Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2024
Beschlussvorlage 242034 vom 10.11.2024
beschlossen Stand: Am 12.12.2024 im Rat ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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10.11.2024
Beschlussvorlage
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28.11.2024
Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 6.12, Empfehlung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Beschlussvorlage öffentlich 242034 Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2024 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 28.11.2024 Empfehlung Rat 12.12.2024 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Bewilligung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die in der als Anlage beigefügten Liste VII/2024 aufgeführt sind, wird zugestimmt. Begründung Die Entscheidung des Stadtkämmeres über die Bewilligung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, die in der als Anlage beigefügten Liste VII/2024 aufgeführt sind, bedarf gemäß Ratsbeschluss vom 31.01.2013 zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung des Rates. Anlage/n 1 Liste VII (öffentlich) Seite 1 von 2 Erläuterungen: Liste Nr. VII/2024 EE = Erhöhung der Einnahme MA = Minderung der Ausgabe Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- ermächtigung Erhöhung um Erhöhung der Gesamtermächtigung in % Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung 1. 1.13.01 5680913010700 Ausbau von Grünanlagen HA 78.5200 Auszahlung für Tiefbaumaßnahmen 729.063,58 175.000,00 24,00 1.08.01 5520008019000 Pauschale Sportstättensanierung 78.5300 Auszahlung für sonstige Baumaßnahmen MA 175.000,00 Gemäß des politischen Beschlusses vom 16.01.2024 (DS-Nr. 232262) sollen zur Aufwertung des Parks Medinghoven eine Graffitiwand und eine Einstiegs-Parcoursanlage realiesiert werden. Deckung bei Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen # Dokumentenklasse B (nur für den Dienstgebrauch) Seite 2 von 2
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