mandari

Rat

Donnerstag, 23. März 2023 um 17:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (129)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage zum Afghanischen Konsulat in Ückesdorf

    vertagt
  3. 1.1.1

    Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage zur verkehrlichen Erschließung; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn

    vertagt
  5. 1.3

    BBB-Anfrage zu planungsrechtlichen Grundlagen; Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan Nr. 6618-1, Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn Antrag zur Vorlage 220369

    vertagt
  6. 1.4

    BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    vertagt
  7. 1.4.1

    BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.5

    CDU-Große Anfrage: Genehmigungsverfahren beim Bauordnungsamt

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.6

    CDU- Große Anfrage: Schlaglöcher in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.6.1

    CDU- Große Anfrage: Schlaglöcher in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  13. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 3.3

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 3.4

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.09.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  17. 5

    Beschlüsse

  18. 5.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 602

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.2

    Teilweise Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 09.02.2023 betr. Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.2.1

    Teilweise Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 09.02.2023 betr. Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.3.1

    CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße Antrag zur Vorlage 221646

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 5.3.2

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 5.3.3

    Weiteres Vorgehen Knotenpunkt B56/Reinold-Hagen-Straße/ Bundesgrenzschutzstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  24. 5.4

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  25. 5.4.1

    FDP-AA: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565 Antrag zur Vorlage

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  26. 5.5

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 5.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    abgelehnt
  28. 5.5.3

    Koalitions-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.6

    Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  30. 5.6.1

    Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  31. 5.7

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 5.7.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 5.8

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 5.9

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 5.9.1

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  36. 5.10

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.10.1

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    zur Kenntnis genommen
  38. 5.11

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 5.11.1

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    zur Kenntnis genommen
  40. 5.12

    Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 5.13

    Vorentwurfsplanung/Machbarkeitsstudie zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 5.14

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Gartendenkmal, Termine – Kosten - Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 5.15

    Stellungnahme zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 406/6 "Friedrich-Gauß-Straße" der Stadt Sankt Augustin – Erneute öffentliche Auslegung sowie Beteiligung der Behörden gem. § 4 a Abs. 3 BauGB – Fahrrad XXL Feld

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.17

    Bundesprogramm SJK 2022 Hardtbergbad

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 5.18

    Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.19

    Gründung einer neuen städtischen Gesellschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.20

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.21

    Bestellung von Ombudspersonen nach § 16 WTG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 5.22

    "Bonn4Future - Wir fürs Klima" - Umgang mit Ergebnissen des Mitwirkungsverfahrens

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 5.23

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 5.23.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  52. 5.23.2

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan - weitergehende Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen

    zur Kenntnis genommen
  53. 5.23.3

    BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    abgelehnt
  54. 5.23.4

    ST zu 56 AA: BBB-Änderungsantrag zum Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  55. 5.23.5

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006 (MOVE)

    abgelehnt
  56. 5.23.6

    CDU-Änderungsantrag: Begrünung von Straßenbahntrassen, Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    abgelehnt
  57. 5.23.7

    CDU-Änderungsantrag: Ergänzung der Beschlussvorlage, Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    abgelehnt
  58. 5.23.8

    CDU-Änderungsantrag: Förderprogramm Obstbäume, Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    nicht abgestimmt
  59. 5.23.9

    FDP-Änderungsantrag: zu DS 222006-36 ST Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber

    abgelehnt
  60. 5.23.10

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan – aktuelle Informationen zu den Personal- und Finanzbedarfen resultierend aus den bisherigen Vorberatungsergebnissen (Stand 22.03.23)

    zur Kenntnis genommen
  61. 5.23.11

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan Antrag zur Vorlage 222006

    abgelehnt
  62. 5.24

    Anpassungen Förderprogramm Solares Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 5.25

    Freiwillige Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  64. 5.25.1

    CDU-Änderungsantrag: Freiwillige Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024 Antrag zur Vorlage 230479

    abgelehnt
  65. 5.25.2

    Freiwillige Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile für den Betrieb der Kindertagesstätten freier Träger ab dem Kita-Jahr 2023/2024 Antrag zur Vorlage 230479 Resolution des Stadtrates der Stadt Bonn "Unterstützung der Kommunen bei der Finanzierung des Trägeranteils bei den Kindertagestagesstätten"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.26.1

    Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.26.2

    Rhein Grün AA: Änderung der Entgeltordnung für das Theater der Bundesstadt Bonn zum 01.08.2023

    abgelehnt
  68. 5.27

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.27.1

    Änderungsantrag CDU: Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen Antrag zur Vorlage 230171

    abgelehnt
  70. 5.27.2

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  71. 5.28

    Wirtschaftsplan SGB 2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 5.28.1

    Stellungnahme zum CDU-Änderungsantrag: Wirtschaftsplan SGB 2023; Antrag zur Vorlage 222487 (Bad Godesberg)

    zur Kenntnis genommen
  73. 5.29

    Jahresabschluss der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.30

    Feststellung des Jahresabschlusses des Theater der Bundesstadt Bonn 2021/2022 (01.08.2021 – 31.07.2022), Behandlung des Jahresverlustes und Entlastung der Betriebsleitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.31

    Entlastung des Kulturausschusses für das Wirtschaftsjahr 2021/22 des Theater Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 5.33

    Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 5.34

    Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Kasernenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.35

    Neufassung der Stiftungssatzung "Peter-Kemper-Stiftung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 5.36

    10.Änderung der Betriebssatzung des SGB – Erhöhung des Stammkapitals

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 5.37

    Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen - KAG NRW - für die Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße In der Sürst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 5.38

    41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 5.38.1

    CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 230307

    abgelehnt
  83. 5.38.2

    CDU-Änderungsantrag: 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage

    zur Kenntnis genommen
  84. 5.39

    44. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasseranlage (Kanalabgabensatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.40

    45. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.41

    Neufassung der Satzung der Bundesstadt Bonn über die Förderung der Kindertagespflege zum 01.08.2022 - Änderungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 5.42

    Anpassung an den Klimawandel – Erstellung eines Integrierten Klimaanpassungskonzeptes für Bonn und Besetzung der zugehörigen geförderten Personalstelle für das Anpassungsmanagement

    beschlossen

    geändert beschlossen

  88. 6

    Anträge

  89. 6.1

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt
  90. 6.1.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt
  91. 6.2

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Stadtordnungsdienst stärken

    abgelehnt
  92. 6.3

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn

    abgelehnt
  93. 6.4

    Bonner Straßenbenennungsliste; Aufnahme des kürzlich gestorbenen Papst Benedikt

    abgelehnt
  94. 6.4.1

    Bonner Straßenbenennungsliste; Aufnahme des kürzlich gestorbenen Papst Benedikt

    zur Kenntnis genommen
  95. 6.5

    FDP-Dringlichkeitsantrag: Sofortige Aufstellung eines Warnschildes wegen der veränderten Verkehrsführung in der Rheingasse zum Abbiegen nach links in den Belderberg Fahrtrichtung Koblenzer Tor

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  96. 7

    Mitteilungen

  97. 7.1

    Umplanung der Fassadenverkleidung am Neubau Gotenschule, Neckarstraße 39, Bonn

    zur Kenntnis genommen
  98. 7.2

    Sachstand Nachtbürgermeister für die Bonner Nordstadt

    zur Kenntnis genommen
  99. 7.3

    Klimafolgenanpassung: Platz für neue Straßenbäume (Hier: Wesselstraße)

    zur Kenntnis genommen
  100. 7.5

    Wohnungsmarktbericht 2022 (Bericht über die Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2021 in Bonn)

    zur Kenntnis genommen
  101. 7.6

    Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten

    zur Kenntnis genommen
  102. 7.7

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Projektstand, Stand: Februar 2023

    zur Kenntnis genommen
  103. 7.8

    Endbericht Evaluation des Mitwirkungsverfahrens „Bonn4Future – Wir fürs Klima"

    zur Kenntnis genommen
  104. 7.9

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2021 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2021

    zur Kenntnis genommen
  105. 7.10

    Jahresabschluss 2022 - Ermächtigungsübertragungen im Haushalt (Bildung von Haushaltsresten)

    zur Kenntnis genommen
  106. 7.11

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 11/2022

    zur Kenntnis genommen
  107. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  108. 8.1

    Resolution zur Geburtshilfe in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  109. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  111. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  112. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  113. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  114. 11.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  115. 11.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  116. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  117. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  118. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  119. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 13.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 13.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 13.8

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:32 Uhr

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