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2009/0152

2. Änderung des Flächennutzungsplanes für 5 Teilbereiche (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)

Magistratsvorlage 08.04.2009

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1. Rechtsgrundlagen

Das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes richtet sich nach den Vorschriften des Baugesetzbuches in der Fassung vom 23.09.2004 (BGBl. I., S. 2414).


2. Geltungsbereiche

Das zweite Änderungsverfahren umfasst fünf Teilbereiche:

Teilbereich 2.1: Weiterstädter Landstraße (Tauchcenter Arheilgen)
Teilbereich 2.2: Otto-Röhm-Straße (Bauhaus Drive-In)
Teilbereich 2.3: Neuer Grenzverlauf Griesheim
Teilbereich 2.4: Westranderschließung zwischen Hilpertstraße und Eschollbrücker Straße
Teilbereich 2.5: Rüdesheimer Straße (ehemaliges TÜV-Gelände)


3. Erfordernis der Teilbereichsänderungen

Drei der fünf vorgenannten Teilbereiche werden als Parallelverfahren in einem Bauleitplanverfahren zum Flächennutzungsplan geändert, es handelt sich um das Tauchcenter Arheilgen als Bebauungsplan A 41, die Erweiterung Bauhaus im Bebauungsplanverfahren N 6.5.3 und das ehemalige TÜV-Gelände an der Rüdesheimer Straße im Bebauungsplanverfahren W 35.2. Das Erfordernis der Änderungen sind die Abweichungen der Bebauungsplaninhalte, die im Widerspruch zum wirksamen Flächennutzungsplan stehen. 

Eine weitere Änderung des Flächennutzungsplanes ist notwendig, da sich der Grenzverlauf zwischen den Gemarkungen Darmstadt und Griesheim geändert hat. 

Die Westranderschließungsstraße wird als Netzergänzung aus den Vorgaben des Verkehrsentwicklungsplans in den Flächennutzungsplan eingearbeitet. 

Im Teilbereich 2.1 soll ein Vorhaben realisiert werden, das den Darstellungen des Flächennutzungsplanes widerspricht. Auf 4 ha soll ein Tauchzentrum mit Tauchbecken und den dazugehörigen Freiflächen errichtet werden. Die Darstellung im Flächennutzungsplan ist derzeit „landwirtschaftliche Fläche“. Zur Umsetzung des Vorhabens wird diese Fläche in „gewerbliche Fläche“ geändert. Eine Entlassung aus dem regionalen Grünzug ist aufgrund der geringen Flächengröße, die den regionalen Grünzug tangiert, in Aussicht gestellt. 

Im Teilbereich 2.2 ist ein Abholcenter für Baustoffe als Drive-In geplant. Auf einem ca. 13.000 m² großen Grundstück ist ein großflächiger Einzelhandel geplant, der nicht aus den Darstellungen des Flächennutzungsplanes entwickelt werden kann.


Der dargestellte Teilbereich 2.3 beinhaltet die Grenzänderung mit der Gemeinde Griesheim. In der Anlage liegt eine Übersichtskarte mit den betroffenen Flächen bei. 
Die für Darmstadt neu hinzugekommenen Flächen sind derzeit landwirtschaftlich genutzt und sollen im Flächennutzungsplan als landwirtschaftliche Flächen mit Aufwertung zum Grünland dargestellt werden. 


Der Teilbereich 2.4 betrifft die Umsetzung der Vorgaben aus dem Verkehrsentwicklungsplan. Die Westrandumgehung ist derzeit im Flächennutzungsplan von der Rheinstraße nach Süden bis zur Hilpertstraße als Freihaltetrasse dargestellt. Aufgrund des großen Umstrukturierungspotentials im Westen der Stadt Darmstadt ist im Verkehrsentwicklungsplan die Fortführung bis zur Eschollbrückerstraße beschlossen. Diese Vorgabe wird in den Flächennutzungsplan aufgenommen.


Der Teilbereich 2.5 umfasst das ehemalige TÜV-Gelände an der Rüdesheimer Straße. Die Darstellung im Flächennutzungsplan weist diese Fläche als „gewerbliche Fläche“ aus. Der Bebauungsplan setzt hier großflächigen Einzelhandel fest, der sich aus der gewerblichen Fläche nicht entwickeln lässt. Die Änderung im Flächennutzungsplan erfolgt in „Sonderbaufläche Einzelhandel“.


4. Ziele und Zwecke der Planung

Teilbereich 2.1

Südlich der Weiterstädter Straße ist die Errichtung eines Tauchzentrums geplant, welches aus einem Gebäudekomplex mit den folgenden Nutzungen besteht: 
Tauchcenter
Unterwassermuseum
Hotel
Restaurant

Die Darstellung des Flächennutzungsplanes weist an dieser Stelle Flächen für Landwirtschaft aus. Die Fläche liegt innerhalb der Siedlungsbeschränkungszone, so dass eine Wohnnutzung ausgeschlossen ist. Die geplanten Nutzungen rund um das Tauchen sind als gewerbliche Nutzung einzustufen, deshalb wird die Darstellung im Flächennutzungsplan als Gewerbefläche geändert. Eine Entlassung der Fläche aus der landwirtschaftlichen Nutzung ist vom Kreisausschuss des Landkreises positiv beurteilt worden.


Teilbereich 2.2

Es ist geplant, auf einem ca. 13.000 m² großen Grundstück zwischen der Otto-Röhm-Straße und dem Sensfelder Weg ein Abholcenter für Baustoffe (Bauhaus Drive-In) zu errichten.
Vorgesehen ist eine ca. 6.000 m² große unbeheizte Baustoffhalle und eine ca. 3.300 m² große Freiverkaufsfläche. Im rechtswirksamen Flächennutzungsplan ist diese Fläche als gewerbliche Fläche dargestellt, da das Vorhaben planungsrechtlich als großflächiger Einzelhandelsbetrieb einzustufen ist, wird diese Fläche in Sondergebiet Einzelhandel geändert. 


Teibereich 2.3

Der Grenzverlauf zwischen der Stadt Griesheim und der Stadt Darmstadt wurde 2006 geändert. 1937 wurde ca. 1/3 der Griesheimer Gemarkung von Darmstadt ausgegliedert, 1977 entstand nach der erfolgten Rückgliederung in der Siedlung St. Stephan eine kleine Enklave, die zwar verwaltungstechnisch zu Darmstadt gehörte, von der Siedlungsstruktur jedoch eindeutig zu Griesheim orientiert war. Um diese Missstände zu beheben wurde 2006 eine Grenzregulierung durchgeführt. Die Stadt Griesheim erhält eine Fläche von ca. 40 ha, Darmstadt erhält im Gegenzug eine Fläche von ca. 26 ha. Das Regierungspräsidium und das hessische Ministerium des Inneren und für Sport hat diese Grenzregulierung in Kraft gesetzt und im Staatsanzeiger am 4. Juni 2007 veröffentlicht. Die neu zu Darmstadt hinzugekommene Fläche ist ausschließlich landwirtschaftlich genutzt und soll auch im Flächennutzungsplan als Fläche für die Landwirtschaft mit Aufwertung zum Grünland dargestellt werden.


Teilbereich 2.4

Die Westranderschließungsstraße als Verlängerung der B3 ist im Flächennutzungsplan als Straßenplanung von der Gräfenhäuser Straße bis zum Dornheimer Weg und von der Rheinstraße bis zur Hilpertstraße als Freihaltetrasse dargestellt. Im Verkehrsentwicklungsplan wurde 2006 als Netzergänzung für den fließenden KFZ-Verkehr die Verlängerung der B3 bis zur Eschollbrücker Straße beschlossen. Diese Trasse soll in der Änderung ergänzt werden.


Teilbereich 2.5

Das ehemalige TÜV-Gelände an der Rüdesheimer Straße wird nur noch in geringen Teilen vom Technischen Überwachungsdienst Hessen (TÜH) genutzt. In der nahen Umgebung hat sich mittlerweile ein Einzelhandelsstandort etabliert, die östliche Fläche des TÜV-Geländes soll durch einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan entwickelt und gesichert werden. Die Gesamtgröße beträgt ca. 1,9 ha. Im rechtswirksamen Flächennutzungsplan ist das Areal als gewerbliche Fläche dargestellt. Durch die in Summe entstehende Einzelhandelsfläche kann hier von einem Sondergebiet Einzelhandel ausgegangen werden. Die Änderung im Flächennutzungsplan erfolgt in „Sonderbaufläche Einzelhandel“.


Der Dezernent III	Der Dezernent VI:
i. V.




Jochen Partsch	Dipl.-Ing. Dieter Wenzel
Stadtrat	Stadtrat


Darmstadt, den 	08. April 2009
61.1 la 	Nst. 2612









		

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		Anlage 2




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MSWordDocWord.Document.8ô9²q

2009/0152

3817 Zeichen 

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
05.05.2009 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat III an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Stadtplanungsamt  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. Beschluss-
fassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2009/0152 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
 
Betreff: 2. Änder ung des Flächennutzungsplanes für 5 Teilbereiche (Aufstellungs- und Darle-
gungsbeschluss) 
 
Vorlage vom: 08.04.2009 
 
Beschlussvorschlag: 
 
1. Der rechtskräftige Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für die nachfolgend 
genannten 5 Teilbereiche (Übersichtsplan Anlage 1) zu ändern: 
Teilbereich 2.1:  Gebiet südlich der Weiterstädter Landstraße und westlich der Bundesstraße B 3 
(Tauchcenter Arheilgen), 
Teilbereich 2.2:  Gebiet zwischen Otto-Röhm-Straße und dem Sensfelder Weg (Bauhaus Drive-
In) 
Teilbereich 2.3:  Grenzverlauf zwischen Stadt Griesheim und der Wissenschaftsstadt Darmstadt 
Teilbereich 2.4:  Westranderschließung zwischen Hilpertstraße und Eschollbrücker Straße 
Teilbereich 2.5:  Gebiet südlich der Rüdesheimer Straße (ehemaliges TÜV-Gelände) 
 
2.  Der Darlegung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung (Darstellung der Teilbereiche An-
lage 1 und Anlage 2)  wird zugestimmt. Sie ist der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit ge-
mäß § 3 (1)  BauGB zu Grunde zu legen.  
 
3.  Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB erfolgt bei der Stadtbauverwal-
tung – Stadtplanungsamt – für die Dauer eines Monats durch Auslegung der unter 2. genannten Un-
terlagen mit gleichzeitiger Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Diese Art und Weise der öf-

2 
 
... 
fentlichen Unterrichtung ist ortsüblich bekanntzumachen. 
 
Punkt 1 ist von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließen. 
Punkt 2 und 3 sind von der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis zu nehmen. 
 
 
Anlagen: Anlage 1: Übersichtsplan und Teilbereiche zur 2. Änderung FNP 
Anlage 2: Darlegung der Ziele und Zwecke der 2. Änderung FNP 
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Beschluss des Magistrats vom

3 
 
... 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage 2009/0152 vom 08.04.2009:  
 
Zum 1. April 2006 ist der Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt wirksam geworden. 
Nach § 8 (2) BauGB sind die Bauleitpläne aus dem Flächennutzungsplan zu entwickeln. Dies kann 
auch im so genannten Parallelverfahren geschehen. 
 
Zurzeit sind drei Bauleitplanverfahren in Bearbeitung, denen die Darstellungen des Flächennutzungs-
planes entgegenstehen. Eine Änderung des Flächennutzungsplanes ist erforderlich, damit die Verfah-
ren zum Abschluss und damit zur Rechtskraft gebracht werden können. 
 
Am westlichen Rand der Stadt Darmstadt sind 2006 im Zuge der Grenzänderung mit der Stadt Gries-
heim neue Flächen zum Stadtgebiet Darmstadt hinzugekommen, die in den Flächennutzungsplan mit 
aufgenommen werden müssen, andere Flächen fallen aus dem Stadtgebiet heraus, hier muss der 
Geltungsbereich entsprechend angepasst werden. 
 
Die Fortsetzung der B3-Westranderschließung als Freihaltetrasse zur Netzergänzung ist eine Anpas-
sung an die städtische Beschlusslage. 
 
 
 
Der Dezernent III Der Dezernent VI: 
i. V. 
 
 
 
 
Jochen Partsch Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat Stadtrat 
 
 
 
 
 
 
 
Hinweis:
 
Die farbigen Unterlagen können bei der Magistratsgeschäftsstelle im Original eingesehen werden. 
 
Vorab werden übersandt:
 
Akten (z. Hd. des Berichterstatters) 
 
 
 
Darmstadt, den 08. April 2009 
VI/61.1 la Nst. 2612 
VI/61.4 ha Nst. 2112

anlage 1

2541 Zeichen 

Anlage 1 
2. Änderung des Flächennutzungsplans, Übersichtsplan 
 
Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt 08. April 2009  
Der Magistrat 
 
Darlegung der Ziele und Zwecke 
der 2. Änderung des Flächennutzungsplans 
gem. § 3 (1) Baugesetzbuch

Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt 08. April 2009  
Der Magistrat 
 
Darlegung der Ziele und Zwecke 
der 2. Änderung des Flächennutzungsplans 
gem. § 3 (1) Baugesetzbuch 
 
Teilbereich 2.1: Tauchcenter Arheilgen  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ausschnitt aus der Stadtkarte zur Übersicht 
 
 
 
 
2. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 2.1, M: 1: 10 000 
 
Es gilt die Legende des Flächennutzungsplanes der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt 08. April 2009  
Der Magistrat 
 
Darlegung der Ziele und Zwecke 
der 2. Änderung des Flächennutzungsplans 
gem. § 3 (1) Baugesetzbuch 
 
Teilbereich 2.2: Bauhaus Drive-In 
 
 
 
Ausschnitt aus der Stadtkarte zur Übersicht 
 
 
 
 
2. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 2.2, M: 1: 10 000 
 
Es gilt die Legende des Flächennutzungsplanes der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt 08. April 2009  
Der Magistrat 
 
Darlegung der Ziele und Zwecke 
der 2. Änderung des Flächennutzungsplans 
gem. § 3 (1) Baugesetzbuch 
 
Teilbereich 2.3: Neuer Grenzverlauf Griesheim 
 
 
 
Ausschnitt aus der Stadtkarte zur Übersicht 
 
 
 
2. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 2.3, M: 1: 10 000 
 
Es gilt die Legende des Flächennutzungsplanes der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt 08. April 2009  
Der Magistrat 
 
Darlegung der Ziele und Zwecke 
der 2. Änderung des Flächennutzungsplans 
gem. § 3 (1) Baugesetzbuch 
 
Teilbereich 2.4: Westranderschließung zw ischen Hilpertstraße und 
                            Eschollbrückerstraße 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ausschnitt aus der Stadtkarte zur Übersicht 
 
 
 
 
2. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 2.4, M: 1: 20 000 
 
Es gilt die Legende des Flächennutzungsplanes der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Wissenschaftsstadt Darmstadt Darmstadt 08. April 2009  
Der Magistrat 
 
Darlegung der Ziele und Zwecke 
der 2. Änderung des Flächennutzungsplans 
gem. § 3 (1) Baugesetzbuch 
 
Teilbereich 2.5: Ehemaliges TÜV-Gelände 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Ausschnitt aus der Stadtkarte zur Übersicht 
 
 
 
 
2. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 2.5, M: 1: 10 000 
 
Es gilt die Legende des Flächennutzungsplanes der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Beratungsverlauf (4)

TOP 9
TOP 4
TOP 216 beschließend
TOP 12

Orte (5)

  • Weiterstädter Landstraße
  • Otto-Röhm-Straße
  • Rüdesheimer Straße
  • Hilpertstraße
  • Eschollbrücker Straße

Ortsbezüge werden automatisch aus den Dokumenten ermittelt und können unvollständig sein.

Details

Vorlagen-Nr.
2009/0152
Typ
Magistratsvorlage
Datum
08.04.2009
Erstellt
29.09.2026 00:00