Bezirksvertretung Bad Godesberg
Donnerstag, 17. November 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (154)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: vertagt
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
Ergebnis: vertagt
Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Große Anfrage: Umsetzung des Satzungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“; DS alt 1410552 Neue Anfrage zur Vorlage 212209
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Satzungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 8215-44, „Siebengebirgsterrassen“; DS alt 1410552
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19. Oktober 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
Ergebnis: vertagt
Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664
Ergebnis: vertagt
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: vertagt
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
Ergebnis: vertagt
Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
Ergebnis: vertagt
Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008
Ergebnis: vertagt
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: vertagt
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
Ergebnis: vertagt
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
Ergebnis: vertagt
Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Änderungsantrag zu TOP 6.14 „Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität 1. Baustufe in Bad Godesberg)“ zur Vorlage-Nr. DS 221567
Ergebnis: ungeändert beschlossen
CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
Ergebnis: vertagt
Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
Ergebnis: vertagt
Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
Ergebnis: vertagt
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
Ergebnis: vertagt
Greifzangen für Schulen
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
Ergebnis: vertagt
Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
Ergebnis: vertagt
Sanierungsmaßnahmen im Freibad Friesdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
Ergebnis: vertagt
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Angsträume in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379
Ergebnis: abgelehnt
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
Ergebnis: abgelehnt
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
Ergebnis: abgelehnt
Hochwasserschutz am Wittgesbach
Ergebnis: vertagt
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: vertagt
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: vertagt
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: geändert beschlossen
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zurückgezogen
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221706
Ergebnis: zurückgezogen
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
Ergebnis: vertagt
Naturschutzgebiet Lyngsberg
Ergebnis: vertagt
9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: abgelehnt
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
Ergebnis: vertagt
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
Ergebnis: vertagt
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
Ergebnis: vertagt
Reparatur eines Schlaglochs
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
SPD-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
Ergebnis: zurückgezogen
CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
Ergebnis: geändert beschlossen
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: vertagt
Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention
Ergebnis: vertagt
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.02.2023 · 527.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 17.11.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 17.11.2022 23:59 Uhr