Mandari Insight
2025/0101
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel, Cluster 5, Merkurstraße 1-3 in 64285 Darmstadt
Magistratsvorlage
21.03.2025
KI-Zusammenfassung
Klicken Sie, um eine KI-Zusammenfassung dieses Vorgangs zu erstellen.
KI-Analyse läuft...
vergangen
Was passiert gerade?
- 📄 Dokumente werden analysiert...
- 🤔 KI denkt nach (Reasoning-Modell)...
- ✍️ Zusammenfassung wird geschrieben...
- ⏳ Das dauert etwas länger bei komplexen Dokumenten...
Dieser Vorgang kann 1-3 Minuten dauern. Bitte lassen Sie die Seite geöffnet.
anlage 3
328 Zeichen
Punkt 12: Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel, Cluster 5, Merkurstraße 1-3 in 64285 Darmstadt (V-Nr. 2025/0101) Einstimmig empfiehlt der Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.
anlage 1
6871 Zeichen
- 2 -
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
26.03.2025
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat IV
Amt: Amt für
Wohnungswesen (64) OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
II 64
IV
Stvv
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2025/0101
Magistratsbeschluss -Nr.
135
Internetfähig
Produkt-Nr.: 522020
Kostenstelle: 064-003-1000 Investitionsnummer: 17064-8002
Kostenträger: 5220-21 Sachkonto: 0358010
Betreff: Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für
das Projekt der BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel,
Cluster 5, Merkurstraße 1 -3 in 64285 Darmstadt
Vorlage vom: 21.03.2025
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung beschließen im Rahmen der sozialen
Wohnraumförderung im Mietwohnungsbau der Wissenschaftsstadt Darmstadt die
Fördermaßnahme der BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel,
Cluster 5, Merkurstraße 1-3 in 64285 Darmstadt mit 15 sozial geförderten Wohnungen für
Haushalte mit geringen Einkommen und 11 sozial geförderten Wohnungen für Haushalte
mit mittleren Einkommen durch die Bereitstellung eines Zuschusses in Höhe von
789.000,00 Euro.
2. Die erforderlichen Mittel sind haushaltsrechtlich unter der Kostenstelle 064-003-1000 und
unter der Investitionsnummer 17064-8002 etatisiert.
- 3 -
Anlagen:
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom 02.04.2025
Der Vorlage wird zugestimmt.
- 4 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.03.2025
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 23.01.2013 und die Stadtverordnetenversammlung in
ihrer Sitzung am 19.02.2013 (Vorlage Nr. 2013/0008) den Abschluss einer
Kooperationsvereinbarung (KOV) mit der bauverein AG beschlossen. Zweck der KOV ist die
Begründung oder die Verlängerung von mindestens 100 Belegungs- und Mietpreisbindungen
pro Jahr zu Gunsten der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Wohnungsversorgung wirtschaftlich
und sozial benachteiligter Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum
versorgen können und auf Unterstützung angewiesen sind.
Im Rahmen der KOV wird das Neubauvorhaben in Darmstadt im Ludwigshöhviertel in der
Merkurstraße 1-3 mit insgesamt 26 Wohneinheiten realisiert. Davon werden 15 Wohnungen für
Haushalte mit geringen Einkommen und 11 Wohnungen für Haushalte mit mittleren
Einkommen im Rahmen des Wohnungsförderungsprogramms des Landes Hessen im
Wohnungsbauprogramm 2023 gefördert.
Die Einteilung der Wohnungen erfolgt wie folgt:
16 mal Drei-Zimmer-Wohnungen mit 1.107,67 qm
9 mal Vier-Zimmer-Wohnungen mit 755,76 qm
1 mal Fünf-Zimmer-Wohnung mit 101,91 qm
Das Projekt besteht zu 100% aus sozial geförderten Wohnungen. Insgesamt werden 26
Wohneinheiten mit insgesamt 1.965,34 qm Wohnfläche errichtet. Im Einzelnen entstehen
Wohnungen mit Größen zwischen 68,94 qm und 101,91 qm. Die Wohneinheiten übersteigen
teilweise die förderfähige Wohnfläche aus bautechnischen Gründen und sind in diesen Fällen,
entsprechend der „Richtlinie des Landes Hessen zur sozialen Mietwohnraumförderung“ durch
die BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) herunter zu rechnen. Dabei kann eine
entsprechend geringere Miete je Quadratmeter Wohnfläche und Monat festgelegt werden. Das
Bauvorhaben entspricht mindestens dem Effizienzhausstandard 40. Demnach kann die
Einstiegsmiete nach der „Richtlinie des Landes Hessen zur sozialen Mietwohnraumförderung“
um bis zu 0,30 Euro je Quadratmeter Wohnfläche und Monat erhöht werden. Alle 26
Wohnungen werden barrierefrei errichtet.
Die Projektkosten in Höhe von rund 9.430.000,00 Euro werden finanziert über ein
Landesbaudarlehen einschließlich „Großer Frankfurter Bogen“ in Höhe von 4.786.800,00 Euro,
einem Finanzierungszuschuss des Landes Hessens in Höhe von 1.951.418,50 Euro, einem
KFW-Zuschuss in Höhe von 644.000,00 Euro, einem Deltazuschuss in Höhe von 70.032,00
Euro, den Wert des Baugrundstücks in Höhe von 1.188.749,50 Euro, sowie einer Beteiligung
der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Höhe von 789.000,00 Euro. Da es sich hier um ein
Projekt des „Großen Frankfurter Bogens“ handelt, werden 216.000,00 Euro in Form eines
Förderdarlehens im Rahmen der „Richtlinien des Landes Hessen zur sozialen
Mietwohnraumförderung vom Land Hessen“ übernommen und direkt an die BVD WoBau GmbH
& Co.KG (bauverein AG) als Darlehen ausgezahlt, welche die städtische
Finanzierungsbeteiligung reduzieren, da sonst 1.005.000,00 Euro zu zahlen wären.
Bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen wurden mit Datum vom 15.04.2024 die
Landesmittel beantragt. Bedingung des Landes Hessen ist, dass sich die Kommune
angemessen an der Finanzierung beteiligt.
Die städtische Förderung in Höhe von 789.000,00 Euro errechnet sich nach den Richtlinien zur
Förderung des Mietwohnungsbaus vom 29.05.2024 der Wissenschaftsstadt Darmstadt, die der
Magistrat in seiner Sitzung am 29.05.2024 und die Stadtverordnetenversammlung in ihrer
Sitzung am 20.06.2024 (Vorlage Nr. 2024/0120) beschlossen haben.
Die Wohnungen unterliegen einer Belegungsbindung. Durch ihre Beteiligung sichert sich die
Wissenschaftsstadt Darmstadt ab Bezugsfertigkeit der Wohnungen ein Belegungsrecht auf die
Dauer von 30 Jahren für wohnungssuchende Haushalte, die die jeweilige Einkommensgrenze
nach dem Hessischen Wohnraumfördergesetz nicht überschreiten.
Für die Wohnungen für Haushalte mit geringen Einkommen wird eine Durchschnittsmiete in
Höhe von 7,21 Euro/qm und für die Wohnungen für Haushalte mit mittleren Einkommen eine
Durchschnittsmiete in Höhe von 8,59 Euro/qm verlangt. Dies entspricht sowohl den
„Richtlinien der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Förderung des Mietwohnungsbaus“ als auch
der „Richtlinie des Landes Hessen zur sozialen Mietwohnraumförderung“.
Darmstadt, 21.03.2025
64/I Th
Dezernat II Dezernat IV
Barbara Akdeniz André Schellenberg
Bürgermeisterin Stadtkämmerer
anlage 4
288 Zeichen
Punkt 24: Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel, Cluster 5, Merkurstraße 1-3 in 64285 Darmstadt (V-Nr. 2025/0101) Der Vorlage wird zugestimmt. Stimmenthaltung: AfD
anlage 2
342 Zeichen
Punkt 11: Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel, Cluster 5, Merkurstraße 1-3 in 64285 Darmstadt (V-Nr. 2025/0101) Der Ausschuss für Soziales empfiehlt einstimmig der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.
2025/0101
6805 Zeichen
Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
26.03.2025
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat II an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschu ss
Dezernat IV
Amt: Amt für
Wohnungswesen (64) OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2025/0101
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.: 522020
Kostenstelle: 064-003-1000 Investitionsnummer: 17064-8002
Kostenträger: 5220-21 Sachkonto: 0358010
Betreff: Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für
das Projekt der BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel,
Cluster 5, Merkurstraße 1 -3 in 64285 Darmstadt
Vorlage vom: 21.03.2025
Beschlussvorschlag :
1. Der Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung beschließen im Rahmen der sozialen
Wohnraumförderung im Mietwohnungsbau der Wissenschaftsstadt Darmstadt die
Fördermaßnahme der BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) im Ludwigshöhviertel,
Cluster 5, Merkurstraße 1-3 in 64285 Darmstadt mit 15 sozial geförderten Wohnungen für
Haushalte mit geringen Einkommen und 11 sozial geförderten Wohnungen für Haushalte
mit mittleren Einkommen durch die Bereitstellung eines Zuschusses in Höhe von
789.000,00 Euro.
2. Die erforderlichen Mittel sind haushaltsrechtlich unter der Kostenstelle 064-003-1000 und
unter der Investitionsnummer 17064-8002 etatisiert.
- 2 -
Anlagen:
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:
Klimarelevanz des Vorhabens:
Auswirkungen auf Stadtklima: ja nein
Auswirkungen auf THG -Emissionen: gering1) mittel/groß 2)
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung: ja nein
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft? ja nein
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt? ja nein
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr.
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 21.03.2025
Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 23.01.2013 und die Stadtverordnetenversammlung in
ihrer Sitzung am 19.02.2013 (Vorlage Nr. 2013/0008) den Abschluss einer
Kooperationsvereinbarung (KOV) mit der bauverein AG beschlossen. Zweck der KOV ist die
Begründung oder die Verlängerung von mindestens 100 Belegungs- und Mietpreisbindungen
pro Jahr zu Gunsten der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Wohnungsversorgung wirtschaftlich
und sozial benachteiligter Haushalte, die sich am Markt nicht angemessen mit Wohnraum
versorgen können und auf Unterstützung angewiesen sind.
Im Rahmen der KOV wird das Neubauvorhaben in Darmstadt im Ludwigshöhviertel in der
Merkurstraße 1-3 mit insgesamt 26 Wohneinheiten realisiert. Davon werden 15 Wohnungen für
Haushalte mit geringen Einkommen und 11 Wohnungen für Haushalte mit mittleren
Einkommen im Rahmen des Wohnungsförderungsprogramms des Landes Hessen im
Wohnungsbauprogramm 2023 gefördert.
Die Einteilung der Wohnungen erfolgt wie folgt:
16 mal Drei-Zimmer-Wohnungen mit 1.107,67 qm
9 mal Vier-Zimmer-Wohnungen mit 755,76 qm
1 mal Fünf-Zimmer-Wohnung mit 101,91 qm
Das Projekt besteht zu 100% aus sozial geförderten Wohnungen. Insgesamt werden 26
Wohneinheiten mit insgesamt 1.965,34 qm Wohnfläche errichtet. Im Einzelnen entstehen
Wohnungen mit Größen zwischen 68,94 qm und 101,91 qm. Die Wohneinheiten übersteigen
teilweise die förderfähige Wohnfläche aus bautechnischen Gründen und sind in diesen Fällen,
entsprechend der „Richtlinie des Landes Hessen zur sozialen Mietwohnraumförderung“ durch
die BVD WoBau GmbH & Co.KG (bauverein AG) herunter zu rechnen. Dabei kann eine
entsprechend geringere Miete je Quadratmeter Wohnfläche und Monat festgelegt werden. Das
Bauvorhaben entspricht mindestens dem Effizienzhausstandard 40. Demnach kann die
Einstiegsmiete nach der „Richtlinie des Landes Hessen zur sozialen Mietwohnraumförderung“
um bis zu 0,30 Euro je Quadratmeter Wohnfläche und Monat erhöht werden. Alle 26
Wohnungen werden barrierefrei errichtet.
Die Projektkosten in Höhe von rund 9.430.000,00 Euro werden finanziert über ein
Landesbaudarlehen einschließlich „Großer Frankfurter Bogen“ in Höhe von 4.786.800,00 Euro,
einem Finanzierungszuschuss des Landes Hessens in Höhe von 1.951.418,50 Euro, einem
KFW-Zuschuss in Höhe von 644.000,00 Euro, einem Deltazuschuss in Höhe von 70.032,00
Euro, den Wert des Baugrundstücks in Höhe von 1.188.749,50 Euro, sowie einer Beteiligung
der Wissenschaftsstadt Darmstadt in Höhe von 789.000,00 Euro. Da es sich hier um ein
Projekt des „Großen Frankfurter Bogens“ handelt, werden 216.000,00 Euro in Form eines
Förderdarlehens im Rahmen der „Richtlinien des Landes Hessen zur sozialen
Mietwohnraumförderung vom Land Hessen“ übernommen und direkt an die BVD WoBau GmbH
& Co.KG (bauverein AG) als Darlehen ausgezahlt, welche die städtische
Finanzierungsbeteiligung reduzieren, da sonst 1.005.000,00 Euro zu zahlen wären.
Bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen wurden mit Datum vom 15.04.2024 die
Landesmittel beantragt. Bedingung des Landes Hessen ist, dass sich die Kommune
angemessen an der Finanzierung beteiligt.
- 4 -
Die städtische Förderung in Höhe von 789.000,00 Euro errechnet sich nach den Richtlinien zur
Förderung des Mietwohnungsbaus vom 29.05.2024 der Wissenschaftsstadt Darmstadt, die der
Magistrat in seiner Sitzung am 29.05.2024 und die Stadtverordnetenversammlung in ihrer
Sitzung am 20.06.2024 (Vorlage Nr. 2024/0120) beschlossen haben.
Die Wohnungen unterliegen einer Belegungsbindung. Durch ihre Beteiligung sichert sich die
Wissenschaftsstadt Darmstadt ab Bezugsfertigkeit der Wohnungen ein Belegungsrecht auf die
Dauer von 30 Jahren für wohnungssuchende Haushalte, die die jeweilige Einkommensgrenze
nach dem Hessischen Wohnraumfördergesetz nicht überschreiten.
Für die Wohnungen für Haushalte mit geringen Einkommen wird eine Durchschnittsmiete in
Höhe von 7,21 Euro/qm und für die Wohnungen für Haushalte mit mittleren Einkommen eine
Durchschnittsmiete in Höhe von 8,59 Euro/qm verlangt. Dies entspricht sowohl den
„Richtlinien der Wissenschaftsstadt Darmstadt zur Förderung des Mietwohnungsbaus“ als auch
der „Richtlinie des Landes Hessen zur sozialen Mietwohnraumförderung“.
Darmstadt, 21.03.2025
64/I Th
Dezernat II Dezernat IV
Barbara Akdeniz André Schellenberg
Bürgermeisterin Stadtkämmerer
Beratungsverlauf (4)
TOP 12
TOP 24
TOP 11
TOP 135
Orte (1)
- Merkurstraße 1
Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2025/0101
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 21.03.2025
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00