Rat
Donnerstag, 14. März 2024 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (152)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Weiteres Vorgehen zum Stadthaus
Ergebnis: geändert beschlossen
Weiteres Vorgehen zum Stadthaus, Personalbedarf Projekt „Stadthaus-Umzug“
Ergebnis: nicht abgestimmt
ergänzende Stellungnahme zum weiteren Vorgehen zum Stadthaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Interfraktioneller Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum Stadthaus Antrag zur Vorlage 240198
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum Stadthaus
Ergebnis: abgelehnt
Neuplanung ZOB Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Fußverkehrsbreiten/Neuplanung ZOB Bonn Antrag zur Vorlage 232044
Ergebnis: nicht abgestimmt
Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung
Ergebnis: geändert beschlossen
Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung Rheingasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung Rheingasse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 240191
Ergebnis: abgelehnt
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße 7 - 13
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
Ergebnis: abgelehnt
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße"
Ergebnis: zurückgezogen
Astrid-Lindgren-Schule, Bestandssanierung und Erweiterungsneubau am Standort Chemnitzer Weg 2, 53119 Bonn -Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn -Vorentwurfsplanung-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
Ergebnis: geändert beschlossen
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurfsplanung für die Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg vom 01.07.2024– 30.06.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einsetzung einer Expert*innen-Kommission zur Beratung der Verwaltung bei der Besetzung der Intendanz Kunstmuseum zum 01.12.2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbesetzung des ordentlichen Mitglieds der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" im Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Nachbenennung eines ordentlichen Mitglieds in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsmittel für den Bau und den Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsatzentscheidung: Sicherung der OGS-Finanzierung ab dem Schuljahr 2024/2025 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Wirtschaftsplan SGB 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2022/2023 (01.08.2022 – 31.07.2023), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2022/23 des Theater Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung für das Beethoven Orchester Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
N-Vorlage zur Satzung für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur Projektförderung im Bereich der Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme zum BBB-Antrag DS 230524-02: Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Park & Ride
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
gem. CDU- und Koalitionsantrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Dringlichkeitsantrag: Winterdienst in Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Winterdienst in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehr Bäume für Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mehr Bäume für Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Errichtung einer 6. Gesamtschule in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung einer 6. Gesamtschule in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
Ergebnis: abgelehnt
Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Basis-Förderrichtlinie zur Vergabe städtischer Mittel an Dritte
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Basis-Förderrichtlinie zur Vergabe städtischer Mittel an Dritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Korrekte Angabe des Geburtsortes in Ausweisdokumenten von Personen, die in den Städten Beuel und Bad Godesberg sowie in den Gebieten der Ämter Duisdorf, Menden und Oberkassel vor Inkrafttreten des Gesetzes zur kommunalen Neugliederung des Raumes Bonn vom 10. Juni 1969 geboren wurden
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Korrekte Angabe des Geburtsortes in Ausweisdokumenten von Personen, die in den Städten Beuel und Bad Godesberg sowie in den Gebieten der Ämter Duisdorf, Menden und Oberkassel vor Inkrafttreten des Gesetzes zur kommunalen Neugliederung des Raumes Bonn vom 10. Juni 1969 geboren wurden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Rates vom 09.11.2023 (DS 211775-01) - Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht zu der Entwicklungsmaßnahme Bonn-Hardtberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan 2024 der bonnorange AöR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückblick 2023 und Ausblick zum Haus der Natur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des 2. Deckblattverfahrens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswertung der Gutachten zum Gebäudezustand des Stadthauses
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernsierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernsierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2023 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zum Fest der Demokratie am 25. Mai 2024 anlässlich 75 Jahre Grundgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.04.2024 · 567.1 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 14.03.2024 17:03 Uhr
- Ende
- 14.03.2024 22:42 Uhr