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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Donnerstag, 28. November 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (66)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22)

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  6. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  7. 5

    Beschlüsse

  8. 5.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur IT-Beschaffung "Dienstplan/ Personaleinsatzplanung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.2

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur IT-Beschaffung Fördermittelmanagement - Stadt Bonn als Fördermittelgeberin

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung "Eine digitale mehrsprachige Bibliothek für alle Kinder in Bonn"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Maßgabe

  11. 5.4

    Einleitungsbeschluss zur Beauftragung einer Generalsanierung der Sortieranlage in der Zentralbibliothek

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.5

    Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zum Einsatz eines Sicherheitsdienstes bei der Stadt Bonn 2025-2029

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2025-2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 5.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Mehrzweck-Tieflader-Anhängers für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.8

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Softshell-Jacken für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.9

    Einleitung des Vergabeverfahrens "Kunsttransport zur Ausstellung From Dawn Till Dusk – Der Schatten in der Kunst der Gegenwart"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens: Sicherheitstechnischen Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens des ersten Moduls zur Einrichtung eines digitalen Grünflächenmanagementsystems

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.12

    Einleitung des Vergabeverfahrens Mäharbeiten im Verkehrsgrün

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  21. 6

    Empfehlungen

  22. 6.1

    46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

    ohne Votum - mit Maßgabe
  23. 6.1.1

    46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)

    ohne Votum - mit Maßgabe
  24. 6.2

    6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.2.1

    6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.3

    9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.4

    9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.5

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 6.6

    2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  30. 6.7

    Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.8

    Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.9

    Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

    vertagt
  33. 6.10

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 6.10.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  35. 6.11

    Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  36. 6.12

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.13

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025

    ohne Votum
  38. 6.14

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

    ohne Votum
  39. 6.14.1

    Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

    ohne Votum
  40. 6.14.2

    BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025

    nicht abgestimmt
  41. 7

    Anhörungen

  42. 8

    Anregungen

  43. 9

    Mitteilungen

  44. 9.1

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)

    zur Kenntnis genommen
  45. 9.2

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2023 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen
  46. 9.3

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  47. 9.3.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024

    zur Kenntnis genommen
  48. 9.4

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2024

    zur Kenntnis genommen
  49. 9.5

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  50. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  51. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 15.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 15.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 15.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:14 Uhr

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