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Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 27. Januar 2025 um 15:05 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (41)

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Stand der Schulentwicklung sowie der Schulbaumaßnahmen

3

Anträge gemäß der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Antrag von KLIMAFREUNDE & GUT vom 13.11.2024 betreffend "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes"

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Antrag der Fraktion SPD vom 27.08.2024 betreffend "Zukünftiger Schulstandort Urbacher Weg in Porz-Ensen"

Ergebnis: geändert beschlossen

3.4

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Volt vom 23.01.2025 betreffend "Fortführung des KLASSE-Projektes"

Ergebnis: geändert beschlossen

3.5

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Volt vom 24.01.2025 betreffend "Schulhofnutzung wieder zulassen!"

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Anfragen gemäß der Geschäftsordnung des Rates

4.1

Anfrage der Fraktion SPD vom 09.12.2024 betreffend "Waldklasse der Förderschule Berliner Str."

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Anfragen und Beantwortungen zu Anfragen aus früheren Sitzungen

5.1

Anfrage der Fraktion SPD vom 04.06.2024 betreffend "Abriss und Neubau der Montessori-Grundschule Höhenberg - Standort Schulstr."

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anfrage der Fraktion SPD vom 20.11.2024 betreffend "Förderprogramm Infrastrukturausbau im Ganztag"

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Antrag der Fraktion SPD vom 14.01.2025 betreffend "KVB-Schülerticket für Köln und Umgebung als Wahlmodell wieder einführen"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

6

Empfehlungen

6.1

Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.2

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.3

Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit Maßnahmen zur Sanierung am Schulstandort Fühlinger Weg 4, Köln-Chorweiler

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Planungs- und Baubeschluss zur Erstellung eines Modulbaus für Unterrichtszwecke und einer Mensa in Modulbauweise für das Gymnasium Rondorf am Standort Eygelshovenerstr. 19, 50999 Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Entscheidungen

7.1

Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl, die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Mitteilungen der Verwaltung

8.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Kockerbeck aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 22.01.2024 bezüglich der Bauvoranfrage zur Gesamtschule Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Bericht der Fachstelle für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und intergeschlechtliche Menschen - 02/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.3

Zweites Kölner Diskriminierungsmonitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Dr. Helge Schlieben, CDU-Fraktion, aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 28.10.2024 bezüglich eines Zeitplans für Sanierungen an der Kaiserin-Theophanu-Schule, Kantstraße 3, 51103 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.5

Mündliche Anfrage von RM Seeck bezüglich Verzögerungen beim Neubau für das Gymnasium Kreuzgasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.6

GL-Schulen in freier Trägerschaft im Stadtbezirk Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.7

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Schlieben aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 28.10.2024 bezüglich eines Zeitplans für die Interimsbauten am Kaiserin-Theophanu-Gymnasium, Kantstraße 3, 51103 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.8

Beantwortungen von mündlichen Anfragen aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 08.10.2024 bezgl. "Umgang mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts NRW, AZ: 19 B 457/24 vom 19.08.2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.9

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Seeck aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 18.09.2023 bezüglich Verzögerungen am Gymnasium Kreuzgasse

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.10

Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend „Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen" (12.12.2024) - AN/1689/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.11

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Seeck, SPD-Fraktion, aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 22.01.2024 bezüglich der Schulsituation in Köln-Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Mündliche Anfragen

35

Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: zurückgestellt

36

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

37

Änderungsantrag der Fraktion SPD vom 25.11.2024 betreffend "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes"

Ergebnis: zurückgestellt

38

Änderungsantrag der Fraktion der SPD vom 10.12.2024 betreffend "Zukünftiger Schulstandort Urbacher Weg in Porz-Ensen"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

39

Potenzieller Schulstandort Urbacher Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

40

Änderungsantrag der Fraktion SPD vom 27.01.2025 zu Top 3.5 "Schulhofnutzung wieder zulassen!"

Ergebnis: geändert beschlossen

Details

Ende
18:45 Uhr

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