Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 31. Oktober 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (89)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Auswirkungen des Umwelt- und Klimaschutzes auf Dorffeste und andere öffentliche Veranstaltungen
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zur Großen Anfrage des BBB (DS191031-09): Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen
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6.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.2
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6.2.1
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
nicht abgestimmt -
6.2.2
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
nicht abgestimmt -
6.2.3
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
nicht abgestimmt -
6.2.4
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
nicht abgestimmt -
6.2.5
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
zur Kenntnis genommen -
6.2.6
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
zur Kenntnis genommen -
6.2.7
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
nicht abgestimmt -
6.2.8
Änderungsantrag der Koalition - Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.3
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3.1
BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
abgelehnt -
6.4
Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
beschlossengeändert beschlossen
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6.6.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
zurückgezogen -
6.6.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.6.4
Koalitionsänderungsantrag: BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Koalitionsänderungsantrag: Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans Antrag zur Vorlage 241042
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.9
Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
nicht abgestimmt -
6.10
FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
zurückgezogen -
6.10.1
Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.12.1
Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
zur Kenntnis genommen -
6.12.2
CDU-Änderungsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
abgelehnt -
6.13
Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.13.1
BBB-Änderungsantrag: Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt
abgelehnt -
6.14
Nachhaltige Kulturstrategie für die Bundesstadt Bonn 2035
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.17
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17.1
CDU-Änderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ Antrag zur Vorlage 241558
abgelehnt -
6.18
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562
ohne Votum -
6.19
Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.20
Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW
ohne Votum -
6.22
43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.23
BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.24
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
zurückgezogen -
7
Anhörungen
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7.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
abgelehnt -
7.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
abgelehnt -
7.2
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
nicht abgestimmt -
7.4
Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe
beschlossengeändert beschlossen
-
9
Mitteilungen
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9.1
Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
zur Kenntnis genommen -
9.2
Pilotprojekt – Aufstellung von Baumkübeln
zur Kenntnis genommen -
9.3
Klimaanpassungskonzept
zur Kenntnis genommen -
9.4
Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge
zur Kenntnis genommen -
9.6
Nachhaltige Beschaffung – Bericht zur kommunalen Strategieberatung und Prozessbegleitung im Bereich Fairer Handel und faire Beschaffung - Sichtbarmachen von Nachhaltigkeitskriterien
zur Kenntnis genommen -
9.7
Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten
zur Kenntnis genommen -
9.7.1
Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024)
zur Kenntnis genommen -
9.8
Leitlinien für Solaranlagen auf Baudenkmalen und in Denkmalbereichen
zur Kenntnis genommen -
9.9
Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
zur Kenntnis genommen -
9.10
Projekte im schulischen Mobilitätsmanagement (Klimaplan, Steckbrief-Nr. 6.1.1.3)
zur Kenntnis genommen -
9.11
Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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9.12
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
9.13
Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
9.14
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 31.10.2024
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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10.1
Information des Vorsitzenden: Aktueller Sachstand zum Thema Datenschutz in der Ausschusskommunikation
zur Kenntnis genommen -
10.2
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 hier: Sachstandsinfo der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 22:09 Uhr
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