Rat
Dienstag, 12. November 2024 um 17:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (124)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
zur Kenntnis genommen -
1.2.2
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
zur Kenntnis genommen -
1.2.3
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
zur Kenntnis genommen -
1.2.4
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.3.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagt -
1.3.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.3.3
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn
vertagt -
1.5.1
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn
vertagt -
1.6
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
vertagt -
1.7
BBB-Anfrage: Abschreibungsregeln der Bundesnetzagentur für die Gasnetze
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Abschreibungsregeln der Bundesnetzagentur für die Gasnetze
zur Kenntnis genommen -
1.8
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22)
zur Kenntnis genommen -
1.9
FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
FDP-Große Anfrage: Zustand der Reuterbrücke, Voraussichtliche Restlebensdauer
zur Kenntnis genommen -
1.10
BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
-
3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.1.1
Koalitionsänderungsantrag: Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune Antrag zur Vorlage 241635
nicht abgestimmt -
5.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2.3
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3
Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3.1
FDP-Änderungsantrag: Neuaufstellung des Nahverkehrsplans der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage 240782
nicht abgestimmt -
5.4
N-Vorlage zur Stellungnahme sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße" - hier Mitteilung zu Carsharing-Angeboten
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4.1
Stellungnahme zur N-Vorlage zum Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 6222-2 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf, "Bürocampus Justus-von-Liebig-Straße"
zur Kenntnis genommen -
5.5
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.9
Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe
beschlossengeändert beschlossen
- 5.10
-
5.10.1
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
abgelehnt -
5.10.2
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
zur Kenntnis genommen -
5.10.3
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
zur Kenntnis genommen -
5.10.4
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
abgelehnt -
5.10.5
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
abgelehnt -
5.11
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
beschlossengeändert beschlossen
-
5.11.1
BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
abgelehnt -
5.12
Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.13
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.14
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Vereinigte Bonner Wohnungsbau AG (VEBOWAG)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Stadtentwicklungsgesellschaft Bonn GmbH (SEG)
abgelehnt -
5.19
Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20
Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.21
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
beschlossengeändert beschlossen
-
5.22
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.22.1
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.22.2
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.23
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.24
47. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.25
43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.26.1
BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.27
Umsetzung des 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz NRW und Überarbeitung des Public Corporate Governance Kodex der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28
Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.28.1
Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.29.1
Anerkennung des qualifizierten Mietspiegels 2024 durch den Rat der Bundesstadt Bonn mit Wirkung zum 01.12.2024
zur Kenntnis genommen -
5.30
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
beschlossengeändert beschlossen
-
5.32.1
Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Antrag zur Vorlage 240435
beschlossengeändert beschlossen
-
5.32.2
BBB-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"
abgelehnt -
5.33
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.33.1
FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.33.2
CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.34
Nachhaltige Kulturstrategie für die Bundesstadt Bonn 2035
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.35
Einrichtung einer Stelle im Bereich Vertrieb des Theater Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.37
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.39
-
5.40
Prioritätenliste über die Ausstattung weiterer Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn mit DFI-Anzeigern
beschlossengeändert beschlossen
-
5.42.1
Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5.43
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VI/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
zur Kenntnis genommen -
6.2.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.3
BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete
abgelehnt -
6.3.1
Bezirksbeigeordnete
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
BBB-Fraktion: Bezirksbeigeordnete
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen
-
7.1
Neuplanung ZOB Bonn - Sachstand Bürger*innenbeteiligung
zur Kenntnis genommen -
7.2
Sachstand Melbbad
zur Kenntnis genommen -
7.3
Ergebnisse zum Verkehrsversuch Adenauerallee
zur Kenntnis genommen -
7.4
Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.5
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
7.7
Wirtschaftsplan 2025 der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
7.8
Wahnbachtalsperrenverband / WTV- Jahresabschluss 2023
zur Kenntnis genommen -
7.9
Jahresabschluss 2023 der VEBOWAG
zur Kenntnis genommen -
7.11
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8.2
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:52 Uhr
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