Stadtverordnetenversammlung

Eröffnung der Sitzung

Vorliegende Entschuldigungen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers

Mitteilungen des Magistrats

Fragestunde

Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung

Aktuelle Situation in der Kindertagesbetreuung in Darmstadt und weiteres Vorgehen nach Anpassung des Moduls D ab 1. Mai 2025

Entgelte in Kindertageseinrichtungen der Wissenschaftsstadt Darmstadt ab 01.08.2025

Änderung der Präventionskonvention (Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt)

Errichtung einer Waffenverbotszone auf dem Luisenplatz

Projektstand Neubau Rheinstraßenbrücke

Ausbau der Straßenbahnhaltestelle TZ-Rhein-Main

Wiederwahl von Wilhelm Georg Völger als Ortsgerichtsschöffe im Ortsgerichtsbezirk Arheilgen für die Dauer von 5 Jahren

Wiederwahl von Christian Falke als Ortsgerichtsschöffe im Ortsgerichtsbezirk Arheilgen für die Dauer von 10 Jahren

Wiederwahl von Heinrich Laumann als Ortsgerichtsschöffe im Ortsgerichtsbezirk Wixhausen für die Dauer von 10 Jahren

Wahl von Ernst Zang als Ortsgerichtsschöffe im Ortsgerichtsbezirk Wixhausen für die Dauer von 10 Jahren

Bewertung von Wärmeversorgungsoptionen für Immobilien der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen des Klimavorbehalts im Bereich Hochbau (Neubau-, Umbau- und Sanierungsvorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt) - Bezugnahme auf Magistratsvorlage 2023/0097

Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Projekta Grundinvest GmbH & Co. West Site KG im Haardtring 23, 25 und 27

Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel, Cluster 5, Sternenallee 2-6, Marsstraße 1, Jupiterstraße 1 in 64285 Darmstadt

Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel, Cluster 5, Merkurstraße 1-3 in 64285 Darmstadt

Vorliegende Anträge

Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)

Tagesordnung II (Anträge)