Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Donnerstag, 28. November 2024 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (66)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029 (Große Anfrage 240986-22)
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
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4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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5
Beschlüsse
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5.1
Einleitung des Vergabeverfahrens zur IT-Beschaffung "Dienstplan/ Personaleinsatzplanung"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Einleitung des Vergabeverfahrens zur IT-Beschaffung Fördermittelmanagement - Stadt Bonn als Fördermittelgeberin
beschlossenungeändert beschlossen
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5.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung "Eine digitale mehrsprachige Bibliothek für alle Kinder in Bonn"
beschlossenungeändert beschlossen - mit Maßgabe
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5.4
Einleitungsbeschluss zur Beauftragung einer Generalsanierung der Sortieranlage in der Zentralbibliothek
beschlossenungeändert beschlossen
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5.5
Einleitung des Vergabeverfahrens - offenes Verfahren (EU) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zum Einsatz eines Sicherheitsdienstes bei der Stadt Bonn 2025-2029
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - für den Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Recycling-Büropapier für die gesamte Verwaltung und Schulen 2025-2026
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung eines Mehrzweck-Tieflader-Anhängers für die Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Lieferung von Softshell-Jacken für den Rettungsdienst
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einleitung des Vergabeverfahrens "Kunsttransport zur Ausstellung From Dawn Till Dusk – Der Schatten in der Kunst der Gegenwart"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Einleitung des Vergabeverfahrens: Sicherheitstechnischen Nachrüstung Tunnel Bad Godesberg III.Baustufe; hier: Einleitung des Vergabeverfahrens für die Ertüchtigung der Verkehrstechnik, Videoanlage, Notrufnischen und Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Einleitung des Vergabeverfahrens des ersten Moduls zur Einrichtung eines digitalen Grünflächenmanagementsystems
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Einleitung des Vergabeverfahrens Mäharbeiten im Verkehrsgrün
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Einleitung des Vergabeverfahrens Landschaftsgärtnerische Pflegearbeiten im Verkehrsgrün
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6
Empfehlungen
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6.1
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.1.1
46. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensat-zung)
ohne Votum - mit Maßgabe -
6.2
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2.1
6. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.3
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
2. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alternative ohne Umsatzsteuer)
vertagtvertagt - mit Maßgabe
- 6.7
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6.8
Übertragung von bilanziellen Werten der Grünanlage "Kita Swimmy"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
vertagt -
6.10
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.11
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.12
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste VII/2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2025
ohne Votum -
6.14
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
ohne Votum -
6.14.1
Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
ohne Votum -
6.14.2
BBB-Änderungsantrag: Satzung der Bundesstadt Bonn über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2025
nicht abgestimmt -
7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
zur Kenntnis genommen -
9.2
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2023 – Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2023
zur Kenntnis genommen -
9.3
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
9.3.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 3. Quartal 2024
zur Kenntnis genommen -
9.4
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 8/2024
zur Kenntnis genommen -
9.5
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
222.2 KB
Details
- Ende
- 20:14 Uhr
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