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V/0667/2015/1

Aa - Hochwasserschutz Kanalstraße

Vorlagen 23.09.2015

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Nächste Beratung: Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen, Sitzung am 03.11.2015, TOP 5.8.1

Beschlussvorlage

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Beschlussvorlage

2152 Zeichen

V/0667/2015/1 
DER OBERBÜRGERMEISTER 
Tiefbauamt 
 
 
 
 
 
 
 
 
Betrifft 
 
Aa – Hochwasserschutz Kanalstraße nördlich Lublinring – Erhöhung des als Rad-und Fußweg 
genutzten Hochwasserdamms westlich der Aa 
- Baubeschluss - 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
 
03.11.2015 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Entscheidung 
 
 
Beschlussvorschlag: 
I. Sachentscheidung: 
 
Der vom Tiefbauamt der Stadt Münster aufgestellten Planung (LagePlan Nr. WL 10 (P) 2015 Blatt 
1, 4.1, 4.2  u. 5  vom 24.07.2015  und Lageplan Nr. WL 10 (P) 2015 Blatt 4.1 u. 4.2 vom 
07.09.2015) und der baulichen Ausführung wird zugestimmt.  
 
II. Finanzielle Auswirkungen 
 
Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 450.000 € 
entstehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von voraussichtlich ca. 360.000 €. 
 
Zusätzliche Folgekosten fallen nicht an, da es sich um eine Ersatzinvestition handelt.  
 
Die v.g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: 
 
Teilfinanzplan 
 
 Nr. Bezeichnung Haush.- 
jahr 
Betrag 
€ Bemerkungen  
Produktgruppe 1304 Fließende Gewässer    
Investitionsmaßnah-
me 
0010 Gewässer, Umbau/ökologische 
Verbesserung 
   
 
Hochwasserschutz Auszahlungen   2016 450.000 
Einzahlungen   2016 360.000 
Saldo 90.000  
 
Vorlagen-Nr.: 
  
V/0667/2015/1 
Auskunft erteilt: 
Herr Grimm 
Ruf: 
492 66 00 
E-Mail: 
Grimm@stadt-muenster.de  
Datum: 
28.09.2015 
Öffentliche Beschlussvorlage

- 2 - 
V/0667/2015/1 
 
Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan -Entwurf 2016 bei der  
o. g. Produktgruppe veranschlagt. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung 
unter dem Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Hausha ltssatzung 2016 bzw. der mitte l-
fristigen Ergebnis- und Finanzplanung die Ermächtigungen bereitstellt. 
 
 
Begründung: 
 
Der Beschlusstext wurde auf Wunsch der Verwaltung in der Sitzung der BV-Mitte geändert (s. o. 
Fettdruck), da für zwei der angehängten Pläne (Lageplan Nr. WL 10 (P) 2015 Blatt 4.1 u. 4.2) ein 
fehlerhaftes Datum (24.07.2015 statt 07.09.2015) angegeben war. 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Schultheiß 
Stadtdirektor

Beratungsverlauf (1)

03.11.2015 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
TOP 5.8.1 Entscheidung Entscheidung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zur Sitzung

Orte (2)

  • Lublinring
  • Kanalstraße

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Details

Aktenzeichen
V/0667/2015/1
Typ
Vorlagen
Datum
23.09.2015
Erstellt
06.10.2020 14:37