Bezirksvertretung Bad Godesberg
Donnerstag, 17. November 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (154)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
2.1.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
zur Kenntnis genommen -
2.2
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.2.1
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.3
CDU-Große Anfrage: Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
2.4
CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
vertagt -
2.4.1
Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
vertagt -
2.5
CDU-Große Anfrage: Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.6
BBB-Große Anfrage: Umsetzung des Satzungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“; DS alt 1410552 Neue Anfrage zur Vorlage 212209
zur Kenntnis genommen -
2.6.1
Umsetzung des Satzungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“; DS alt 1410552
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19. Oktober 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
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6.1
Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.1
Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
zur Kenntnis genommen -
6.2
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
vertagt -
6.2.1
Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
vertagt -
6.2.2
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664
vertagt -
6.3
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.3.1
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.4
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.4.1
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.5
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
6.5.1
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
6.5.2
ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
vertagt -
6.5.3
Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722
vertagt -
6.6
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.6.1
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.6.2
Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
vertagt -
6.6.3
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.7
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
vertagt -
6.8
Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.8.1
Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.9
BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.9.1
BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.9.2
Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.10
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008
vertagt -
6.10.1
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
vertagt -
6.11
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.11.1
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.12
Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.13.1
BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
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6.14
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Grüne-Änderungsantrag zu TOP 6.14 „Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität 1. Baustufe in Bad Godesberg)“ zur Vorlage-Nr. DS 221567
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
vertagt -
6.15.1
Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
vertagt -
6.16
BBB-Antrag: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
vertagt -
6.17.1
BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
vertagt -
6.17.2
Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
vertagt -
6.18
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
vertagt -
6.18.1
Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
vertagt -
6.19
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
vertagt -
6.19.1
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
vertagt -
6.20
CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
vertagt -
6.20.1
Greifzangen für Schulen
vertagt -
6.21
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.21.1
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.22
SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
vertagt -
6.22.1
Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
vertagt -
6.23
Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.24
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
vertagt -
6.24.1
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
vertagt -
7
Empfehlungen
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7.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
beschlossengeändert beschlossen
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7.1.2
SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
beschlossengeändert beschlossen
-
7.1.3
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
abgelehnt -
8.1.1
Angsträume in Bonn
zur Kenntnis genommen -
8.1.2
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
abgelehnt -
8.1.3
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA
zur Kenntnis genommen -
8.2
CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
8.2.2
SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379
abgelehnt -
8.3
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
abgelehnt -
8.4.1
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
abgelehnt -
8.5
Hochwasserschutz am Wittgesbach
vertagt -
8.5.1
Hochwasserschutz am Wittgesbach
vertagt -
8.6
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
vertagt -
8.6.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
vertagt -
8.7
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
beschlossengeändert beschlossen
-
8.7.1
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.8
FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zurückgezogen -
8.8.1
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
8.8.2
Änderungsantrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221706
zurückgezogen -
8.8.3
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
8.9
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.9.1
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.9.2
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.10
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt -
8.10.1
Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt -
8.11
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
abgelehnt -
8.12
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Inklusive Spielplätze
vertagt -
10.2
Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
beschlossengeändert beschlossen
-
10.2.1
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2.2
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
zur Kenntnis genommen -
10.2.3
Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.3
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
vertagt -
10.4
SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
vertagt -
10.4.1
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
vertagt -
10.4.2
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
vertagt -
10.5
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.5.1
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.5.2
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.6
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
vertagt -
10.7
CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
vertagt -
10.7.1
Reparatur eines Schlaglochs
vertagt -
10.8
SPD-Antrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
10.9
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
10.9.1
SPD-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
zurückgezogen -
10.9.2
CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.9.3
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
10.9.4
CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
beschlossengeändert beschlossen
-
10.9.5
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
vertagt -
12.2
Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention
vertagt -
12.3
Ordnungsamt vor Ort
zur Kenntnis genommen -
12.4
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
527.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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