Rat
Donnerstag, 14. März 2024 um 17:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (139)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
vertagt - 1.3
-
1.3.1
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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1.4
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
vertagt -
1.4.1
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
vertagt -
1.5
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
vertagt -
1.5.1
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
vertagt -
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.1.1
Weiteres Vorgehen zum Stadthaus, Personalbedarf Projekt „Stadthaus-Umzug“
nicht abgestimmt -
5.1.2
ergänzende Stellungnahme zum weiteren Vorgehen zum Stadthaus
zur Kenntnis genommen -
5.1.3
Interfraktioneller Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum Stadthaus Antrag zur Vorlage 240198
beschlossenungeändert beschlossen
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5.1.4
BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum Stadthaus
abgelehnt - 5.2
-
5.2.1
Neuplanung ZOB Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.3
Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3.1
Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung
zur Kenntnis genommen - 5.4
-
5.4.1
Umgestaltung Rheingasse
zur Kenntnis genommen -
5.5
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.5.1
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.5.2
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6
Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7.1
CDU-Änderungsantrag: Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 240191
abgelehnt -
5.8
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.9
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.11
-
5.11.1
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
abgelehnt -
5.11.2
FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972
zur Kenntnis genommen -
5.12
Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.13
Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil
beschlossenungeändert beschlossen
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5.14
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossengeändert beschlossen
-
5.14.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
zur Kenntnis genommen -
5.15
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße"
zurückgezogen -
5.16
Astrid-Lindgren-Schule, Bestandssanierung und Erweiterungsneubau am Standort Chemnitzer Weg 2, 53119 Bonn -Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung -
beschlossenungeändert beschlossen
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5.17
Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn -Vorentwurfsplanung-
beschlossenungeändert beschlossen
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5.18
Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven
beschlossengeändert beschlossen
-
5.19
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.20
Entwurfsplanung für die Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg
beschlossenungeändert beschlossen
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5.21
Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg vom 01.07.2024– 30.06.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.22
Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.23
Einsetzung einer Expert*innen-Kommission zur Beratung der Verwaltung bei der Besetzung der Intendanz Kunstmuseum zum 01.12.2025
beschlossenungeändert beschlossen
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5.24
Nachbesetzung des ordentlichen Mitglieds der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" im Beirat Bürgerbeteiligung
beschlossengeändert beschlossen
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5.25
Nachbenennung eines ordentlichen Mitglieds in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.26
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
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5.27
Planungsmittel für den Bau und den Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich
beschlossenungeändert beschlossen
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5.28
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.29
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“
beschlossengeändert beschlossen
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5.30
Grundsatzentscheidung: Sicherung der OGS-Finanzierung ab dem Schuljahr 2024/2025 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.32
-
5.33
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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5.34
Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.36
Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2022/23 des Theater Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.38
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.38.1
Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.39
N-Vorlage zur Satzung für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.40
Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur Projektförderung im Bereich der Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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5.41
N-Vorlage: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
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6.1
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.1
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.2
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.3.3
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
BBB-Antrag: Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
abgelehnt -
6.4.1
Stellungnahme zum BBB-Antrag DS 230524-02: Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept
zur Kenntnis genommen -
6.5
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639
zur Kenntnis genommen - 6.6
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6.6.1
CDU-Antrag: Park & Ride
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
gem. CDU- und Koalitionsantrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.7
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
abgelehnt -
6.7.1
CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.8
BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder
abgelehnt -
6.8.1
BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder
zur Kenntnis genommen -
6.9
BBB-Dringlichkeitsantrag: Winterdienst in Bonn
abgelehnt -
6.9.1
Winterdienst in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.11.1
FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Koalitionsantrag: Errichtung einer 6. Gesamtschule in Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.12.1
Errichtung einer 6. Gesamtschule in Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.13
BBB-Antrag: Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
abgelehnt -
6.13.1
Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
6.14
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.14.1
BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.15
BBB-Antrag: Basis-Förderrichtlinie zur Vergabe städtischer Mittel an Dritte
abgelehnt -
6.15.1
BBB-Antrag: Basis-Förderrichtlinie zur Vergabe städtischer Mittel an Dritte
zur Kenntnis genommen -
6.16
BBB-Antrag: Korrekte Angabe des Geburtsortes in Ausweisdokumenten von Personen, die in den Städten Beuel und Bad Godesberg sowie in den Gebieten der Ämter Duisdorf, Menden und Oberkassel vor Inkrafttreten des Gesetzes zur kommunalen Neugliederung des Raumes Bonn vom 10. Juni 1969 geboren wurden
abgelehnt -
6.16.1
BBB-Antrag: Korrekte Angabe des Geburtsortes in Ausweisdokumenten von Personen, die in den Städten Beuel und Bad Godesberg sowie in den Gebieten der Ämter Duisdorf, Menden und Oberkassel vor Inkrafttreten des Gesetzes zur kommunalen Neugliederung des Raumes Bonn vom 10. Juni 1969 geboren wurden
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen
-
7.1
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Rates vom 09.11.2023 (DS 211775-01) - Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.2.1
Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13
zur Kenntnis genommen -
7.3
Abschlussbericht zu der Entwicklungsmaßnahme Bonn-Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
7.4
Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur
zur Kenntnis genommen -
7.5
Wirtschaftsplan 2024 der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
7.6
Rückblick 2023 und Ausblick zum Haus der Natur
zur Kenntnis genommen -
7.7
Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze
zur Kenntnis genommen -
7.8
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des 2. Deckblattverfahrens
zur Kenntnis genommen -
7.9
Auswertung der Gutachten zum Gebäudezustand des Stadthauses
zur Kenntnis genommen -
7.10.1
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernsierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2024
zur Kenntnis genommen -
7.11
Jahresabschluss 2023 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
zur Kenntnis genommen -
7.12
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2023
zur Kenntnis genommen -
7.13
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2024
zur Kenntnis genommen -
7.14
Sachstand zum Fest der Demokratie am 25. Mai 2024 anlässlich 75 Jahre Grundgesetz
zur Kenntnis genommen -
7.15
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:42 Uhr
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