Feb 16

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 16. Februar 2021 um 17:03 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (29)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Entscheidungen

4.1

Überprüfung von Straßennamen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anhörungen

5.1

VSP 108 2. Verlängerung

Ergebnis: vertagt

5.2

FNP 97 - VBP 609 - Hafenmarkt - Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.3

Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"

Ergebnis: vertagt

5.3.1

Grundsatzbeschluss für ein "Integriertes Parkraumkonzept Münster"

Ergebnis: vertagt

5.4

Am Mittelhafen - Baubeschluss Kanalbau -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531 m im Planfeststellungsverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Kanalerneuerung "Sertürnerstraße/Rishon-Le-Zion-Ring"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung an der Grevener Straße im Stadtteil Uppenberg, Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss

Ergebnis: vertagt

5.10

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Feuer- und Rettungswache 1, Erneuerung der Toranlagen zum Innenhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Stadthaus 2 - Erneuerung Gebäudesystemtechnik

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Baubeschluss - Energetische Sanierung der Erich-Kästner- und Pötterhoek-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.14

Landschaftsplan Roxeler Riedel - Rückkehr zu einer verbindlichen Landschaftsplanung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Berichte

6.1

Veloroute Münster-Telgte, Teilabschnitt Bohlweg: verkehrliche Veränderung und Öffentlichkeitsarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Haushalt

7.1

Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Mitte im Jahr 2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW - Beratung des Entwurfes des Haushaltsplanes 2021 sowie des Finanz- und Investitionsprogramms 2019-2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

9

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
16.02.2021 17:03 Uhr
Ende
16.02.2021 19:18 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage