Mär 14

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 14. März 2024 um 17:00 Uhr

Forum für Schule und Kultur

Tagesordnung (48)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Bezirksvertretung

2

Eingänge und Mitteilungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anregungen gemäß § 24 GO NRW

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anliegen des Jugendrates

5

Anfragen

5.1

Anfrage an die Verwaltung "Sachstand Oxford-Quartier"

Ergebnis: beantwortet

6

Berichte

6.1

Aktuelle Pflegeinfrastruktur in Münster-Nienberge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2022-2033

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bericht über die Anträge auf Baukostenzuschuss von Münsteraner Sportvereinen mit Antrag auf förderunschädlichen vorzeitigen Baubeginn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Entscheidungen

7.1

Unterhaltung der städtischen Immobilien 2024 im Stadtbezirk Münster-West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen -Baubeschlüsse-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anhörungen

8.1

133. FNP-Änderung - Beschluss zur Änderung - Vorhabenbezogener B-Plan 648 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.2

Weiterführung und Ausweitung des Pilotprojektes LOOPmünster - ÖPNV on Demand

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Kanalbau Wenningweg - Erschließung der Streusiedlung - Baubeschluss Kanalbau -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Ersatzneubau Brücke Rüschhausweg (K1) / Hunnebecke BW0800366

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

1. Änderung des „Allgemeinen Rahmens zur Aufnahme von Schülerinnen und Schülern in die städtischen Schulen (

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

8.6.1

Kommunale Sportförderung: Zuschuss für Baumaßnahmen gemäß Sportförderrichtlinie der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Baugebiet "Albachten - Südlich Weseler Straße / Östlich Höhe Geist" Vermarktungskonzept und Übertragung von Grundstücken an die Wohn + Stadtbau GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Neue Anregungen/Anträge

9.1

Sicherer (Fahrrad-)Schulweg zur neuen Gesamtschule Münster-West

Ergebnis: eingebracht

9.2

Endlich auf der sicheren Seite - Tempo 30 für die Sendener Stiege

Ergebnis: eingebracht

9.3

"Perspektiven für das Seniorenzentrum der Caritas / Pflegeeinrichtungen in Nienberge"

Ergebnis: eingebracht

9.4

Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Rüschhausweg im Bereich der Wartburg-Grundschule

Ergebnis: eingebracht

9.5

Tempolimit für Welsingheide

Ergebnis: eingebracht

9.6

Spielplatz Heroldstraße (25406) gegen Überschwemmung sichern

Ergebnis: eingebracht

9.7

Ökologische Aufwertung von Grünflächen in Mecklenbeck

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

9.8

Sicherheit ernst nehmen: Mängel am Feuerwehrgerätehaus des Löschzuges der Freiwilligen Feuerwehr Häger-Uhlenbrock

Ergebnis: eingebracht

9.9

Verlegung der Baustelle in der Ortsmitte von Sentrup

Ergebnis: eingebracht

9.10

Geschwindigkeitsmessung auf dem Eupener Weg (Stadtteil: Sentruper Höhe)

Ergebnis: eingebracht

9.11

Durchfahrtsverbot für LKW (Anlieger frei) und Anbringen eines Hinweisschilds "Bitte ganz rechts parken" für den Eupener Weg

Ergebnis: eingebracht

9.12

Kreuzung Schmeddingstraße / Soetenkamp verkehrssicherer gestalten

Ergebnis: eingebracht

9.13

Baustelle Waldeyerstraße (u.a. V/0210/2022): Schaffung von Parkmöglichkeiten

Ergebnis: eingebracht

9.14

Klimafreundliche öffentliche Toiletten in Münster-West

Ergebnis: eingebracht

9.15

Theresiengrund: Sicherheit für Radfahrende erhöhen

Ergebnis: eingebracht

9.16

Sentruper Straße / Kardinal-von-Galen-Ring: Rechtsabbiegung für Radfahrende sinnvoll gestalten

Ergebnis: eingebracht

9.17

Radverkehrsverbindung Von-Esmarch-Straße kurzfristig und kostengünstig durch Markierung von großzügigem Radfahrstreifen verbessern

Ergebnis: eingebracht

9.18

Steinfurter Straße / Wasserweg: überflüssige Ampel abschalten

Ergebnis: eingebracht

9.19

Sammelbehälter für Hundekotbeutel am Theresiengrund/Obstwiese

Ergebnis: eingebracht

10

Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

10.1

Bordstein Dingbängerweg auf Höhe Lidl / Sparkasse absenken

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

10.2

Überholverbot für Zweiradfahrer*innen auf der Brücke Am Rohrbusch in Roxel

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

10.3

Infotafeln zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Rüschhausbrücke

Ergebnis: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

10.4

Zukünftige Nutzung der Einfachsporthalle auf dem Oxfordgelände

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

11

Verschiedenes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Beginn
14.03.2024 17:00 Uhr
Ende
14.03.2024 00:00 Uhr
Ort
Forum für Schule und Kultur