mandari

Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn"

Änderungsantrag eingebracht von BBB 240435-07 AA vom 12.11.2024

abgelehnt Stand: Am 12.11.2024 im Rat abgelehnt.

Verlauf

  1. 23.09.2024

    Beschlussvorlage

    240435, federführend: 33 Bürgerdienste.

  2. 12.11.2024

    Änderungsantrag

    Gestellt von BBB.

  3. 12.11.2024 zuletzt

    Rat

    abgelehnt

    TOP 5.32.2, Entscheidung.

Dokumente

  • Sammeldokument öffentlich

    PDF 64.1 KB

    Herunterladen: Sammeldokument öffentlich

    Automatisch aus dem PDF ausgelesen, Lesefehler sind möglich.

    Änderungsantrag öffentlich 240435-07 AA — — Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt 12.11.2024 BBB-Änderungsantrag: Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" Beratungsfolge Rat 12.11.2024 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags Ziffer 4 wird in nachstehender Form ergänzt beschlossen (Ergänzung fett): Zur Umsetzung des Konzeptes und der Maßnahmen werden die folgenden Stellen eingerichtet, deren Refinanzierung zu ca. 80% gegeben ist: 10 Stellen in der Wertigkeit EG9a/A9mD für die Einrichtung einer Präsenzstreife ab dem Jahr 2025. 4 Stellen in der Wertigkeit EG9a/A9mD für die Einrichtung eines Ermittlungsteams Abfall, davon eine Stelle ab der zweiten Jahreshälfte 2025 und drei ab 20261 Stelle in der Wertigkeit EG8/A8 für Verwaltungsaufgaben des kommunalen Ordnungsdienstes ab dem Jahr 2026 1 Stelle in der Wertigkeit EG10/A11 für die Einrichtung einer Sachgebietsleitung Verkehrsaußendienst ab dem Jahr 2025 4 Stellen in der Wertigkeit EG7/A7 für die Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren des ruhenden und fließenden Verkehr ab sofort Die tatsächlich zu erwartenden Aufwendungen für die vorstehenden Stellen werden ohne Berücksichtigung einer Refinanzierung durch k.w. Vermerke an bereits besetzten und der Ausführung des Klimaplans dienenden Planstellen sukzessive kompensiert. Sollte die Finanzierung wie zuvor benannt ganz oder teilweise nicht möglich sein, erfolgt die Bereitstellung der notwendigen Mittel über Einsparungen im Bereich freiwilliger Leistungen. Begründung Erfolgt mündlich. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz