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Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 27. November 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (85)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk

    vertagt
  3. 1.1.1

    Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk

    vertagt
  4. 1.1.2

    Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk

    vertagt
  5. 2

    Fragestunde öffentlich

  6. 2.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.1.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.2

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt
  9. 2.2.1

    BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

    vertagt
  10. 2.3

    FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

    vertagt
  11. 2.4

    CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    zurückgezogen
  12. 2.4.1

    Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.5

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    vertagt
  14. 2.5.1

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    vertagt
  15. 2.5.2

    Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

    vertagt
  16. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  17. 2.6.1

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  18. 2.6.2

    CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

    vertagt
  19. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf

    vertagt
  20. 2.7.1

    CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf

    vertagt
  21. 2.8

    CDU-Große Anfrage: Kostentransparenz zum Projekt „Stadtterrassen“

    zur Kenntnis genommen
  22. 2.8.1

    CDU-Große Anfrage: Kostentransparenz zum Projekt „Stadtterrassen“

    zur Kenntnis genommen
  23. 2.9

    CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

    vertagt
  24. 2.9.1

    CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

    vertagt
  25. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  27. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2024

    zur Kenntnis genommen
  28. 4.3

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2024

    zur Kenntnis genommen
  29. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  30. 6

    Beschlüsse

  31. 6.1

    Bürgerantrag: Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Bereich der Straßen Aurelianastraße, Hammstraße, Florusstraße, Auf der Clemensbitze, Fabristraße, Geislarstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 6.2.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Bereich der Straßen Aurelianastraße, Hammstraße, Florusstraße, Auf der Clemensbitze, Fabristraße, Geislarstraße

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.2.2

    BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Bereich der Straßen Aurelianastraße, Hammstraße, Florusstraße, Auf der Clemensbitze, Fabristraße, Geislarstraße

    zurückgezogen
  35. 6.3

    Bürgerantrag: Überprüfung und Neuregelung der Parksituation in Küdinghoven (Broichstraße, Dornenkreuzstraße, Kirchstraße, Streffenweg u.a.)

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  36. 6.3.1

    Bürgerantrag: Überprüfung und Neuregelung der Parksituation in Küdinghoven (Broichstraße, Dornenkreuzstraße, Kirchstraße, Streffenweg u.a.)

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.3.2

    BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Überprüfung und Neuregelung der Parksituation in Küdinghoven (Broichstraße, Dornenkreuzstraße, Kirchstraße, Streffenweg u.a.)

    zurückgezogen
  38. 6.4

    Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.5

    Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

    vertagt
  40. 6.6

    Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.7

    Ersatzbeschaffung für die grauen Kübel und Pflanzen auf dem Möhneplatz aus dem Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 6.8

    Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 6.9

    Fällgenehmigung für eine Himalaya-Zeder auf dem Grundstück Heinrich-Heine-Str. [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn

    abgelehnt
  44. 6.10

    Rahmenbedingungen für Veranstaltungen am Beueler Rheinufer

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 6.12

    Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Burghofstraße - Umsetzung von Maßnahmen im Zuge des aktuellen Endausbaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 7

    Empfehlungen

  47. 7.1

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt
  48. 7.1.1

    CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

    vertagt
  49. 7.2

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    vertagt
  50. 7.2.1

    CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

    vertagt
  51. 8

    Anhörungen

  52. 8.1

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    abgelehnt
  53. 8.1.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    zur Kenntnis genommen
  54. 8.2

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  55. 8.2.1

    Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

    vertagt
  56. 8.3

    Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 8.4

    Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 8.5

    Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 8.6

    Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

    vertagt
  60. 8.7

    Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 8.7.1

    BBB-Änderungsantrag: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße

    abgelehnt
  62. 9

    Stellungnahmen

  63. 10

    Anregungen

  64. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  65. 12

    Mitteilungen

  66. 12.1

    Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. Richtung Holzlar

    zur Kenntnis genommen
  67. 12.2

    Neuer Standort Pferdetränke

    zur Kenntnis genommen
  68. 12.3

    CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024, Mitteilungsvorlage

    zur Kenntnis genommen
  69. 12.4

    Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  70. 12.5

    Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  71. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  72. 13.1

    Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

    zur Kenntnis genommen
  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:30 Uhr

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