Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 27. November 2024 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (89)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

1.1.1

Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

1.1.2

Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

Ergebnis: vertagt

2.2.1

BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich

Ergebnis: vertagt

2.3

FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber

Ergebnis: vertagt

2.4

CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: zurückgezogen

2.4.1

Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

Ergebnis: vertagt

2.5.1

Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

Ergebnis: vertagt

2.5.2

Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62

Ergebnis: vertagt

2.6

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.6.1

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.6.2

CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16

Ergebnis: vertagt

2.7

CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf

Ergebnis: vertagt

2.7.1

CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf

Ergebnis: vertagt

2.8

CDU-Große Anfrage: Kostentransparenz zum Projekt „Stadtterrassen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

CDU-Große Anfrage: Kostentransparenz zum Projekt „Stadtterrassen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

Ergebnis: vertagt

2.9.1

CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.08.204

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Bereich der Straßen Aurelianastraße, Hammstraße, Florusstraße, Auf der Clemensbitze, Fabristraße, Geislarstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Bereich der Straßen Aurelianastraße, Hammstraße, Florusstraße, Auf der Clemensbitze, Fabristraße, Geislarstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2.2

BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Bereich der Straßen Aurelianastraße, Hammstraße, Florusstraße, Auf der Clemensbitze, Fabristraße, Geislarstraße

Ergebnis: zurückgezogen

6.3

Bürgerantrag: Überprüfung und Neuregelung der Parksituation in Küdinghoven (Broichstraße, Dornenkreuzstraße, Kirchstraße, Streffenweg u.a.)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.3.1

Bürgerantrag: Überprüfung und Neuregelung der Parksituation in Küdinghoven (Broichstraße, Dornenkreuzstraße, Kirchstraße, Streffenweg u.a.)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Überprüfung und Neuregelung der Parksituation in Küdinghoven (Broichstraße, Dornenkreuzstraße, Kirchstraße, Streffenweg u.a.)

Ergebnis: zurückgezogen

6.4

Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2024

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen

Ergebnis: vertagt

6.6

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Ersatzbeschaffung für die grauen Kübel und Pflanzen auf dem Möhneplatz aus dem Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Beuel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Fällgenehmigung für eine Himalaya-Zeder auf dem Grundstück Heinrich-Heine-Str. 16, 53225 Bonn

Ergebnis: abgelehnt

6.10

Rahmenbedingungen für Veranstaltungen am Beueler Rheinufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11

CDU-Dringlichkeitsantrag: Zustände in der Paul-Gerhard-Schule Beuel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12

Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Burghofstraße - Umsetzung von Maßnahmen im Zuge des aktuellen Endausbaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: vertagt

7.1.1

CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr

Ergebnis: vertagt

7.2

CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

Ergebnis: vertagt

7.2.1

CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: abgelehnt

8.1.1

CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: vertagt

8.2.1

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: vertagt

8.2.2

Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029

Ergebnis: vertagt

8.3

Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)

Ergebnis: vertagt

8.7

Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7.1

BBB-Änderungsantrag: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße

Ergebnis: abgelehnt

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. Richtung Holzlar

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Neuer Standort Pferdetränke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024, Mitteilungsvorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

13.1

Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

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21

(nichtöffentlich)

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22

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23

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Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.03.2025 · 333.1 KB

Details

Beginn
27.11.2024 17:00 Uhr
Ende
27.11.2024 21:30 Uhr