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Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße

Änderungsantrag eingebracht von BBB 242092-01 AA vom 26.11.2024

abgelehnt Stand: Am 12.12.2024 im Rat abgelehnt.

Verlauf

  1. 20.11.2024

    Beschlussvorlage

    242092, federführend: 85-ST Stabsstelle Steuerungsunterstützung.

  2. 26.11.2024

    Änderungsantrag

    Gestellt von BBB.

  3. 26.11.2024

    Schulausschuss

    abgelehnt

    TOP 16.6.1, Empfehlung.

  4. 27.11.2024

    Bezirksvertretung Beuel

    abgelehnt

    TOP 8.7.1, Anhörung.

  5. 27.11.2024

    Betriebsausschuss SGB

    abgelehnt

    TOP 6.5.1, Empfehlung.

  6. 05.12.2024

    Sportausschuss

    nicht abgestimmt

    TOP 6.5.1, Empfehlung.

  7. 12.12.2024 zuletzt

    Rat

    abgelehnt

    TOP 5.17.1, Entscheidung.

Dokumente

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    Änderungsantrag öffentlich 242092-01 AA — — Dokumentenklasse C (vertraulich) Antragsteller/in: BBB-Fraktion im Rat der Stadt Bonn Marcel Schmitt Johannes Schott Alfred Kurschilgen 26.11.2024 BBB-Änderungsantrag: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße Beratungsfolge Schulausschuss 26.11.2024 Empfehlung Bezirksvertretung Beuel 27.11.2024 Anhörung Betriebsausschuss SGB 27.11.2024 Empfehlung Sportausschuss 05.12.2024 Empfehlung Rat 12.12.2024 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags 1. Die Entscheidung über die Planung zur Errichtung eines Förderzentrums wird bis zur Vorlage des neuen Haushaltsentwurfs vertagt und eine sodann erfolgte Beschlussfassung unter den Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltes durch den Regierungspräsidenten gestellt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt gemäß Beschluss (DS 201195) a. die Planung einer Dreifachturnhalle mit Tribünen für 500 Personen am Standort Rölsdorfstraße bis zur Vorlage einer Grobkostenschätzung (HOAI Leistungsphase 2) durchzuführen und b. den zuständigen Gremien spätestens mit der Grobkostenschätzung auch das beauftragte Finanzierungs- und Betreiberkonzept für die neue Dreifachhalle und einen Vorschlag zum weiteren Umgang mit der alten Sporthalle „Ringstraße“ zur Beschlussfassung vorzulegen sowie die möglichen, kritischen oder ausgeschlossenen Folgenutzungen für das Areal der Beueler Bütt nach Errichtung der neuen Dreifachsporthalle aufzuzeigen. Begründung Die aktuelle Haushaltslage und der nicht genehmigungsfähige Haushaltsentwurf 2025-2029 erlauben aus Sicht der BBB-Fraktion eigentlich aktuell gar keine Beschlussfassung über millionenschwere Investitionsmaßnahmen. Nicht nur deshalb muss aus Sicht des BBB die Seite 1 von 2 Seite 2 — — Dokumentenklasse C (vertraulich) Entscheidung über die Planung des Therapiezentrums zunächst zurückstehen, sondern auch, weil in diesem Zusammenhang zunächst grundlegende Fragen geklärt werden müssen. Dazu zählen der zwingend notwendige Standard des Therapiezentrums, dessen Nutzungskonzept insbesondere hinsichtlich der Herkunft seiner Nutzer und die Folge-, Betriebs- und Personalkosten. Die BBB-Fraktion verkennt jedoch nicht die zwingende Notwendigkeit, in Beuel eine neue, möglichst vielseitig nutzbare Dreifachhalle zu bauen. Nachdem die Planungen zu dieser neuen Halle nun lange genug verzögert wurden, sollte mit deren Planung am Standort Rölsdorfstraße unter Berücksichtigung des weiteren Umganges mit dem angrenzenden Hallenbad bzw. dem Areal, auf dem dieses aufsteht, nun unverzüglich begonnen werden. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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