baupotenzialregister (B²PR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Modellprojekte Baupotenzialregister“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete
Ergebnis: abgelehnt
Bezirksbeigeordnete
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Neuplanung ZOB Bonn - Sachstand Bürger*innenbeteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2025 der bonnorange AöR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wahnbachtalsperrenverband / WTV- Jahresabschluss 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2023 der VEBOWAG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 hier: Sachstandsinfo der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.11.2024 · 682.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 12.11.2024 17:05 Uhr
- Ende
- 12.11.2024 22:52 Uhr