Feb 16

Bezirksvertretung Münster-Südost

Dienstag, 16. Februar 2021 um 17:03 Uhr

Pädagogisches Zentrum

Tagesordnung (41)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichte

3.1

mündlicher Bericht Bürgerhaus, ehemaliges Offizierskasino

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

109. FNP-Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Bebauungsplan Nr. 611 - Offenlegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anhörungen

4.1

109. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Trägervergabe für die Kindertageseinrichtung im York-Quartier im Stadtteil Gremmendorf, Bezirk Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Hofkamp / Werse - Umlegung einer Druckrohrleitung (DRL) vom Bauwerk der Hofkampbrücke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

78. Änderung des FNP - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

78. Änderung des FNP - Stellungnahmen - Abschließender Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Errichtungsbeschluss zur Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Anbindung des York-Quartiers an den Albersloher Weg in Höhe Gremmendorfer Weg (B-Plan Nr. 582)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.9

Entwurf der Stellungnahme der Stadt Münster zur Reaktivierung der SPNV WLE-Strecke Sendenhorst-Münster, Strecke 9213 von Bahn-km 14,370 bis Bahn-km 35,531 m im Planfeststellungsverfahren

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.10

Multi- und intermodale Mobilität stärken - Neue Mobilstationen für Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5

Entscheidungen

5.1

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Südost für das 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Errichtung des Spielplatzes Weinbergweg (KSP Petersheide B-Plan Nr. 509) -Planungs- und Baubeschluss-

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.3

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Südost im Haushaltsjahr 2021 -Planungs- und Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Etatberatung

6.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Südost

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2021 sowie Ergebnis- und Finanzplans bis 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

fristgerecht eingegangene Anträgen/Anregungen/Anfragen

7.1

Übertragung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: beantwortet

7.2

Änderung der Straßenreinigung für den Angelmodder Weg

Ergebnis: eingebracht

7.3

Namensgebung Kreisverkehr in Wolbeck

Ergebnis: eingebracht

7.4

Parkmöglichkeiten am Wolbecker Tiergarten

Ergebnis: eingebracht

7.5

Altglascontainer Alter Postweg unterirdisch verlegen

Ergebnis: eingebracht

7.6

Beschilderung des Geh- und Radweges entlang des Angelmodder Weges von der Wersebrücke bis Altehof

Ergebnis: eingebracht

7.7

Gehweg Angelmodder Weg instandsetzen

Ergebnis: eingebracht

7.8

Beschilderung des Radwegenetzes mit Stadtplanausschnitten

Ergebnis: eingebracht

7.9

Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich des Alten Postweges in Höhe Am Filk/Weberborg

Ergebnis: eingebracht

7.10

Schutzstreifen für Radfahrer einrichten / Tempo-30-Zone ausweiten

Ergebnis: eingebracht

7.11

Wochenmärkte beschildern

Ergebnis: eingebracht

7.12

Adaptive Beleuchtung Am Angelkamp/Berler Kamp einrichten

Ergebnis: eingebracht

7.13

Beleuchtung ergänzen Grenkuhlenweg im Bereich Hausnr. 5 / Ausbau bei Fußgängerweg im Bereich Hausnr.5

Ergebnis: eingebracht

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen/Anregungen/Anfragen

9

Abgabe neuer Anträge/Anregungen/Anfragen

10

Verschiedenes

Details

Beginn
16.02.2021 17:03 Uhr
Ende
16.02.2021 18:06 Uhr
Ort
Pädagogisches Zentrum