mandari

Rat

Donnerstag, 14. März 2024 um 17:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (139)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024

    vertagt
  5. 1.3

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  6. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 1.4

    CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)

    vertagt
  8. 1.4.1

    CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)

    vertagt
  9. 1.5

    CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen

    vertagt
  10. 1.5.1

    CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen

    vertagt
  11. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  12. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 01.02.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  13. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  14. 5

    Beschlüsse

  15. 5.1

    Weiteres Vorgehen zum Stadthaus

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 5.1.1

    Weiteres Vorgehen zum Stadthaus, Personalbedarf Projekt „Stadthaus-Umzug“

    nicht abgestimmt
  17. 5.1.2

    ergänzende Stellungnahme zum weiteren Vorgehen zum Stadthaus

    zur Kenntnis genommen
  18. 5.1.3

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum Stadthaus Antrag zur Vorlage 240198

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.1.4

    BBB-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zum Stadthaus

    abgelehnt
  20. 5.2

    Neuplanung ZOB Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 5.2.1

    Neuplanung ZOB Bonn

    zur Kenntnis genommen
  22. 5.3

    Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.3.1

    Westbahn - Standardisierte Bewertung - Fortführung der Planung

    zur Kenntnis genommen
  24. 5.4

    Umgestaltung Rheingasse

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.4.1

    Umgestaltung Rheingasse

    zur Kenntnis genommen
  26. 5.5

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  27. 5.5.1

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  28. 5.5.2

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  29. 5.6

    Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss zur Veröffentlichung zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.7

    Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Aufstellungsbeschluss für eine Denkmalbereichssatzung für das Combahnviertel im Beueler Zentrum Antrag zur Vorlage 240191

    abgelehnt
  32. 5.8

    Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 5.9

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.10

    Bürgerantrag: Änderung der Straßenreinigungsklasse Sankt-Augustinus-Straße [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 5.11

    Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 5.11.1

    FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    abgelehnt
  37. 5.11.2

    FDP u. BBB - Kindertagesstättenbedarfsplan 2023 - 2027 Antrag zur Vorlage 231972

    zur Kenntnis genommen
  38. 5.12

    Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 5.13

    Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Klimagerechte Neugestaltung Bonner Zentren - Innenstadt Bad Godesberg und Innenstadt Bonn Stiftsplatz" - hier: Nachweis kommunaler Eigenanteil

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 5.14

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    geändert beschlossen

  41. 5.14.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-9 „Ollenhauerstraße“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    zur Kenntnis genommen
  42. 5.15

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf "Deutschherrenstraße"

    zurückgezogen
  43. 5.16

    Astrid-Lindgren-Schule, Bestandssanierung und Erweiterungsneubau am Standort Chemnitzer Weg 2, 53119 Bonn -Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.17

    Neubau Dependance Adelheidisschule, Müldorfer Anger, Therese-Giehse-Weg/Nelly-Sachs-Weg, Bonn -Vorentwurfsplanung-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.18

    Aufhebung des Zielbeschlusses zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses an der Siegburger Straße 347, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/Bechlinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.19

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Projektförderung "Region einbeziehen, klimaneutral werden, Bürger:innen mitnehmen – Radverkehr als Schlüsselfaktor für Klimaschutz in Bonn und der Region"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.20

    Entwurfsplanung für die Erweiterung des Hardtberg-Gymnasiums, Gaußstraße 1, 53125 Bonn – Hardtberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.21

    Fortführung der Regionalagentur Bonn/Rhein-Sieg vom 01.07.2024– 30.06.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.22

    Seilbahn, Kooperationsvereinbarung mit SWBV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  50. 5.23

    Einsetzung einer Expert*innen-Kommission zur Beratung der Verwaltung bei der Besetzung der Intendanz Kunstmuseum zum 01.12.2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 5.24

    Nachbesetzung des ordentlichen Mitglieds der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" im Beirat Bürgerbeteiligung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 5.25

    Nachbenennung eines ordentlichen Mitglieds in der Kommunalen Gesundheitskonferenz der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.26

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.27

    Planungsmittel für den Bau und den Umzug von Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum Bonn auf das Gelände des ehemaligen Klosters in Bonn-Endenich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.28

    Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 5.29

    Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 5.30

    Grundsatzentscheidung: Sicherung der OGS-Finanzierung ab dem Schuljahr 2024/2025 in den städtischen Bonner Grund- und Förderschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.31

    Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  59. 5.32

    Wirtschaftsplan SGB 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.33

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste II/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.34

    Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.36

    Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2022/23 des Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.38

    Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 5.38.1

    Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit - Einrichtungen der Offenen Jugendarbeit in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  65. 5.39

    N-Vorlage zur Satzung für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie hier: 1. Satzung zur Änderung der Satzung für das Amt für Kinder, Jugend und Familie der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.40

    Änderung der Allgemeinen Bewilligungsbedingungen zur Projektförderung im Bereich der Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.41

    N-Vorlage: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6

    Anträge

  69. 6.1

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 6.1.1

    Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  71. 6.1.2

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 6.2

    BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 6.3

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  74. 6.3.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 6.3.2

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 6.3.3

    CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 6.4

    BBB-Antrag: Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept

    abgelehnt
  78. 6.4.1

    Stellungnahme zum BBB-Antrag DS 230524-02: Zielbeschluss zum Stadtbaumkonzept

    zur Kenntnis genommen
  79. 6.5

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 6.5.1

    FDP/u.w.-Antrag: Sofortige Optimierung des Verkehrsabflusses aus der Winter- in die Burgstraße zur Steigerung der Fahrplantreue der Buslinie 639

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.6

    CDU-Antrag: Park & Ride

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 6.6.1

    CDU-Antrag: Park & Ride

    zur Kenntnis genommen
  83. 6.6.2

    gem. CDU- und Koalitionsantrag: Park & Ride Antrag zur Vorlage 231639

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 6.7

    CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    abgelehnt
  85. 6.7.1

    CDU-Antrag: Änderung der Satzung zur Erhebung einer Beherbergungssteuer im Gebiet der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.8

    BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder

    abgelehnt
  87. 6.8.1

    BBB-Antrag: Mögliche Beeinträchtigung des Betriebes der Großradaranlage in Wachtberg-Berkum durch Windräder

    zur Kenntnis genommen
  88. 6.9

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Winterdienst in Bonn

    abgelehnt
  89. 6.9.1

    Winterdienst in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  90. 6.11.1

    FDP-Antrag: Der Rat der Stadt Bonn unterstützt die Oberbürgermeisterin, beim Land NRW Unterstützung für die einheitliche Bezahlkarte einzufordern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 6.12

    Koalitionsantrag: Errichtung einer 6. Gesamtschule in Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  92. 6.12.1

    Errichtung einer 6. Gesamtschule in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  93. 6.13

    BBB-Antrag: Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle

    abgelehnt
  94. 6.13.1

    Berichte zum aktuellen Projektstand der denkmalgerechten Sanierung der Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.14

    BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  96. 6.14.1

    BBB-Antrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 6.15

    BBB-Antrag: Basis-Förderrichtlinie zur Vergabe städtischer Mittel an Dritte

    abgelehnt
  98. 6.15.1

    BBB-Antrag: Basis-Förderrichtlinie zur Vergabe städtischer Mittel an Dritte

    zur Kenntnis genommen
  99. 6.16

    BBB-Antrag: Korrekte Angabe des Geburtsortes in Ausweisdokumenten von Personen, die in den Städten Beuel und Bad Godesberg sowie in den Gebieten der Ämter Duisdorf, Menden und Oberkassel vor Inkrafttreten des Gesetzes zur kommunalen Neugliederung des Raumes Bonn vom 10. Juni 1969 geboren wurden

    abgelehnt
  100. 6.16.1

    BBB-Antrag: Korrekte Angabe des Geburtsortes in Ausweisdokumenten von Personen, die in den Städten Beuel und Bad Godesberg sowie in den Gebieten der Ämter Duisdorf, Menden und Oberkassel vor Inkrafttreten des Gesetzes zur kommunalen Neugliederung des Raumes Bonn vom 10. Juni 1969 geboren wurden

    zur Kenntnis genommen
  101. 7

    Mitteilungen

  102. 7.1

    Beantwortung der Fragen aus der Sitzung des Rates vom 09.11.2023 (DS 211775-01) - Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  103. 7.2.1

    Neubau Bahnhof Oberkassel mit geänderter Planung für Personentunnel im Rahmen Ausbau S 13

    zur Kenntnis genommen
  104. 7.3

    Abschlussbericht zu der Entwicklungsmaßnahme Bonn-Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  105. 7.4

    Mitteilungsvorlage zum zukünftigen Ausbau der E-Ladeinfrastruktur

    zur Kenntnis genommen
  106. 7.5

    Wirtschaftsplan 2024 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  107. 7.6

    Rückblick 2023 und Ausblick zum Haus der Natur

    zur Kenntnis genommen
  108. 7.7

    Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze

    zur Kenntnis genommen
  109. 7.8

    Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des 2. Deckblattverfahrens

    zur Kenntnis genommen
  110. 7.9

    Auswertung der Gutachten zum Gebäudezustand des Stadthauses

    zur Kenntnis genommen
  111. 7.10.1

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernsierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2024

    zur Kenntnis genommen
  112. 7.11

    Jahresabschluss 2023 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  113. 7.12

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 7/2023

    zur Kenntnis genommen
  114. 7.13

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 2/2024

    zur Kenntnis genommen
  115. 7.14

    Sachstand zum Fest der Demokratie am 25. Mai 2024 anlässlich 75 Jahre Grundgesetz

    zur Kenntnis genommen
  116. 7.15

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  117. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  118. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 13.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 13.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 13.2.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:42 Uhr

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