V/0667/2015/1
Aa - Hochwasserschutz Kanalstraße
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Beschlussvorlage
2152 Zeichen
V/0667/2015/1 DER OBERBÜRGERMEISTER Tiefbauamt Betrifft Aa – Hochwasserschutz Kanalstraße nördlich Lublinring – Erhöhung des als Rad-und Fußweg genutzten Hochwasserdamms westlich der Aa - Baubeschluss - Beratungsfolge 03.11.2015 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Der vom Tiefbauamt der Stadt Münster aufgestellten Planung (LagePlan Nr. WL 10 (P) 2015 Blatt 1, 4.1, 4.2 u. 5 vom 24.07.2015 und Lageplan Nr. WL 10 (P) 2015 Blatt 4.1 u. 4.2 vom 07.09.2015) und der baulichen Ausführung wird zugestimmt. II. Finanzielle Auswirkungen Es wird zur Kenntnis genommen, dass der Stadt Münster Baukosten in Höhe von ca. 450.000 € entstehen. Dem gegenüber stehen Einnahmen in Höhe von voraussichtlich ca. 360.000 €. Zusätzliche Folgekosten fallen nicht an, da es sich um eine Ersatzinvestition handelt. Die v.g. Sachentscheidung ist wie folgt zu finanzieren: Teilfinanzplan Nr. Bezeichnung Haush.- jahr Betrag € Bemerkungen Produktgruppe 1304 Fließende Gewässer Investitionsmaßnah- me 0010 Gewässer, Umbau/ökologische Verbesserung Hochwasserschutz Auszahlungen 2016 450.000 Einzahlungen 2016 360.000 Saldo 90.000 Vorlagen-Nr.: V/0667/2015/1 Auskunft erteilt: Herr Grimm Ruf: 492 66 00 E-Mail: Grimm@stadt-muenster.de Datum: 28.09.2015 Öffentliche Beschlussvorlage - 2 - V/0667/2015/1 Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan -Entwurf 2016 bei der o. g. Produktgruppe veranschlagt. Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Beschlussausführung unter dem Vorbehalt steht, dass der Rat im Rahmen der Hausha ltssatzung 2016 bzw. der mitte l- fristigen Ergebnis- und Finanzplanung die Ermächtigungen bereitstellt. Begründung: Der Beschlusstext wurde auf Wunsch der Verwaltung in der Sitzung der BV-Mitte geändert (s. o. Fettdruck), da für zwei der angehängten Pläne (Lageplan Nr. WL 10 (P) 2015 Blatt 4.1 u. 4.2) ein fehlerhaftes Datum (24.07.2015 statt 07.09.2015) angegeben war. In Vertretung gez. Schultheiß Stadtdirektor
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (2)
- Lublinring
- Kanalstraße
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Details
- Aktenzeichen
- V/0667/2015/1
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 23.09.2015
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37