AN/1745/2024
Waldklasse der Förderschule Berliner Str.
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SPD Anfrage nach § 4
1930 Zeichen
An den Vorsitzenden des Ausschusses Schule und Weiterbildung Herrn Dr. Schlieben Frau Oberbürgermeisterin Henriette Reker SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln fon 0221. 221 259 50 fax 0221. 221 246 57 mail fraktion@koelnspd.de web www.koelnspd.de Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 09.12.2024 AN/1745/2024 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Schule und Weiterbildung 12.12.2024 Waldklasse der Förderschule Berliner Str. Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die SPD-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Aus- schusses Schule und Weiterbildung am 12.12.24 zu setzen: In der Lokalausgabe des Kölner Stadtanzeigers vom 03.12.2024 wird berichtet, dass die so- genannte Waldklasse der Förderschule Berliner Str. kurzfristig geschlossen wird. Hintergrund ist dem Bericht zufolge, dass die Stadt als Mieterin den Mietvertrag bereits zum 30.11.2024 gekündigt hat, da die baulichen Anforderungen seitens des Eigentümers nicht erfüllt wurden. Die Kündigung erfolgte nach Darstellung der Elternpflegschaft ohne direkte Information an die Eltern. Ein Ersatzstandort wurde bisher noch nicht gefunden. Vor diesem Hintergrund, bittet die SPD-Fraktion um Beantwortung der folgenden Fra- gen: 1. Seit wann bestand der Mietvertrag für die Waldklasse? 2. Wann wurde die letzte Sanierung durchgeführt? 3. Welche konkreten schulischen bzw. baulichen Anforderungen sind der Grund für die Kündigung und seit wann sind diese bekannt? 4. Wann rechnet die Stadt Köln mit der Bereitstellung eines Ersatzstandortes und wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens? 5. Wie erfolgt die Beschulung der betroffenen Kinder in der Zwischenzeit? - 2 - Mit freundlichen Grüßen gez. Thomas Breustedt SPD-Fraktionsgeschäftsführer
Beratungsverlauf (1)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- AN/1745/2024
- Typ
- SPD Anfrage nach § 4
- Datum
- 09.12.2024
- Erstellt
- 09.12.2024 10:57