Rat
Donnerstag, 12. Dezember 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (196)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs
vertagt -
1.3
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
vertagt -
1.3.1
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
vertagt -
1.3.2
CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB
vertagt -
1.4
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
vertagt -
1.4.1
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
vertagt -
1.5
BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.6.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagt -
1.6.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.6.3
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03
vertagt -
1.6.4
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.7
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
vertagt -
1.7.1
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04
vertagt -
1.7.2
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
zur Kenntnis genommen -
1.8.2
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
zur Kenntnis genommen -
1.8.3
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
zur Kenntnis genommen -
1.8.4
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten Ergänzende Stellungnahme
zur Kenntnis genommen -
1.9
BBB-Anfrage: Führungskräfteklausur
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
BBB-Anfrage: Führungskräfteklausur
zur Kenntnis genommen -
1.10
BBB-Anfrage: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
BBB-Anfrage: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal
zur Kenntnis genommen -
1.11
BBB-Anfrage: Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren
vertagt -
1.11.1
Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
- 5.1
-
5.1.2
Interfraktioneller Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.1.3
FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046
zurückgezogen -
5.2
Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW
zurückgezogen -
5.3
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562
zurückgezogen -
5.4
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4.1
BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
abgelehnt -
5.4.2
BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
zur Kenntnis genommen -
5.4.3
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
zur Kenntnis genommen -
5.5
Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
zurückgezogen -
5.5.1
Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
zur Kenntnis genommen -
5.5.2
BBB-Änderungsantrag: Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025
nicht abgestimmt -
5.6
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
beschlossengeändert beschlossen
-
5.6.1
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
zur Kenntnis genommen -
5.6.2
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
zur Kenntnis genommen -
5.6.3
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
zur Kenntnis genommen -
5.6.4
Änderungsantrag von FDP und CDU: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138
abgelehnt -
5.6.5
Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138
abgelehnt -
5.6.6
BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
abgelehnt -
5.6.7
Koalitionsänderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.7.1
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.7.2
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
5.8
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
zurückgezogen -
5.9
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.10
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12.1
4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
zur Kenntnis genommen -
5.13
N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
beschlossengeändert beschlossen
-
5.14.1
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
zur Kenntnis genommen -
5.14.2
CDU-Änderungsantrag: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 241927
abgelehnt - 5.15
-
5.16
Errichtung einer eigenständigen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung" in der Schlesienstraße unter gleichzeitiger Auflösung des dortigen Ausweichstandortes („Dependance“ bzw. „Teilstandort“) der Königin-Juliana-Schule zum Schuljahr 2025/2026
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17.1
BBB-Änderungsantrag: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße
abgelehnt -
5.18
Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.19
Ferienbetreuung OGS – Kostenbeteiligung der Eltern
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.20
N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.21
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
beschlossengeändert beschlossen
-
5.21.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
nicht abgestimmt -
5.21.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
zur Kenntnis genommen -
5.21.3
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
zur Kenntnis genommen -
5.21.4
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
zur Kenntnis genommen -
5.22
Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.23
-
5.23.1
FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
zurückgezogen -
5.23.2
CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684
nicht abgestimmt -
5.23.3
Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026
zur Kenntnis genommen -
5.24
Beschlussvorlage: Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter und Leihfahrräder
beschlossengeändert beschlossen
-
5.25
Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.25.1
Änderungsantrag der Koalition - Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS) Antrag zur Vorlage 241618
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.27
Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.2. „Sport und Nachhaltigkeit – Ausweitung und Fokussierung bei der Sportförderung“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28
Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.28.1
Ergänzende ST zur Vorlage DS 240301: Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen
zur Kenntnis genommen -
5.29
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
beschlossengeändert beschlossen
-
5.29.1
Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
zur Kenntnis genommen -
5.29.2
Änderungsantrag der Koalition - Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.30
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.31
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.32
Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.35
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.35.1
Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074
zur Kenntnis genommen -
5.36
Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof
beschlossengeändert beschlossen
-
5.36.1
Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof hier: Rückmeldung zu der Gesprächsrunde 27.11.2024
zur Kenntnis genommen -
5.36.2
CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213
beschlossengeändert beschlossen
-
5.37
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
abgelehnt -
5.37.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
zur Kenntnis genommen -
5.38
206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.39
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
zur Kenntnis genommen -
5.41
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossengeändert beschlossen
-
5.41.1
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.42
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.43
Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“
beschlossengeändert beschlossen
-
5.43.1
Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773
nicht abgestimmt -
5.43.2
Koalitionsänderungsantrag: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.44
Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.45
Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.46
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.47
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen der Stadt Bonn 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover
beschlossengeändert beschlossen
- 5.48
-
5.49
Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10. / 11. April 2025 in Jena sowie für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE
beschlossengeändert beschlossen
-
5.50
Neubesetzung der Sitze der Fördermitglieder in den Gremien der Deutschen Sektion des RGRE - Vorschläge der Stadt Bonn –
beschlossengeändert beschlossen
-
5.51
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.52
Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.53
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.54
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.55
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2022; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.56
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2023; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.58
Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.59
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.60
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VIII/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.61
ZukunftsBundRegion (ZBR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Förderung Strategischer Raumentwicklungskonzepte (RegioStrat)“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.61.1
BBB-Änderungsantrag: ZukunftsBundRegion (ZBR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Förderung Strategischer Raumentwicklungskonzepte (RegioStrat)“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung
abgelehnt -
5.62
Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz
beschlossengeändert beschlossen
-
5.62.1
Koalitionsänderungsantrag: Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz Antrag zur Vorlage 241762
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.62.2
BBB-Änderungsantrag: Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz
abgelehnt -
5.63
Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.64
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
-
5.64.1
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
zur Kenntnis genommen -
5.64.2
Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht
zur Kenntnis genommen -
5.65
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Bonn Conference Center Management GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
Stellungnahme zum Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 6.2
-
6.2.1
Wärmeschutz in Kitas und Schulen
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
Wärmeschutz in Kitas und Schulen
zur Kenntnis genommen -
6.3
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.2
BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.1
FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5
Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5.1
Änderungsantrag CDU Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA Antrag zur Vorlage 241964
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6.1
Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7
Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8
BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.1
BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.2
CDU - Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Antrag zur Vorlage 242148
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8.3
BBB-Änderungsantrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.9
Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn für nachhaltige Bildungsfinanzierung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10
CDU-Dringlichkeitsantrag: Sofortige Beendigung des Projekts Neues Quartier Bundesviertel (NQB)
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11
Dringlichkeitsantrag „Restmittel sinnvoll nutzen - Offene Jugendeinrichtungen 2024 vom Eigenanteil entlasten“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Entschädigungsordnung der Bundesstadt Bonn - Regelmäßige Anpassung der Aufwandsentschädigungssätze zum 01.01.2025
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6
Bonner Baulandmodell: Vorgehen zur Evaluation des Modells 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.7
Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.10
Übersicht über die im Jahr 2023 gewährten Zuschüsse zur Förderung der Arbeit von Migrantenselbstorganisationen (MSO), interkulturellen Gruppen und Initiativen in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.11
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2023 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.12
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.13
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: November 2024
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.14
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Gegenäußerung zu den Stellungnahmen der Stadt Bonn sowie Erörterungstermin
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.15
Titelerneuerung für die Fair Trade Town Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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7.16
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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