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Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda

Donnerstag, 31. Oktober 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (89)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Auswirkungen des Umwelt- und Klimaschutzes auf Dorffeste und andere öffentliche Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.2

    BBB-Anfrage: Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur Großen Anfrage des BBB (DS191031-09): Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.3

    BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung

    vertagt
  6. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  8. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  9. 5

    Beschlüsse

  10. 5.1

    Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 6

    Empfehlungen

  12. 6.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  13. 6.1.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  14. 6.2

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 6.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    nicht abgestimmt
  16. 6.2.2

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    nicht abgestimmt
  17. 6.2.3

    BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    nicht abgestimmt
  18. 6.2.4

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    nicht abgestimmt
  19. 6.2.5

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.2.6

    Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen

    zur Kenntnis genommen
  21. 6.2.7

    2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    nicht abgestimmt
  22. 6.2.8

    Änderungsantrag der Koalition - Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.3

    Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.3.1

    BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes

    abgelehnt
  25. 6.4

    Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.5

    Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 6.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 6.6

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.6.1

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.6.2

    CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

    zurückgezogen
  31. 6.6.3

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.6.4

    Koalitionsänderungsantrag: BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 6.7.1

    Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.7.2

    Koalitionsänderungsantrag: Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans Antrag zur Vorlage 241042

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.8

    N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.9

    Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn

    nicht abgestimmt
  37. 6.10

    FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof

    zurückgezogen
  38. 6.10.1

    Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.11

    Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.12

    Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  41. 6.12.1

    Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.12.2

    CDU-Änderungsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177

    abgelehnt
  43. 6.13

    Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.13.1

    BBB-Änderungsantrag: Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt

    abgelehnt
  45. 6.14

    Nachhaltige Kulturstrategie für die Bundesstadt Bonn 2035

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 6.16

    Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  47. 6.17

    Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 6.17.1

    CDU-Änderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ Antrag zur Vorlage 241558

    abgelehnt
  49. 6.18

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562

    ohne Votum
  50. 6.19

    Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 6.20

    Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW

    ohne Votum
  52. 6.22

    43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  53. 6.23

    BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  54. 6.24

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025

    zurückgezogen
  55. 7

    Anhörungen

  56. 7.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    abgelehnt
  57. 7.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617

    abgelehnt
  58. 7.2

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 7.3

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025

    nicht abgestimmt
  60. 7.4

    Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 9

    Mitteilungen

  62. 9.1

    Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs

    zur Kenntnis genommen
  63. 9.2

    Pilotprojekt – Aufstellung von Baumkübeln

    zur Kenntnis genommen
  64. 9.3

    Klimaanpassungskonzept

    zur Kenntnis genommen
  65. 9.4

    Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge

    zur Kenntnis genommen
  66. 9.6

    Nachhaltige Beschaffung – Bericht zur kommunalen Strategieberatung und Prozessbegleitung im Bereich Fairer Handel und faire Beschaffung - Sichtbarmachen von Nachhaltigkeitskriterien

    zur Kenntnis genommen
  67. 9.7

    Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten

    zur Kenntnis genommen
  68. 9.7.1

    Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024)

    zur Kenntnis genommen
  69. 9.8

    Leitlinien für Solaranlagen auf Baudenkmalen und in Denkmalbereichen

    zur Kenntnis genommen
  70. 9.9

    Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln

    zur Kenntnis genommen
  71. 9.10

    Projekte im schulischen Mobilitätsmanagement (Klimaplan, Steckbrief-Nr. 6.1.1.3)

    zur Kenntnis genommen
  72. 9.11

    Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  73. 9.12

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  74. 9.13

    Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  75. 9.14

    Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 31.10.2024

    zur Kenntnis genommen
  76. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  77. 10.1

    Information des Vorsitzenden: Aktueller Sachstand zum Thema Datenschutz in der Ausschusskommunikation

    zur Kenntnis genommen
  78. 10.2

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 hier: Sachstandsinfo der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  79. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 19.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  89. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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