Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 07. Dezember 2006 um 13:00 Uhr
Tagesordnung (50)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Amtseinführung, Verpflichtung und Vereidigung des neu gewählten hauptamtlichen Beigeordneten (Stadtrat) Dr. Dierk M o l t e r gemäß § 46 HGO für die am 13. Januar 2007 beginnende Amtszeit
2. Nachtragshaushalt 2006
Haushaltssatzung 2007 sowie Wirtschaftspläne 2007 der Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt - 1. Lesung -
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt Eberstadt Süd' Grenzallee 4 - 6 hier: Vorentwurfsplanungen Jugendwerkstatt mit gemeinbedarfsorientierten Einrichtungen
1. Änderung des Flächennutzungsplanes für 4 Teilbereiche (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Veräußerung von Beteiligungen
Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 01.01.2007
Neuabschluss Gaskonzessionsvertrag, Stromkonzessionsvertrag und Straßenbeleuchtungsvertrag
Vereinbarung zwischen der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Wissenschaftsstadt Darmstadt Marketing GmbH
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Eberstadt
Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften, Nachnominierung
Schulkommission hier; Nachbenennung
Nachwahlen, bedingt durch das Ausscheiden von Jochen Partsch
Vorliegende Anträge
Antrag der CDU-Fraktion vom 2. Okt. 2006 betr. Gesamtkonzept für den Bereich Stadtmauer, Hinkelsturm, Große Bachgasse, Kleiner Woog, Mühlstraße und Lindenhofstraße
Antrag der CDU-Fraktion vom 2. Okt. 2006 betr. Skateranlage in der Lindenhofstraße
Antrag der CDU-Fraktion vom 2. Okt. 2006 betr. Seniorengerechtes Wohnen im Eberstädter Ortskern
Antrag der CDU-Fraktion vom 22. Nov. 2006 betr. 'BAMBINI-Programm'
Antrag der Fraktionen SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 27. Nov. 2006 betr. Änderung der Hauptsatzung
Antrag der CDU-Fraktion vom 27. Nov. 2006 betr. Kreuzung Frankfurter Straße / Kasinostraße / Rhönring
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 27. Nov. 2006 betr. Ausstellung und Gedenkfeier 'Elftausend Kinder'
Antrag der Fraktion UWIGA vom 2. Okt. 2006 betr. Wiederbelebung von Brunnen in Darmstadt
Antrag der Fraktion UWIGA vom 2. Okt. 2006 betr. Wasserqualität 'Arheilger Mühlchen' zeitnah messen und langfristig verbessern
Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 11. Okt. 2006 betr. Beschilderung mit Hinweisen für Schulkinder
Antrag der CDU-Fraktion im Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 28. Okt. 2006 betr. Altwerden in Wixhausen
Antrag der CDU-Fraktion im Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 28. Okt. 2006 betr. Erschließung und Anbindung des Baugebietes Wx 8 über die B 3
Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 8. Nov. 2006 betr. Abstellung eines Hilfspolizisten für Wixhausen
Antrag der Fraktionen SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 27. Nov. 2006 betr. 'Organspende rettet Leben - Spendenbereitschaft verbessern'
Große Anfragen
Maßnahmen zur Entsiegelung öffentlicher Flächen
Vergabe der südlichen Hälfte des Baufeldes B1 im Neubaugebiet K 6.1 Flur 30 Nr. 137/2 mit 3.355 m² im Erbbaurecht
Sanierung Martinsviertel; Modernisierung der Außenanlagen mit Stellplatzanlage auf dem städtischen Grundstück Rhönring31/31A in Darmstadt (Solex-Block)
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziff. 3.4.7 DAH in Höhe von 175.000,-- Euro bei der HHSt. 02.6300001.960021 (Grundhafte Erneuerung der Stahlbrücke im Dornheimer Weg) für das Haushaltsjahr 2006
Kanalumbau Bornstraße; Kosten 1. Bauabschnitt
1. Nachtragssatzung 2006 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2006 hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Aufhebungsverfahren Bebauungsplan M 16 (Aufstellungsbeschluss)
Bebauungsplan M 31 (Aufstellungsbeschluss)
23. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Bebauungsplan N 19.1 - Sieboldstraße - (2. Offenlagebeschluss)
Errichtung von Betreuungsräumen an der Wilhelm-Busch-Schule für den Wohnungsbau im Baugebiet A33 Umsetzung der Regelung aus dem städtebaulichen Vertrag
Bebauungsplan W 48 - Mettegangsiedlung - (Aufstellungsbeschluss und Beschluss über eine Veränderungssperre)
Änderung der Satzung über die Jugendhilfe in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Änderung des Gebührenverzeichnisses zu § 19 der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung
Gremien
Details
- Beginn
- 07.12.2006 13:00 Uhr
- Ende
- 07.12.2006 22:30 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2