Kanalumbau Bornstraße; Kosten 1. Bauabschnitt: 1.300.000,-- Euro

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
13.10.2006 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
 
Amt: Straßenverkehrsamt 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
   
Tagesordnung:  I  II 
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2006/0589 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Betreff: Kanalumbau Bornstraße; 
Kosten 1. Bauabschnitt: 1.300.000,-- Euro 
 
Vorlage vom: 2.10.2006 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der Aufteilung des bereits 2001 beschlossenen Kanalumbaus Bornstraße (Magistratsvorlage 
0621/69 vom 04.09.2001) einschließlich Neubau der Regenüberläufe R 004 und R 005 in 2 
Bauabschnitte wird zugestimmt. 
2. Zur Finanzierung des 1. Bauabschnitts sind im Rahmen der Flexibilitätsklausel des UA 7000 
Mittel in Höhe von 600.000,-- Euro von der Haushaltsstelle 02.7000001.960035 „Sanierung von 
Kanalschäden“ auf die Haushaltsstelle 02.7000001.960321“ „Kanalumbau Bornstraße, Messeler 
Straße, Jägertorstraße“ zu übertragen. 
3. Bei den Beratungen zum Haushalt 2007 sind auf der Haushaltsstelle 02.7000001.960321 Mittel 
in Höhe von 700.000,-- Euro kassenwirksam einzustellen. 
 
 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 2. Oktober 2006  
 
 
Begründung: 
 
 
Dem Kanalumbau Bornstraße hat der Magistrat mit Beschluss vom 04.09.2001 (Beschluss-Nr.: 
0621/69) bereits zugestimmt, ebenso die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 
18.12.2001. 
 
Aufgrund von Problemen beim Erwerb eines für die Sanierung erforderlichen Privatgrundstücks 
wurde bis jetzt mit der Baumaßnahme noch nicht begonnen. 
 
Inzwischen gibt es auch noch ein terminliches Abstimmungsproblem mit der geplanten 
Straßenbahnbaumaßnahme in Arheilgen. Aus verkehrstechnischen Gründen (Umleitungsstrecken 
während der Baumaßnahme) können die beiden Baumaßnahmen nicht gleichzeitig durchgeführt 
werden. 
 
Für das Jahr 2007 ergibt sich jedoch ein Zeitfenster von März bis September, in welchem ein Teil 
des Kanalumbaus Bornstraße durchgeführt werden kann. Deshalb wird die Maßnahme in 2 
Bauabschnitte aufgeteilt. Der 1. Abschnitt (von Ecke Untere Mühlstraße / Messeler Straße bis 
Kreuzung Bornstraße / Trinkbrunnenpfad /Jacob-Jung-Straße)  kann wie o. a. 2007 realisiert 
werden. Der Erwerb des Privatgrundstücks ist im 1. Abschnitt nicht betroffen. 
 
Die Kosten für den 1. Bauabschnitt belaufen sich auf 1.300.000,-- Euro. 
 
Zur Finanzierung des 1. Bauabschnitts sind im Rahmen der Flexibilitätsklausel des UA 7000 Mittel 
in Höhe von 600.000,-- Euro von der Haushaltsstelle 02.7000001.960035 „Sanierung von 
Kanalschäden“ auf die Haushaltsstelle 02.7000001.960321“ „Kanalumbau Bornstraße“ zu 
übertragen. 
 
Bei den Beratungen zum Haushalt 2007 sind auf der Haushaltsstelle 02.7000001.960321 Mittel in 
Höhe von 700.000,-- Euro kassenwirksam einzustellen. 
 
Die Finanzierung des 1. Bauabschnitts ist somit gesichert. Für die Finanzierung des 2. 
Bauabschnitts (Baubeginn Ende 2008) wird eine gesonderte Vorlage erstellt. 
 
 
Darmstadt, 02.10.2006  
VI-66/2 K-212430-He-Wg 
Nst. 2864 
 
 
Der Dezernent II    Der Dezernent VI 
 
 
 
Wolfgang Glenz    Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Bürgermeister     Stadtrat