Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen 7. Bauabschnitt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
14.05.2009 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat II 
Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Straßenverkehrs- und 
Tiefbauamt  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2009/0187 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen 
7. Bauabschnitt 
 
Vorlage vom: 11.05.2009 
 
Beschlussvorschlag: 
1. Dem Umbau von 5 Bushaltestellen zur behindertengerechten Anpassung an Niederflurfahrzeuge 
mit einem Kostenaufwand von 185.000,00 Euro wird zugestimmt. Der Finanzierung aus dem 
Investitionshaushalt, Kostenstelle 066-190-1000, Investitionsnummer 08066-6501 - Haltestelle 
für Niederflurbusse -, wird zugestimmt. 
2. Der Fällung von 3 Bäumen (Nr. 26, 27 und 28) an der Haltestelle Dieburger Straße stadteinwärts 
im Zuge der Baumaßnahmen wird zugestimmt. 
3. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aus den im Mittelfristigen Investitionsprogramm (MIP) 
2008 - 2012 veranschlagten Haushaltsmitteln des Jahres 2010 sowie aus Mitteln, die als 
Haushaltsausgabereste zur Verfügung stehen. Die Maßnahmen sind zu 100 % finanziert. 
4. Dem Bau der neuen Haltestelle Dieburger Straße stadteinwärts wird auch ohne Fördermittel 
zugestimmt, sofern ein Vorsorgebescheid in 2010 nicht erwirkt werden kann. 
5. Nach Zustimmung des Magistrats wird eine Bürgerinformation in der Presse veröffentlicht und 
ein Zuwendungsantrag gestellt.

2 
... 
Anlagen: Übersichtslageplan 
Lageplan Haardtring 
Lageplan Hochschule West 
Lageplan Dieburger Straße 
Kostenberechnung 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage vom 11. Mai 2009  
 
 
Begründung: 
 
 
In der Vorlage vom 20. Juli 1990 zur Förderung des ÖPNV hat die Stadtverordneten-versammlung am 
27. September 1990 unter 3.7 den „Einsatz fahrgastfreundlicher Niederflurfahrzeuge“ grundsätzlich 
beschlossen. 
 
Weiterhin hat der Magistrat dem Rahmenprogramm, Vorlage 0570 vom 1. Juni 1994, 
„Haltestellenausbau für Niederflurbusse“ am 22. Juni 1994 zugestimmt. 
 
Als nächster Bauabschnitt innerhalb des beschlossenen Rahmenprogramms sind fünf 
Bushaltestellen zum behindertengerechten Umbau vorgesehen. 
 
Damit die volle Wirksamkeit der Niederflurtechnik dem Fahrgast zugute kommt, müssen zwangsläufig 
die Bordsteine im Haltestellenbereich angehoben werden. 
 
Die Anhebung wird durch den schon an verschiednen Haltestellen mehrfach eingebauten und sich gut 
bewährten abgerundeten Bordstein „Typ Kassel“ vorgenommen. Weiterhin erhalten sämtliche 
Haltestellen einen 30 cm breiten, an der Oberfläche geriffelten, weißen taktilen Blindenleitstreifen mit 
Aufmerksamkeitsfeld gemäß dem Leitfaden „Unbehinderte Mobilität“ von der Hessischen Straßen- 
und Verkehrsverwaltung. Der 18 cm hohe „Kassler Hochbord“ und der taktile Leitstreifen werden 
durch eine 30 cm breite rote Pflasterreihe farblich voneinander getrennt. Die Anpassung der 
Haltestellen an die Gehwege erfolgt jeweils nach den dort vorhanden Oberflächenbelägen, jedoch in 
wasserdurchlässigen Materialien. 
 
Im Einzelnen sind  Haltestellen mit den folgenden geschätzten Kosten zum Ausbau vorgesehen: 
 
1. Haardtring stadtauswärts 37.000 
€  
2. Hochschule West stadtauswärts 30.500 €  
3. Hochschule West stadteinwärts 23.500 €  
4. Dieburger Straße stadtauswärts 58.000 €  
5. Dieburger Straße stadteinwärts 36.000 €  
  
Gesamtkosten: 185.000 €  
 
Die Haltestelle Dieburger Straße stadteinwärts steht in dem Zusammenhang mit dem Neubau 
„Quartierszentrum“ durch den Investor Herrn Scheinert. Da der Gehwegbereich durch den Neubau 
beschädigt wird, soll hier die Haltestelle und der Gehweg nach Bauende in neuer Lage hergestellt 
werden. Bauende des „Quartierszentrum“ ist im September 2010 vorgesehen. Sollte bis zu diesem 
Zeitpunkt kein Vorsorgebescheid des Zuschussgebers vorliegen, muss die Haltestelle ohne 
Fördermittel gebaut werden. Ansonsten kann keine Verkehrssicherheitspflicht durch die Stadt 
wahrgenommen werden. 
 
Die Mittel sind aus der dafür vorgesehenen Kostenstelle 066-190-1000, Investitionsnummer 08066-
6501 - Haltestelle für Niederflurbusse -, zu entnehmen. 
 
Für die Maßnahmen werden Fördermittel des Landes Hessen in Höhe von ca. 110.000 Euro der 
zuwendungsfähigen Kosten erwartet. 
Nach den Förderrichtlinien zum Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) ist der 
Haltestellenbereich förderfähig. Dieser Haltestellenbereich wurde daher mit in den  
 
Zuwendungsantrag der ab 2009 zum Ausbau vorgesehenen weiteren 5 Haltestellen aufgenommen. 
Der Förderantrag für alle Haltestellen wird so rechtzeitig eingebracht, dass in 2010 mit einer 
Förderung gerechnet werden kann.

4 
... 
 
Nach zustimmendem Beschluss des Magistrats wird eine Bürgerinformation in der Presse 
veröffentlicht. 
 
Die Maßnahmen unterliegen keiner Beitragspflicht. 
 
Die Originalpläne sind in der Magistratsgeschäftsstelle einzusehen. 
 
Darmstadt, 11. Mai 2009 
VI-66/2 S Tb1078Stu-Wg 
Nst. 2703 
 
 
Der Dezernent II Der Dezernent III  Der Dezernent VI 
i. V. i. V. 
 
 
 
Walter Hoffmann Jochen Partsch   Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Oberbürgermeister Stadtrat    Stadtrat

Legende :
@ auszubauende Bushaltestellen

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> Nr. Datum At Bearbeitet | Geprüft
Hochschule f i -
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Zur Ausführung freigegeben
Darmstadt
Planung abgeschlossen
Wissenschaftsstadt
Darmstadt

gez Igez Io

der Magistrat Mattneß | Stumpf | Gäcke

Straßenverkehrs- und Tiefbauamt $ scı | ası
Anlage 1

Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen 7. BA | PianNr.

Genehmigungsplan - Zuschussantrag GVFG Re N

Übersichtslageplan

Darmstadt, Mai 2009

Dezernat VI

gez. Wenzel
Dipl.-Ing. D.Wenzel
Stadtrat

Darmstadt, Mai 2009
Straßenverkehrsamt- und Tiefbauamt

gez. Boß
Dipl.-Ing.(TH)Boß
‚Amtsleitung

2. Mitzeichnung

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NEN,

‚Anschluss an den Bestand

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vom. Sirabenaskauf

vorn.Stradenesche

vor. Wasserscnkoer

‚Änderungen

‚Anschluss an den Bestand

Zur Ausführung freigegeben

Planung abgeschlossen

Darmsta

Wissenschaft
Darmstadt

der Magistrat

Straßenverkehrs- und Tiefbauamt

Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestelle 7. BA

Lageplan

ge. Croos

8.052009
gez. Fan

Haardtring

‚Anschluss an den Bestand!

Anschluss an den Bestand] |

‚Änderungen

Zur Ausführung freigegeben

Damme,
Planung abgeschlossen

Wissenschaftsstadt
Darmstadt
der Magistrat

Straßenverkehrs- und Tiefbauamt

Behindertengerechter Ausbau von Bushaltestellen 7. BA

Haltestelle: Haartring Stadtauswärts Buslinie H

Genehmigungsplan - Zuschussantrag GVFG

Reg. m.

Lageplan

Straßenverkehrs- und Tiefbauamt
Abt. Planung u. techn. Verwaltung
Behindertengerechter Ausbau
 von Bushaltestellen (2009) Darmstadt, 13.5.2009
VI-66/2 S 1091/7 Mat

	










 	
	 	
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Seite 1

Anschluss an den Bestand

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Anschluss an den Bestand

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Anschluss an den Bestand

Haardtring

Änderungen

Tageplanı