Jan 24

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 24. Januar 2023 um 17:06 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (28)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

V/0030/2023 · Vorlagen

4

Entscheidungen

4.1

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte - Festlegung der Reihenfolge 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte - Festlegung der Reihen…

V/0752/2022 · Vorlagen

4.2

Unterhaltung der städtischen Immobilien 2023 im Stadtbezirk Mitte, geplante Instandsetzungsmaßnahmen -Baubeschlüsse-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Unterhaltung der städtischen Immobilien 2023 im Stadtbezirk Mitte, geplante Ins…

V/0775/2022 · Vorlagen

5

Anhörungen

5.1

Änderung der Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung (Verordnung zur Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den öffentlichen Anlagen in der Stadt Münster, zum Schutze des

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Änderung der Straßen-, Anlagen- und Aaseeordnung (Verordnung zur Änderung der o…

V/0002/2023 · Vorlagen

5.2

Nutzung der Solarenergie im Geltungsbereich der Altstadtsatzung und im Geltungsbereich weiterer Erhaltungssatzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Nutzung der Solarenergie im Geltungsbereich der Altstadtsatzung und im Geltungs…

V/0802/2022 · Vorlagen

5.3

Weseler Straße Spinne und Mobilstation – von Boeselagerstraße bis Franz-Hitze-Straße - Baubeschluss Straßenbau und Kanalbau -

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.4

Erstellung einer Bewohnerparkausweis-Gebührenordnung in Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Erstellung einer Bewohnerparkausweis-Gebührenordnung in Münster

V/0800/2022 · Vorlagen

5.5

Veloroute 3 Altenberge - Münster: Routenführung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veloroute 3 Altenberge - Münster: Routenführung

V/0812/2022 · Vorlagen

5.6

Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Kreuzschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Kreuzschule

V/0661/2022 · Vorlagen

5.7

Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Bodelschwinghschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerschulischen Angebote (OGS) der Bodelschwinghschule

V/0662/2022 · Vorlagen

5.8

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Martinischule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Martinischule

V/0699/2022 · Vorlagen

5.9

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Aegidii-Ludgeri-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Aegidii-Ludgeri-Schule

V/0763/2022 · Vorlagen

6

Berichte

6.1

Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der Verkehrsachse Weseler Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Umgestaltung Wolbecker Straße - Umsetzungsbausteine und weiterer Planungsprozess

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Umgestaltung Wolbecker Straße - Umsetzungsbausteine und weiterer Planungsprozess

V/0770/2022 · Vorlagen

6.3

Bürgerbeteiligung für die Fahrradstraße Schillerstraße zwischen Soester Straße und Hansaring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bürgerbeteiligung für die Fahrradstraße Schillerstraße zwischen Soester Straße …

V/0769/2022 · Vorlagen

7

Anregungen/Anträge und Anfragen

7.1

Beleuchtung am Schleusenweg zwischen Kita Hoppengarten und Kärntner Straße

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

7.2

Umbenennung der Admiral-Scheer-Straße und der Ostmarkstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbenennung der Admiral-Scheer-Straße und der Ostmarkstraße

A-M/0001/2023 · Antrag an die BV Mitte

7.3

Umbenennung weiterer Straßennamen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Umbenennung weiterer Straßennamen

A-M/0002/2023 · Antrag an die BV Mitte

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Gremien

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
24.01.2023 17:06 Uhr
Ende
24.01.2023 20:20 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage