Rat
Donnerstag, 23. März 2023 um 17:02 Uhr
Tagesordnung (141)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: vertagt
Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Genehmigungsverfahren beim Bauordnungsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigungsverfahren beim Bauordnungsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU- Große Anfrage: Schlaglöcher in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU- Große Anfrage: Schlaglöcher in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.06.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602
Ergebnis: geändert beschlossen
Teilweise Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 09.02.2023 betr. Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607
Ergebnis: geändert beschlossen
Teilweise Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 09.02.2023 betr. Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-AA: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: abgelehnt
Volt-Änderungsantrag: Radentscheid kompatible Querschnittsaufteilung (Variante 4) * Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: abgelehnt
Koalitions-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)
Ergebnis: geändert beschlossen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Gartendenkmal, Termine – Kosten - Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahme zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 406/6 "Friedrich-Gauß-Straße" der Stadt Sankt Augustin – Erneute öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden gem. § 4 a Abs. 3 BauGB – Fahrrad XXL Feld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer 6-gruppigen Kindertagesstätte in 53229 Bonn Holzlar, Alte Bonner Straße 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bundesprogramm SJK 2022 Hardtbergbad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Ombudspersonen nach § 16 WTG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
"Bonn4Future - Wir fürs Klima" - Umgang mit Ergebnissen des Mitwirkungsverfahrens
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: abgelehnt
ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 (MOVE)
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Begrünung von Straßenbahntrassen, Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Ergänzung der Beschlussvorlage, Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Förderprogramm Obstbäume, Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: nicht abgestimmt
FDP-Änderungsantrag: zu DS 222006-36 ST Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber
Ergebnis: abgelehnt
Zielbeschluss Bonner Klimaplan – aktuelle Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen resultierend aus den bisherigen Vorberatungsergebnissen (Stand 22.03.23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: abgelehnt
Anpassungen Förderprogramm Solares Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Freiwillige Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Freiwillige Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024 Antrag zur Vorlage 230479
Ergebnis: abgelehnt
Freiwillige Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024 Antrag zur Vorlage 230479 Resolution des Stadtrates der Stadt Bonn "Unterstützung der Kommunen bei der Finanzierung des Trägeranteils bei den Kindertagestagesstätten"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rhein Grün AA: Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023
Ergebnis: abgelehnt
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag CDU: Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen Antrag zur Vorlage 230171
Ergebnis: abgelehnt
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsplan SGB 2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023; Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022 (01.08.2021 – 31.07.2022), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2021/22 des Theater Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinie zur Förderung von Begegnungsangeboten durch bürgerschaftliches Engagement
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Kasernenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Stiftungssatzung "Peter-Kemper-Stiftung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10.Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße In der Sürst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230307
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
44. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
45. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 - Änderungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung an den Klimawandel – Erstellung eines Integrierten Klimaanpassungskonzeptes für Bonn und Besetzung der zugehörigen geförderten Personalstelle für das Anpassungsmanagement
Ergebnis: geändert beschlossen
Anträge
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: vertagt
CDU-Dringlichkeitsantrag: Stadtordnungsdienst stärken
Ergebnis: abgelehnt
Stadtordnungsdienst stärken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Bonner Straßenbenennungsliste; Aufnahme des kürzlich gestorbenen Papst Benedikt
Ergebnis: abgelehnt
Bonner Straßenbenennungsliste; Aufnahme des kürzlich gestorbenen Papst Benedikt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Dringlichkeitsantrag: Sofortige Aufstellung eines Warnschildes wegen der veränderten Verkehrsführung in der Rheingasse zum Abbiegen nach links in den Belderberg Fahrtrichtung Koblenzer Tor
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Mitteilungen
Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Nachtbürgermeister für die Bonner Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückblick 2021/2022 und Ausblick zum Haus der Natur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungsmarktbericht 2022 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2021 in Bonn)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Endbericht Evaluation des Mitwirkungsverfahrens „Bonn4Future – Wir fürs Klima"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2021 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2022 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 11/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierungsbedarf Stadthaus: Aktueller Sachstand, März 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Resolution zur Geburtshilfe in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.05.2023 · 627.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 23.03.2023 17:02 Uhr
- Ende
- 23.03.2023 22:32 Uhr