Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Donnerstag, 28. November 2024 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Bekanntgabe der Niederschrift
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens zur IT-Beschaffung "Dienstplan/ Personaleinsatzplanung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur IT-Beschaffung Fördermittelmanagement - Stadt Bonn als Fördermittelgeberin
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung "Eine digitale mehrsprachige Bibliothek für alle Kinder in Bonn"
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Maßgabe
Einleitungsbeschluss zur Beauftragung einer Generalsanierung der Sortieranlage in der Zentralbibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zum Einsatz eines Sicherheitsdienstes bei der Stadt Bonn 2025-2029
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2025-2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Mehrzweck-Tieflader-Anhängers für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Softshell-Jacken für den Rettungsdienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens "Kunsttransport zur Ausstellung From Dawn Till Dusk – Der Schatten in der Kunst der Gegenwart"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens: Sicherheitstechnischen Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens des ersten Moduls zur Einrichtung eines digitalen Grünflächenmanagementsystems
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Mäharbeiten im Verkehrsgrün
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Empfehlungen
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
Ergebnis: ohne Votum - mit Maßgabe
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Entgeltordnung für das Kunstmuseum Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
Ergebnis: vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
Ergebnis: ohne Votum
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: ohne Votum
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: ohne Votum
BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
Ergebnis: nicht abgestimmt
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2023 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.12.2024 · 222.2 KB
Details
- Beginn
- 28.11.2024 18:00 Uhr
- Ende
- 28.11.2024 20:14 Uhr