Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 02. Juli 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (71)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der öffentlichen und nicht-öffentlichen Niederschrift vom 02.04.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 21.05.2025
Ergebnis: abweichend beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: zurückgezogen
Bau- und Planungsangelegenheiten
Bauvoranfrage, Kalkumer Straße 78 – Errichtung eines Wohnhauses mit 9 Parteien und Stellplätzen (wurde bereits übersandt)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Reflexion und Fortschreibung ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Bauvoranfrage Herdecker Straße 1,3 - Errichtung eines Förderschulzentrums und einer Kindertagesstätte
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Planung und Umsetzung der Freianlagen der Baumaßnahme „Grünzug Aaper Wald" in Düsseldorf Rath/Mörsenbroich
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Kieshecker Weg 153 – Errichtung einer offenen Großgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Am Bauenhaus 57 – Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen (wurden bereits übersandt)
Anfrage der CDU-Fraktion: Errichtung des Trinkwasserspenders und Nutzung des Platzes am Rather Carré
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Fraktion: Tempo 30 "An der Piwipp"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Frau Monika Growe (SPD): Rampe Mintarder Weg
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Regelungen für den Einsatz von Bodenschwellen (auf der Krahnenburgstraße)
Ergebnis: vertagt
Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion: Stand der Baustelle am Dreiecksplatz Scheffelstraße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Bleibt die Bauaufsicht bei illegalen Flughafenparkplätzen untätig?
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Sicherstellung der Durchgangsbreite des Gehwegs auf der Westfalenstraße
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Antrag der SPD-Fraktion: Rettungswege Jugendfreizeiteinrichtung Ekkehardstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Durchfahrt Buslinie 730 bei Veranstaltungen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sperrmüllkontrolle Rath
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Brückengeländer im Stadtbezirk 6
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Pocketpark/Stadtgrün Heinrichstraße/Münsterstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Gestaltung des Kreisverkehrs Wahlerstraße/Am Gatherhof
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Verbot von Mopeds auf dem Rather Korso
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Radweg auf der Westfalenstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Fahrradständer auf der Unterrather Straße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Interfraktioneller Antrag: Einrichtung eines Anwohnerparkgebietes in Lichtenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen (wurden bereits übersandt)
Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Pinocchio e. V. - Erweiterung und Ausbau des Tonstudios
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des DJK AGON 08/Mörsenbroicher Sportverein Düsseldorf e. V. - Sport statt Straße 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil C "Förderung Dritter" - Anschaffung eines Schulungsdoppelsitzers für den Düsseldorfer Aero Club e. V.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Masterplan Kinderspielplätze: Umgestaltung Sermer Weg - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan Jugend- und Bolzplätze, Umgestaltung Sermer Weg - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der Realschule Borbecker Str. - Anschaffung von Schüler*innen-Kalendern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Fest- und Förderverein Leetebrok e. V. - Anschaffung Halteverbotsschilder, Grills und Kabelbrücken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Fest- und Fördervereins Leetebrok e. V. - St. Martin 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Abenteuerspielplatzes Mörsenbroich - Theaterprojekt in den Sommerferien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der KGS Kartause Hain - "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Unterrath - "Mein Körper gehört mir" und "Die große Nein-Tonne"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 1928 e. V. - Offener Bücherschrank Mörsenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2025 - Zuschussvergabe 2025 Antrag der Gemeinde St. Josef Oberrath - Instandsetzung der Bänke vor St. Josef - Kirchplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Maßnahmenvorschläge 2025: Amt für Soziales und Jugend/Jugend
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" KSP Sermerweg / Ersatzbeschaffung für alte Inklusiv-Kleinkindkombination mit Rutsche und Sandspielbereich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" BSA Lichtenbroich, Franz-Rennefeld-Weg 15 – Sanierung von Duschanlagen in der 3fach-Sporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Aufwertung der Fußgängerzone Matthiaskirchweg - Vorlage BV6/065/2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Tafel Denkmal Gut Heiligendonk - Vorlage BV6/158/2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sammelmaßnahme Reinigung diverse Kunstwerke (Graffiti oder Bewuchs)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Informationsvorlagen
Tempo 30 auf dem Mörsenbroicher Weg - Prüfauftrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schaffung einer Quartiersgarage auf dem Vogelsanger Weg (Schützenplatz) - Vorlage BV6/070/2023; Informationsvorlage BV6/145/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 21. Kalenderwoche 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hundeauslaufplatz - Vorlage BV6/040/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Zebrastreifens auf dem Mörsenbroicher Weg im Bereich Vinckestraße - Vorlage BV6/087/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entfernung Altkleidercontainer der AWISTA am Parkplatz Ecke Lichtenbroicher Weg/Dickhausweg - Vorlage BV6/078/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünschnitt am Fahrradständer an der Haltestelle Unterrath S und dauerhafte Lösung für Fahrradabstellmöglichkeiten - Vorlage BV6/050/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausbesserung/Instandsetzung der Fahrbahn auf der Liliencronstraße - Vorlage BV6/079/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung/Pocket Park als "Grüne Oase" am Dreieck Mühligweg/Diezelweg - Vorlage BV6/076/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Japanischen Staudenknöterich am Ratherbroicher Grenzgraben eindämmen - Vorlage BV6/090/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen im Stadtbezirk 6 in der 25. Kalenderwoche 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Projekt Blumenkästen im Stadtbezirk 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Offener Bücherschrank
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauunterhaltungsmittel 2025 Teil B "sonstige städtische Einrichtungen" Aufstellung des Denkmals Vallourec
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation auf der Oberrather Straße - Abfahrt von der Brücke zur Sankt-Franziskus-Straße - Vorlage BV6/212/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rhein-Ruhr-Express - Farbgestaltung der Lärmschutzwände
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 02.07.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 02.07.2025 19:25 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal BV 6