Ausschuss für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Donnerstag, 31. Oktober 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (95)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Auswirkungen des Umwelt- und Klimaschutzes auf Dorffeste und andere öffentliche Veranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung zur Großen Anfrage des BBB (DS191031-09): Im Wingert; Offenlegung des Engelsbaches
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Künftige Tiefbaumaßnahmen unter Berücksichtigung der kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: nicht abgestimmt
BBB-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: nicht abgestimmt
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Freiraumplan Hier: Gesamtstellungnahme zu den Änderungsanträgen und Fragen aus den Ausschüssen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. FDP-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderungsantrag der Koalition - Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Rheingärten – Vorstellung des finalen Konzeptes
Ergebnis: abgelehnt
Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
Ergebnis: zurückgezogen
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
Ergebnis: geändert beschlossen
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
Ergebnis: geändert beschlossen
Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Überarbeitetes Projektkonzept zum Steckbrief 3.4.1.1. „Klimapartnerschaften mit Gewerbe und Industrie“ des Bonner Klimaplans Antrag zur Vorlage 241042
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 6421-1 „Universitäts-Campus Endenich“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
Ergebnis: nicht abgestimmt
FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
Ergebnis: zurückgezogen
Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Koalitionsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Erweiterung Tierheim und Teilumsiedlung Kleingartenverein Flora e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Flächenerweiterung des Bonner Tierheims Antrag zur Vorlage 241177
Ergebnis: abgelehnt
Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt
Ergebnis: abgelehnt
Nachhaltige Kulturstrategie für die Bundesstadt Bonn 2035
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Verfahrens vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7819-14, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf; „Langwarthöfe"
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Einleitung des Planverfahrens sowie öffentliche Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ Antrag zur Vorlage 241558
Ergebnis: abgelehnt
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562
Ergebnis: ohne Votum
Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW
Ergebnis: ohne Votum
47. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
43. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
BBB-Antrag: Änderung der Friedhofssatzung; Aufstellen von Gedenkzeichen, Steineinfassungen und Abdeckplatten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
Ergebnis: zurückgezogen
Anhörungen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf Antrag zur Vorlage 221617
Ergebnis: abgelehnt
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: nicht abgestimmt
Beschluss des Lärmaktionsplans der 4. Stufe
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pilotprojekt – Aufstellung von Baumkübeln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaanpassungskonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaplan - Aktueller Sachstand zur Umsetzung der das SGB betreffenden Steckbriefe des Klimaplans 2035 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Nachhaltige Beschaffung – Bericht zur kommunalen Strategieberatung und Prozessbegleitung im Bereich Fairer Handel und faire Beschaffung - Sichtbarmachen von Nachhaltigkeitskriterien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Wärmeplanung - Zielszenarien 2045/2035 - Wärmeversorgungsgebiete und geeignete Wärmeversorgungsarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Empfehlung des Klimaschutzbeirates zur Kommunalen Wärmeplanung (Oktober 2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Leitlinien für Solaranlagen auf Baudenkmalen und in Denkmalbereichen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekte im schulischen Mobilitätsmanagement (Klimaplan, Steckbrief-Nr. 6.1.1.3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Klimaplan-Steckbrief 4.2.1.1: „Klimagerechte Innenentwicklung und Nachverdichtung“ hier: Auftakt und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaplan-Steckbrief 4.2.2.1 „Entwicklung einer interdisziplinären Umsetzungsstrategie für die integrierte, klimafreundliche Quartiersentwicklung“ | hier: Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in der nichtöffentlichen Sitzung 31.10.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Information des Vorsitzenden: Aktueller Sachstand zum Thema Datenschutz in der Ausschusskommunikation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 hier: Sachstandsinfo der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2025 des Ausschusses für Umwelt, Klima und Lokale Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 31.10.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 31.10.2024 22:09 Uhr