Nov 29

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Dienstag, 29. November 2022 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (27)

1

Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

2

Hinweise/Anmerkungen zur Niederschrift

3

Festsetzung der Tagesordnung

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Einbringen von Eingaben

6

Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

6.1

Betriebskonzept städtische Brunnen- und Wasserspiele - Zwischenbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Realisierung von Schulbauvorhaben durch die Bauwerke Münster GmbH

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.3

Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen,

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.4

Finanzierung und weiteres Vorgehen bei Projekten der sozialen Infrastuktur im YORK-Quartier

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.5

Erweiterung Wilhelm-Hittorf-Gymnasium

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Erweiterung Schulzentrum Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck, Von-Holte-Straße 56, 48167 Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Erweiterung der Mosaik-Schule zur Vierzügigkeit - Grundsatz-,Errichtungs- und Baubeschluss sowie Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Grundschule Oxford

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.9

Aufstockung der vorhandenen Fertigbauklassen am Standort 2 der Idaschule zum Schuljahr 2024/2025, Errichtungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

3-Gruppen Kindertageseinrichtung York

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Neubau einer 5-Gruppen-Kindertageseinrichtung auf dem Gelände der ehemaligen Oxford-Kaserne im Stadtteil Gievenbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.12

Sanierung Vereinssporthalle York

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.13

Stadtmuseum Münster - Sanierung Klimatechnik und Gebäudeautomation - Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Sachstandsbericht zur weiteren Entwicklung der Verkehrsachse Weseler Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Weseler Straße Spinne und Mobilstation – von Boeselagerstraße bis Franz-Hitze-Straße - Baubeschluss Straßenbau und Kanalbau -

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.16

Änderung der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster zum 01.01.2023 aufgrund der gesetzlich verpflichtenden Einführung der Umsatzbesteuerung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.17

Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.18

Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2023 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2023ff

8

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

9

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
29.11.2022 17:05 Uhr
Ende
29.11.2022 20:55 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage