Rat
Mittwoch, 10. November 2010 um 17:38 Uhr
Tagesordnung (39)
Aktuelle Stunde
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Verteilung des Konsolidierungsvolumens
Eingänge und Mitteilungen
Anregungen gem. § 24 der Gemeindeordnung
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr. 74/2010 - Erlass einer Baumschutzsatzung für die Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Anregung §24 GO NRW Aufgabe des Spielplatzes "Pater-Kolbe-Straße" in Amelsbüren
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anfragen von Ratsmitgliedern
Anfrage zum aktuellen Stand des Münster-Passes:
Heilpädagogische Horte
Anregungen der Bezirksvertretungen
Anregungen des Integrationsrates
Monitoring des Migrationsleitbildes
Ergebnis: verwiesen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Fünfter Zwischenbericht)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2009 (Beteiligungsbericht 2009)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Managementkontrakte und Managementverträge
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH Münster (WBI)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Managementkontrakt mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Einführung eines Schülertickets in Münster - Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0033/2010 "Münsters Schülerinnen und Schüler mobiler machen - Ein Schul- und Freizeitticket für Münster"
Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen
Gewährung einer zinslosen rückzahlbaren Überbrückungsfinanzierung an die GGUA zur Zwischenfinanzierung des Projekts MAMBA
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in den Teilergebnisplänen des Sozialamtes im Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Münster-Mitte
Bebauungsplan Nr. 537 - Aufstellungsbeschluss - Veränderungssperre Nr. 101
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Münster-West
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 318: Mecklenbeck - Fritz-Stricker-Straße / GAD-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 323, 2. Änderung - Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)
Münster als erste Wahl - Erstwohnsitz bringt Heimvorteil
Ergebnis: verwiesen
Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates (Verweisung an den Hauptausschuss)
Steueroptimierung und Bilanzpolitik zur Haushalts-Konsolidierung nutzen!
Ergebnis: verwiesen
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.11.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 10.11.2010 17:38 Uhr
- Ende
- 10.11.2010 18:51 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage