Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 17. Juni 2014 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (33)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Mietspiegel für Darmstadt 2014
Bereitstellung von 560.000 € zur Wiederherstellung der Fassaden am Ausstellungsgebäude Mathildenhöhe
Versorgungsbericht Kindertagesbetreuung 2013
Durchführung einer Elternbefragung in städtischen Kindertagesstätten
Kleine Anfrage des Stadtv. Benz vom 1. April 2014 betr. Nutzung Kollegiengebäude als Rathaus
Wahl von 2 Ortsgerichtsschöffinnen bzw. Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 31. März 2014 betr. TTIP 2014 (Transatlantische Freihandelsabkommen)
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 28. Mai 2014 betr. TTIP 2014
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 13. Mai 2014 betr. Städtebauliches Konzept für das Klinikgelände in Eberstadt
Antrag der Fraktionen SPD, UWIGA, Die Linke., FDP und PIRATEN vom 3. Juni 2014 betr. Machbarkeitsstudie zum Rathaus am Luisenplatz - Einbeziehung in die 'Kulturelle Mitte'
Antrag der Fraktionen SPD, UWIGA, Die Linke., FDP und PIRATEN vom 14. Mai 2014 betr. Verkaufsplanungen des ehemaligen EAD-Geländes und Technisches Rathaus Bessunger Straße in Verbindung mit Rathausneubau
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 01.06.2014 betr. Erlass der Personalausweisgebühren
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 03.06.2014 betr. Programm zur Ansiedlung von Flüchtlingen - 'Save me'
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 4. Juni 2014 betr. Aufstellung von Tütenspendern
Antrag der Fraktion UWIGA vom 15. Mai 2014 betr. Abstellplätze Weiterstädter Straße
Große Anfragen
Große Anfrage der Fraktion UFFBASSE vom 6. Mai 2014 betr. Kollegiengebäude
Große Anfrage der Fraktionen SPD, UWIGA, Die Linke., FDP und PIRATEN vom 14. Mai 2014 betr. 'Neubau Rathaus' Standort Kollegiengebäude und städtebauliche Entwicklung
Freistellungs- und Ermäßigungsregelung für Kinderbetreuungseinrichtungen in Darmstadt gem. § 90 SGB VIII
Bessunger-Schule Anmietung von Räumen für Betreuung
Bebauungs- und Landschaftsplan A 8 - Ruthsenbachwiesen - Teilaufhebung und Teiländerung, Bebauungsplan A 8.1 - Ruthsenbachwiesen - (Beschluss zur Offenlage)
Bebauungsplan N 30.1.3 – Lauteschlägerstraße 32 und 36 - (Aufstellungs- und Offenlagebeschluss)
Nachtrag zur Magistratsvorlage Nr. 2013/0239, Mag.-Beschluss vom 02.09.2013, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 04.09.2013 Nachtrag zum Raumprogramm für Erich Kästner Schule, Grundschule
Centralstation VeranstaltungsGmbH, Inventar gemäß Nutzungsüberlassungsvertrag
Teil II der Magistratsvorlagen
Gremien
Details
- Beginn
- 17.06.2014 16:00 Uhr
- Ende
- 17.06.2014 22:40 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2