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Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Montag, 24. Juni 2024 um 17:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (31)

1

Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Mobilitätsbericht Köln: Geschlechtsspezifische Unterschiede"

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Zunahme von Femiziden und häuslicher Gewalt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Informationslage zu Schwangerschaftsabbrüchen – Versorgungslage Medikamentöse Schwanger-schaftsabbrüche um Angebot im Gesundheitsamt ergänzen?"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge

2.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Sicherheit beim Schwimmen für Mädchen und Frauen: Prävention von sexueller Gewalt und mehr Angebote für Mädchen und Frauen in Kölner Schwimmbädern schaffen"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.2

Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Edelgard Schulung speziell für Schwimmbäder"

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

2.3

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Beitritt der Stadt zum Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Politikpraktikum für Mädchen und Frauen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Einführung eines „FrauenNachtTaxi´s“ in Köln"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.6

Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Gewaltprävention: Angebot der Täter*innenarbeit sichtbar machen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Umsetzung der Kampagne zur Erhöhung der Anzeigenbereitschaft bei queerfeindlicher Gewalt in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Fazit zum LSBTI-Förderprogramm Förderphase 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

LSBTI-Förderprogramm 2024: Beginn der Antragsphase

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

LSBTI-Aktionsplan: zweite Zwischenbilanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Angebot von EDELGARD während der EM 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Sachstand Einrichtung eines Fachbeirates für Mädchenarbeit

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Else-Falk-Preisverleihung am 23.05.2024 im Rathaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Mündliche Anfragen

6.1

Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Matthias Büschges, AfD-Fraktion, im GFM am 6. Mai 2024 betreffend EDELGARD schützt-Orte und KölnBäder GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Neue mündliche Anfragen

26

A. Denise Klein (Paula e.V.) und Marina Walch (Diakonie Michaelshoven/Gewaltschutzzentrum Der Wendepunkt) stellen den Arbeitskreis "Gegen Gewalt an Frauen" vor

27

Antwort der Verwaltung vom 20. Juni 2024

Ergebnis: zurückgestellt

30

Änderungsantrag der Sachkundigen Einwohnerin Maria Kunz zu AN/0938/2024

Ergebnis: endgültig abgelehnt

31

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, Volt und SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

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