Abwasserreinigung hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 01.01.2007

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
02.11.2006 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat II Dezernat VI 
Straßenverkehrsamt 
 
Amt: Kämmerei 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2006/0652 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Abwasserreinigung 
hier: Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung zum 01.01.2007 
 
Vorlage vom: 30.10.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
Dem beiliegenden Entwurf der Satzung zur Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebühren- 
satzung, zuletzt geändert durch Satzung vom 17.12.2004, wird zugestimmt. 
 
 
 
Anlagen: 1. Gebührenbedarfsberechnung für die HHJ 2007/08 für die Schmutz- und Nieder-
schlagswassergebühr 
2. Gebührenbedarfsberechnung Grubenentleerung und Direkteinleitung 2007/08 
3. Entwurf der Änderungssatzung zum 01.01.2007 
4. Bisheriges Satzungsrecht 
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 30.10.2006: 
 
Mit Beschluss vom 17.12.2004 hatte die Stadtverordnetenversammlung der letzten Änderung der 
Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung mit Wirkung zum 01.01.2005 zugestimmt. 
 
Mit dieser Änderungssatzung wurden die Gebühren wie folgt festgesetzt: 
 
Schmutzwassergebühr:  2,19 €/m³ 
Niederschlagswassergebühr:  0,74 €/m². 
 
Das Ergebnis des Haushaltsjahres 2005 zeigt, dass diese Gebührensätze nicht auskömmlich waren. 
Die Jahresrechnung 2005 weist eine Unterdeckung von rd. 3,119 Mio. € aus, die den Gesamthaushalt 
belastet. Hauptgrund für den Fehlbetrag waren in erster Linie Mindereinnahmen im Bereich der 
Schmutzwassergebühr, während der geplante Ansatz bei der Niederschlagswassergebühr annähernd 
erreicht wurde. Wesentliche Mehrausgaben waren 2005 nicht zu verkraften. 
 
Für das Jahr 2006 kann nach derzeitigem Kenntnisstand wieder von einem gegenüber dem Vorjahr 
erhöhten Aufkommen bei der Schmutzwassergebühr ausgegangen werden, das allerdings den ur-
sprünglich geplanten Ansatz wiederum nicht erreicht. Der Unterabschnitt 7000 wird daher auch im 
Haushaltsjahr 2006 mit einem Fehlbetrag abschließen. 
 
Die zum 01.01.2007 beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer von 16 % auf 19 % wird sich auch 
im Bereich der Sachkosten des Unterabschnittes 7000 auswirken. Im Entwurf des Haushaltsplanes 
2007 wurde für diese Mehrbelastung grundsätzlich kein Ausgleich eingeplant, die Mehrkosten müssen 
bei der Ausführung des Haushaltsplanes durch Einsparungen an anderer Stelle erwirtschaftet werden. 
Von dieser Regel ausgenommen werden musste allerdings die Position „Erstattung an HSE für Be-
triebskosten Kläranlagen“. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer wirkt sich bei dieser Position so stark 
aus, dass ein Ausgleich an anderer Stelle nicht möglich ist. 
 
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2007 stellt sich für den Bereich des UA 7000 bei den meisten HH-
Stellen als reiner Wiederholungshaushalt dar. 
 
Gravierende Abweichungen gegenüber dem Haushalt 2006 (einschließlich 1. Nachtrags-haushalt) 
haben sich bei folgenden Positionen ergeben: 
   
Einnahmen 
 
  
Erstattung von nicht ablastbaren Kosten 
(Gewinnzuschlag lt. Mitteilung HSE) 
+ 68.000 €
 
Erstattung aus dem Steuerhaushalt für KIV-Gebühren + 10.000 € 
Zinseinnahmen 
(die Rücklage ist aufgezehrt) 
- 40.000 € 
  
Ausgaben  
  
Entgelte für die Benutzung von Kanälen 
(entfällt nach dem Gebietstausch mit Griesheim) 
- 25.000 € 
Abwasserabgabe - 100.000 € 
Wirtschaftsprüfungskosten - 26.200 € 
Erstattung an HSE für Betriebskosten Kläranlagen 
(Erläuterung siehe unten) 
+ 1.964.990 € 
Verwaltungskostenanteile + 55.270 €

3 
... 
 
 
Die Erstattung an die HSE für die Betriebskosten der Kläranlagen setzt sich für das Jahr 2007 wie 
folgt zusammen: 
 
Finanzierungsvergütung                    7.781.900 € 
Restvergütung                      20.383.100 €
 
Summe                    28.165.000 € 
 
darin enthalten: 
 
Gewinnzuschlag                     1.459.700 € 
Mehrwertsteuer                      4.497.000 € 
 
Für das ebenfalls abgefragte Reinigungsentgelt 2008 rechnet die HSE mit Gesamtkosten von 28,250 
Mio. €. 
 
Die Erhöhung gegenüber der Anforderung für das Jahr 2006 wird von der HSE wie folgt begründet: 
 
Sanierungsbeitrag ZVK  0,110 Mio. € 
erhöhte Gewerbesteuerzahlung 0,750 Mio. € 
Verschiedenes    0,118 Mio. € 
erhöhte Umsatzsteuer ab 2007 0,710 Mio. € 
 
Aufgrund der oben geschilderten Entwicklungen ist eine Anpassung der Schmutz- und Nieder-
schlagswassergebühren mit Wirkung zum 01.01.2007 unvermeidlich. 
 
Der Gebührenkalkulation werden die aktuellen Daten für das gebührenpflichtige Frischwasser und die 
gebührenpflichtigen versiegelten Flächen zugrunde gelegt. 
 
Im Bereich des gebührenpflichtigen Frischwassers macht sich die seit Jahren rückläufige Menge des 
eingeleiteten Bachwassers bemerkbar. Während bei der Gebührenanpassung zum 01.01.2005 noch 
von 1.020.000 m³ ausgegangen werden konnte, reduziert sich diese Menge nach den Ergebnissen 
der aktuellen Messungen auf 666.326 m³ (Abrechnung für das Jahr 2005). 
 
Insgesamt beläuft sich die Menge des gebührenpflichtigen Frischwassers auf nunmehr 9.814.000 m³ 
gegenüber 10.223.903 m³ bei der Gebührenanpassung zum 01.01.2005. 
 
Bei den gebührenpflichtigen versiegelten Flächen werden aktuell (gerundet) 11.107.000 m² angesetzt 
gegenüber 11.411.530 m² bei der Gebührenanpassung zum 01.01.2005. Hiervon entfallen 7.837.491 
m² (8.132.207 m²) auf den Bereich der gebührenpflichtigen privaten Flächen und 3.269.548 m² 
(3.279.323 m²) auf den Bereich der gebührenpflichtigen öffentlichen Flächen. Der Rückgang betrifft 
somit überwiegend die privaten Flächen. 
 
Im Rahmen der Ausgründung der Abwasserreinigung aus der HSE in ein gesondertes Unternehmen 
wurde auch eine Umfinanzierung vorgenommen. Hieraus folgten die ab dem Jahr 2005 festzustellen-
den erheblichen Kostenreduzierungen beim Abwasserreinigungsentgelt. Es war zu prüfen, ob diese 
Kostenreduzierungen zu Verschiebungen bei der Kostenverteilung zwischen Schmutzwasser und 
Niederschlagswasser geführt haben. Herr Prof. Dr. Cornel, der bereits im Jahr 2002 das Gutachten 
über die Kostenaufteilung zwischen Schmutz- und Niederschlagswasser erstellt hatte, wurde daher 
mit einer Fortschreibung seines Gutachtens unter Zugrundelegung der aktuellen Ergebnisse des Jah-
res 2005 beauftragt. In dem  neuen Gutachten kommt Herr Prof. Dr. Cornel zu dem Ergebnis, dass 
eine spürbare Verschiebung der Kostenverteilung seit dem letzten Gutachten nicht eingetreten ist.  
 
Herr Prof. Dr. Cornel empfiehlt für die neue Gebührenkalkulation eine Kostenaufteilung von 70 % 
Schmutzwasserkosten und 30 % Niederschlagswasserkosten. Die Empfehlung wird in der Gebühren-
kalkulation umgesetzt. 
 
 
 
Es ist geplant, die zum 01.01.2007 neu festzusetzenden Gebühren über einen Zeitraum von mindes-
tens 2 Jahren stabil zu halten. Für das Jahr 2008 wurden dabei in der Gebührenkalkulation die glei-
chen Ansätze wie für das Jahr 2007 gewählt mit Ausnahme der Zahlungen an die HSE für die Reini-

4 
... 
gung des Abwassers und der hiermit im Zusammenhang stehenden nicht ablastbaren Kosten. Hier 
wurden die von der HSE für das Jahr 2008 hochgerechneten und mitgeteilten Ansätze berücksichtigt. 
 
Die Gebührenkalkulation 2007/2008 beinhaltet keinerlei Reserven zum Ausgleich eventueller, bisher 
nicht bekannter Kostensteigerungen. Mittel der Gebührenausgleichsrücklage stehen ebenfalls nicht 
zur Verfügung, so dass mögliche Kostensteigerungen, die nicht an anderer Stelle im UA 7000 ausge-
glichen werden können, oder geringere Gebühreneinnahmen durch eine Reduzierung des gebühren-
pflichtigen Frischwasserverbrauchs bzw. eine geringere gebührenpflichtige versiegelte Fläche auf-
grund von weiteren Entsiegelungsmaßnahmen zwangsläufig zu einer erneuten Unterdeckung im Ge-
bührenhaushalt führen werden.  
 
Die in der Anlage beigefügte Gebührenkalkulation auf der Basis der oben dargestellten Rahmenbe-
dingungen führt zu folgenden neuen Gebührensätzen: 
 
Schmutzwassergebühr:  2,34 €/m³
 (bisher 2,19 €/m³) 
Niederschlagswassergebühr: 0,89 €/m² (bisher 0,74 €/m²) 
 
Im Rahmen der Neukalkulation der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren wurden auch die 
Gebühr für das Entleeren von Kleinklärlagen und geschlossene Gruben sowie die Behandlungsgebühr 
für die Direktanlieferung von Abwasser auf den Kläranlagen neu berechnet. Dieser Gebührensätze 
betragen: 
 
Entleerungsgebühr nach § 18 Abs. 1: 16,44 €/m³
 (bisher 16,41 €/m³) 
Behandlungsgebühr nach § 18 Abs. 2: 1,59 €/m² (bisher 1,55 €/m²) 
 
Die auf der Basis der neuen Gebührensätze für 2007 zu erwartenden Gebühreneinnahmen sind als 
Haushaltsansätze im Entwurf des Haushaltsplanes 2007 bereits berücksichtigt. 
 
Darmstadt, den 30.10.2006 
 
 
Der Dezernent II    Der Dezernent VI 
 
 
 
 
Wolfgang Glenz    Dieter Wenzel 
Bürgermeister     Stadtrat 
 
 
Anlagen
 
 
1. Gebührenbedarfsberechnung für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 für die Schmutz- und Nieder-
schlagswassergebühr 
 
2. Gebührenbedarfsberechnung für die Haushaltsjahre 2007 und 2008 für die Entleerungsgebühr für 
Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben sowie für die Behandlungsgebühr des auf den Kläranla-
gen direkt angelieferten Abwassers 
 
3. Entwurf der Änderungssatzung zum 01.01.2007 
 
4. Bisheriges Satzungsrecht

ÐÏࡱá>þÿ	
%þÿÿÿþÿÿÿ$ÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿ	ìÍÉÀá°Áâ\p*Magisrtat der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                   B°a
À
=
œ¯
¼
=ð<-Ž8
X@"
·
Ú1Èÿ

Arial1Èÿ

Arial1Èÿ

Arial1Èÿ

Arial1È
ÿ¼
Arial1ð
ÿ¼
Arial1Èÿ

Arial1Èÿ


Arial1È
ÿ¼
Arial1 ÿ

Arial3
#,##0\ "¬ ";\-#,##0\ "¬ "=
#,##0\ "¬ ";[Red]\-#,##0\ "¬ "?
#,##0.00\ "¬ ";\-#,##0.00\ "¬ "I"
#,##0.00\ "¬ ";[Red]\-#,##0.00\ "¬ "q*6
_-* #,##0\ "¬ "_-;\-* #,##0\ "¬ "_-;_-* "-"\ "¬ "_-;_-@_-k)3
_-* #,##0\ _¬ _-;\-* #,##0\ _¬ _-;_-* "-"\ _¬ _-;_-@_-,>
_-* #,##0.00\ "¬ "_-;\-* #,##0.00\ "¬ "_-;_-* "-"??\ "¬ "_-;_-@_-{+;
_-* #,##0.00\ _¬ _-;\-* #,##0.00\ _¬ _-;_-* "-"??\ _¬ _-;_-@_-¤#,##0\ "DM";\-#,##0\ "DM"#¥#,##0\ "DM";[Red]\-#,##0\ "DM"$¦#,##0.00\ "DM";\-#,##0.00\ "DM")§$#,##0.00\ "DM";[Red]\-#,##0.00\ "DM">¨9_-* #,##0\ "DM"_-;\-* #,##0\ "DM"_-;_-* "-"\ "DM"_-;_-@_->©9_-* #,##0\ _D_M_-;\-* #,##0\ _D_M_-;_-* "-"\ _D_M_-;_-@_-FªA_-* #,##0.00\ "DM"_-;\-* #,##0.00\ "DM"_-;_-* "-"??\ "DM"_-;_-@_-F«A_-* #,##0.00\ _D_M_-;\-* #,##0.00\ _D_M_-;_-* "-"??\ _D_M_-;_-@_-¬#,##0\ "m³".­)#,##0.00\ [$DM-407];\-#,##0.00\ [$DM-407]	®0.0%¯

#,##0.00\ "¬ "!°
#,##0.000\ "¬ "àõÿ À à
õÿ ôÀ à
õÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ à
 À à
+õÿ øÀ à
)õÿ øÀ à
	õÿ øÀ à
,õÿ øÀ à
*õÿ øÀ à¬
 À à
À à
 À à
 À à
  B@ À à¬
 $B@ À à
 (B@ À à
®!
	À à¬
"4B@  À à
´À à
 À à
"0À à
  À à,
 $À à
0À à,
4À à,
 ,À à¯
 $B@ À à¯
 $B`@  À à¯
4B@ À à¯
4B`@  À à¯
 $"@  À à¯
 $"@ À à¯
 $"`@  À à¯
4"@ À à
 À à	¯
 À à
	À à
"0"@  À à
  "@ À à	¯
 ,"@ À à
0"@ À à	¯
<"@ À à
´À “€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ`

…é
2007- 2008…^%Tabelle2…e&Tabelle3Œ11®


 

;<Á
Á
"¾
üB!!abzufahrende Gesamtmenge pro JahrKosten des EAD für die Abfuhr 'Reinigungsentgelte SHGW für KläranlagenAbwasserabgabeGesamtkostenKosten je m³(kostendeckende Gebühr je abgefahrenem m³Phiervon entfallen nach dem Gutachten Prof. Cornel auf die SchmutzwasserreinigungSumme AufwendungenSumme AbsetzungenAufgestellt:TrebitzTabzüglich gebührenmindernde Erstattung aus dem Haushalt für den Zeitraum 1995 - 1998-Netto-Aufwendungen Abwasserreinigung pro JahrMagistratsdirektoreanteilige Kosten je m³ für Reinigungsentgelt und Abwasserabgabe (Direkteinleitung auf den Klärwerken)1. Abfuhrkosten&2. Reinigungskosten und AbwasserabgabecDie kostendeckende Gebühr für die Direktanlieferung von Abwasser auf den Kläranlagen beträgt somit:dDie kostendeckende Gebühr für die Abfuhr aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben beträgt somit:Durchschnitt%Gebührenbedarfsberechnung 2007 / 2008im Jahr 2007im Jahr 20089Summe der Netto-Aufwendungen 2007 / 2008 Abwassereinigung abzüglich nichtablastbare KostenDarmstadt, den 30.10.2006ÿ"l
ˆ(
În+Ëcc¦
	ìÍÉÀ
=˜BÛ$

d
ü©ñÒMbP?_
*+‚
€%ÿÁš&L&"Arial,Fett"&11&U

Gebührenbedarfsberechnung "Grubenentleerung" und "Direktanlieferung von Abwasser auf den Kläranlagen" (§ 18 I und II ABGS)&RAnlage 2	&L&F / &Aƒ„&M&“Éd2é?'(º\.—Ëåò?)M&“Éd2é?MHP LaserJet 5P
Ü4Cï€
	š4d
X

X
A4


ÿÿÿÿDINU"4f=Ý	

¡"	d


XXƒÁ`à?ƒÁ`à?
U
}m3}$}}’}m
=
x@
;

‡@
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
‡@
	ÿ

ÿ
ÿ
x@

ÿ
x@
ÿ
ÿ
x@
ÿ
x@
ÿ
ÿ
x@


 x@
þ

x@
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
 x@
ý

6
6ý
~
X«@
6

6ý
ý
1
 
6ý
¾2!
6¾2!
6ý
	.
~
	&dé@!	3nÛ¶mÛ¶-@0ÿD	ÀDÀ
	"
	6¾
&+"

6ý
.¾&+"
6¾&2!
6ý

¾
&2!

6¾&2!
6ý
~
&"·¾
2!
6ý
~
&B>¼¾
2!
6¾&2!
6ý
¾+2!
6¾+2!
6ý
~
+À\A¾
2!
6ý
~
*À\A¾
2!
6¾+2!
6ý
#,À<‹A!ÿ
%ÀÀ¾
2!
6¾+2!
6ý
¾+2!
6¾+2!
6ý
~
-(±RA¾
2!
6ý
~
-(±RA¾
2!
6ý
¾-2!
6ý
~
- G6A¾
2!
6ý
~
-JsS¾
2!
6¾ (2!
 6×DBl
&0(U((44(44M(44(44!

 "x@
#

 $x@
%ÿ
&xÀ
'x@
(þ
€
)x@
*ÿ€
+ÿ€
,ÿ€
-x@
.þ
€
/x@
0ÿ€
1ÿ
2þ

3x@
4þ

5x@
6ÿ
7x@
8ÿ
:ÿ
;ÿ
<ÿ
ý
!	#!)@¦hA#ÿ
% ÀÀ¾
!2!
!6¾"&2!
"6ý
#!#'0¢6…A%ÿDÀD!À¾
#2!
#6¾$&2!
$6ý
%
%&0¢6uA(ÿ	D#À¾
%2!
%6¾&(4#
&6¾'&2!
'6ý
(~
(

€Q@!((ÿÿÿã²mA.ÿD%ÀD(
À¾
(4#
(6¾)2!
)6½*
0\Ÿ@ÂÿV¾
*4#
*6½+
0`Ÿ@ÂÿV¾
+4#
+6ý
,
0&,þ·bAþD*ÀD+À¾
,4#
,6¾-2!
-6ý
.!.(¦Ïu£bù?.ÿD(ÀD,À.5¦Ïu£bù?	ÿD.À
.$
.6¾/2!
/6ý
0
0!05h8î—q0@4ÿD.ÀD	À
0%
06
16ý
22/¦Ïu£bù?t,üýD.À
2
3
3ý
44/h8î—q0@2ÿD0À
4
5ý
6
6ý
8

:ý
;ý
<×:QMKIY..PfQ
77

>¶@2
22å

1ï
7
	ìÍÉÀ&

d
ü©ñÒMbP?_
*+‚
€%ÿÁƒ„¡"ÿ


Š<üý~ß?Š<üý~ß?	U
>¶@
ï
7
	ìÍÉÀ'

d
ü©ñÒMbP?_
*+‚
€%ÿÁƒ„¡"ÿ


Š<üý~ß?Š<üý~ß?	U
>¶@
ï
7
þÿ

à…ŸòùOh«‘+'³Ù0Ì
HPxˆ ¬
¸Ää Wissenschaftsstadt DarmstadtStadtMicrosoft Excel@€lów*ñÆ
@
B^)Â
@]îz*ñÆ
þÿ

ÕÍ՜.“—+,ù®00
	
PXpx€ˆ
˜çäder Magistratæ2007- 2008	Tabelle2	Tabelle3'2007- 2008'!DruckbereichArbeitsblätterBenannte Bereiche

	

þÿÿÿþÿÿÿ !"#þÿÿÿýÿÿÿþÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿRoot Entry
ÿÿÿÿÿÿÿÿ ÀF°?2š¬öÆ
þÿÿÿWorkbook
ÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿl'SummaryInformation(

ÿÿÿÿDocumentSummaryInformation8
ÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿ

ÐÏࡱá>þÿ	
-/
þÿÿÿ,ÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿì¥Áq`	ð¿bjbjqPqP*:
:
‰ÿÿÿÿÿÿ¤:::::::Nööö8.BN5¶bbbbbbbb’’’’’’$ëhSz¶9:bbbbb¶::bbï(((b|:b:b(b((::(bVð¿côñÆ
öÞd(\405(ÍB‚Í(Í:(4bb(bbbbb¶¶Ädbbb5bbbbNNNä2ÄNNN2NNN::::::ÿÿÿÿ
                                                     ENTWURF

Satzung zur Änderung der Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt (ABGS) vom 27.8.2002

                                            Vom                  2006

Aufgrund der §§ 5, 19, 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) i.d.F. der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl. I, S. 142), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21.07.2006 (GVBl. I S. 394), der §§ 1 bis 12 und 14 des Gesetzes über kommunale Abgaben (KAG) vom 17.3.1970 (GVBl I S. 225), zuletzt geändert durch Gesetz vom 31.01.2005 (GVBl. I S 54), der §§ 51 ff. des Hessischen Wassergesetzes HWG i.d.F. vom 06.05.2005 (GVBl. I S. 305) wird gemäß Beschluß der Stadtverordnetenversammlung der Wissen-schaftsstadt Darmstadt vom              2006 folgende Satzung erlassen:


                                                   Artikel I


1.	In § 16 Abs. 8 wird der Betrag „0,74 ¬   durch den Betrag  0,89 ¬    ersetzt.

2.	In § 17 Abs. 6 wird der Betrag  2,19 ¬   durch den Betrag  2,34 ¬   ersetzt.
3.	In § 18 Abs. 1 Satz 3 wird der Betrag  16,41 ¬   durch den Betrag  16,44 ¬   ersetzt.

4.	In § 18 Abs. 2 wird der Betrag  1,55 ¬   durch d5=µÚúûB	l	q	t	‚	³	"
P
x
Ÿ
 
¨
è
é
ù
3p‰™2^’Ò

@
€
ª
ê
8:@¼ÀVÞàäæêúöìáÖáìÌìÌìÌìÌìÌÈÌìÌì¾ìáì°¢”¢°”¢°”¢°¢’”¢öìáì¾ì¾ìŠ†Š†h¸^õjh¸^õU
U
ha4ŠB*
CJOJQJphh(±B*
CJOJQJphh(iýB*
CJOJQJphh(iýCJOJQJhPfhPfCJOJQJh(iý5CJOJQJh(±5CJOJQJh(±CJOJQJh(±	h(±>*4=>´µûü123pqrNPìš
œ
8:<>@¼¾úõõõõõõõõõõõõìäõõõÕõõõõõ
ÆÅS„S„êþ^„S`„êþ$dà

a$$„Á^„Áa$$a$$a$Þýý

en Betrag  1,59 ¬   ersetzt.




                                                   Artikel II

Diese Satzung tritt am 01.01.2007 in Kraft.



Darmstadt, den           2006

Der Magistrat der Stadt Darmstadt



Wolfgang Glenz
Bürgermeister








Anlag¾XZž ¢¤ÂÞâäèêîðôöúúúúúúúúúúúúøøøøøøøøðøøú$a$gd(iý
$a$êìðòö÷ó÷óæäæàóÖh(±CJOJQJh(iýU
h(iýh(iýOJQJ^Jh¸^õjh¸^õU

e 3



(°‚. °ÆA!°‰"°‰#‰$n%°°Ð°ÐÐ†
œ<@ñÿ<Standard_H
mHsHtHJAòÿ¡J
Absatz-Standardschriftart\ióÿ³\Normale Tabelle :Vö4Ö
4Ö

laö0kôÿÁ0Keine Liste<>@
ò<Titel$
a$
>*
CJOJQJ^C@

^Textkörper-Zeileneinzug
„Ä^„ÄCJOJQJ:@

:	Kopfzeile

Ƹp#
8 @
"
8Fußzeile

Ƹp#
lR@
2
lTextkörper-Einzug 2 $
Æ
Ž„‡„yÿ^„‡`„yÿa$CJOJQJ¡ÿÿÿÿ=>´µûü123pqrÁÂgh¶·¸¹ºøù%&'(FGijkl{‰‹ŒŽ‘’”•žŸ¢˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€
˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€IÈ0
¤Iˆ0
ªIÈ0
¤Iˆ0
ªIÈ0
¤Iˆ0
ªIÈ0
¤Iˆ0
ª˜@0€€˜@€€Iˆ0
Ôª=>´µûü123pqrÁÂgh¶·¸¹ºøù%&'(FGijkl{‰ž¢˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€š0€€˜0€€š0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€š0€€˜0€€š0€€š0€€˜0€€š0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€š0€€˜0€€˜0€€˜0€€š0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€˜0€€
< ’@0€€
t‰	ê¾	šžâõ¤©‰‰‹‹ŒŒŽ‘’”•Ÿ¢xµ‰‰‹‹ŒŒŽ‘’”•Ÿ¢xµ(Glˆ‰‰‹‹ŒŒŽ‘’”•Ÿ¢¤©‰‰‹‹ŒŒŽ‘’”•Ÿ¢åPfT[sGR…a4Š(±¸^õ(iý‰‹Ž‘”Ÿ¢




ÿ@
€
©©Lï+

©©4ššš¡@@@@@8@ÿÿ
Unknownÿÿ
ÿÿ
ÿÿÿÿÿÿÿÿG
‡: ÿ
Times New Roman5


€Symbol3&
‡: ÿ
Arial"1ˆðÄ©
˜ƒ¨fƒª&ƒª&ÂÇ

ÂÇ

!ð¥À´´€4‡‡2ƒðßßHXðÿ

?äÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿT[s2ÿÿEntwurfWissenschaftsstadt DarmstadtStadtþÿ

à…ŸòùOh«‘+'³Ù0ˆ

˜¨´Üèô
	
$
D
P

\
h
p
x
€
äEntwurf Wissenschaftsstadt DarmstadtNORMAL.DOTStadt5Microsoft Office Word@jþïñÆ
@ð1Ú.ÁÆ
@jþïñÆ

ÂÇþÿ

ÕÍ՜.“—+,ù®0ü
hpˆ˜ ¨°¸À
ÈÜäder Magistrat
‡æ
EntwurfTitel

	

þÿÿÿþÿÿÿ !"#þÿÿÿ%&'()*+þÿÿÿýÿÿÿ.þÿÿÿþÿÿÿþÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿRoot Entry
ÿÿÿÿÿÿÿÿ	ÀFà	fôñÆ
0€1Table
ÿÿÿÿÿÿÿÿÍWordDocument

ÿÿÿÿÿÿÿÿ*SummaryInformation(
ÿÿÿÿDocumentSummaryInformation8
ÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿ$
CompObjÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿqÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿ
þÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿ
þÿ
ÿÿÿÿ	ÀFMicrosoft Office Word-Dokument
MSWordDocWord.Document.8ô9²q

Anlage 4
(5 Seiten)
Abwasserbeitrags- und -gebühren satzung 704
Schmutzwasser des jeweiligen Grundstücks in einer Abwasserbehandlungsanlage
behandelt wird, die mindestens den allgemein anerkannten Regeln der Technik
entspricht. Die Umlegung ist in § 22 näher geregelt.
§ 16
Gebührenmaßstäbe und -satz für Niederschlagswasser
(1) Gebührenmaßstab für das Einleiten von Niederschlagswasser sind die
a.bflusswirksamen Anteile der bebauten und künstlich befestigten
Grundstücksfläche, von der aus das von Niederschlägen stammende Wasser in
die öffentliche Abwasseranlage gelangt.
(2) Die abflusswirksamen Anteile werden durch Abminderung dieser
Grundstücksfläche mit Hilfe der nachfolgenden Abflussbeiwerte ermittelt:
1. I Schrägdach > 3 0 . Metall, Glas, Schiefer, Faserzement100 %
Schrägdach > 3 0
Ziegel, Dachpappe 90 %
2. I Flachdach :::;3 0
Metall, Glas, Faserzement, Dachpappe90 %
Flachdach :::;3 0
I Kiesfüllung 70%
3. I Gründach
IAufbaudicke :::;10 cm 50%
Gründach
lAufbaudicke> 10 cm 30%
Gründach
I Aufbaudicke > 50 cm 10%
4. I Befestigte Fläche
.--'_,..... •• _." ••••::J •••••••-- •••••_ •••••_11' I ••""'_ ••••••••1••
90 %Fu enver uss
Befestigte Fläche
Pflaster mit dichten Fugen, Flächen mit
70 %.Platten
Befestigte Fläche
Rasenfugenpflaster, fester Kies-I
50 %
_ .- •.,,-__ 1-
Befestigte Fläche
I Schotterrasen. I30 %
Befestigte Fläche
11

. Maßgebend für die Flächenberechnung ist der Zustand zu Beginn des
Veranlagungszeitraums; bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht der
Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des Benutzungsverhältnisses. Aus der
Summe der. so berechneten abflusswirksamen Flächenanteile ergeben sich die .
Gebü hrenq uadratmeter.
(3) Für die Nutzung des in Zisternen gespeicherten Niederschlagswassers erfolgt auf
Antrag der Gebührenpflichtigen bei der Bemessung der Niederschlags-
. wassergebühr ein Abzug bei den abflusswirksamen Flächen nach folgender
Maßgabe:
a) Hat die Zisterne einen Überlauf in die öffentliche Abwasseranlage
und wird das Niederschlagswasser sowohl als Brauchwasser
genutzt als auch versickert, beträgt de'r Abzug 10m2 pro m3
Zisternenvolumen von den abflusswirksam angeschlossenen Flächen.
Das Gleiche gilt, wenn das gespeicherte Wasser ausschließlich
versickert wird.
b) Hat die Zisterne einen Überlauf in eine Versickerungsanlage
und diese keinen Notüberlauf in die öffentliche Abwasseranlage,
beträgt der Abzug 30 % von den abflusswirksam angeschlossenen
Flächen, wenn das Niederschlagswasser ausschließlich als Brauchwasser
genutzt wird oder teils als Brauchwasser genutzt und teils
versickert wird.
Wird das Niederschlagswasser vollständig versickert, beträgt
der Abzug 100 % von den abflusswirksam angeschlossenen Flächen.
c) Hat die Zisterne einen Überlauf in eine Versickerungsanlage und
diese einen Notüberlauf in die öffentliche Abwasseranlage,
beträgt der Abzug 20 % von den abflusswirksam angeschlossenen Flächen,
wenn das Niederschlagswasser ausschließlich als Brauchwasser genutzt
wird oder teils als Brauchwasser genutzt und teils versickert wird.
Wird das Niederschlagswasser vollständig versickert, beträgt
12

Abwasserbeitrags~ und -gebührensatzung 704
der Abzug 80 % von den abflusswirksam angeschlossenen Flächen.
d) Die nach Ziff. b) und c) ermittelten Abzüge von abflusswirksamen
angeschlossenen Flächen müssen mindestens einem Abzug nach Ziff. a)
entsprechen.
(4) Gebührenpflichtige können beantragen, als Brauchwasser genutztes
Niederschlagswasser durch Wasserzähler zu erfassen. Für die so gemessenen
Brauchwassermengen werden Gebühren nach § 17 erhoben. In diesem Fall erfolgt
auf Antrag der Gebührenpflichtigen bei Bemessung der Niederschlags­
wassergebühr ein Abzug bei den abflusswirksamen Flächen nach folgender
Maßgabe:
a) Hat die Zisterne einen Überlauf in die öffentliche Abwasseranlage,
beträgt der Abzug 30 m2 pro m3 Zisternenvolumen von den abflusswirksam
angeschlossenen Flächen.
b) Hat die Zisterne einen Überlauf in eine Versickerungsanlage und
diese keinen Notüberlauf in die öffentliche Abwasseranlage,
beträgt der Abzug 100 % von den abflusswirksam angeschlossenen
Flächen.
c) Hat die Zisterne einen Überlauf in eine Versickerungsanlage und
diese einen Notüberlauf in die öffentliche Abwasseranlage,
beträgt der Abzug 90 % von den abflusswirksam angeschlossenen
Flächen.
(5) Wird Niederschlagswasser in einer Versickerungsanlage mit Notüberlauf in die
öffentliche AbY"asseranlage zur Versickerung gebracht, werden 70 % der
abflusswirksam angeschlossenen Flächen abgezogen. Hat die
Versickerungsanlage keinen Notüberlauf, werden 100 % derabflusswirksam
angeschlossenen Flächen abgezogen.
13

(6) Für Zisternen und sonstige Niederschlagswasserspeicher mit einem
Gesamtvolumen unter 500 liter finden die Abs. 3 und 4 keine Anwendung. Bei
Versickerungsanlagen mit Notüberlauf haben die Gebührenpflichtigen
nachzuweisen, dass diese höchstens einmal im Jahr überlaufen.
(7) Bei Grundstücksentwässerungsverhältnissen, die aufgrund vorhandener örtlicher
Gegebenheiten besonderer von den vorgehenden Bewertungskriterien
abweichender Beurteilung bedürfen, entscheidet die Stadt im Einzelfall.
(8) Für jeden angefangenen Gebührenquadratmeter wird eine Gebühr für
Niederschlagswasser (Niederschlagswassergebühr) von 0,74 € jährlich erhoben.
§ 17
Gebührenmaßstäbe und -satz für Schmutzwassereinleitung
(1) Gebührenmaßstab für das Einleiten von Schmutzwasser ist der Frisch-
wasserverbrauch auf dem angeschlossenen Grundstück. Als gebührenpflichtiger
Frischwasserverbrauch gelten alle Wassermengen aus
a) öffentlichen Wasserversorgungsanlagen,
b) privaten Wasserversorgungsanlagen und Gewässern (einschließlich
Quellen, Grundwasser und Drainage). Diese Wassermengen sind durch
private Wasserzähler zu messen. Zisternen gelten nicht als private
Wasserversorgungsanlagen, es sei denn, die Gebührenpflichtigen haben
die Messung der Wasserentnahme hieraus nach § 16 AbsA beantragt.
(2) Werden Wassermengen nachweislich nicht als Abwasser der Abwasseranlage
zugeführt, bleiben sie auf Antrag der Gebührenpflichtigen bei der Bemessung der
Abwassergebühren unberücksichtigt. Der Nachweis ist durch das Messergebnis
eines privaten Wasserzählers zu führen. Ist eine Messung nicht möglich, kann die
nicht eingeleitete Wassermenge durch nachprüfbare Unterlagen (Gutachten)
belegt werden. Anträge auf Absetzung nicht eingeleiteter Wassermengen sind
spätestens innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids zu
stellen.
14

Abwasserbeitrags- und -gebührensatzung 704
(3) Anstelle der Ermittlung des gebührenpflichtigen Frischwasserverbrauchs können
die Gebührenpflichtigen die Messung der Abwassermenge durch einen auf ihre
Kosten anzubringenden privaten Abwasserzähler verlangen. Die Gebühr bestimmt
sich dann nach der gemessenen Abwassermenge.
(4) Private Wasser- und Abwasserzähler müssen gültig geeicht und zuverlässig
eingebaut sein. Alle Aufwendungen für Anschaffung, Einbau, Eichung oder
Austausch haben die Gebührenpflichtigen zu tragen.
(5) Hat ein Wasser-/Abwasserzähler nicht oder nicht richtig angezeigt, kann die Stadt
die in die öffentliche Abwasseranlage eingeleiteten Abwassermengen schätzen.
Die aufgrund vorangegangener oder späterer Ablesung festgestellte
Verbrauchsmenge ist Grundlage für die Schätzung der Abwassermenge unter
Berücksichtigung glaubhafter Angaben des Gebührenpflichtigen. Bei unerlaubtem
Einleiten wird die Abwassermenge von der Stadt ebenfalls geschätzt.
(6) Die jährliche Gebühr beträgt pro m3 Frischwasserverbrauch
(Schmutzwassergebühr) 2,19 €.
§ 18
Gebührenmaßstab und -satz für Abwasser a"usGrundstückskläreinrichtungen und
Einleitungen auf dem Gelände der Klärwerke
(1) Für das Entleeren von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben werden
Gebühren erhoben. Die Gebühr bemißt sich nach der Menge des entleerten
Abwassers. Für jeden angefangenen entleerten m3 Abwasser aus Kleinkläranlagen
oder für die Entleerung von abflußlosen Gruben beträgt die Gebühr 16,41 €
(Entleerungsgebüh0·
(2) Für das Einleiten von Abwasser nach § 6 Abs. 14 b) und c) AbS wird je
angefangenen m3 eine Gebühr in Höhe von 1,55 € erhoben (Behandlungsgebühr).
§ 19
15

ÐÏࡱá>þÿ	
gþÿÿÿþÿÿÿfÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿ	ìÍÉÀá°Áâ\p*Magisrtat der Wissenschaftsstadt Darmstadt                                                                   B°a
À
=
	œ¯
¼
=ð<-Ž8
Y@"
·
Ú1Èÿ
•
Arial1Èÿ
•
Arial1Èÿ
•
Arial1Èÿ
•
Arial1ð
ÿ¼•
Arial1 ÿ
•
Arial1´ÿ
•
Arial1È
ÿ¼•
Arial1ðÿ¼
•
Arial1Èÿ
•
Arial1Èÿ¼
•
Arial1 ÿ

•
Arial1 ÿ¼
•
Arial1 
ÿ¼•
Arial1 
ÿ¼•
Arial1 ÿ
•
Arial3
#,##0\ "¬ ";\-#,##0\ "¬ "=
#,##0\ "¬ ";[Red]\-#,##0\ "¬ "?
#,##0.00\ "¬ ";\-#,##0.00\ "¬ "I"
#,##0.00\ "¬ ";[Red]\-#,##0.00\ "¬ "q*6
_-* #,##0\ "¬ "_-;\-* #,##0\ "¬ "_-;_-* "-"\ "¬ "_-;_-@_-k)3
_-* #,##0\ _¬ _-;\-* #,##0\ _¬ _-;_-* "-"\ _¬ _-;_-@_-,>
_-* #,##0.00\ "¬ "_-;\-* #,##0.00\ "¬ "_-;_-* "-"??\ "¬ "_-;_-@_-{+;
_-* #,##0.00\ _¬ _-;\-* #,##0.00\ _¬ _-;_-* "-"??\ _¬ _-;_-@_-¤#,##0\ "DM";\-#,##0\ "DM"#¥#,##0\ "DM";[Red]\-#,##0\ "DM"$¦#,##0.00\ "DM";\-#,##0.00\ "DM")§$#,##0.00\ "DM";[Red]\-#,##0.00\ "DM">¨9_-* #,##0\ "DM"_-;\-* #,##0\ "DM"_-;_-* "-"\ "DM"_-;_-@_->©9_-* #,##0\ _D_M_-;\-* #,##0\ _D_M_-;_-* "-"\ _D_M_-;_-@_-FªA_-* #,##0.00\ "DM"_-;\-* #,##0.00\ "DM"_-;_-* "-"??\ "DM"_-;_-@_-F«A_-* #,##0.00\ _D_M_-;\-* #,##0.00\ _D_M_-;_-* "-"??\ _D_M_-;_-@_-D¬?_-* #,##0.0\ "DM"_-;\-* #,##0.0\ "DM"_-;_-* "-"??\ "DM"_-;_-@_-@­;_-* #,##0\ "DM"_-;\-* #,##0\ "DM"_-;_-* "-"??\ "DM"_-;_-@_-®#"."####"."######"."#¯#,##0_ ;\-#,##0\ °#,##0.00\ [$DM-407]±#,##0.00\ "DM"²0.0³#,##0.00_ ;\-#,##0.00\ 	´0.0%µ#,##0\ "m³"¶#,##0\ "m²"·#,##0.00\ "DM/m³"¸#,##0.00\ "DM / m²"¹#,##0.00\ "DM / m³"º#,##0.00\ "m³"»
#,##0.0\ "m³"¼0\ "m³"½
0.00\ "DM/m³"¾
#,##0.0\ "m²"¿#,##0.00\ "m²"À#,##0.00\ "DM/m²"Á
0.00\ "DM/m²"Â0.000\ "DM/m³"Ã

#,##0.00\ "¬ "!Ä
0.00\ "¬  / m³"!Å
0.00\ "¬  / m²")Æ
#,##0.00\ "¬  / m³")Ç
#,##0.00\ "¬  / m²"È
0.00\ "¬ /m³"É0.00\ "DM / m²".Ê)#,##0.00\ [$DM-407];\-#,##0.00\ [$DM-407]Ë
0.00\ "m³"Ì	0.0\ "m³"Í0.000%
Î0.000Ï0.0000%Ð
#,##0.00\ "¬ /m³"%Ñ
#,##0.00\ "¬ /m²"Ò0\ "m²"Ó

#,##0\ "¬ "!Ô
#,##0.000\ "¬ "#Õ
#,##0.0000\ "¬ "+Ö
#,##0.000\ "¬  / m³"-×
#,##0.0000\ "¬  / m³"+Ø
#,##0.000\ "¬  / m²"-Ù
#,##0.0000\ "¬  / m²"àõÿ À à
õÿ ôÀ à
õÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ àõÿ ôÀ à
 À à
«õÿ øÀ à
©õÿ øÀ à
	õÿ øÀ à
ªõÿ øÀ à
¨õÿ øÀ à
 À à
 À à
 (À à
 (  À à
 À à	
 À à

 À à
 À à
Ó
 À àÓ
 À à

#À à
¶
 À à¶
 À à
µ
 À à
µ
 , À àµ
 ,` À à
 (  À à
 (À à
  À à
    À à
 (À à®
!<À à®
 ,À à
 (  À à
 (` À à
 (@À àÇ1
 ,  À àµ
 ,À à1
 ,À à1
 ,À à1
 ,@À à1
 , @ À à1
 ,@À à
1
 ,@À à1
!<@À à1
 , @ À à1
 ,@À à1
 ,`@ À à1
 ,@@À à1
 ,@À à1
 , @ À à1
 À à1
 À à
 ´À à
"8À à
 (À àÃ
 ,À à

 ,À àÃ1
 ,À àµ
 ,À à¶
 ,À àÆ1
 ,À àÇ1
 ,À à
 ´À à

À à
"8
@À à­1

<
@À à
8
 @ À à
 (
@À àÃ
 ,
@À àÃ1
 ,
`@ À à
 (
@À àÃ1
 ,
@À àÃ1
 ,@À àÃ
 , @ À àÃ1
 ,
`@ À àÃ1
 ,
@ À à

 ,
@À àµ
 ,
@À à¶
 ,
@À à
 (
 @ À àÆ1
 ,
@À àÇ1
 ,
`@ À àÇ1
 ,
@À à
  
@@À à
  
@À àÃ1
 ,
 @ À à
"8 À à­1

< À à
8   À à
 ( À àÃ
 , À àÃ1
 ,`  À à
 ( À àÃ1
 , À àÃ1
 , À àÃ
 ,   À àÃ1
 ,`  À àÃ1
 ,  À à

 , À àµ
 , À à¶
 , À à
 (   À àÆ1
 , À àÇ1
 ,`  À àÇ1
 , À à
   @À à
   À àÃ1
 ,   À àÃ1
 ,À à
  @À àÃ1
 ,  À à­1

<À à
8  À àÇ1
 ,` À à
 (
 @ À à
    À à
"8  À à
 (  À à
 (  À à
 (  À àÃ
 ,  À à

 ,  À àÃ1
 ,  À àµ
 ,  À à¶
 ,  À àÆ1
 ,  À “€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ“€ÿ`

…ó6Stand 16.10.2006…!–Anmerkungen 2007 und 2008Œ11®



 

;Ô	 
;

ÿ* 

);ÿÿ		;ÿÁ
Á
"¾
ü°

)Unterabschnitt 7000 - Abwasserbeseitigung	HH-StelleBezeichnung	EinnahmenVerwaltungsgebühren#Geb.f.Grundstücks-/Betriebsbeg./TBA$Gebühren aus Einleiterkontr. / Labor+Gebühren f. Entleeren v. Kleinklära.,Gruben'Benutzungsgeb. für Grundwassereinleitg.)Sonstige Entgelte f. Abwasserbeseitigung #Entgelte f. Lieferg. und LeistungenEntgelte für ProgrammnutzungMieten und PachtenErbbauzinsen KläranlagenEinnahmen aus SchadensfällenVermischte Einnahmen!Ersatz von Betriebskosten - Düker*Ers. v. Betriebskosten d. städt. Dienstln.Verwaltungskostenanteile-Erstatt. Für Beseitigung von WurzeleinwüchsenSpenden,Zuschuss Fa. Merck für Bodensan. Weiterstadt
ZinseinnahmenLizenzgebührenZwangsgelder)Zuf.v. VMH a. Auflös. Geb.Ausgl. RücklageSummeAusgabenSN 1Personalausgaben#Überprüfung der technischen Anlagen%Unterhaltung der baul. Anlagen -SN 2-)Unterh.d.Grünanlagen a. Grundstück -SN 3-Unterhaltung Zuwege+Unterhaltung Regenrückhalte-/überlaufbeckenUnterhaltung der KanalanlagenUnterhaltung Düker Luisenstraße&Beschädigungen an Kanälen durch DritteUnterh.d. Betriebsanl.  - Kanal%Unterh.d.Büro-u. Betriebsinv. - KanalWartung von DV-Geräten'Anschaff.v.geringw.Wirtschaftsg.- KanalAnschaffung von KartenwerkMieten für GeräteMieten für DV-GeräteHeizung 	ReinigungStromkosten, Beleuchtung Grundbesitzabgaben - SN 5 -&Wasserverbrauch und Kanalgeb. - SN 6 -Hausversicherungen - SN 7 -Haltung von FahrzeugenDienst- u. Schutzkl. KanalAus- und Fortbildung Verbrauchsmittel KanalWasser- und BodenuntersuchungenAllgemeine Planungskosten'Grundlagenermittung Niederschlagswasser&Entgelte für die Benutzung von KanälenAusgaben aus SpendenAbwasserabgabe(Haftpflicht- und Vermögensvers. - SN 8 -EntschädigungsleistungenGeschäftsbedürfnissePostgebühren - SN 9 -Dienstreisen#Sachverständigen- u. Gerichtskosten	Gutachten$Laborleistungen / Einleiterkontrolle(Gebühren für Wasser- rechtl. Genehmigung
Dialogprozess(Techn. Kontrolle der Abwasserbeseitigung655800. WirtschaftsprüfungskostenGebühren für FunkgeräteSonstige Geschäftsausgaben(Transportk.d.entl.v.Kleinkläranl.,GrubenMitgliedsbeiträgeVermischte AusgabenReinigung von Straßensinkkästen$Erstattung an EAD für Kanalreinigung(Erst.Südhessische f.Betriebsk.Kläranlag.Verwaltungskosten - AnteileAbschreibungenVerzinsung des AnlagekapitalsGebührenausgleichs - Rücklage.Gebührenausgleichsrücklage - Sonderzuführung -Summe AusgabenAbschluß des UnterabschnittesSumme EinnahmenSaldoGebührenbedarfsberechnungEinnahmen insgesamt
abzüglich:BenutzungsgebührenSumme sonstige EinnahmenAusgaben insgesamtSumme bereinigte Ausgaben	abzüglichGebührenbedarf KostenzuordnungAnteil SchmutzwasserAnteil Niederschlagswasseranteilige Kosten Schmutzwasser$anteilige Kosten Niederschlagswasser+zu berücksichtigende Frischwassermenge (m³),zu berücksichtigende versiegelte Fläche (m²)
GebührensätzeSchmutzwassergebührNiederschlagswassergebühr&Erstattung von nichtablastbaren Kosten0Erstattung von Gebührenrückzahlungen 1995 - 2001.DV-Kosten, Neukalkulation und Abwicklung Abwg.EntsorgungskostenBenutzungsgebühren KIVEntgelte für Bauleitungskosten$Beratungskosten neue AbwassersatzungAnsätze lt. HH-Plan,Kanalbenutzungsgebühren -Niederschlagswasser&Kanalbenutzungsgebühren -Schmutzwasser'Erstattung an EAD für KanalunterhaltungVermessungsgebühren
Bereinigungenweitere BereinigungenRücklagenbuchungenGebührenbedarf$gebührenpflichtige Frischwassermengeversiegelte Fläche@HH-Stelle 1 7000 169040 2 Erstattung von nichtablastbaren Kosten'Summe Erstattung nichtablastbare KostenBereinigung Einnahmen31 7000 269000 7 Entnahme GebührenausgleichsrücklageBereinigung Ausgaben81 7000 689000 0 Zuführung zur GebührenausgleichsrücklageŒDie Zuführung zur Gebührenausgleichsrücklage ist keine echte Ausgabe und darf daher bei der Gebührenkalkulation nicht berücksichtigt werden.)bereinigte anteilige Kosten Schmutzwasser/bereinigte anteilige Kosten Niederschlagswasser7Bereinigung Umbuchung Zisternennutzung als Brauchwasser`Bereinigung Umbuchung Zisternennutzung als Brauchwasser siehe Aktenvermerk - 20 - vom 16.04.2002Die Entnahme aus der Gebührenausgleichsrücklage ist keine echte Einnahme und darf daher bei der Gebührenkalkulation nicht berücksichtigt werden.6Summe gebührenpflichtige Wassermenge auf Basis "Input"
MittelwertSummen1Erstattung aus überzahlten Gebühren 1995 bis 1998<Gebührenaufkommen nach den derzeitig gültigen Gebührensätzennachrichtlich:9a) Lieferung durch HSE (Mitteilung Kassen- und Steueramt):b) Eigenförderung (Mitteilung durch Kassen- und Steueramt)Nc) Absetzmengen (Gartenwasser und ähnliches, Mitteilung Kassen- und Steueramt)>d) eingeleitetes Bachwasser (Mitteilung Kassen- und Steueramt)ge) sonstige Einleitungen Stadt (Schwimmbäder usw., Mitteilung Kassen- und Steueramt) (bei f) enthalten)%Ausgaben für GeneralentwässerungsplanTrebitzMagistratsdirektorFernsprechgebühren*HSE: Bereitsstellung der Frischwasserdaten169100.%Erstattung von Betriebskosten -Düker-Aufgestellt: Darmstadt, den 0Gebührenaufkommen nach den neuen Gebührensätzen 	2007/20080Gebührenkalkulation für die HH-Jahre 2007 / 2008aa) gebührenpflichtige versiegelte private Flächen (Mitteilung Kassen- und Steueramt / 20.07.2006)cb) gebührenpflichtige versiegelte öffentliche Flächen (Mitteilung Kassen- und Steueramt 20.07.2006)SSumme gebührenpflichtige Wassermenge auf Basis "Sollstellungen in NSK" im Jahr 2006-Anmerkungen zur Gebührenkalkulation 2007/2008%Erstattung KIV-Bebühren durch UA 7001<Gesamtmenge des gebührenpflichtigen Frischwassers (gerundet)CGesamtmenge der gebührenpflichtigen versiegelten Flächen (gerundet)110010110100110200113000114000118000118100141000153000166000169000169020169030169040169050169060176000176100207000211000260000269000501100502000505000505100505200510000510100510500511000520000520110521000523000530000531000531100540000540100540200541000542000543000550000560000562000570000600000606000607000607100607200615000621000630000641000642000643000650000652000652500654000655000655100655300655400655500655600655700655900657000658000658200661000662000672500672510672520674010675000675100679000680000685000689000689100110000Anlage 1CÜbernahme Wagnis- und Gewinnzuschlag (Mitteilung HSE v. 12.10.2006)150000157000ÿ

 ïð
úæ°œÕÁ“ !mu"a[#G0$	3%
Ü%È
’&~´' È(´
’)~Z+F?-+,/0ý2óŒ2xÔ2À3d3P¬3˜ô3à<4(„4pÌ4¸5\5Hccò
	ìÍÉÀ0áQ;‰I€Xh0tœ€Î”4•

d
ü©ñÒMbP?_
*+‚
€%ÿÁ (Hÿizÿ¢ÿ&L&8&F&R&8Seite &P von &Nƒ
„&M&“Éd2é?'M&“Éd2é?(M&“Éd2Ù?)M&“Éd2Ù?MHP LaserJet 5P
Ü4Cï€	š4d
,


,

A4


ÿÿÿÿDINU"4f=Ý	

¡"	d


,
,
M&“Éd2Ù?
…B¡P(Ô?
U
}’
?}

I&}I}
'}I}
'}I}m
}’}		má

;
@


ÿ

x@

ÿ€

ÿÀ


€
 
ÿ

ÿ

ÿ
	
ÿ


ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ

ÿ
ý
1¾

'
'¾'''@	ý

2¡¾

&&&&&&&&@	¾2&&&&&&&&@	¾
3)
~
L\Ÿ@
b~
L`Ÿ@
Aý
LŽ¾€A@	ý
3
ý

)ý
Mu
cý
Mu
{ý
L ¾€A@	¾4,NdN|~B@	¾5&OeO&O‚&@	ý
6¾
&OeO&O‚&@	¾5&OeO&O‚&@	~
	7jø@ý
	
&~
	Pùå@
	f	Pùå@
ÿ
	¼	#LþÀ¾	CO‚&@	~

7@pø@ý


&~

P

f
P
ÿ
	¾
CO‚&@	~
7Ûú@ý

&w~
P"¬y
f~
P"¬y¾CO‚&@	ý
7©ý

&v~
P"U[
f~
P"U[¾CO‚&@	ý

7ªý


&~

PLí@

f
PLí@ÿ
	¾
CO‚&@	ý
7«ý

&~
PLí@
fPLí@ÿ
	¾CO‚&@	ý
7¬ý

&~
P@@
fP@@ÿ
	¾CO‚&@	ý
7­ý

&	~
PˆÃ@
fPˆÃ@ÿ
	¾CO‚&@	ý
7®ý

&
~
Pˆ£@
fPˆ£@ÿ
	¾CO‚&@	ý
7¯ý

&~
P
fPÿ
	¾CO‚&@	ý
7°ý

&
~
PpMA
fPpMAÿ
	¾CO‚&@	ý
7±ý

&s~
Põî@
fPõî@ÿ
	¾CO‚&@	ý
7
ý

&~
P
fPÿ
	¾CO‚&@	ý
7
ý

&~
PI@
fPI@ÿ
	¾CO‚&@	ý
7²ý

&~
P
fPÿ
	¾CO‚&@	ý
7³ý

&~
P
fPÿ
	¾CO‚&@	ý
7´ý

&~
P
fPÿ
	¾CO‚&@	ý
7µý

&~
PLÝ@
fPLÝ@ÿ
	¾CO‚&@	ý
7¶ý

&nP G6A'ÿZ

À
fPÒÜ4AÿZ
À¾CO‚&@	ý
7·ý

&o~
P
fPÿ
	¾CO‚&@	ý
7¸ý

&~
P(±RA
fP(±RAÿ
	¾CO‚&@	~
7p£Aý

&¦~
PˆÃ@
f~
PˆÃ@¾CO‚&@	ý
7œý

&~
PÀP÷@
fPÀP÷@ ÿ
	¾CO‚&@	×D€
l8*\j*zgVVgggggggggggggg|ggV 
ÿ
!
ÿ
"
ÿ
#
ÿ
$
ÿ
%
ÿ
&
x@
'

€
 (


)
ÿ
*
ÿ
+
ÿ
,
ÿ
-
ÿ
.
ÿ
/
ÿ
0
ÿ
1
ÿ
2
ÿ
3
ÿ
4
ÿ
5
ÿ
6
ÿ
7
ÿ
8
ÿ
9
ÿ
:
ÿ
;
ÿ
<
ÿ
=
ÿ
>
ÿ
?
ÿ
ý
 7¹ý
 
&~
 P
 f P!ÿ
	¾ CO‚&@	ý
!7ºý
!
&~
!P
!f!P"ÿ
	¾!CO‚&ý
!	J

ý
"7»ý
"
&~
"PˆÃ@
"f"PˆÃ@#ÿ
	¾"CO‚&J	ý
#7¼ý
#
&~
#P
#f#P'ÿ
	¾#CO‚&J	ý
$7½ý
$
&~
$P
$f~
$P¾$CO‚&J	ý
%7¾ý
%
&~
%P
%f~
%P¾%CO‚&J	¾&5&PfO&O‚&J	ý
'3
'
)''Q0GƒA |ÿ%	%ÀÀ@

'g#'QÀôö‚A |ÿ
%	&ÀÀ¾'xRƒ)@	ý
(6¾(
&OeO&O‚&@	¾)5&OeO&O‚&@	ý
*5ý
*
&~
*P
MK
*f*PBÓ2A+ÿ
*¼*I LþÀ¾*CO‚&@	ý
+7¿ý
+
&~
+P
+f+P,ÿ
*¾+CO‚&@	ý
,7Àý
,
&~
,P@@
,f,P@@-ÿ
*¾,CO‚&@	ý
-7Áý
-
& ~
-P
-f-P.ÿ
*¾-CO‚&@	ý
.7Âý
.
&!~
.P
.f.P/ÿ
*¾.CO‚&@	ý
/7Ãý
/
&"~
/P
/f/P0ÿ
*¾/CO‚&@	ý
07Äý
0
&#~
0P
0f0P1ÿ
*¾0CO‚&@	ý
17Åý
1
&$~
1P|µ@
1f1P|µ@2ÿ
*¾1CO‚&@	ý
27Æý
2
&%~
2P
2f2P3ÿ
*¾2CO‚&@	ý
37Çý
3
&&~
3P
3f3P4ÿ
*¾3CO‚&@	ý
47Èý
4
&'~
4Pì£@
4f4Pì£@5ÿ
*¾4CO‚&@	ý
57Éý
5
&(~
5P
5f5P6ÿ
*¾5CO‚&@	ý
67Êý
6
&)~
6Pì£@
6f6Pì£@7ÿ
*¾6CO‚&@	ý
77Ëý
7
&*~
7P@o@
7f7P@o@8ÿ
*¾7CO‚&@	ý
87Ìý
8
&~
8P@o@
8f8P@o@9ÿ
*¾8CO‚&@	ý
97Íý
9
&+~
9P¨–@
9f9P¨–@:ÿ
*¾9CO‚&@	ý
:7Îý
:
&,~
:Pp§@
:f:Pp§@;ÿ
*¾:CO‚&@	ý
;7Ïý
;
&-~
;PjÈ@
;f;PjÈ@<ÿ
*¾;CO‚&@	ý
<7Ðý
<
&.~
<P@@
<f<P@@=ÿ
*¾<CO‚&@	ý
=7Ñý
=
&/~
=P”Á@
=f=P”Á@>ÿ
*¾=CO‚&@	ý
>7Òý
>
&0~
>P
>f>P?ÿ
*¾>CO‚&@	ý
?7Óý
?
&1~
?P@¿@
?f?P@¿@@ÿ
*¾?CO‚&@	×D¯lgsggVVˆ*zgggggggggggggggggggg@
ÿ
A
ÿ
B
ÿ
C
ÿ
D
ÿ
E
ÿ
F
ÿ
G
ÿ
H
ÿ
I
ÿ
J
ÿ
K
ÿ
L
ÿ
M
ÿ
N
ÿ
O
ÿ
P	ÿ
Q	ÿ
R	ÿ
S	ÿ
T	ÿ
U	ÿ
V	ÿ
W	ÿ
X	ÿ
Y	ÿ
Z	ÿ
[	ÿ
\	ÿ
]	ÿ
^	ÿ
_	ÿ
ý
@7Ôý
@
&2~
@P@@
@f@P@@Aÿ
*¾@CO‚&@	ý
A7Õý
A
&3~
APˆÃ@
AfAPˆÃ@Bÿ
*¾ACO‚&@	ý
B7Öý
B
&4~
BPÀb@
BfBPÀb@Cÿ
*¾BCO‚&ý
B	J

ý
C7×ý
C
&5~
CP@Ÿ@
CfCP@Ÿ@Dÿ
*¾CCO‚&J	ý
D7Øý
D
&6~
DP
DfDPEÿ
*¾DCO‚&J	ý
E7Ùý
E
&7~
EP@@
EfEP@@Fÿ
*¾ECO‚&J	ý
F7Úý
F
&8~
FPà@
FfFPà@Gÿ
*¾FCO‚&J	ý
G7Ûý
G
&9~
GP
GfGPHÿ
*¾GCO‚&J	ý
H7Üý
H
&p~
HP
HfHPIÿ
*¾HCO‚&@	ý
I7Ýý
I
&—~
IPˆÃ@
IfIPˆÃ@Jÿ
*¾ICO‚&@	ý
J7Þý
J
&:~
JP
JfJPKÿ
J¼JiLþÀ¾JCO‚&@	ý
K7ßý
K
&q~
KP
KfKPLÿ
J¾KCO‚&@	ý
L7àý
L
&;~
LP
LfLPMÿ
J¾LCO‚&ý
M7áý
M
&<~
MPÀ\A
MfMPÀ\ANÿ
J¾MCO‚&ý
N7âý
N
&=~
NPôÊ@
NfNPôÊ@Oÿ
J¾NCO‚&ý
O7ãý
O
&>~
OP@@
OfOP@@Pÿ
J¾OCO‚&ý
P7äý
P
&?~
PP|µ@
PfPP|µ@Qÿ
J¾PCO‚&ý
Q7åý
Q
&@~
QPy@
QfQPy@Rÿ
J¾QCO‚&ý
R7æý
R
&š~
RPp—@
RfRPp—@Sÿ
J¾RCO‚&ý
S7çý
S
&A~
SPº@
SfSPº@Tÿ
J¾SCO‚&ý
T7èý
T
&B~
TP”±@
TfTP”±@Uÿ
J¾TCO‚&ý
U7éý
U
&C~
UP
UfUPVÿ
J¾UCO‚&ý
V7êý
V
&D~
VPLí@
VfVPLí@Wÿ
J¾VCO‚&ý
W7ëý
W
&E~
WP
WfWPXÿ
J¾WCO‚&ý
X7ìý
X
&t~
XP
XfXPYÿ
J¾XCO‚&ý
Y7íý
Y
&F~
YP
YfYPZÿ
J¾YCO‚&ý
Z7îý
Z
&G~
ZPˆ³@
ZfZPˆ³@[ÿ
J¾ZCO‚&ý
[7Hý
[
&I~
[PˆÓ@
[f[PˆÓ@\ÿ
J¾[CO‚&ý
\7ïý
\
&y~
\PjØ@
\f\PjØ@]ÿ
J¾\CO‚&ý
]7ðý
]
&J~
]P
]f]P^ÿ
J¾]CO‚&ý
^7ñý
^
&K~
^P
^f^P_ÿ
J¾^CO‚&ý
_7òý
_
&L~
_Pdé@
_f_Pdé@`ÿ
J¾_CO‚&×DWlggsgggggggzgeeeeeeeeeeeeeeeeeee`
ÿ
a
ÿ
b
ÿ
c
ÿ
d
ÿ
e
ÿ
f
ÿ
g
ÿ
h
ÿ
i
ÿ
j
ÿ
k
ÿ
l
ÿ
m
´@
n

€
 o

€
p
ÿ@
q
ÿ
r
<@
s
ÿ
t
<@
u
ÿ
v
<@
w
ÿ€
x
<@
 y
<@
z
ÿ
{
f@
|
ÿ
}
f@
~
ÿ

f@
ý
`7óý
`
&M~
`Pp—@
`f`Pp—@aÿ
J¾`CO‚&ý
a7ôý
a
&N~
aP
afaPbÿ
J¾aCO‚&ý
b7õý
b
&O~
bPàEA
bfbPàEAcÿ
J¾bCO‚&ý
c7öý
c
&P~
cPÐwA
cfcPÐwAdÿ
J¾cCO‚&ý
c	J

ý
d7÷ý
d
&x~
dPJMA
dfdPJMAeÿ
J¾dCO‚&J	ý
e7øý
e
&r~
ePˆÃ@
efePˆÃ@fÿ
J¾eCO‚&J	ý
f7ùý
f
&›~
fPpç@
fffPpç@hÿ
J¾fCO‚&J	ý
g7úý
g
&Q~
gP"·
gf~
gPB>¼¾gCO‚&J	ý
h7ûý
h
&R~
hPøcA
hfhPøcAiÿ
J¾hCO‚&J	ý
i7üý
i
&S~
iP 6A
ifiP 6Ajÿ
J¾iCO‚&ý
j7ýý
j
&T~
jP°¦GA
jfjP°¦GAlÿDjÀ¾jCO‚&ý
k7þý
k
&U~
kP°bA
kf~
kP`%ö@¾kCO‚&ý
l7ÿý
l
&V~
lP
lflPnÿDlÀ¾lCO‚&¾m5&OeO&O‚&ý
n3W
n
)#nQ0GƒA‰ÿ
%*mÀÀƒ
ng#nQÀôö‚A‰ÿ
%*mÀÀƒ¾nxRƒ)¾o3)RhR)Rƒ)¾p5&OeO&O‚&ý
q6X¾q
&OeO&O‚&¾r5&OeO&O‚&ý
s5Y
s
&sS0GƒAsÿ	$'À
sisSÀôö‚Auÿ	$'À¾sEO‚&ý
s	J

¾t5&OeO&O‚&J	ý
u5W
u
&uS0GƒAuÿ	$nÀ^
uiuSÀôö‚Awÿ	$nÀ^¾uEO‚&J	¾v5&OeO&O‚&J	ý
w3Z
w
)!wTwÿDsÀDuÀ
wj!wTÿDsÀDuÀ¾wxRƒ)J	¾x8%UkUCO‚&J	¾y5&OeO&O‚&ý
z6[¾z
&OeO&O‚&¾{5&OeO&O‚&ý
|3\
|
&|S0GƒA€ÿ	$'À@æ
|i|SÀôö‚A€ÿ	$'À@æ¾|EO‚&¾}5&OeO&O‚&ý
~5]¾~
&OeO&O‚&¾5&OeO&O‚&×DÉleeesgggVgeeTe‚(ˆ|€(z(€	ÿ
	ÿ
‚	ÿ
ƒ	ÿ
„	f@
…	

 †	

‡	ÿ
ˆ	f@
‰	ÿ
Š	f@
‹	ÿ
Œ	f@
	ÿ
Ž	f@
	ÿ

ÿ
‘
ÿ
’
ÿ
“
ÿ
”
ÿ
•
ÿ
–
f@
—


 ˜


™
ÿ
š
f@
›
ÿ
œ
ÿ

ÿ
ž
f@
Ÿ


 ý
€5
ý
€
&^€S€°æuAÿ	$À@æ
€i€S€°æuAÿ	$À@æ¾€EO‚&7<‘
ÿÿ
ÿDÀ	110010
*L‘
ÿÿÿD
À/,Kanalbenutzungsgebühren -NiederschlagswasserS©ÚbA‚ÿDÀ
iS©ÚbA‚ÿDÀ¾EO‚&ý
‚5¾ý
‚
&‚S…ÿ	$%À@æ
‚i‚S…ÿ	$%À@澂EO‚&¾ƒ5&OeO&O‚&¾„5&OeO&O‚&ý
…3_
…
&1…V€%ÂZAÿD|ÀD€ÀD‚ÀDÀ
…l1…V’gZAÿD|ÀD€ÀD‚ÀDÀ¾…EO‚&¾†3&OeO&O‚&¾‡3&OeO&O‚&¾ˆ5&OeO&O‚&ý
‰3`
‰
&‰S0GƒAÿ	$nÀ@æ
‰i‰SÀôö‚Aÿ	$nÀ@澉EO‚&¾Š5&OeO&O‚&ý
‹5]¾‹
&OeO&O‚&¾Œ5&OeO&O‚&ý
5|¾
&OeO&O‚&¾Ž5&OeO&O‚&ý
5þý

&US°bAÿDkÀ
iS`%ö@ÿDkÀ¾EO‚&5¨‘
ÿÿ
ÿDlÀ	689100
+¸‘
ÿÿ¦ÿDl
À1.Gebührenausgleichsrücklage - Sonderzuführung -S”ÿDlÀ
iS”ÿDlÀ¾EO‚&¾‘5+OeO&O‚&ý
’9{¾’
+OeO&O‚&¾“5+OeO&O‚&ý
”7Ûý
”
&9”S•ÿDGÀ
”i”S•ÿDGÀ¾”EO‚&ý
•7Üý
•
&p•S—ÿDHÀ
•i•S—ÿDHÀ¾•EO‚&¾–5&OeO&O‚&ý
—5a
—
&3—VЁá‚A›ÿD‰ÀDÀDÀD”ÀD•À
—l3—Vâë‚A›ÿD‰ÀDÀDÀD”ÀD•À¾—EO‚&¾˜5&OeO&O‚&ý
™6}¾™
&OeO&O‚&¾š5&OeO&O‚&ý
š	J

ý
›3a
›
&›SЁá‚AŸÿ	$—À@
›i›Sâë‚AŸÿ	$—À@¾›EO‚&J	ý
œ5b¾œ
&OeO&O‚&J	ý
5_

&W€%ÂZAnÿ	$…À@å
mW’gZA*ÿ	$…À@徝EO‚&J	¾ž5&OeO&O‚&J	ý
Ÿ3c
Ÿ
&!ŸV@zA¤ÿD›ÀDÀ
Ÿl!ŸV ß=A¤ÿD›ÀDÀ¾ŸEO‚&J	×D$l~Ø~žz((vÚ(vv¢(*|*| 	f@
¡	f@
¢	ÿ
£	f@
¤	ÿ
¥	f@
¦	ÿ
§	f@
¨	ÿ
©	f@
ª	ÿ
«	f@
¬	ÿ
­	f@
®	ÿ
¯	f@
°	ÿ
±	f@
²	ÿ
³	f@
´	ÿ
µ	f@
¶	ÿ
·	f@
¸	f@
 ¹	f@
º	ÿ
»	f@
¼	ÿ
½	f@
¾	

 ¿	x@
¾ 3&OeO&O‚&¾¡5&OeO&O‚&ý
¢6d¾¢
&OeO&O‚&¾£5&OeO&O‚&ý
¤5c
¤
&¤S@zA	ÿDŸÀ
¤i¤S ß=A¤ÿDŸÀ
¤E#¤Pð,(A¨ÿ
%¤¤ÀÀÚо
¤„C¾¥5&OeO&O‚&ý
¦5e
¦
&~
¦X
€Q@
¦n~
¦X
€Q@
¦D¦Xffffffæ?ÒÿD¦À¾
¦…D¾§5&OeO&O‚&ý
¨5f
¨
&~
¨X
>@
¨n~
¨X
>@
¨D¨X333333Ó?¬ÿD¨À¾
¨…D¾©5&OeO&O‚&ý
ª5g
ª
&!ªS`"ÀuAªÿDŸÀD¦À
ªi!ªSð‚ÞuAªÿDŸÀD¦À
ªE#ªS¨RυA°ÿ
%ªªÀÀÚо
ª†E¾«5&OeO&O‚&ý
¬5h
¬
&!¬SÀ¯¤bA²ÿD¤ÀD¨À
¬i!¬S`¹¾bA²ÿD¤ÀD¨À
¬E!¬S´±rA®ÿD¤ÀD¨À¾
¬†E¾­5&OeO&O‚&ý
®5‰
®
&~
®PjÈ@
®f~
®PjÈ@
®C#®PjØ@²ÿ
%®®ÀÀÚо
®„C¾¯5&OeO&O‚&ý
°5‡
°
&!°S /ÃuA¼ÿDªÀD®À
°i!°S0áuA¼ÿDªÀD®À
°E!°Sè_҅A´ÿDªÀD®À¾
°†E¾±5&OeO&O‚&ý
²5ˆ
²
&!²S@•žbA¾ÿD¬ÀD®À
²i!²Sàž¸bA¾ÿD¬ÀD®À
²E!²Sš«rA¶ÿD¬ÀD®À¾
²†E¾³5&OeO&O‚&ý
´5i
´
&´Yþ·bA¶ÿZ

À
´o´Yþ·bA´þZ
À
´F#´Yþ·rA¼ÿ
%´´ÀÀÚо
´‡F¾µ5&OeO&O‚&ý
¶5j
¶
&¶ZW/eAÿZ

À
¶p¶ZW/eA¶ÿZ
À
¶G#¶ZW/uA¾ÿ
%¶¶ÀÀÚо
¶ˆG¾·5&OeO&O‚&¾¸8%[q[%[‚&¾¹5&OeO&O‚&ý
º6k¾º
&OeO&O‚&¾»5&OeO&O‚&ý
¼3l
¼
)'¼\£p=
×£@¬ÿD°ÀD´ÀAÔ
¼r'¼\¸…ëQ¸@°ÿD°ÀD´ÀAÔ
¼H'¼\¸…ëQ¸@¬ÿD°ÀD´ÀAÔ¾
¼‰H¾½3)OeO&O‚&ý
¾:m
¾
-'¾])\Âõ(ì?ÎÿD²ÀD¶ÀAÔ
¾s'¾]{®Gázì?°ÿD²ÀD¶ÀAÔ
¾}'¾]{®Gázì?ªÿD²ÀD¶ÀAÔ¾
¾/I¾¿3)^t^II/I×D0l(Ÿuu«©}©©££(»»À
ÿ
Á
ÿ
Â
ÿ
Ã
ÿ
Ä
ÿ
Å
ÿ
Æ
O@
 Ç
O@
È
ÿ
É
O@
Ê
ÿ
Ë
O@
Ì
ÿ
Í
O@
Î
ÿ
Ï
O@
Ð
ÿ
Ñ
O@
Ò
ÿ
Ó
O@
Ô


 Õ
ÿ
Ö
ÿ
×
ÿ
Ø
ÿ
Ù
ÿ
Ú
ÿ
Û
ÿ
Ü
ÿ
Ý
ÿ
Þ
ÿ
ß
ÿ
ý
À3ž¾À
)^t^II/I¾Á3)^t^II/I¾Â3)^t^II/I¾Ã3)^t^II/Iý
Ä3˜¾Ä
)^t^II/Iý
Å3™¾Å
)^t^II/I¾Æ3)^t^II/I¾Ç;._u_yy('ý
È<‘¾È
`v`¾È'('¾É<`v`¾É'('ý
Ê<¾Ê
`v`¾Ê'('¾Ë<`v`¾Ë'('ý
Ì<l
Ì
%ÌS@;tAsÿD´À…ëQ¸…
@
Ìi%ÌS@;tAÌÿD´À…ëQ¸…
@¾ÌE'('¾Í<Si`¾Í'('ý
Î<m
Î
%ÎS‹Z_AÌÿD¶À®Gáz®ç?
Îi%ÎS‹Z_AÎÿD¶À®Gáz®ç?¾ÎE'('ý
Î	J

¾Ï<`v`¾Ï'('J	ý
Ð<Ÿ¾Ð
`v`¾Ð'('J	¾Ñ<`v`¾Ñ'('J	ý
Ò<l
Ò
!ÒS€¡æuAÒÿD´ÀD¼À
Òi!ÒS€¡æuAÔÿD´ÀD¼À¾ÒE'('J	¾Ó<SiSE'('J	ý
Ô=m
Ô
!ÔaÀÅÚbAÔÿD¶ÀD¾À
Ôw!ÔaÀÅÚbAL+üýD¶ÀD¾À¾Ôz('
Õ>
Ö>
×>
Ø>
Ù>
Ú>
Û>
Ü>
Ý>
Þ>
ß>×Drl(((0$0$†$”&2&€~









à
ÿ

à>×Â
´	
ß>¾@A
;



Ù
ÙÙåBsx		šŸ		ÎÓ		!&		BG		ch		ï7
	ìÍÉÀPVšd¢ô§|ª

d
ü©ñÒMbP?_
*+‚
€%ÿÁ
!ÿ
&RAnlage 1!&L&8&F / &A&R&8Seite &P von &Nƒ„&M&“Éd2é?'(M&“Éd2Ù?)àï÷ûý~ï?MHP LaserJet 5P
Ü4Cï€	š4d
X

X
A4


ÿÿÿÿDINU"4f=Ý	

¡"	d


XXƒÁ`à?ƒÁ`à?
U
}I[}

m}mP;


;

ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
	ÿ

ÿ
ÿ
ÿ

ÿ
ÿ

€
 
€
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ€
ÿ
ÿ
ÿ
ÿ€
ÿ
ÿ€
ý
¥


½
\Ÿ@`Ÿ@¾ý
~¾

¾ý
’~

"šÊ3"ÀTžaAÿD
Àý
“~

"D…A"D…AÿD
Àý
”~

"t‘Á"t‘Á	ÿD
Àý
	•~
	
"¬U$A	"¬U$A
ÿD	
Àý

–~


#
#ÿD

Àý
Œ#
"N“bA

ÿ
%

À
ÀÚÐ#"N“bA
ÿ
%
ÀÀÚÐý
¤~

#Ÿ[#`øÜbAÿD
Àý

&

"0#¸bALüýD
ÀD
À&
"0#¸bA
ÿDÀDÀ¾""ý
§'
$þ·bA-ÿD

ÀÀA'$þ·bA
ÿD
ÀÀA¾

00¾ý
¾

¾ý
¢½
 Î\Þ
 Î\Þ
ý
£½
 ²ŽÇ ²ŽÇ¾  ý
#
 à[/eAÿ
%
À
Àø# à[/eA
ÿ
%ÀÀø¾  ý
¨'
!W/eAÿD
ÀÀA'!W/eA
þDÀÀA¾ý
€¾

¾ý

½
 G6AJsS¾ý
#
 G6Aÿ
%
À
ÀÃæ#ÒÜ4A
ÿ
%ÀÀÃæ×DÆl
 ;;;;;\;bd$$\d$ ÿ
!;

"ÿ
#ÿ
$ÿ
%ÿ
&ÿ
'ÿ
(ÿ
)ÿ
*ÿ
+ÿ
,ÿ
-ÿ
.ÿ
/ÿ
0ÿ
1ÿ
2ÿ
3ÿ
4ÿ
5ÿ
6ÿ
7ÿ
8ÿ
9ÿ
:ÿ
;ÿ
<ÿ
=ÿ
>ÿ
?ÿ
¾ ý
!z¾
!
¾"ý
#‚¾
#
¾$ý
%ƒ%
 ÿZ%À% %
ÿZ%À¾&ý
'K‹
'¾(K¾)¾*ý
+„¾
+
¾,ý
-…-
°bA %ÿZkÀ-`%ö@ -
ÿZkÀ¾.ý
/K†
/¾0K¾1ý
2Š½2
jÈ@jÈ@¾3¾4¾5¾6¾7¾8¾9¾:¾;¾<¾=¾>¾?×DHlPP$@ÿ
Aÿ
Bÿ
Cÿ
Dÿ
Eÿ
Fÿ
Gÿ
Hÿ
Iÿ
Jÿ
Kÿ
Lÿ
Mÿ
Nÿ
Oÿ
¾@¾A¾B¾C¾D¾E¾F¾G¾H¾I¾J¾K¾L¾M¾N¾O×$@,
Â
´

	
´

	
ÿ>¾
@ A
@

å'(/0ï7
þÿ

à…ŸòùOh«‘+'³Ù0Ì
HPxˆ ¬
¸Ää Wissenschaftsstadt DarmstadtStadtMicrosoft Excel@€ìl)ñÆ
@[q+QñÃ
@€Ž¹]*ñÆ
þÿ

ÕÍ՜.“—+,ù®0
	
PXpx€ˆ
˜D
äder MagistratæStand 16.10.2006Anmerkungen 2007 und 2008 'Stand 16.10.2006'!Druckbereich''Anmerkungen 2007 und 2008'!Drucktitel'Stand 16.10.2006'!DrucktitelArbeitsblätterBenannte Bereiche
	

 !"#$%&'()*+,-./0123456789:;<=>?@ABCDEFGHIJKLMNOPQRSTUþÿÿÿWXYZ[\]þÿÿÿ_`abcdeþÿÿÿýÿÿÿþÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿRoot Entry
ÿÿÿÿÿÿÿÿ ÀF@°i”¬öÆ
þÿÿÿWorkbook
ÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿ6«SummaryInformation(

ÿÿÿÿVDocumentSummaryInformation8
ÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿÿ^