Rat
Donnerstag, 12. Dezember 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (204)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
Ergebnis: vertagt
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: vertagt
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: vertagt
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten Ergänzende Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Führungskräfteklausur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Führungskräfteklausur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren
Ergebnis: vertagt
Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
Ergebnis: abgelehnt
Interfraktioneller Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046
Ergebnis: zurückgezogen
Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW
Ergebnis: zurückgezogen
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562
Ergebnis: zurückgezogen
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
Ergebnis: zurückgezogen
Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag: Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
Ergebnis: nicht abgestimmt
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag von FDP und CDU: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsänderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zurückgezogen
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 241927
Ergebnis: abgelehnt
Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer eigenständigen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung" in der Schlesienstraße unter gleichzeitiger Auflösung des dortigen Ausweichstandortes („Dependance“ bzw. „Teilstandort“) der Königin-Juliana-Schule zum Schuljahr 2025/2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße
Ergebnis: abgelehnt
Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Ferienbetreuung OGS – Kostenbeteiligung der Eltern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: nicht abgestimmt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
Ergebnis: geändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
Ergebnis: nicht abgestimmt
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussvorlage: Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter und Leihfahrräder
Ergebnis: geändert beschlossen
Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Koalition - Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS) Antrag zur Vorlage 241618
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.2. „Sport und Nachhaltigkeit – Ausweitung und Fokussierung bei der Sportförderung“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzende ST zur Vorlage DS 240301: Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der Koalition - Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof hier: Rückmeldung zu der Gesprächsrunde 27.11.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773
Ergebnis: nicht abgestimmt
Koalitionsänderungsantrag: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen der Stadt Bonn 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorstand Bonner Energie Agentur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10. / 11. April 2025 in Jena sowie für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubesetzung der Sitze der Fördermitglieder in den Gremien der Deutschen Sektion des RGRE - Vorschläge der Stadt Bonn –
Ergebnis: geändert beschlossen
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2022; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2023; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan SGB 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VIII/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ZukunftsBundRegion (ZBR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Förderung Strategischer Raumentwicklungskonzepte (RegioStrat)“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
BBB-Änderungsantrag: ZukunftsBundRegion (ZBR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Förderung Strategischer Raumentwicklungskonzepte (RegioStrat)“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung
Ergebnis: abgelehnt
ZukunftsBundRegion (ZBR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Förderung Strategischer Raumentwicklungskonzepte (RegioStrat)“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz Antrag zur Vorlage 241762
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Bonn Conference Center Management GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme zum Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Wärmeschutz in Kitas und Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wärmeschutz in Kitas und Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wärmeschutz in Kitas und Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag CDU Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA Antrag zur Vorlage 241964
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU - Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Antrag zur Vorlage 242148
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
BBB-Änderungsantrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn für nachhaltige Bildungsfinanzierung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
CDU-Dringlichkeitsantrag: Sofortige Beendigung des Projekts Neues Quartier Bundesviertel (NQB)
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Koalitionsänderungsantrag: CDU-Dringlichkeitsantrag: Sofortige Beendigung des Projekts Neues Quartier Bundesviertel (NQB) Antrag zur Vorlage 242191
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Dringlichkeitsantrag „Restmittel sinnvoll nutzen - Offene Jugendeinrichtungen 2024 vom Eigenanteil entlasten“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Entschädigungsordnung der Bundesstadt Bonn - Regelmäßige Anpassung der Aufwandsentschädigungssätze zum 01.01.2025
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bonner Baulandmodell: Vorgehen zur Evaluation des Modells 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Merkblatt bei Investitionen in den Wohnungsbau in Bonn: Aktualisierung 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Übersicht über die im Jahr 2023 gewährten Zuschüsse zur Förderung der Arbeit von Migrantenselbstorganisationen (MSO), interkulturellen Gruppen und Initiativen in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2023 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: November 2024
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Gegenäußerung zu den Stellungnahmen der Stadt Bonn sowie Erörterungstermin
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Titelerneuerung für die Fair Trade Town Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.01.2025 · 945.5 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 12.12.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 12.12.2024 23:59 Uhr