mandari

Rat

Donnerstag, 12. Dezember 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (196)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.2

    BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Fernverkehr der Deutschen Bahn, Anschluss des Bonner Hauptbahnhofs

    vertagt
  6. 1.3

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    vertagt
  7. 1.3.1

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    vertagt
  8. 1.3.2

    CDU Anfrage - Ausfälle Fahrleistungen SWB

    vertagt
  9. 1.4

    CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen

    vertagt
  10. 1.4.1

    CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen

    vertagt
  11. 1.5

    BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Sachstand der Projekte aus dem Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  14. 1.6.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt
  15. 1.6.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  16. 1.6.3

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes hier: Antwort EBA zur Maßgabe 29.08.2024 im Rat zur DS 240255-03

    vertagt
  17. 1.6.4

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  18. 1.7

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400

    vertagt
  19. 1.7.1

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04

    vertagt
  20. 1.7.2

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB

    vertagt
  21. 1.8

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    zur Kenntnis genommen
  22. 1.8.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    zur Kenntnis genommen
  23. 1.8.2

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.8.3

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    zur Kenntnis genommen
  25. 1.8.4

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten Ergänzende Stellungnahme

    zur Kenntnis genommen
  26. 1.9

    BBB-Anfrage: Führungskräfteklausur

    zur Kenntnis genommen
  27. 1.9.1

    BBB-Anfrage: Führungskräfteklausur

    zur Kenntnis genommen
  28. 1.10

    BBB-Anfrage: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

    zur Kenntnis genommen
  29. 1.10.1

    BBB-Anfrage: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

    zur Kenntnis genommen
  30. 1.11

    BBB-Anfrage: Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren

    vertagt
  31. 1.11.1

    Anzahl Schulabbrecher in den vergangenen 4 Schuljahren

    vertagt
  32. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 3

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift

  34. 3.1

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 12.11.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  35. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  36. 5

    Beschlüsse

  37. 5.1

    Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 5.1.2

    Interfraktioneller Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.1.3

    FDP-Änderungsantrag zu Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046

    zurückgezogen
  40. 5.2

    Neues Quartier Bundesviertel – Wettbewerb Freianlagengestaltung nach RPW

    zurückgezogen
  41. 5.3

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6718-1 Neues Quartier Bundesviertel im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau zwischen Friedrich-Ebert-Allee; Olof-Palme-Allee, Nahum-Goldmann-Allee und Platz des Grundgesetzes/A 562

    zurückgezogen
  42. 5.4

    46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.4.1

    BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    abgelehnt
  44. 5.4.2

    BBB-Änderungsantrag: 46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    zur Kenntnis genommen
  45. 5.4.3

    46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

    zur Kenntnis genommen
  46. 5.5

    Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025

    zurückgezogen
  47. 5.5.1

    Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025

    zur Kenntnis genommen
  48. 5.5.2

    BBB-Änderungsantrag: Grundsteuerreform: Grundsatzentscheidung über die (Nicht-) Ausübung der Option zur Einführung differenzierter Hebesätze für die Grundsteuer B ab dem 1. Januar 2025

    nicht abgestimmt
  49. 5.6

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 5.6.1

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  51. 5.6.2

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  52. 5.6.3

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  53. 5.6.4

    Änderungsantrag von FDP und CDU: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138

    abgelehnt
  54. 5.6.5

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138

    abgelehnt
  55. 5.6.6

    BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

    abgelehnt
  56. 5.6.7

    Koalitionsänderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 242138

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.7

    6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.7.1

    6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  59. 5.7.2

    6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  60. 5.8

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    zurückgezogen
  61. 5.9

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  62. 5.10

    9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.11

    9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.12

    4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.12.1

    4. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange – Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)

    zur Kenntnis genommen
  66. 5.13

    N-Vorlage zur 24. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.14

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 5.14.1

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen
  69. 5.14.2

    CDU-Änderungsantrag: Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025 Antrag zur Vorlage 241927

    abgelehnt
  70. 5.15

    Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 5.16

    Errichtung einer eigenständigen Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung" in der Schlesienstraße unter gleichzeitiger Auflösung des dortigen Ausweichstandortes („Dependance“ bzw. „Teilstandort“) der Königin-Juliana-Schule zum Schuljahr 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 5.17

    Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 5.17.1

    BBB-Änderungsantrag: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße

    abgelehnt
  74. 5.18

    Neuausrichtung OGSplus an Förderschulen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 5.19

    Ferienbetreuung OGS – Kostenbeteiligung der Eltern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 5.20

    N-Vorlage zum Verkehrsversuch: “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 5.21

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 5.21.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    nicht abgestimmt
  79. 5.21.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    zur Kenntnis genommen
  80. 5.21.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    zur Kenntnis genommen
  81. 5.21.4

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    zur Kenntnis genommen
  82. 5.22

    Anpassung der Betrauung mit SWBV hinsichtlich der Einrichtung des Ticketautomaten

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  83. 5.23

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 5.23.1

    FDP-Änderungsantrag zu Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684

    zurückgezogen
  85. 5.23.2

    CDU-Änderungsantrag: Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026 Antrag zur Vorlage 241684

    nicht abgestimmt
  86. 5.23.3

    Anpassung des Stadtbahnkonzeptes 2026

    zur Kenntnis genommen
  87. 5.24

    Beschlussvorlage: Beschilderung und Bodenmarkierung für E-Scooter und Leihfahrräder

    beschlossen

    geändert beschlossen

  88. 5.25

    Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 5.25.1

    Änderungsantrag der Koalition - Neues Konzept zur Förderung des betrieblichen Mobilitätsmanagements in Bonner Unternehmen und Einrichtungen der Verwaltung gemäß Steckbrief 3.3.2.1 des Klimaplans (JOBWÄRTS) Antrag zur Vorlage 241618

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  90. 5.26

    Klimaplan Steckbrief 6.3.3.2. Mobilitätapp für Bonn und die Region

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 5.27

    Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.1.2. „Sport und Nachhaltigkeit – Ausweitung und Fokussierung bei der Sportförderung“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 5.28

    Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 5.28.1

    Ergänzende ST zur Vorlage DS 240301: Mitwirkungsformate auf dem Weg zur Klimaneutralität: Klimaviertel und Zukunftsforen

    zur Kenntnis genommen
  94. 5.29

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 5.29.1

    Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    zur Kenntnis genommen
  96. 5.29.2

    Änderungsantrag der Koalition - Beanstandung eines Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg vom 25.10.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 5.30

    Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  98. 5.31

    Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 5.32

    Bürgerantrag: Beschilderung an Glas- und Textilcontainern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  100. 5.33

    Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  101. 5.34

    Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 5.35

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 5.35.1

    Umsetzung des Beschlusses der Bezirksvertretung Bad Godesberg (DS-Nr. 231463) zum weiteren Vorgehen im Masterplan Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 241074

    zur Kenntnis genommen
  104. 5.36

    Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  105. 5.36.1

    Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof hier: Rückmeldung zu der Gesprächsrunde 27.11.2024

    zur Kenntnis genommen
  106. 5.36.2

    CDU-Änderungsantrag: Beschlussvorlage zu muslimischen Grabfeldern auf dem Nordfriedhof Antrag zur Vorlage 241213

    beschlossen

    geändert beschlossen

  107. 5.37

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    abgelehnt
  108. 5.37.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    zur Kenntnis genommen
  109. 5.38

    206. Änderung des Flächennutzungsplans "Innovationsdreieck", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Weststadt hier: Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 (1) BauGB sowie öffentlicher Auslegung gem. § 3 (2) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  110. 5.39

    Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  111. 5.40

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  112. 5.40.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6722-3 „Beschleunigung Stadtbahnlinie 66“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

    zur Kenntnis genommen
  113. 5.41

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    geändert beschlossen

  114. 5.41.1

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6719-2 "Kurt-Schumacher-Straße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7920-22 "Heinrich-Brüning-Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  115. 5.42

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7522-77, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Endenich; „Am Bleichgraben“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  116. 5.43

    Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  117. 5.43.1

    Änderungsantrag Grüne/SPD/Volt: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773

    nicht abgestimmt
  118. 5.43.2

    Koalitionsänderungsantrag: Gesamtstädtisches Projekt „Umstellung auf SAP-S/4HANA“ Antrag zur Vorlage 241773

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  119. 5.44

    Monitoringbericht zur Stellenplan- und personalwirtschaftlichen Entwicklung II/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  120. 5.45

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in städtischen Beteiligungen; hier: Benennung der Verwaltungsvertreter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  121. 5.46

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  122. 5.47

    Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen der Stadt Bonn 43. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover

    beschlossen

    geändert beschlossen

  123. 5.48

    Vorstand Bonner Energie Agentur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  124. 5.49

    Benennung für die Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 10. / 11. April 2025 in Jena sowie für die Fachausschüsse der Deutschen Sektion des RGRE

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 5.50

    Neubesetzung der Sitze der Fördermitglieder in den Gremien der Deutschen Sektion des RGRE - Vorschläge der Stadt Bonn –

    beschlossen

    geändert beschlossen

  126. 5.51

    Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  127. 5.52

    Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  128. 5.53

    Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  129. 5.54

    Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  130. 5.55

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2022; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  131. 5.56

    Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2023; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  132. 5.58

    Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Haushaltsjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  133. 5.59

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  134. 5.60

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VIII/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  135. 5.61

    ZukunftsBundRegion (ZBR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Förderung Strategischer Raumentwicklungskonzepte (RegioStrat)“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  136. 5.61.1

    BBB-Änderungsantrag: ZukunftsBundRegion (ZBR) als Projektidee im Rahmen eines Bundesförderaufrufs „Förderung Strategischer Raumentwicklungskonzepte (RegioStrat)“ hier: Beschluss über die Mitwirkung und Mittelbereitstellung

    abgelehnt
  137. 5.62

    Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  138. 5.62.1

    Koalitionsänderungsantrag: Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz Antrag zur Vorlage 241762

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  139. 5.62.2

    BBB-Änderungsantrag: Zusätzlicher Personalbedarf für die Abteilung Steuern, Sachgebiet Grundbesitzabgaben und Korrespondenz

    abgelehnt
  140. 5.63

    Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  141. 5.64

    Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  142. 5.64.1

    Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht

    zur Kenntnis genommen
  143. 5.64.2

    Zukunftsort Dransdorfer Berg, Eckpunkte zum Qualifizierungsverfahren und Benennung Preisgericht

    zur Kenntnis genommen
  144. 5.65

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen: hier -Aufsichtsrat der Bonn Conference Center Management GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  145. 6

    Anträge

  146. 6.1

    Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  147. 6.1.1

    Stellungnahme zum Antrag der Koalition: Schutz von Igeln und anderen kleinen Wildtieren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  148. 6.2

    CDU-Antrag: Wärmeschutz in Kitas und Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  149. 6.2.1

    Wärmeschutz in Kitas und Schulen

    zur Kenntnis genommen
  150. 6.2.2

    Wärmeschutz in Kitas und Schulen

    zur Kenntnis genommen
  151. 6.3

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  152. 6.3.1

    Koalitionsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  153. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag: Inflationsausgleichsprämie bei Elternbeitragsbemessung nicht berücksichtigen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  154. 6.4.1

    FDP Antrag: Verbesserte Verkehrsführung Endenicher Ei B56, Bauphase 2025/2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  155. 6.5

    Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  156. 6.5.1

    Änderungsantrag CDU Koalitionsantrag: Zukünftige Wohnungsbauflächen in Bonn im Rahmen von NEILA Antrag zur Vorlage 241964

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  157. 6.6

    Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  158. 6.6.1

    Grüne-Antrag: ÖPNV-Erschließung Graurheindorf-Nord

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  159. 6.7

    Koalitionsantrag: Test- und Beratungsangebote von Cargobikes für die lokale Wirtschaft

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  160. 6.8

    BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  161. 6.8.1

    BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  162. 6.8.2

    CDU - Änderungsantrag zu BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Antrag zur Vorlage 242148

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  163. 6.8.3

    BBB-Änderungsantrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  164. 6.9

    Dringlichkeitsantrag der Koalition: Resolution des Stadtrates der Bundesstadt Bonn für nachhaltige Bildungsfinanzierung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  165. 6.10

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Sofortige Beendigung des Projekts Neues Quartier Bundesviertel (NQB)

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  166. 6.11

    Dringlichkeitsantrag „Restmittel sinnvoll nutzen - Offene Jugendeinrichtungen 2024 vom Eigenanteil entlasten“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  167. 7

    Mitteilungen

  168. 7.1

    Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  169. 7.2

    Entschädigungsordnung der Bundesstadt Bonn - Regelmäßige Anpassung der Aufwandsentschädigungssätze zum 01.01.2025

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  170. 7.3

    Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.1.1. „Im Bereich Kultur Maßnahmen und Projekte für den Klimaschutz entwickeln und umsetzen“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  171. 7.4

    Klimaplan 2035 hier: Bericht zum Umsetzungsstand Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  172. 7.5

    Wohnen in Bonn – konzertiertes städtisches Handeln zur Schaffung und Sicherung von Wohnraum und insbesondere zur Förderung von öffentlich gefördertem Wohnungsbau

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  173. 7.6

    Bonner Baulandmodell: Vorgehen zur Evaluation des Modells 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  174. 7.7

    Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Gesamtstädtische Voruntersuchung und Vorstellung der Prozessschritte

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  175. 7.9

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  176. 7.9.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  177. 7.10

    Übersicht über die im Jahr 2023 gewährten Zuschüsse zur Förderung der Arbeit von Migrantenselbstorganisationen (MSO), interkulturellen Gruppen und Initiativen in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  178. 7.11

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2023 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  179. 7.12

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  180. 7.13

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: November 2024

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  181. 7.14

    Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Gegenäußerung zu den Stellungnahmen der Stadt Bonn sowie Erörterungstermin

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  182. 7.15

    Titelerneuerung für die Fair Trade Town Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  183. 7.16

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  184. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  185. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  186. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  187. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  188. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  189. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  190. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  191. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  192. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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