mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Donnerstag, 17. November 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (154)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.1.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  7. 2.2.1

    Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  8. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.3.1

    Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese

    vertagt
  11. 2.4.1

    Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese

    vertagt
  12. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.5.1

    Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.6

    BBB-Große Anfrage: Umsetzung des Satzungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“; DS alt 1410552 Neue Anfrage zur Vorlage 212209

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.6.1

    Umsetzung des Satzungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“; DS alt 1410552

    zur Kenntnis genommen
  16. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  18. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19. Oktober 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  20. 6

    Beschlüsse

  21. 6.1

    Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.1.1

    Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

    zur Kenntnis genommen
  23. 6.2

    Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    vertagt
  24. 6.2.1

    Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    vertagt
  25. 6.2.2

    Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664

    vertagt
  26. 6.3

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  27. 6.3.1

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  28. 6.4

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  29. 6.4.1

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  30. 6.5

    CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  31. 6.5.1

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  32. 6.5.2

    ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

    vertagt
  33. 6.5.3

    Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722

    vertagt
  34. 6.6

    Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  35. 6.6.1

    Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  36. 6.6.2

    Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112

    vertagt
  37. 6.6.3

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  38. 6.7

    SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

    vertagt
  39. 6.8

    Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 6.8.1

    Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  41. 6.9

    BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  42. 6.9.1

    BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  43. 6.9.2

    Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  44. 6.10

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008

    vertagt
  45. 6.10.1

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    vertagt
  46. 6.11

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  47. 6.11.1

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  48. 6.12

    Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 6.13

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  50. 6.13.1

    BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 6.14

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.14.1

    Grüne-Änderungsantrag zu TOP 6.14 „Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität 1. Baustufe in Bad Godesberg)“ zur Vorlage-Nr. DS 221567

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 6.15

    CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern

    vertagt
  54. 6.15.1

    Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern

    vertagt
  55. 6.16

    BBB-Antrag: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 6.17

    Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    vertagt
  57. 6.17.1

    BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    vertagt
  58. 6.17.2

    Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    vertagt
  59. 6.18

    CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    vertagt
  60. 6.18.1

    Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    vertagt
  61. 6.19

    CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    vertagt
  62. 6.19.1

    Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    vertagt
  63. 6.20

    CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen

    vertagt
  64. 6.20.1

    Greifzangen für Schulen

    vertagt
  65. 6.21

    CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  66. 6.21.1

    Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  67. 6.22

    SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese

    vertagt
  68. 6.22.1

    Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese

    vertagt
  69. 6.23

    Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.24

    BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    vertagt
  71. 6.24.1

    Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    vertagt
  72. 7

    Empfehlungen

  73. 7.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 7.1.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 7.1.2

    SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 7.1.3

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 7.2

    Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 8

    Anhörungen

  79. 8.1

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    abgelehnt
  80. 8.1.1

    Angsträume in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  81. 8.1.2

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209

    abgelehnt
  82. 8.1.3

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA

    zur Kenntnis genommen
  83. 8.2

    CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  84. 8.2.1

    Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  85. 8.2.2

    SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379

    abgelehnt
  86. 8.3

    Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 8.4

    Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

    abgelehnt
  88. 8.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

    abgelehnt
  89. 8.5

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    vertagt
  90. 8.5.1

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    vertagt
  91. 8.6

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    vertagt
  92. 8.6.1

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    vertagt
  93. 8.7

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 8.7.1

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 8.8

    FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zurückgezogen
  96. 8.8.1

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  97. 8.8.2

    Änderungsantrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221706

    zurückgezogen
  98. 8.8.3

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  99. 8.9

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  100. 8.9.1

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  101. 8.9.2

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  102. 8.10

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  103. 8.10.1

    Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  104. 8.11

    9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    abgelehnt
  105. 8.12

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  106. 9

    Stellungnahmen

  107. 10

    Anregungen

  108. 10.1

    Inklusive Spielplätze

    vertagt
  109. 10.2

    Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    beschlossen

    geändert beschlossen

  110. 10.2.1

    Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  111. 10.2.2

    Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    zur Kenntnis genommen
  112. 10.2.3

    Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  113. 10.3

    BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf

    vertagt
  114. 10.4

    SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    vertagt
  115. 10.4.1

    Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    vertagt
  116. 10.4.2

    Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    vertagt
  117. 10.5

    SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  118. 10.5.1

    BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  119. 10.5.2

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  120. 10.6

    Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    vertagt
  121. 10.7

    CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs

    vertagt
  122. 10.7.1

    Reparatur eines Schlaglochs

    vertagt
  123. 10.8

    SPD-Antrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  124. 10.9

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 10.9.1

    SPD-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

    zurückgezogen
  126. 10.9.2

    CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  127. 10.9.3

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  128. 10.9.4

    CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

    beschlossen

    geändert beschlossen

  129. 10.9.5

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  130. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  131. 12

    Mitteilungen

  132. 12.1

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    vertagt
  133. 12.2

    Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention

    vertagt
  134. 12.3

    Ordnungsamt vor Ort

    zur Kenntnis genommen
  135. 12.4

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  136. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  137. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 14.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 14.1.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  147. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  148. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  151. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  152. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  153. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  154. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz