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AN/1745/2024

Waldklasse der Förderschule Berliner Str.

SPD Anfrage nach § 4 09.12.2024

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Nächste Beratung: Ausschuss Schule und Weiterbildung, Sitzung am 27.01.2025, TOP 4.1

SPD Anfrage nach § 4

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SPD Anfrage nach § 4

1930 Zeichen

An den Vorsitzenden des  
Ausschusses Schule und Weiterbildung 
Herrn Dr. Schlieben 
 
Frau Oberbürgermeisterin  
Henriette Reker 
 
 
 
 
SPD-Fraktion 
im Rat der Stadt Köln  
Rathaus, Spanischer Bau  
50667 Köln 
fon 0221. 221 259 50  
fax 0221. 221 246 57  
mail fraktion@koelnspd.de  
web  www.koelnspd.de  
 
Eingang beim Amt der Oberbürgermeisterin: 09.12.2024 
 
AN/1745/2024 
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates 
Gremium Datum der Sitzung 
Ausschuss Schule und Weiterbildung 12.12.2024 
 
Waldklasse der Förderschule Berliner Str. 
Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,  
sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, 
 
die SPD-Fraktion bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Aus-
schusses Schule und Weiterbildung am 12.12.24 zu setzen: 
 
In der Lokalausgabe des Kölner Stadtanzeigers vom 03.12.2024 wird berichtet, dass die so-
genannte Waldklasse der Förderschule Berliner Str. kurzfristig geschlossen wird. Hintergrund 
ist dem Bericht zufolge, dass die Stadt als Mieterin den Mietvertrag bereits zum 30.11.2024 
gekündigt hat, da die baulichen Anforderungen seitens des Eigentümers nicht erfüllt wurden. 
Die Kündigung erfolgte nach Darstellung der Elternpflegschaft ohne direkte Information an die 
Eltern. Ein Ersatzstandort wurde bisher noch nicht gefunden. 
 
Vor diesem Hintergrund, bittet die SPD-Fraktion um Beantwortung der folgenden Fra-
gen: 
1. Seit wann bestand der Mietvertrag für die Waldklasse? 
2. Wann wurde die letzte Sanierung durchgeführt? 
3. Welche konkreten schulischen bzw. baulichen Anforderungen sind der Grund für die 
Kündigung und seit wann sind diese bekannt? 
4. Wann rechnet die Stadt Köln mit der Bereitstellung eines Ersatzstandortes und wie ist 
der aktuelle Stand des Verfahrens? 
5. Wie erfolgt die Beschulung der betroffenen Kinder in der Zwischenzeit?

- 2 - 
 
Mit freundlichen Grüßen 
 
gez. Thomas Breustedt 
SPD-Fraktionsgeschäftsführer

Beratungsverlauf (1)

27.01.2025 Ausschuss Schule und Weiterbildung
TOP 4.1 Antrag / Anfrage Entscheidung

Beschluss: Kenntnis genommen

Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
AN/1745/2024
Typ
SPD Anfrage nach § 4
Datum
09.12.2024
Erstellt
09.12.2024 10:57