Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 30. Juni 2009 um 16:07 Uhr
Tagesordnung (39)
Eröffnung der Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion vom 25. Juni 2009 betr. Bürgerentscheid Nordostumgehung
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Antrag der Stadtverordneten Dillmann, Lau, Geibel, Nebhuth (Fraktion UFFBASSE) und Emig (Fraktion Alternative DA) vom 18. Juni 2009 betr. Durchführung der Wahl eines hauptamtlichen Beigeordneten in der Stadtverordnetenversammlung am 30. Juni 2009
Wahl einer/eines hauptamtlichen Beigeordneten (Stadträtin/Stadtrat) der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Beginn der Amtszeit 1. Oktober 2009)
2. Änderung des Flächennutzungsplanes für 5 Teilbereiche (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Wartung von Lichtsignalanlagen und Verkehrsbeschilderung Kostenstelle 066-100-1000, Sachkonto 6166 100
Rechtsformänderung des Eigenbetriebs Klinikum Darmstadt
Änderung der Planung von 2 Parkpaletten im Neubaugebiet Darmstadt-Kranichstein Süd-West K 6.1 zu 3 offenen Parkhäusern
Sozialhilfekommission
Wahl der stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk DA-Arheilgen
Festsetzung der Ferien der Stadtverordnetenversammlung 2009
Ermächtigung an den Haupt- und Finanzausschuss zur endgültigen Beschlussfassung über Magistratsvorlagen während der Sommerferien im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit Der Ältestenrat schlägt der Stadtverordnetenversammlung vor, folgenden Beschluss
Kleine Anfrage des Stadtv. Dächert (CDU-Fraktion) vom 15. April 2009 betr. Brandschutz im Beruflichen Schulzentrum Darmstadt (Stadtv. Dächert hat gemäß § 23 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung beantragt, seine Kleine Anfrage in die
Vorliegende Anträge
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 19.06.2009 betr. Bahnhöfe
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 20. Mai 2009 betr. Rückschnitt der Platanen auf dem Gelände der ehemaligen Georg-August-Zinn-Schule; Beschluss der Stavo vom 19.06.08 (SV-Nr. 2008/0017)
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2009 betr. IDA
Große Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 25.05.2009 betr. Finanzierung Nordostumgehung
Personalentwicklungskonzept - Implementierung einer Stellenl- und Personalbörse -
Radwegenetz Darmstadt - Steckenbornweg
Schleichverkehr im Struthweg und Schleifweg Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009/14/7 Vorlage vom 07.04.2009
Feststellung der Jahresabschlüsse 2006 der Eigenbetriebe a) Kulturinstitute b) Bäder c) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung der Jahresabschlüsse 2005 der Eigenbetriebe a) Kulturinstitute b) Bäder c) Bürgerhäuser und Märkte der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung
Personalkostenentwicklung Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt
Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen 7. Bauabschnitt
Satzung zur Änderung der Eigenbetriebssatzung für das Klinikum Darmstadt
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Planungswerkstatt Leitbild öffentlicher Raum
Bebauungsplan O 27 - Mathildenhöhe Süd - (Aufstellungsbeschluss)
Über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 114 g HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HHJahr 2008 (4. Aufstellung) und für das HHJahr 2009 (1. Aufstellung)
Bebauungsplan N 58.1 - Ehemaliges Eisenbahnausbesserungswerk Darmstadt, Teilbereich Nordwest - (Satzungsbeschluss)
Gremien
Details
- Beginn
- 30.06.2009 16:07 Uhr
- Ende
- 30.06.2009 20:55 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1