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Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 01. September 2020 um 17:00 Uhr Lichthof SB

Tagesordnung (21)

1

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer

0450/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.2

Bürgereingabe nach § 24 GO – Verfahren bei der Genehmigung von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden und Förderung von PV-Anlagen - Aktenzeichen 12/20 B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO – Verfahren bei der Genehmigung von PV-Anlagen auf d…

0597/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.3

Bürgereingabe nach § 24- GO- Änderung der Verordnung über den Taxitarif Aktenzeichen 14/20B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24- GO- Änderung der Verordnung über den Taxitarif Aktenze…

0509/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gleueler Straße Höhe Militärring (Az.: 02-1600-211/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gleueler Straße Höhe Militärring (Az.: 02-1…

1005/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Busse im Werktagstakt an Rosenmontag (Az.: 02-1600-39/20) und 20 Minuten-Takt Linie 120 und Busse im Werktagstakt an Rosenmontag (Az.: 02-1600-71/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Busse im Werktagstakt an Rosenmontag (Az.: 0…

1880/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.6

Eingabe nach § 24 GO NRW - Konsequent gegen Zigarettenabfall im Stadtgebiet (Think global - act local) (Az: 13/19 und 38/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Eingabe nach § 24 GO NRW - Konsequent gegen Zigarettenabfall im Stadtgebiet (Th…

3482/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.7

Eingabe nach § 24 GO Braune Tonne - Biomüll (02/20B)

Ergebnis: geändert beschlossen

Eingabe nach § 24 GO Braune Tonne - Biomüll (02/20b)

1853/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.8

Eingabe nach § 24 GO - Förderung des Kaufs von Stoffwindeln/ Windelfreibekleidung Az: 93/19 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Eingabe nach § 24 GO - Förderung des Kaufs von Stoffwindeln/ Windelfreibekleidu…

1854/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.9

Eingabe nach § 24 GO - Nachtbetrieb von elektronischen Werbeflächen

Ergebnis: geändert beschlossen

Eingabe nach § 24 GO - Nachtbetrieb von elektronischen Werbeflächen

2379/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.10

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ankaufsetat der Artothek"

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ankaufsetat der Artothek"

2501/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

2

Mitteilungen

2.1

Schriftliche Mitteilungen

2.1.1

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

1589/2020 · Mitteilung Ausschuss

2.1.2

Eingabe nach § 24 GO NRW - Historisch bedeutsame Erfindung des Viertaktmotors in Köln - Az 57/20 S

Eingabe nach § 24 GO NRW - Historisch bedeutsame Erfindung des Viertaktmotors i…

2423/2020 · Mitteilung Ausschuss

2.2

Mündliche Mitteilungen

3

Anfragen

3.1

Mündliche Anfragen

3.2

Schriftliche Anfragen

3.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

21

Bestellung einer neuen Schriftführung für den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung einer neuen Schriftführung für den Ausschuss für Anregungen und Besc…

2629/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr

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