Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 17. September 2026 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (82)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Einwohnerfrage - Fragen zur Nettobilanz der Stadtbäume im Bezirk
Einwohneranfrage, Verkehrssituation Hildeboldplatz / Im Klapperhof, Stadtbezirk 1 (Innenstadt)
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
"Köln baut bezahlbar | Wohnen für alle"
Drehung Einbahnstraße Trankgassenwerft südlich der Bastei
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Errichtung einer City-Light-Säule (CLS) an dem Standort Neumarkt ggü. Nr. 1
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Durchführung einer detail- und variantenreichen Verkehrsuntersuchung auf der Luxemburger Straße, der "Mikrosimulation Luxemburger Straße", und einer Verkehrszählung zur Aktualisierung der Datenbasis
Kapazitätserweiterung auf den Linien 4, 13 und 18 - Baubeschluss für die Brandschutzsanierung der unterirdischen Stadtbahnhaltestellen Neumarkt und Appellhofplatz
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses
Energetische Sanierung des Quäker Nachbarschaftsheimes, Kreutzer Straße 5 - 9, 50672 Köln
Neufassung der Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln (GOGrSP)
Haushaltsplan 2027/2028 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel 2027/2028 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2027/2028 einschließlich der Finanzplanung bis 2031 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Innenstadt gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, 2026 Teil 2
Vergabe Stadtklima- und Stadtverschönerungsmittel 2026 im Stadtbezirk Innenstadt, Restmittel
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Innenstadt, 2026
Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2026
Infrastrukturmaßnahmen im Stadtbahnnetz der KVB im Herbst 2026 - hier: Betriebskonzepte und Ersatzverkehrsleistungen für baubedingte Betriebsanpassungen
Zoobrücke Los D, Los Z1 - Spannungsrisskorrosion
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Zwei Behindertenparkplätze für den Laurenzplatz“, Aktenzeichen 33/2026 B
Bürgereingabe nach § 24 GO - Anpassung des Bebauungsplans im Bereich Alter Markt zur Ermöglichung von Außengastronomie
Antrag nach § 24 GO - Bebauungsplan für das Stadtgartenviertel, Aktenzeichen 49/26
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Maßnahmenpaket Severinstraße, gem. Antrag SPD und Volt
Antrag zur Neuordnung des Parkraums und zur Prüfung einer Quartiersgarage in Köln-Deutz, gem. Antrag SPD und CDU
Anträge zu dieser Sitzung
Kostenfreies Parken für Elektrofahrzeuge in der Kölner Innenstadt, Antrag CDU
Lutherkirche, Antrag der SPD
Grinding (Abschleifen) von Kopfsteinpflaster, Antrag der SPD
Umsetzung der kurzfristigen Ziele zur Straßenraumgestaltung der Deutzer Freiheit Antrag der SPD
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße (Antrag AN/0643/2021 aus 2021), Anfrage B90/Die Grünen
Einnahmenentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens, Anfrage SPD
Umfang und Ursachen kampfmittelbedingter Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen
Vermeidungsstrategien und Handlungsspielräume bei kampfmittelbedingten Baumfällungen, Anfrage B90/Die Grünen
Großformatige Werbung in der Innenstadt, Anfrage Die Linke
Dringende Sanierung und Neustart für die Bastei, Anfrage CDU
Update Brüsseler Platz, Anfrage CDU
Sachstand Weiterführung der Kita Karl-Korn-Straße, Anfrage B90/Die Grünen
Anfragen zu dieser Sitzung
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.
Zielvereinbarungen 2026 - Bürgerhaus Stollwerck, Bürgerzentrum Deutz, Bürgerzentrum Alte Feuerwache und Quäker Nachbarschaftsheim
"Selbstwirksamkeit stärken - Resilienz fördern"
Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Bezirksbürgermeisterin Cazier aus der Sitzung Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.06.2026 betreffend „Einrichtung von Schulstraßen im Kölner Stadtgebiet“ (Vorlagen-Nr.: 2002/2025)
Antworten der Verwaltung zur Aktuellen Stunde aus der Sitzung vom 07.05.2026 betreffend "Innenstadt-Parkplätze erhalten - Lebensrealitäten anerkennen" (AN/0772/2026)
Ergebnisse der Workshops zur Deutzer Freiheit
Errichtung und Betrieb eines Suchthilfezentrums am Perlengraben: Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses
Niederschrift zur 22. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 19.05.2026
Mitteilung zu den Bürgereingaben nach § 24 GO NRW - "Einrichten einer musikfreien Zone in der gesamten Schilder-, Krebsgasse, am Neumarkt bis zur Apostelnkirche" und "Saisonales Straßenmusik-Konzept in der Altstadt (Kölner Kultursommer)", Az.: 56/26
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Anpassung verkehrlicher Maßnahmen Eumeniusstraße (Deutz) – Auffahrt Östlicher Zubringer, Aktenzeichen 24/26
Stillmöglichkeiten in den Bezirksrathäusern schaffen; Zertifizierung "Stillfreundliche Kommune"
Niederschrift zur 23. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023/2029 am 23.06.2026
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Umgestaltung und Entsiegelung des Terrassenbereichs im Rheinpark Köln, Aktenzeichen 113/26
Straßenbaumaßnahme „Achterstraße“
Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben "Ausbau S 11/S-Bahn-Stammstrecke - PFA 1.1" in Köln-Altstadt/Nord (Innenstadt)
Stellungnahme zu einem schriftlichen Antrag der Fraktion B90 Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 07.05.2026 (AN/0685/2026) betreffend "Schutz kritischer Infrastruktur: Tunnel und Gleise des Hauptbahnhofs".
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2026: Informationsquellen und Termine
Beantwortung einer schriftl. Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Ergebnisse des Pilotprojektes Insges*AMT - Inklusive Servicegestaltung im Amt
Sachstandsberichte
Neunter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Verkehrssituation Bahnhaltestelle KölnMesse, Aktenzeichen 132/25
Qualitätsbericht 2025 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Aktueller Stand zum E-Scooter-Sharingangebot und geplantes neues Zulassungsverfahren für 2027 der Stadt Köln
Hohenzollernbrücke/Gullivertunnel
Verabschiedung der Jugendvertreterin Ghadeer Al-Sadoon
Austausch mit Herrn Beigeordnetem Haack
Beantwortung einer Einwohneranfrage (1007/2026) betreffend Fragen zur Nettobilanz der Stadtbäume im Bezirk Innenstadt
Einnahmeentwicklung durch Ausweitung von Außengastronomieflächen im Rahmen des neuen Genehmigungsverfahrens (AN/0640/2025)
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der BV Innenstadt vom 29.01.2026 (AN/0170/2026) betreffend "Umfang und Ursachen kampfmittelbedingter Baumfällungen"
Beantwortung einer Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 25.06.2026 zur Beantwortung betreffend "Umfang und Ursachen kampfmittelbedingter Baumfällungen" (1140/2026)
Beantwortung der schriflichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Handlungsspielräume bei kampfmittelbedingten Baumfällungen" (AN/0173/2026)
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 12.03.2026 (AN/0374/2026) betreffend großformatige Werbung in der Innenstadt
Beantwortung der Anfrage AN/0448/2026: Dringende Sanierung und Neustart für die Bastei
Gremien
Details
- Beginn
- 17.09.2026 16:00 Uhr
- Ende
- 17.09.2026 00:00 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)