Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 27. November 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (85)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
vertagt -
1.1.1
Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
vertagt -
1.1.2
Einwohnerfrage zur Begrünung von Schulhöfen im Beueler Stadtbezirk
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride U-Bahnhof Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
2.2
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.2.1
BBB- und FDP-Anfrage: Park & Ride im Umfeld der S13-Haltestelle Vilich
vertagt -
2.3
FDP u. BBB Große Anfrage: Sachstand Gelände ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber
vertagt -
2.4
CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
zurückgezogen -
2.4.1
Stellungnahme von SWB und Verwaltung_CDU-Bezirksfraktion Große Anfrage: Fahrradparkhäuser in Beuel
zur Kenntnis genommen -
2.5
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
vertagt -
2.5.1
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
vertagt -
2.5.2
Große Anfrage zur Unzuverlässigkeit der Linie 62
vertagt -
2.6
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.6.1
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.6.2
CDU-Große Anfrage: Planungsstand Eigener Stadtbahnkörper B56 im Abschnitt Combahnstraße und L16
vertagt -
2.7
CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf
vertagt -
2.7.1
CDU-Große Anfrage: Toilettenanlage U-Bahn Ramersdorf
vertagt -
2.8
CDU-Große Anfrage: Kostentransparenz zum Projekt „Stadtterrassen“
zur Kenntnis genommen -
2.8.1
CDU-Große Anfrage: Kostentransparenz zum Projekt „Stadtterrassen“
zur Kenntnis genommen -
2.9
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
vertagt -
2.9.1
CDU-Große-Anfrage: Planungsstand Park und Ride S13-Haltestelle (Beuel-Vilich)
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
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4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2024
zur Kenntnis genommen -
4.3
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.09.2024
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Umbenennung des Kohlkauler Platzes in Georg-Fenninger-Platz
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Bereich der Straßen Aurelianastraße, Hammstraße, Florusstraße, Auf der Clemensbitze, Fabristraße, Geislarstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.2.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Bereich der Straßen Aurelianastraße, Hammstraße, Florusstraße, Auf der Clemensbitze, Fabristraße, Geislarstraße
zur Kenntnis genommen -
6.2.2
BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Verbesserung der Parksituation im Bereich der Straßen Aurelianastraße, Hammstraße, Florusstraße, Auf der Clemensbitze, Fabristraße, Geislarstraße
zurückgezogen -
6.3
Bürgerantrag: Überprüfung und Neuregelung der Parksituation in Küdinghoven (Broichstraße, Dornenkreuzstraße, Kirchstraße, Streffenweg u.a.)
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.3.1
Bürgerantrag: Überprüfung und Neuregelung der Parksituation in Küdinghoven (Broichstraße, Dornenkreuzstraße, Kirchstraße, Streffenweg u.a.)
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
BBB-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Überprüfung und Neuregelung der Parksituation in Küdinghoven (Broichstraße, Dornenkreuzstraße, Kirchstraße, Streffenweg u.a.)
zurückgezogen -
6.4
Richtlinien zur Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums Hier: Gewährung von St. Martins-Zuschüssen im Stadtbezirk Beuel im Jahr 2024
beschlossengeändert beschlossen
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6.5
Antrag der Beueler Koalition: Prüfung von Tempo 30 Zonen
vertagt -
6.6
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Beuel 2025
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Ersatzbeschaffung für die grauen Kübel und Pflanzen auf dem Möhneplatz aus dem Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Förderung der kulturellen Vereine, der Heimatpflege und des Brauchtums im Stadtbezirk Beuel hier: Gewährung von Zuschüssen zu Mieten und Pachten für örtliche Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2024
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Fällgenehmigung für eine Himalaya-Zeder auf dem Grundstück Heinrich-Heine-Str. [Hausnummer ausgelassen], 53225 Bonn
abgelehnt -
6.10
Rahmenbedingungen für Veranstaltungen am Beueler Rheinufer
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen in der Burghofstraße - Umsetzung von Maßnahmen im Zuge des aktuellen Endausbaus
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagt -
7.1.1
CDU-Antrag: Erweiterung der Kita An der Umkehr unter Umwidmung einer bisher städtischen Grünfläche zu einer Fläche für den Gemeinbedarf Kindergarten, B-Plan 8021-10 In der Umkehr
vertagt -
7.2
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
vertagt -
7.2.1
CDU-Antrag: Änderung der Radverkehrsführung auf der Kennedybrücke
vertagt -
8
Anhörungen
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8.1
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
abgelehnt -
8.1.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
zur Kenntnis genommen -
8.2
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagt -
8.2.1
Einbringung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025/2026 und des Finanz- und Investitionsprogramms 2024 bis 2029
vertagt -
8.3
Bürgerantrag: Unterstützung privat organisierter Reinigungsaktionen durch Bonnorange nur außerhalb der Brutzeit
beschlossenungeändert beschlossen
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8.4
Verlängerung einer Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 8023-16, Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
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8.5
Bonner Mitmachbudget 2025/2026 (ehemals Dialog zum Haushalt)
beschlossenungeändert beschlossen
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8.6
Grüne-Antrag: Prüfauftrag zu den Mitwirkungsrechten der Bezirksvertretung und der Baumkommission im Verfahren zur Erteilung des Bauvorbescheids (Bebauungsgenehmigung)
vertagt -
8.7
Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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8.7.1
BBB-Änderungsantrag: Errichtung eines Förderzentrums mit dem Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ und einer separaten Dreifachturnhalle mit Tribünen am Standort Rölsdorfstraße
abgelehnt -
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
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12
Mitteilungen
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12.1
Antrag von Grüne und SPD: Beleuchtung Radweg Reinhold-Hagen-Str. Richtung Holzlar
zur Kenntnis genommen -
12.2
Neuer Standort Pferdetränke
zur Kenntnis genommen -
12.3
CDU-Antrag: Aufstellung der mobilen „Toilette für alle“ auf Pützchens Markt 2024, Mitteilungsvorlage
zur Kenntnis genommen -
12.4
Errichtung von Ökotoilettenanlagen, aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.5
Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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13.1
Mitteilung über den Stand des Erarbeitungsprozesses der Bonner Biodiversitätsstrategie
zur Kenntnis genommen -
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
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