Mandari Insight

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 26. Juni 2017 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (67)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Wohnmobil-Parken in Köln-Sülz (Az.: 02-1600-210/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Neugestaltung des Mittelstreifens am Stadtwaldgürtel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neugestaltung des Mittelstreifens am Stadtwaldgürtel

1700/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Umsetzungssachstand zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg über die Dürener Straße an der Einmündung Hans-Sachs-Straße/Karl-Schwering-Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzungssachstand zur Verbesserung der Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg…

1642/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.3

Rückschnitt und Beschilderung Hans-Groß -Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rückschnitt und Beschilderung Hans-Groß -Park

1570/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.4

Demontage der Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse und Ersatz durch eine alternative Betriebsform

Ergebnis: Kenntnis genommen

Demontage der Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse und Ersatz durch eine…

1154/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.5

Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg

1455/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.6

Baumaßnahme Brauweilerweg 97 in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baumaßnahme Brauweilerweg 97 in Köln-Müngersdorf

1868/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.7

Planung "Petershof"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Planung "Petershof"

2024/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Auskunft Planung "Petershof"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Auskunft Planung "Petershof"

AN/0876/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Benennung einer Straße im Neubaugebiet Ludwig-Jahn-Strasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung einer Straße im Neubaugebiet Ludwig-Jahn-Strasse

AN/0863/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Neuer Nachtbus "N96"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Neuer Nachtbus "N96"

AN/0857/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Ausbauplanung Oskar-Jäger-Strasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ausbauplanung Oskar-Jäger-Strasse

AN/0859/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Vorstellung Pläne "Gleisdreieck"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorstellung Pläne "Gleisdreieck"

AN/0861/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Verlängerung Bus 149 nach Hohenlind

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verlängerung Bus 149 nach Hohenlind

AN/0860/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Zuweisung bezirksorientierter Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zuweisung bezirksorientierter Mittel

AN/0865/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Koordination Wohnen auf Parkraum und Einzelhandelsflächen

Ergebnis: geändert beschlossen

Koordination Wohnen auf Parkraum und Einzelhandelsflächen

AN/0864/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Abpollern Amselstrasse

Ergebnis: geändert beschlossen

Abpollern Amselstrasse

AN/0866/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Überweg Piusstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Überweg Piusstraße

AN/0870/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Beseitigung Stolperfallen auf den Bürgersteigen Landgrafenstrasse und Joseph-Stelzmann-Strasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beseitigung Stolperfallen auf den Bürgersteigen Landgrafenstrasse und Joseph-St…

AN/0874/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Errichtung Skaterpark in Widdersdorf/Lövenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung Skaterpark in Widdersdorf/Lövenich

AN/0868/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Beflaggung CSD 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beflaggung CSD 2017

AN/0871/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Ausbesserung Haltestelle Lindenburg stadtauswärts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ausbesserung Haltestelle Lindenburg stadtauswärts

AN/0872/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Beleuchtung "Auf der Aspel" in Widdersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beleuchtung "Auf der Aspel" in Widdersdorf

AN/0869/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15

Änderung Ausgestaltung der Fläche Ecke Bert-Fenger-Strasse/Tannenstrasse

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Änderung Ausgestaltung der Fläche Ecke Bert-Fenger-Strasse/Tannenstrasse

AN/0867/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.16

Prüfantrag Wohnen über dem Parkraum und Einzelhandelsflächen

Prüfantrag Wohnen über dem Parkraum und Einzelhandelsflächen

AN/0878/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.17

Brötchentaste Aachener Strasse

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Brötchentaste Aachener Strasse

AN/0877/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.18

Gemeinsamer Antrag zur Mitteilung Machbarkeitsstudie Rhein-Energie-Stadion (TOP 11.3.4)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gemeinsamer Antrag zur Mitteilung Machbarkeitsstudie Rhein-Energie-Stadion (TOP…

AN/0979/2017 · Antrag nach § 12 (Dringlichkeitsantrag)

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet Werthmann Straße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Benennung von zwei Planstraßen im Baugebiet Werthmann Straße in Köln-Lindenthal

1386/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Lindenthal

1902/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Planfeststellungsverfahren für den vierstreifigen Ausbau der L 183 zwischen K 6 und L361 mit Vollausbau der Anschlussstelle Frechen-Nord und Verflechtungsstreifen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Planfeststellungsverfahren für den vierstreifigen Ausbau der L 183 zwischen K 6…

1225/2017 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.2

Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anbindung weiterer Stadtteile an den ÖPNV-Nachtverkehr am Wochenende

1183/2017 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.3

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

Ergebnis: Alternative beschlossen

Seniorenkoordination im Stadtbezirk

1045/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.4

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Köln 2016 - 2020

0169/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel/Dürener Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen, Wege, Plätze - bei der Finanzst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umbau des Knotenpunktes Lindenthalgürtel/Dürener Straße, hier: Mitteilung über …

1574/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.6

Standortentscheidung Frischezentrum

Ergebnis: geändert beschlossen

Standortentscheidung Frischezentrum

0728/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2016

1352/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.1.2

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Lindenthal aus der Zuständigkeit des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik, hier Stand 31.01.2017

Ergebnis: zurückgestellt

Jahresbericht für die Beschlüsse aus der Bezirksvertretung Lindenthal aus der Z…

1921/2017 · Mitteilung BV

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Pflegezustand von Straßenschildern und Hinweistafeln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Pflegezustand von Straßenschildern und Hinweistafeln

1799/2017 · Mitteilung BV

11.2.2

Verkehrswidriges Parken von Fahrzeugen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrswidriges Parken von Fahrzeugen

1879/2017 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Prüfbericht LSA Erneuerungsprogramm hier Ergänzungsunterlagen

1224/2017 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

11.3.2

Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

1628/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.3

Geplante Realisierung einer Gesamtschule Lindenthal an den Teilstandorten Berrenrather Straße und Euskirchener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Geplante Realisierung einer Gesamtschule Lindenthal an den Teilstandorten Berre…

1219/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

Ergebnis: Kenntnis genommen

Machbarkeitsstudie zur Erweiterung des RheinEnergie-Stadions

1838/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.5

KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Kommunen und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe – Sachstandsbericht 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

KOMM-AN NRW Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen in den Komm…

1862/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

67

Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses für das Baufeld West der Uniklinik mit den planenden Architekten

Gremien

Details

Beginn
26.06.2017 16:00 Uhr
Ende
26.06.2017 18:20 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal