Nov 03

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Dienstag, 03. November 2015 um 17:07 Uhr

Rotunde, 6. Etage

Tagesordnung (24)

1

Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

2

Festsetzung der Tagesordnung

2.1

Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Einbringen von Eingaben

5

Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

5.1

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster - Änderung der Richtlinien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Errichtungsbeschluss zur Sanierung und Erweiterung des Betriebsgebäudes auf der Hauptkläranlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Ausstieg aus der landwirtschaftlichen Klärschlammverwertung

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.4

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen an verschiedenen Standorten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Rahmenbedingungen für den Aufbau der 2. städtischen Gesamtschule

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.6

Umbau Hansaring zur Anbindung des Hafencenters, - Planungs- und Baubeschluss -

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.7

Antrag der SPD-Fraktion A-R/0042/2015 "Ausbauoffensive Kindertagesbetreuung"

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

5.8

Aa - Hochwasserschutz Kanalstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8.1

Aa - Hochwasserschutz Kanalstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Amelsbürener Straße – Kreisverkehr mit Meesenstiege

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Antrag der SPD-Fraktion an den Rat (Nr. A-R/0036/2015) vom 08.06.2015

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.11

Verkehrsinfrastrukturbericht Münster 2015

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.12

Erläuterungsbericht zum Arbeitsprogramm des Amtes für Immobilienmanagement für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.13

Jahresbericht 2014 der Biologischen Station Rieselfelder Münster

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

6.1

Stellungnahme zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 01.09.2015 - Umweltzonen in Münster stärken - Kontrollen verbessern

6.2

Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/GAL vom 09.10.2015 - Erhöhte Stickoxidbelastung in der Umweltzone durch Dieselmotoren

7

Verschiedenes

Details

Beginn
03.11.2015 17:07 Uhr
Ende
03.11.2015 19:13 Uhr
Ort
Rotunde, 6. Etage